Weitere Entscheidung unten: OLG Hamburg, 29.11.2005

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 12.01.2005 - 7 U 97/04   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • OLG Brandenburg PDF
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Darlehen einer Sparkasse an kreditunwürdige GmbH, an der der gewährtragende Landkreis beteiligt ist, als Eigenkapitalersatz

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Erlösauskehrung aus der Verwertung von Sicherungsgut im Wege abgesonderter Befriedigung unter Berücksichtigung des eigenkapitalersetzenden Charakters der Kreditgewährung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Auskehrung des Verwertungserlöses für ein sicherungsübereignetes Flugzeug; Folgen einer eigenkapitalersetzenden Eigenschaft des einer Sicherungsübereignung zugrunde liegenden Darlehens; Darlehen als kapitalersetzende Leistung; Geltung der Vorschriften über den Kapitalersatz auch für der Darlehensgewährung wirtschaftlich entsprechenden Rechtshandlungen; Wirtschaftliche Einheit zwischen einem Gesellschafter und einem Unternehmen; Maßgebliche Beteiligung eines Gesellschafters an dem Unternehmen; Bestimmung der Geschicke der Gesellschaft und der Möglichkeit der Erteilung von Weisungen an die Geschäftsführung durch Gesellschafterbeschlüsse; Folgen einer Beteiligung an der leistenden Gesellschaft von mehr als 50 Prozent; Erfassung einer Kreditgewährung durch die Regeln über den Eigenkapitalersatz; Auswirkungen der Gewährung eines Darlehens zum Zeitpunkt einer mangelnden Möglichkeit des Erhalts eines Kredits zu marktüblichen Bedingungen auf Grund des Fehlens einer ausreichenden Vermögenslage; Erhalt des Kredits bei Kreditunwürdigkeit; Möglichkeit der Herstellung der Kreditwürdigkeit durch eine rechtlich verbindliche Verpflichtung der Gesellschafter zum laufenden Verlustausgleich; Umqualifizierung des Darlehens in eine kapitalersetzende Leistung durch das Stehenlassen desselben in der Krise; Frage einer Umqualifizierung von früher gegebenen über den Eintritt der Krise hinaus in der Gesellschaft belassenen Finanzhilfen; Vorliegen oder Nichtvorliegen von Kreditunwürdigkeit einer Gesellschaft ungeachtet der Insolvenzreife; Indizien für das Vorliegen von Eigenkapitalersatz bei Finanzhilfen; Folgen einer unzureichenden Absicherung der Forderungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    GmbHG §§ 32a, 46; AktG § 15; InsO §§ 170, 51; BbgSpkG §§ 1, 3, 16 ff
    Darlehen einer Sparkasse an kreditunwürdige GmbH, an der der gewährtragende Landkreis beteiligt ist, als Eigenkapitalersatz

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    GmbHG § 32a Abs. 3
    Eigenkapitalersetzendes Darlehen einer Sparkasse an kreditunwürdige GmbH mit gewährtragendem Landkreis als Mitgesellschafter

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Zur wirtschaftlichen Einheit zwischen der kreditgebenden Sparkasse und ihrem Gewährträger ohne tatsächliche Einflussnahme aufgrund des Sparkassengesetzes

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2006, 184
  • WM 2006, 316



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Hamburg, 18.05.2012 - 14 U 138/10  

    Schadensersatzanspruch eines Insolvenzverwalters gegen Konsortialbanken wegen

    Dies trifft auch auf Rechtshandlungen Dritter zu, die mit dem Gesellschafter eine wirtschaftliche Einheit bilden, wie es bei Unternehmen der Fall sein kann, die im Sinne der §§ 15 ff. AktG mit einem Gesellschafter oder einer Gesellschaft verbunden sind (Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urt. v. 12.01.2005, Az.: 7 U 97/04).
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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 29.11.2005 - 7 U 97/04   

Volltextveröffentlichung

  • Jurion

    Zahlung einer fiktiven Lizenzgebühr für die Verbreitung von, eine Zigarettenmarke betreffenden Werbeanzeigen in einem Wochenmagazin und in einer Tageszeitung; Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Verletzung eines Namens; Bemessung eines Erstattungsanspruchs; Verwendung des Namens eines Prominenten in witzig ironischer Weise

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