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Rechtsprechung
   BVerwG, 03.03.2005 - 7 B 151.04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,6207
BVerwG, 03.03.2005 - 7 B 151.04 (https://dejure.org/2005,6207)
BVerwG, Entscheidung vom 03.03.2005 - 7 B 151.04 (https://dejure.org/2005,6207)
BVerwG, Entscheidung vom 03. März 2005 - 7 B 151.04 (https://dejure.org/2005,6207)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    VwVfG § 75 Abs. 1 a Satz 1; VwVfG RP § 1 Abs. 1; LWG RP § 114 Abs. 1; GG Art. 20
    Dynamische Verweisung, Verwaltungsverfahrensrecht der Länder, Mängel bei der Abwägung im Planfeststellungsverfahren.

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwVfG § 75 Abs. 1 a Satz 1

  • Judicialis

    VwVfG § 75 Abs. 1 a Satz 1; ; VwVfG RP § 1 Abs. 1; ; LWG RP § 114 Abs. 1; ; GG Art. 20

  • Wolters Kluwer

    Erfordernis einer über den Einzelfall hinausgehenden Klärungsbedürftigkeit einer Rechtssache als Voraussetzung der Revisionszulassung aus wichtigem Grund; Geltendmachung des Eingriffs in ein faktisches Vogelschutzgebiet durch eine Planfeststellung; Einführung einer neuen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Dynamische Verweisung auf Verwaltungsverfahrensgesetz des Bundes in landesrechtlichem Verfahrensgesetz - Erheblichkeit von Abwägungsmängeln bei Planfeststellung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Mängel bei der Abwägung im Planfeststellungsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2005, 699
  • DÖV 2005, 745
 
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Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 01.03.1978 - 1 BvR 786/70

    Teilweise Verfassungswidrigkeit des § 144 Abs. 3 KostO

    Auszug aus BVerwG, 03.03.2005 - 7 B 151.04
    Die Zulässigkeit dynamischer Verweisungen ist grundsätzlich nicht ausgeschlossen (BVerfGE 47, 285 ).
  • BVerwG, 01.04.2004 - 4 C 2.03

    Planfeststellung; Straßenplanung; faktisches Vogelschutzgebiet; Gebietsauswahl; …

    Auszug aus BVerwG, 03.03.2005 - 7 B 151.04
    Rechtliche Ausführungen zum Schutzstatus des Gebiets sind dagegen nicht erforderlich (vgl. Urteil vom 1. April 2004 - BVerwG 4 C 2.03 - Buchholz 451.91 Europäisches Umweltrecht Nr. 16 S. 74 ).
  • BVerfG, 23.03.1982 - 2 BvL 13/79

    Konkursfähigkeit juristischer Personen des öffentlichen Rechts nach …

    Auszug aus BVerwG, 03.03.2005 - 7 B 151.04
    Bei Letzteren müssen die rechtsstaatlich-demokratischen Anforderungen und das Bundesstaatsprinzip beachtet werden (BVerfGE 60, 135 ).
  • BVerwG, 09.06.2004 - 9 A 16.03

    Klagen gegen Ortsumgehung Michendorf im Wesentlichen abgewiesen

    Auszug aus BVerwG, 03.03.2005 - 7 B 151.04
    Im Übrigen hat das Bundesverwaltungsgericht bereits entschieden, dass eine Anwendung des § 17 Abs. 6 c Satz 1 FStrG, der dem § 75 Abs. 1 a VwVfG entspricht, dem Grunde nach auch dann in Betracht kommt, wenn der Abwägungsvorgang deshalb fehlerhaft war, weil die Planfeststellungsbehörde die Gefährdung der Existenz eines Betriebs nicht ausreichend berücksichtigt hat (Urteil vom 9. Juni 2004 - BVerwG 9 A 16.03 - juris).
  • BVerfG, 16.12.2015 - 1 BvR 685/12

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen den Wesertunnel der A 281 in Bremen

    Ausgehend hiervon besteht kein Grund, die Fehlerunbeachtlichkeitsregel des § 17e Abs. 6 Satz 1 FStrG a.F. nicht auch auf Abwägungsmängel anzuwenden, bei denen es um die Berücksichtigung von Grundrechtsbelangen der Planbetroffenen geht (vgl. BVerwG…, Urteil vom 21. August 1981 - BVerwG 4 C 57.80 -, NJW 1982, S. 591; Urteil vom 28. Februar 1996 - BVerwG 4 A 27.95 -, juris ; Urteil vom 9. Juni 2004 - BVerwG 9 A 16.03 -, juris ; Beschluss vom 3. März 2005 - BVerwG 7 B 151.04 -, juris ).
  • VerfGH Thüringen, 21.05.2014 - VerfGH 13/11

    Regelung der staatlichen Finanzhilfe für Schulen in freier Trägerschaft verstößt …

    Zudem kommt es auf den jeweiligen Sachbereich, die damit verbundene Grundrechtsrelevanz sowie auf den Umfang der Verweisung an (BVerfGE 44, 322; 60, 135, 161; 64, 208; 78, 32; BVerwG NVwZ 2005, 699;… Beschluss vom 27.6.2013 - 3 C 31/12, Rn. 42f.).
  • VGH Baden-Württemberg, 12.08.2009 - 3 S 1679/08

    Anlegung eines öffentlichen Fußweges im Rahmen einer Uferrenaturierung - …

    Erhebliche Mängel bei der Abwägung führen nur dann zur Aufhebung der Planungsentscheidung, wenn sie nicht durch Planergänzung oder durch ein ergänzendes Verfahren behoben werden können (zu § 75 Abs. 1a VwVfG im Zusammenhang mit Art. 14 GG vgl. BVerwG, Beschluss vom 03.03.2005 - 7 B 151.04 -, NVwZ 2005, 669).
  • VG Hamburg, 27.03.2006 - 15 E 3674/05

    Airbus / Verlängerung der Start- und Landebahn : Verwaltungsgericht hebt den …

    Auch die Tatsache, dass die grundrechtlich verbürgten Schutzgüter Gesundheit und Eigentum betroffen sein können, gebietet keinen verschärften Prüfungsmaßstab (vgl. BVerwG, Beschluss vom 3.3.2005, 7 B 151/04 , Juris Rn. 23 ff.).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 05.11.2020 - 7 A 10382/20

    Kein Anspruch auf die Erteilung einer Fiktionseintrittsbescheinigung für die …

    Denn auch dort wird in § 1 Abs. 1 LVwVfG auf eine konkrete Gesetzesfassung - dort das Verwaltungsverfahrensgesetz vom 23. Januar 2003 - "in der jeweils geltenden Fassung" verwiesen, ohne das Zweifel über die Einordnung dieser Verweisungsnorm als dynamische Verweisung bestehen (vgl. hierzu BVerwG, Beschluss vom 3. März 2005 - 7 B 151/04 -, juris, Rn. 22).
  • OVG Saarland, 26.09.2012 - 1 A 137/12

    Ordnungsgemäße Bekanntmachung der BhV SL, Fassung 2009-01-01, Nichtigkeit von BhV …

    Rn. 19 - 1 BvR 786, 793/70, 168/71 und 95/73 -, BVerfGE 47, 285 (311 ff.); ebenso BVerwG, Beschluss vom 3.3.2005 - 7 B 151.04 -, NVwZ 2005, 699 (700), und Maurer im Bonner Kommentar zum Grundgesetz, Art. 82 Rdnrn. 103 ff.,.
  • OVG Saarland, 26.09.2012 - 1 A 138/12

    Bekanntmachung einer Norm durch Verweisung; Neuerlass einer nichtigen Verordnung; …

    Rn. 19 - 1 BvR 786, 793/70, 168/71 und 95/73 -, BVerfGE 47, 285 (311 ff.); ebenso BVerwG, Beschluss vom 3.3.2005 - 7 B 151.04 -, NVwZ 2005, 699 (700), und Maurer im Bonner Kommentar zum Grundgesetz, Art. 82 Rdnrn. 103 ff.,.
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