Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden
Weitere Entscheidung unten: OLG Hamburg, 19.02.2008

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 30.11.2007 - 7 U 94/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,19882
OLG Brandenburg, 30.11.2007 - 7 U 94/07 (https://dejure.org/2007,19882)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 30.11.2007 - 7 U 94/07 (https://dejure.org/2007,19882)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 30. November 2007 - 7 U 94/07 (https://dejure.org/2007,19882)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,19882) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Judicialis

    BGB § 288 Abs. 2; ; BGB § ... 307; ; BGB § 307 Abs. 1; ; BGB § 308; ; BGB § 308 Nr. 6; ; BGB § 309; ; BGB § 309 Nr. 6; ; BGB § 310 Abs. 1; ; BGB § 313 Abs. 1; ; UStG § 14; ; ZPO § 529 Abs. 1; ; ZPO § 531 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 313 Abs. 1
    Haftung aus einem Garantievertrag wegen Nichteinhaltung eines bestimmten Umsatzes - Geschäftsgrundlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verurteilung zur Zahlung Zug um Zug gegen Hergabe einer Rechnung mit Umsatzsteuerausweis ; Gesamtschuldnerische Haftung aus einer Garanievereinbarung; Nichteinhaltung eines garantierten Umschlagsvolumens im Rahmen eines Transportvertrages; Voraussetzungen des Wegfalls ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (3)

  • BGH, 21.09.2005 - XII ZR 66/03

    Zusicherung von Eigenschaften bei der Vermietung von Gewerbeflächen; …

    Auszug aus OLG Brandenburg, 30.11.2007 - 7 U 94/07
    Gegebenenfalls hätte sich mit dem Ausbleiben der Lieferungen ein Risiko verwirklicht, das eine Partei zu tragen hat (BGH NJW 2006, 899).
  • BGH, 18.11.2004 - IX ZR 229/03

    Berücksichtigung neuen, unstreitigen Sachvortrages in der Berufungsinstanz

    Auszug aus OLG Brandenburg, 30.11.2007 - 7 U 94/07
    Neues unstreitiges Vorbringen ist in der Berufungsinstanz zu berücksichtigen (BGH MDR 2005, 527).
  • BGH, 01.02.1993 - II ZR 106/92

    Auseinandersetzung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft

    Auszug aus OLG Brandenburg, 30.11.2007 - 7 U 94/07
    Dazu genügt nicht, dass die Partei ihre Erwartungen bei der Vertragsverhandlung der anderen Partei mitgeteilt hat (BGH NJW-RR 1993, 774).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Brandenburg

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 19.02.2008 - 7 U 94/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,33398
OLG Hamburg, 19.02.2008 - 7 U 94/07 (https://dejure.org/2008,33398)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 19.02.2008 - 7 U 94/07 (https://dejure.org/2008,33398)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 19. Februar 2008 - 7 U 94/07 (https://dejure.org/2008,33398)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,33398) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • afp 2008, 314
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Dresden, 14.07.2026 - 4 W 344/26

    Verfahren OAZ gegen "Volksverpetzer": Kein Anspruch auf Unterlassung …

    Es gilt insofern nichts anderes als für den umgekehrten Fall, in dem Äußerungen über ein Unternehmen zugleich das Persönlichkeitsrecht eines Mitarbeiters oder Gesellschafters betreffen (vgl. insofern für den Chefredakteur einer Zeitung OLG Hamburg, AfP 2008, 314-315;… Senat, Beschl. v. 8.9.2025 - 4 W 534/25, GRUR-RS 2025, 29285 Rn. 5, beck-online).
  • VG Köln, 13.09.2024 - 9 K 2971/22
    Rn. 76 Vgl. OLG Z., Urteile vom 19. Februar 2008 - 7 U 91/07 - BeckRS 2008, 141491 Rn. 13 (Polizeipräsident) und - 7 U 94/07 -, AfP 2008, 314, 315 (Chefredakteur); Kröner, in: Paschke/Berlit/Meyer/Kröner, Gesamtes Medienrecht, 4. Aufl. 2021, Art. 8 EMRK, Rn. 95 (mit dem Beispiel des Theaterintendanten).
  • OLG Dresden, 12.07.2017 - 4 W 558/17

    Voraussetzungen des rechtlichen Interesses an einer Gegendarstellung gegen einen …

    Darüber hinaus ist der beanstandete Kern der Erstmitteilung wiederzugeben und anzugeben, von welcher konkreten Behauptung dieser Eindruck ausgeht (vgl. Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 19. Februar 2008 - 7 U 94/07 -, juris;… OLG Köln aaO; OLG Stuttgart, ZUM 2000, 773 ff.).
  • VG Köln, 13.09.2024 - 9 K 2938/22
    Rn. 78 Vgl. OLG K., Urteile vom 19. Februar 2008 - 7 U 91/07 -, BeckRS 2008, 141491 Rn. 13 (Polizeipräsident) und - 7 U 94/07 -, AfP 2008, 314, 315 (Chefredakteur); Kröner, in: Paschke/Berlit/Meyer/Kröner, Gesamtes Medienrecht, 4. Aufl. 2021, Art. 8 EMRK, Rn. 95 (mit dem Beispiel des Theaterintendanten).
  • OLG Dresden, 08.09.2025 - 4 W 534/25
    Bei einer unternehmensbezogenen Äußerung ist die persönliche Betroffenheit auch leitender Mitarbeiter dieses Unternehmens nur dann gegeben, wenn diese von der Öffentlichkeit so sehr mit dem Unternehmen identifiziert werden, dass jede Äußerung über das Unternehmen zugleich auch als Äußerung über den Betroffenen zu werten ist (so für den Chefredakteur einer Zeitung OLG Hamburg, AfP 2008, 314-315).
  • OLG Dresden, 28.08.2017 - 4 U 1191/17

    Gegendarstellung

    Darüber hinaus ist der beanstandete Kern der Erstmitteilung wiederzugeben und anzugeben, von welcher konkreten Behauptung dieser Eindruck ausgeht (vgl. Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 19. Februar 2008 - 7 U 94/07 -, juris;… OLG Köln aaO; OLG Stuttgart, ZUM 2000, 773 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Hamburg
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht