Volltextveröffentlichungen (3)

• Justiz Schleswig-Holstein

  Hassrede

  § 241 Abs 2 BGB, § 307 Abs 1 S 1 BGB, Art 3 Abs 1 GG, Art 5 Abs 1 S 1 GG
  Rechtmäßigkeit von Altersbeschränkungen für Youtube-Videos; Streitwert von gegen Altersbeschränkungen gerichteten Klagen - Hassrede

• IWW

  § 241 Abs. 2 BGB; § 307 Abs. 1 S. 1 BGB; Art. 3 Abs. 1 GGK; Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG
  Streitwert

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zulässigkeit der Verhängung von Altersbeschränkungen durch den Betreiber einer Internetplattform; Streitwert einer Klage auf Aufhebung einer Altersbeschränkung

Kurzfassungen/Presse (3)

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  YouTube darf hochgeladene Videos auch gegen den Willen des Erstellers nach Maßgabe der Nutzungsbedingungen mit einer Altersbeschränkung versehen

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Rechtmäßigkeit der Auferlegung einer Altersbeschränkung auf ein auf dem Kanal "Youtube" veröffentlichtes Video

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  YouTube darf für bestimmte Videos auch gegen Creator-Willen Altersbeschränkungen festlegen

Papierfundstellen

• MMR 2023, 720

Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (6)

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• BGH, 29.07.2021 - III ZR 192/20

  Zu Ansprüchen gegen die Anbieterin eines sozialen Netzwerks, die unter dem …

  Auszug aus OLG Schleswig, 14.12.2022 - 9 U 123/22

  Bei den Nutzungsbedingungen und Richtlinien der Beklagten handelt es sich um vorformulierte Vertragsbedingungen und damit um Allgemeine Geschäftsbedingungen im Sinne der §§ 305 ff. BGB (BGH, Urteil vom 29. Juli 2021 - III ZR 192/20, juris Rn. 44), die dem Vertragsverhältnis zugrunde liegen.

  (1) Für einen interessengerechten Ausgleich der kollidierenden Grundrechtspositionen und damit die Wahrung der Angemessenheit im Sinne von § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB ist es verfahrensrechtlich erforderlich, dass sich die Beklagte in ihren Geschäftsbedingungen dazu verpflichtet, den betreffenden Nutzer über die Entfernung eines Beitrags umgehend zu informieren, ihm den Grund dafür mitzuteilen und eine Möglichkeit zur Gegenäußerung einzuräumen, an die sich eine Neubescheidung anschließt, mit der die Möglichkeit der Wiederzugänglichmachung des entfernten Beitrags einhergeht (BGH, Urteil vom 29. Juli 2021 - III ZR 192/20, juris Rn. 97).

  Dies ist nach nunmehr obergerichtlich geklärter Rechtsprechung zulässig (BGH, Urteil vom 29. Juli 2021 - III ZR 192/20, juris Rn. 90; vgl. dazu auch Friehe, NJW 2020, 1697, 1699f.).

• BGH, 30.10.2009 - V ZR 253/08

  Bundesweites Stadionverbot bestätigt

  Auszug aus OLG Schleswig, 14.12.2022 - 9 U 123/22

  Dazu dürfen sie nicht an bloß subjektive Einschätzungen oder Befürchtungen der Beklagten, sondern müssen an objektive, überprüfbare Tatbestände anknüpfen (vgl. BGH, Urteil vom 30. Oktober 2009 - V ZR 253/08, juris Rn. 17).
• BGH, 26.11.2020 - III ZR 124/20

  Nichtzulassungsbeschwerde: Beschwerdewert bei Streit über die Sperrung eines …

  Auszug aus OLG Schleswig, 14.12.2022 - 9 U 123/22

  Dies geschieht unter Anwendung der Maßstäbe, die der Bundesgerichtshof in ständiger Rechtsprechung für Klagen gegen die vorübergehende Sperrung eines Nutzerkontos auf der Plattform "Facebook" nebst in die Zukunft gerichtetem Unterlassungsbegehren und Auskunftsanspruch in Bezug auf die meldende Person entwickelt hat (vgl. BGH…, Beschluss vom 17. Dezember 2020 - III ZR 60/20, juris Rn. 10ff.; Beschluss vom 26. November 2020 - III ZR 124/20, juris Rn. 9ff.).

• OLG München, 17.09.2018 - 18 W 1383/18

  Konkretisierung von Verhaltensregeln eines Nutzeraccounts eines sozialen …

  Auszug aus OLG Schleswig, 14.12.2022 - 9 U 123/22

  Insoweit kann ein Betreiber eines sozialen Netzwerks grundsätzlich die von den Nutzern geschuldeten Pflichten durch das Aufstellen von Verhaltensregeln konkretisieren und deren Verletzung auch etwa durch eine Sperrung des Nutzerkontos durchsetzen (OLG Schleswig…, Urteil vom 26. Februar 2020 - 9 U 125/19, juris Rn. 41; OLG München, Beschluss vom 17. September 2018 - 18 W 1383/18, juris Rn. 20).
• OLG Schleswig, 26.02.2020 - 9 U 125/19

  Löschung von Beiträgen oder Sperren des Nutzerkontos wegen Verstoßes gegen …

  Auszug aus OLG Schleswig, 14.12.2022 - 9 U 123/22

  Insoweit kann ein Betreiber eines sozialen Netzwerks grundsätzlich die von den Nutzern geschuldeten Pflichten durch das Aufstellen von Verhaltensregeln konkretisieren und deren Verletzung auch etwa durch eine Sperrung des Nutzerkontos durchsetzen (OLG Schleswig, Urteil vom 26. Februar 2020 - 9 U 125/19, juris Rn. 41; OLG München…, Beschluss vom 17. September 2018 - 18 W 1383/18, juris Rn. 20).
• BGH, 17.12.2020 - III ZR 60/20

  Bemessen des Werts der mit der Revision geltend zu machenden Beschwer i.R.d. …

  Auszug aus OLG Schleswig, 14.12.2022 - 9 U 123/22

  Dies geschieht unter Anwendung der Maßstäbe, die der Bundesgerichtshof in ständiger Rechtsprechung für Klagen gegen die vorübergehende Sperrung eines Nutzerkontos auf der Plattform "Facebook" nebst in die Zukunft gerichtetem Unterlassungsbegehren und Auskunftsanspruch in Bezug auf die meldende Person entwickelt hat (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Dezember 2020 - III ZR 60/20, juris Rn. 10ff.;… Beschluss vom 26. November 2020 - III ZR 124/20, juris Rn. 9ff.).

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