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Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 11.08.2017 - 8 W 336/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,36151
OLG Stuttgart, 11.08.2017 - 8 W 336/15 (https://dejure.org/2017,36151)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 11.08.2017 - 8 W 336/15 (https://dejure.org/2017,36151)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 11. August 2017 - 8 W 336/15 (https://dejure.org/2017,36151)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • erbrechtsiegen.de

    Erbvertrag mit Pflichtteilsstrafklausel mit aufschiebend bedingter Enterbung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1938
    Rechtsfolgen der Geltendmachung des Pflichtteils nach dem Tod des Letztversterbenden bei einer erbvertraglichen Pflichtteilsstrafklausel

  • rechtsportal.de

    BGB § 1938
    Zeitliche Grenzen einer Pflichtteilsstrafklausel mit aufschiebend bedingter Enterbung

  • Wolters Kluwer

    Zeitliche Grenzen einer Pflichtteilsstrafklausel mit aufschiebend bedingter Enterbung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Geltendmachung des Pflichtteils bei erbvertraglicher Pflichtteilsstrafklausel

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Aufschiebend bedingte Enterbung ohne Erbeinsetzung möglich

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtsfolgen der Geltendmachung des Pflichtteils nach dem Tod des Letztversterbenden bei einer erbvertraglichen Pflichtteilsstrafklausel

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 1353
  • FamRZ 2018, 531
  • Rpfleger 2018, 89
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

  • BGH, 12.07.2006 - IV ZR 298/03

    Geltendmachung des Pflichtteils beim Berliner Testament mit Verwirkungsklausel

    Auszug aus OLG Stuttgart, 11.08.2017 - 8 W 336/15
    Denn es liegt wie bereits ausgeführt hier gerade nicht der Fall einer Schlusserbeneinsetzung mit Pflichtteilsstrafklausel vor, wie er etwa auch der vom Beteiligten Ziff. 1 zitierten Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 12.07.2006 (NJW 2006, 3064) zugrunde lag.
  • RG, 12.04.1926 - IV 315/25

    Pflichtteil; Gemeinschaftliches Testament

    Auszug aus OLG Stuttgart, 11.08.2017 - 8 W 336/15
    Es kann dabei inhaltlich wiederum dahingestellt bleiben, wie jenes Schreiben der Beteiligten Ziff. 2 genau zu verstehen ist, insbesondere, was die Beteiligte Ziff. 2 mit dem Begriff "Pflichterbteil" genau meinte und ob sie - wie in der Pflichtteilsstrafklausel vorausgesetzt - zugleich das Vermächtnis ausschlagen wollte (§ 2180 Abs. 2 BGB; zu diesbezüglichen Erklärungen gegenüber dem Nachlassgericht mit anschließender Mitteilung an den Beschwerten vgl. RGZ 113, 234).
  • OLG Hamm, 29.03.2022 - 10 W 91/20

    Auslegung einer Pflichtteilsstrafklausel; Auslösung einer …

    Demgemäß könne ein Pflichtteilsverlangen auf den Tod des Zuerstversterbenden nur bis zum Tod des Letztversterbenden zum Ausschluss von der gesetzlichen Erbfolge führen (OLG Stuttgart, Beschl. v. 09.08.2017 - 8 W 336/15 - juris Rn. 19 unter Hinweis auf Staudinger/Otte, BGB, 2017, § 1938 Rz. 6a;… ebenso: Birkenheier in: Herberger/Martinek/Rüßmann/Weth/Würdinger, jurisPK-BGB, 9. Aufl., § 2317 BGB (Stand: 03.04.2020) Rn. 43;… a.A. BeckOGK/Tegelkamp, 15.1.2022, BGB § 1938 Rn. 9;… MüKoBGB/Leipold, 8. Aufl. 2020, BGB § 1938 Rn. 3, 4;… Grüneberg-Weidlich, BGB, § 1938 Rn. 3).
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