Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Judicialis

  BGB § 133; ; BGB § 249; ; BGB § 253 Abs. 2; ; BGB § 254; ; BGB § 286; ; BGB § 288; ; BGB § 823

• beck.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 254 Abs. 1; BGB § 823 Abs. 1
  Verkehrssicherungspflichten des Betreibers eines Kinderspielplatzes; Mitverschulden eines erwachsenen Benutzers der Spielgeräte

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Zu alt für die Röhrenrutsche! - Großvater verletzt sich beim Spielen mit dem Enkel

• treffpunkt-kommune.de (Kurzinformation)

  Durch die Röhre

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Verkehrssicherungspflichten des Betreibers eines Kinderspielplatzes; Mitverschulden eines erwachsenen Benutzers der Spielgeräte

Verfahrensgang

• AG Münster - 12 O 268/08
• LG Münster, 15.09.2008 - 12 O 268/08
• OLG Hamm, 19.03.2009 - 6 U 157/08

Wird zitiert von ... (3)

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• LG Lübeck, 17.01.2025 - 9 O 112/23

  Verkehrssicherungspflichten bei altem Baumbestand; Anforderungen an …

  Ungeschicklichkeiten, Leichtsinn und Unfähigkeit im Umgang mit dem Spielgerät dürfen im Normalfall keine schwerwiegenden Folgen haben (OLG Hamm, Urteil vom 19. März 2009, 6 U 157/08, juris Rn. 33).
• OLG Naumburg, 22.11.2013 - 10 U 1/13

  Verkehrssicherungspflicht auf Kinderspielplätzen: Schädigung erwachsener Nutzer …

  Allerdings werden von der Rechtsprechung an deren Umfang gerade auf Kinderspielplätzen zu Recht besonders hohe Anforderungen gestellt (vgl. nur OLG Hamm, Urteil vom 19. März 2009 - 6 U 157/08 - m.w.N.; so auch von den Parteien zitiert, hier nach juris).
• LG Heidelberg, 06.10.2010 - 5 O 85/10

  Verkehrssicherungspflichten gegenüber erwachsenen Benutzern einer …

  Gegenüber demjenigen, dem für ihn erkennbar kein Verkehr eröffnet wird (hier: erwachsener Benutzer einer durch Beschilderung nur für Kinder zugelassenen Röhrenrutsche), bestehen bei seiner unbefugten Nutzung grundsätzlich keine Verkehrssicherungspflichten (Abweichung von OLG Hamm vom 19.3.2009 - 6 U 157/08; Fortführung von BGH vom 11.12.1984 - VI ZR 292/82 und RGZ 87, 128).

  Zwar hat auch das OLG Hamm, worauf der Kläger zutreffend hinweist, mit Urteil vom 19.3.2009 - 6 U 157/08 -, Abs.-Nr. 41 so entschieden und ausgeführt, eine unbefugte Nutzung von Spielgeräten führe nicht dazu, dass Sicherungspflichten nicht bestünden; vielmehr bestünden diese, soweit der Verkehr eröffnet sei.