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Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 14.10.2005 - 9 ME 190/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,21686
OVG Niedersachsen, 14.10.2005 - 9 ME 190/05 (https://dejure.org/2005,21686)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 14.10.2005 - 9 ME 190/05 (https://dejure.org/2005,21686)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 14. Oktober 2005 - 9 ME 190/05 (https://dejure.org/2005,21686)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Abschiebung einer vietnamesischen Staatsangehörigen

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    AufenthG § 60 a Abs. 2; AuslG § 69 Abs. 2; AufenthG § 81 Abs. 3; GG Art. 6 Abs. 1; EMRK Art. 8; AufenthG § 5 Abs. 1 Nr. 1
    Duldung, Duldungsfiktion, Erlaubnisfiktion, Antrag, Aufenthaltserlaubnis, unerlaubte Einreise, abgelehnte Asylbewerber, Schutz von Ehe und Familie, eheliche Lebensgemeinschaft, Ehegattennachzug, Ausreise, Zumutbarkeit, Lebensunterhalt

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (7)

  • OVG Berlin, 17.06.2004 - 8 S 70.04

    D (A), Ghanaer, Ausländer, Duldung, Nichteheliche Kinder, Beistandsgemeinschaft, …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.10.2005 - 9 ME 190/05
    Eine Rückkehr in das Land gemeinsamer Staatsangehörigkeit ist, wenn nicht außergewöhnliche Umstände vorliegen, dem anderen Ehegatten im Interesse der Fortsetzung der ehelichen Lebensgemeinschaft zuzumuten (OVG Berlin, Beschlüsse vom 17. Juni 2004 - OVG 8 S 70.04 - NVwZ-RR 2005, 20).

    Nach der Rechtsprechung (OVG Berlin, Beschlüsse vom 17.6.2004 - OVG 8 S 70.04 - a.a.O.; vom 2.9.2002 - OVG 8 S 144.02 - zitiert nach juris) ist ein Ausländer prinzipiell darauf verwiesen, die familiäre Lebensgemeinschaft mit seinen ausländischen Familienangehörigen im gemeinsamen Heimatland herzustellen und zu wahren, solange die Voraussetzungen - wie hier - für einen Ehegattennachzug nicht vorliegen (vgl. auch OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 9.5.2000 - 17 B 622/00 - zitiert nach Juris; OVG Berlin, Beschluss vom 21.2.2003 - OVG 3 S 2.03 -).

    Ist dem ausländischen Familienangehörigen im Einzelfall die Rückkehr in das gemeinsame Heimatland nicht zumutbar, kann dies ein Abschiebungshindernis begründen (OVG Berlin, Beschluss vom 17.6.2004 - 8 S 70/04 - a. a. O.).

  • BVerfG, 18.04.1989 - 2 BvR 1169/84

    Volljährigenadoption I

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.10.2005 - 9 ME 190/05
    Dieser verfassungsrechtlichen Pflicht des Staates zum Schutz von Ehe und Familie entspricht ein Anspruch des Trägers des Grundrechts aus Artikel 6 Abs. 1 GG, dass die zuständigen Behörden und Gerichte bei der Entscheidung über den Aufenthalt seine familiären Bindungen an im Bundesgebiet lebende Personen angemessen berücksichtigen (BVerfG, Beschluss vom 18. April 1989 - 2 BvR 1169/84 - BVerfGE 80, 81 = DÖV 1989, 674 = NJW 1989, 2195).
  • BVerwG, 09.12.1997 - 1 C 19.96

    Asylbewerber; Aufenthaltsbefugnis; Aufenthaltserlaubnis; Begegnungsgemeinschaft; …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.10.2005 - 9 ME 190/05
    Artikel 6 GG gewährt allerdings unmittelbar keinen Anspruch auf Aufenthalt (vgl. BVerwG, Urteil vom 9. Dezember 1997 - 1 C 19.96 - InfAuslR 1998, 213, 214).
  • EGMR, 19.02.1996 - 23218/94
    Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.10.2005 - 9 ME 190/05
    Nach der Rechtsprechung des EGMR (Urteil vom 19.2.1996 - 53/1995/559/645 - InfAuslR 1996, 245) kann Artikel 8 EMRK nicht dahin ausgelegt werden, dass er den Staat generell dazu verpflichtet, die Wahl des ehelichen Wohnsitzes eines Ehepaares im Inland zu respektieren und eine Familienzusammenführung in seinem Staatsgebiet zu bewilligen; um den Umfang der staatlichen Verpflichtungen zu bestimmen, müssen die Tatsachen des einzelnen Falles berücksichtigt werden.
  • BVerwG, 18.06.1996 - 1 C 17.95

    Ausländerrecht: Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsgenehmigung bei Einreise …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.10.2005 - 9 ME 190/05
    Art. 8 EMRK beschränkt nicht das Recht der Vertragsstaaten, die Beachtung besonderer Einreisevorschriften wie etwa der Vorschrift zu verlangen, die Aufenthaltsgenehmigung im Wege der Visumserteilung zu beantragen (BVerwG, Urteil vom 18.6.1996 - BVerwG 1 C 17.95 - BVerwGE 101, 265 = DVBl 1997, 174 = NVwZ 1997, 192).
  • BVerwG, 09.08.2004 - 10 B 3.04

    Flurbereinigungsplan; vorzeitige Ausführungsanordnung; Änderung des …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.10.2005 - 9 ME 190/05
    Eine Rückkehr in das Land gemeinsamer Staatsangehörigkeit ist, wenn nicht außergewöhnliche Umstände vorliegen, dem anderen Ehegatten im Interesse der Fortsetzung der ehelichen Lebensgemeinschaft zuzumuten (OVG Berlin, Beschlüsse vom 17. Juni 2004 - OVG 8 S 70.04 - NVwZ-RR 2005, 20).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.05.2000 - 17 B 622/00

    Voraussetzungen für die Wahrnehmung elterlicher Verantwortung; Anspruch auf Hilfe …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.10.2005 - 9 ME 190/05
    Nach der Rechtsprechung (…OVG Berlin, Beschlüsse vom 17.6.2004 - OVG 8 S 70.04 - a.a.O.; vom 2.9.2002 - OVG 8 S 144.02 - zitiert nach juris) ist ein Ausländer prinzipiell darauf verwiesen, die familiäre Lebensgemeinschaft mit seinen ausländischen Familienangehörigen im gemeinsamen Heimatland herzustellen und zu wahren, solange die Voraussetzungen - wie hier - für einen Ehegattennachzug nicht vorliegen (vgl. auch OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 9.5.2000 - 17 B 622/00 - zitiert nach Juris; OVG Berlin, Beschluss vom 21.2.2003 - OVG 3 S 2.03 -).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 24.02.2010 - 2 M 2/10

    Abschiebung des Ehegatten nach Einreise ohne Visum trotz psychischer Erkrankung

    Nur wenn dem ausländischen Familienangehörigen im Einzelfall die Rückkehr in das gemeinsame Heimatland nicht zumutbar ist, kann dies ein Abschiebungshindernis begründen (vgl. NdsOVG, Beschl. v. 14.10.2005 - 9 ME 190/05 - Juris, OVG Berlin, Beschl. v. 17.06.2004 - 8 S 70.04 -, NVwZ-RR 2005, 208, m. w. Nachw.).
  • OVG Schleswig-Holstein, 31.03.2026 - 6 MB 33/25

    Zulässigkeit der Umstellung eines Klageantrags im Falle eines …

    Denn Art. 6 Abs. 1 GG gewährleistet nicht das Recht, die familiäre Lebensgemeinschaft in Deutschland zu führen, wenn dies auch in einem anderen Land zumutbar möglich ist (…BVerwG, Urt. v. 30.04.2009 - 1 C 3.08 -, juris Rn. 18 m.w.N.;… dem folgend OVG Münster, Beschl. v. 24.07.2013 - 18 B 411/12 -, juris Rn. 5;… OVG Bautzen, Beschl. v. 16.12.2010 - 3 B 191/10 -, juris Rn. 6;… OVG Magdeburg, Beschl. v. 24.02.2010 - 2 M 2/10 -, juris Rn. 10 f.; zuvor schon: OVG Lüneburg, Beschl. v. 14.10.2005 - 9 ME 190/05 -, juris Rn. 5).
  • OVG Schleswig-Holstein, 16.12.2025 - 6 MB 37/25

    Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis; vollziehbar ausreisepflichtiger …

    Denn Art. 6 Abs. 1 GG gewährleistet nicht das Recht, die familiäre Lebensgemeinschaft in Deutschland zu führen, wenn dies auch in einem anderen Land zumutbar möglich ist (…BVerwG, Urt. v. 30.04.2009 - 1 C 3.08 -, juris Rn. 18 m.w.N.;… dem folgend OVG Münster, Beschl. v. 24.07.2013 - 18 B 411/12 -, juris Rn. 5;… OVG Bautzen, Beschl. v. 16.12.2010 - 3 B 191/10 -, juris Rn. 6;… OVG Magdeburg, Beschl. v. 24.02.2010 - 2 M 2/10 -, juris Rn. 10 f.; zuvor schon: OVG Lüneburg, Beschl. v. 14.10.2005 - 9 ME 190/05 -, juris Rn. 5).

    Art. 8 EMRK verpflichtet einen Vertragsstaat nicht generell dazu, etwa die Wahl des ehelichen Wohnsitzes eines Ehepaares im Inland zu respektieren und eine Familienzusammenführung in seinem Staatsgebiet zu bewilligen (OVG Lüneburg, Beschl. v. 14.10.2005 - 9 ME 190/05 -, juris Rn. 9 m.w.N.).

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