Rechtsprechung
   BAG, 14.07.2005 - 8 AZR 392/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,1612
BAG, 14.07.2005 - 8 AZR 392/04 (https://dejure.org/2005,1612)
BAG, Entscheidung vom 14.07.2005 - 8 AZR 392/04 (https://dejure.org/2005,1612)
BAG, Entscheidung vom 14. Juli 2005 - 8 AZR 392/04 (https://dejure.org/2005,1612)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Weiterbeschäftigung als Plant-Shift-Leader bei einer Erdöl-Raffinerie in Libyen; Beurteilung der arbeitsvertraglichen Situation zwischen den Parteien; Verbot der Buchstabeninterpretation; Relevante Umstände bei der Auslegung von rechtsgeschäftlichen Texten; Sinn und Zweck von § 4 Abs. 1 Sozialgesetzbuch IV (SGB IV); Voraussetzung der Ausstrahlung des inländischen Sozialversicherungsrechts auf Fälle der fortdauernden Integration ins inländische Arbeitsleben; Auswirkungen des Zwecks der Erhaltung der inländischen Sozialversicherung auf das Arbeitsrecht; Weiterbestehen eines Arbeitsverhältnisses nebst gesicherte Rückkehrmöglichkeit des Arbeitnehmers in dieses Arbeitsverhältnis als sachlicher Befristungsgrund

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zum Betriebsübergang während einer befristeten Auslandsentsendung des Arbeitnehmers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 613a; SGB IV § 4; TzBfG §§ 14 17
    Betriebserwerber als alleiniger Arbeitgeber bei Wiederaufleben des wegen Auslandstätigkeit ruhenden Arbeitsverhältnisses - wirksame Befristung des Auslandsarbeitsverhältnisses

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Betriebserwerber alleiniger Arbeitgeber nach befristeter Entsendung eines Arbeitnehmers ins Ausland

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2005, 2080
  • MDR 2005, R13
  • DB 2005, 2754
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • LAG Düsseldorf, 20.12.2016 - 14 TaBV 57/16

    Aufhebung einer Einstellung; leitender Angestellter; vorsorgliche nachträgliche

    Zu berücksichtigen sind jedoch die für den Erklärungsempfänger nach dessen Horizont erkennbaren Gesamtumstände (vgl. etwa BAG 14.07.2005 - 8 AZR 392/02 -, AP BGB § 611 Ruhen des Arbeitsverhältnisses Nr. 4; BAG 12.09.2006 - 9 AZR 686/05 -, AP TzBfG § 8 Nr. 17).
  • BAG, 09.02.2006 - 6 AZR 47/05

    Beendigung eines Anstellungsvertrags durch Abberufung

    Dies wäre im Fall der Änderung einzelner Teile des ursprünglichen Vertrags nicht notwendig gewesen (vgl. BAG 14. Juli 2005 - 8 AZR 392/04 - AP BGB § 611 Ruhen des Arbeitsverhältnisses Nr. 4 = EzA BGB 2002 § 613a Nr. 36).
  • LAG Hessen, 27.03.2014 - 5 Sa 803/13

    Auslegung eines vertraglich vereinbarten "Rückkehrrechts"

    Zu berücksichtigen sind ferner der sprachliche Zusammenhang (grammatikalische Auslegung) und die Stellung der Formulierung im Gesamtzusammenhang des Textes (systematische Auslegung) (vgl. BAG 14.7.2005 - 8 AZR 392/04 - Rn. 20, zitiert nach juris).

    In die Auslegung einzubeziehen ist das Gesamtverhalten der Erklärenden einschließlich aller Nebenumstände sowie etwaiger Vorbesprechungen, soweit sie einen Schluss auf den Sinngehalt der Erklärungen zulassen (vgl. BGH 19.1.2000 - VIII ZR 275/98 - Rn. 20, zitiert nach juris; BAG 14.7.2005 - 8 AZR 392/04 - Rn. 20, zitiert nach juris).

    Auslegungsrelevant sind ferner die Entstehungsgeschichte, der von den Vertragsparteien verfolgte Regelungszweck sowie die Interessenlage der Beteiligten (BAG 24.9.2003 - 10 AZR 34/03 - Rn. 38, zitiert nach juris; BAG 20.4.2005 - 4 AZR 292/04 - Rn. 18, zitiert nach juris; BAG 14.7.2005 - 8 AZR 392/04 - Rn. 20, zitiert nach juris).

  • LAG Düsseldorf, 14.02.2008 - 11 Sa 1922/07

    Zulässigkeit der Ablösung eines vor dem Betriebsübergang normativ geltenden

    Die Begründung muss auf den Streitfall zugeschnitten sein und im Einzelnen erkennen lassen, in welchen Punkten tatsächlicher und rechtlicher Art sowie aus welchen Gründen der Berufungsführer das angefochtene Urteil für unrichtig hält (z.B. BAG 14.12.2004 - 1 AZR 504/03 - EzA § 13 GmbH-Gesetz Nr. 4; BAG 14.07.2005 - 8 AZR 392/04 - EzA § 613 a BGB 2002 Nr. 36).
  • LSG Hessen, 17.09.2013 - L 3 U 167/11

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall im Ausland - Ausstrahlung bzw

    Bei solchen Vereinbarungen kommt es aber nicht auf deren genauen Wortlaut, sondern vielmehr auf die dahinterstehende Intention und die tatsächlich gelebte Praxis an (Padé in juris-PK SGB IV, § 4 Rdnr. 35 mit Verweis auf Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14. Juli 2005, 8 AZR 392/04).
  • LAG Hessen, 17.03.2009 - 4 TaBV 168/08

    Altersdiskriminierung durch eine Höchsteinstiegsaltersgrenze -

    Daher ist er nach den Grundsätzen von § 133 BGB auszulegen (LAG Düsseldorf 01. Februar 2002 - 10 Sa 1628/01 - LAGE BGB § 620 Personalrat Nr. 6, zu I 2), was bedeutet, dass über den Wortlaut der Erklärung hinaus bei der Auslegung von deren Bedeutung die für den Arbeitgeber als Erklärungsempfänger nach dessen Horizont erkennbaren Gesamtumstände zu berücksichtigen sind (vgl. etwa BAG 14. Juli 2005 - 8 AZR 392/02 - AP BGB § 611 Ruhen des Arbeitsverhältnisses Nr. 4, zu II 2 a; 12. September 2006 - 9 AZR 686/05 - AP TzBfG § 8 Nr. 17, zu B II 3 d aa).
  • LAG Düsseldorf, 21.12.2010 - 11 Sa 615/10

    Nachweis der Dienstunfähigkeit eines Dienstordnungsangestellten; unbegründete

    Die Begründung muss auf den Streitfall zugeschnitten sein und im Einzelnen erkennen lassen, in welchen Punkten tatsächlicher und rechtlicher Art sowie aus welchen Gründen der Berufungskläger das angefochtene Urteil für unrichtig hält (BAG 10.02.2005 - 6 AZR 183/04 - EzA § 64 ArbGG 1979 Nr. 40; BAG 14.07.2005 - 8 AZR 392/04 - EzA § 613 a BGB 2002 Nr. 36).
  • LAG Hessen, 27.11.2007 - 4 TaBV 111/07

    Aufhebung einer Versetzung wegen fehlender Zustimmung des Betriebsrats

    Zu berücksichtigen sind jedoch die für den Erklärungsempfänger nach dessen Horizont erkennbaren Gesamtumstände (vgl. etwa BAG 14. Juli 2005 - 8 AZR 392/02 - AP BGB § 611 Ruhen des Arbeitsverhältnisses Nr. 4, zu II 2 a; 12. September 2006 - 9 AZR 686/05 - AP TzBfG § 8 Nr. 17, zu B II 3 d aa).
  • BAG, 14.07.2005 - 8 AZR 393/04

    Betriebsübergang, Befristung

    Hinweise des Senats: Parallelsachen: - 8 AZR 392/04 - (führend), - 8 AZR 393/04 - (vorliegend).
  • LAG Hessen, 16.10.2007 - 4 TaBV 136/07

    Zur Unterrichtung des Betriebsrats über die vorläufige Durchführung einer

    Vielmehr ist der wirkliche Wille des Erklärenden anhand der dem Erklärungsempfänger bekannten und der aus seiner Perspektive erkennbaren Umstände zu erforschen (BAG 14. Juli 2005 - 8 AZR 392/02 - AP BGB § 611 Ruhen des Arbeitsverhältnisses Nr. 4, zu II 2 a; 12. September 2006 - 9 AZR 686/05 - AP TzBfG § 8 Nr. 17, zu B II 3 d aa; BGH 05. Oktober 2006 - III ZR 166/05 - NJW 2006/3777, zu 3).
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