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Rechtsprechung
   VerfGH Sachsen, 03.11.2011 - 84-IV-11   

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https://dejure.org/2011,14327
VerfGH Sachsen, 03.11.2011 - 84-IV-11 (https://dejure.org/2011,14327)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 03.11.2011 - 84-IV-11 (https://dejure.org/2011,14327)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 03. November 2011 - 84-IV-11 (https://dejure.org/2011,14327)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • VerfGH Sachsen

    Prüfung einer Fortdauerentscheidung im Maßregelvollzug

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VerfGH Sachsen, 23.05.2019 - 17-IV-19

    Verfassungsbeschwerde bzgl. der Fortdauer einer Unterbringung in einem

    Soweit es sich bei der Anordnung der Fortdauer der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus um eine wertende Entscheidung handelt, kann der Verfassungsgerichtshof diese nur daraufhin nachprüfen, ob eine Abwägung überhaupt stattgefunden hat und ob die dabei zugrunde gelegten Bewertungsmaßstäbe der Verfassung entsprechen, insbesondere Inhalt und Tragweite des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit nicht verkennen (BVerfG, Beschluss vom 8. Oktober 1985, BVerfGE 70, 297 [315]; SächsVerfGH, Beschluss vom 21. März 2019 - Vf. 118-IV-18; Beschluss vom 3. November 2011 - Vf. 84-IV-11).

    Da es nicht Aufgabe des Verfassungsgerichtshofes ist, die Entscheidungen der Fachgerichte allgemein auf die richtige Auslegung der Gesetze und die korrekte Anwendung des einfachen Rechts im konkreten Fall hin zu kontrollieren, sondern der Verfassungsgerichtshof lediglich zu prüfen hat, ob der Richter bei der Anwendung einfachen Rechts der Freiheitsgarantie des Untergebrachten hinreichendes Gewicht beigemessen hat (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 3. November 2011 - Vf. 84-IV-11), ist die vom Oberlandesgericht vertretene und auf obergerichtliche Rechtsprechung gestützte Auffassung zur Fristberechnung des § 67d Abs. 6 Satz 2 und 3 StGB verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden.

  • VerfGH Sachsen, 21.03.2019 - 118-IV-18

    Rechtswidrige Fortdauer einer Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

    Da es sich bei der Anordnung der Fortdauer der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus um eine wertende Entscheidung handelt, kann der Verfassungsgerichtshof diese nur daraufhin nachprüfen, ob eine Abwägung überhaupt stattgefunden hat und ob die dabei zugrunde gelegten Bewertungsmaßstäbe der Verfassung entsprechen, insbesondere Inhalt und Tragweite des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit nicht verkennen (BVerfG, Beschluss vom 8. Oktober 1985, BVerfGE 70, 297 [315]; SächsVerfGH, Beschluss vom 3. November 2011 - Vf. 84-IV-11).
  • VerfGH Sachsen, 19.07.2012 - 27-IV-12
    Insbesondere ist es bei lang andauernden Freiheitsentziehungen geboten, von Zeit zu Zeit einen externen Sachverständigen hinzuzuziehen, um der Gefahr repetitiver Routinebeurteilungen zu begegnen (SächsVerfGH, Beschluss vom 3. November 2011 - Vf. 84-IV-11).
  • VerfGH Sachsen, 23.02.2012 - 139-IV-11
    Dazu gehören nicht nur der Zustand des Untergebrachten, sondern auch die zu erwartenden Lebensumstände (SächsVerfGH, Beschluss vom 3. November 2011 - Vf. 84-IV-11).
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Rechtsprechung
   VerfGH Sachsen, 29.09.2011 - 84-IV-11   

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https://dejure.org/2011,78607
VerfGH Sachsen, 29.09.2011 - 84-IV-11 (https://dejure.org/2011,78607)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 29.09.2011 - 84-IV-11 (https://dejure.org/2011,78607)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 29. September 2011 - 84-IV-11 (https://dejure.org/2011,78607)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (3)

  • VerfGH Sachsen, 11.04.2019 - 5-IV-19
    Die Richter haben Umstände angezeigt, die Anlass geben, eine Entscheidung über die Frage ihrer Befangenheit zu treffen (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 30. September 2005 - Vf. 119-VIII-04; Beschluss vom 29. September 2011 - Vf. 84-IV-11; Beschluss vom 14. Mai 2018 - Vf. 43-IV-18).

    Von Bedeutung ist allein, ob ein Verfahrensbeteiligter bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlass hat, an der Unvoreingenommenheit des Richters zu zweifeln (SächsVerfGH, Beschluss vom 14. Mai 2018 - Vf. 43-IV-18; Beschluss vom 29. September 2011 - Vf. 84-IV-11; Beschluss vom 27. August 2009 - Vf. 22-IV-09; Beschluss vom 30. September 2005 - Vf. 119-VIII-04).

  • VerfGH Sachsen, 14.05.2018 - 43-IV-18
    vom 29. September 2011 - Vf. 84-IV-11).

    29. September 2011 - Vf. 84-IV-11; Beschluss vom 27. August 2009 - Vf. 22-IV-09;.

  • VerfGH Sachsen, 14.02.2019 - 119-IV-18
    Der Richter hat Umstände angezeigt, die Anlass geben, eine Entscheidung über die Frage seiner Befangenheit zu treffen (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 30. September 2005 - Vf. 119-VIII-04; Beschluss vom 29. September 2011 - Vf. 84-IV-11; Beschluss vom 14. Mai 2018 - Vf. 43-IV-18).

    Maßgebend ist allein, ob ein Verfahrensbeteiligter bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlass hat, an der Unvoreingenommenheit des Richters zu zweifeln (SächsVerfGH, Beschluss vom 14. Mai 2018 - Vf. 43-IV-18; Beschluss vom 29. September 2011 - Vf. 84-IV-11; Beschluss vom 27. August 2009 - Vf. 22-IV-09; Beschluss vom 30. September 2005 - Vf. 119-VIII-04).

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