Rechtsprechung
| LG Berlin, 21.04.2011 - 91 O 32/11 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- berlin.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Die Nachfolgeveranstaltung einer im Vorjahr durchgeführten Veranstaltung darf nicht mit "Original" beworben werden; Untersagung der Bewerbung einer Nachfolgeveranstaltung einer im Vorjahr durchgeführten Veranstaltung mit "Original"
Kurzfassungen/Presse (7)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§ 3 UWG, § 5 Abs. 1 S. 1 UWG, § 8 UWG
Werbung für ein Festival mit Zusatz "Original” irreführend, wenn keine Tradition fortgeführt wird - berlin.de (Pressemitteilung)
Einstweilige Verfügung in Sachen Berlin Tattoo erlassen
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Verwendung des Zusatzes "Original"
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Werbung für Militärmusikfestival "Original Berlin Tattoo" gerichtlich untersagt
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Einstweilige Verfügung in Sachen "Berlin Tattoo" erlassen
- medienrecht-blog.com (Kurzinformation)
Mach den Hahn zu
- berlin.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)
Prozess um Bezeichnung zweier Militärmusikfestivals vor dem Landgericht Berlin (Berlin-Tattoo)
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (7)
- BGH, 18.12.2008 - I ZR 200/06
Augsburger Puppenkiste
Auszug aus LG Berlin, 21.04.2011 - 91 O 32/11
Deshalb kann bei einer Kombination aus einem Gattungsbegriff mit einer Ortsbezeichnung Kennzeichnungskraft zu bejahen sein (vgl. BGH in GRUR 2009, Seite 772 - Augsburger Puppenkiste : erst die Kombination mit der Ortsangabe "Augsburger" verleiht der Geschäftsbezeichnung durchschnittliche Kennzeichnungskraft; BGH in GRUR 1995, Seiten 507, 508 - City-Hotel ; KG in GRUR-RR 2003, Seiten 370, 372 - arena-berlin.de ; LG Hamburg in NJOZ 2009, Seiten 4694, 4995 - Stadtwerke , zu § 12 BGB ). - BGH, 12.11.2009 - I ZR 183/07
WM-Marken
Auszug aus LG Berlin, 21.04.2011 - 91 O 32/11
Es ist möglich, dass für die Bezeichnung einer Veranstaltung Werktitelschutz im Sinne von § 5 Abs. 1 , Abs. 3 MarkenG bestehen kann (BGH in GRUR 2010, Seite 642, 644 mit weiteren Nachweisen). - BGH, 30.04.2008 - I ZR 123/05
Rillenkoffer
Auszug aus LG Berlin, 21.04.2011 - 91 O 32/11
Diese Begehren fallen nicht in den Schutzbereich des Markenrechts (vgl. BGH in GRUR 2008, Seite 793 - Rillenkoffer).
- BGH, 30.03.1995 - I ZR 60/93
"City-Hotel"; Verwechslungsgefahr bei Verwendung des Wortes "City" in einer …
Auszug aus LG Berlin, 21.04.2011 - 91 O 32/11
Deshalb kann bei einer Kombination aus einem Gattungsbegriff mit einer Ortsbezeichnung Kennzeichnungskraft zu bejahen sein (vgl. BGH in GRUR 2009, Seite 772 - Augsburger Puppenkiste : erst die Kombination mit der Ortsangabe "Augsburger" verleiht der Geschäftsbezeichnung durchschnittliche Kennzeichnungskraft; BGH in GRUR 1995, Seiten 507, 508 - City-Hotel ; KG in GRUR-RR 2003, Seiten 370, 372 - arena-berlin.de ; LG Hamburg in NJOZ 2009, Seiten 4694, 4995 - Stadtwerke , zu § 12 BGB ). - KG, 04.04.2003 - 5 U 335/02
Kennzeichenschutz der Internet-Domain "arena-berlin.de"
Auszug aus LG Berlin, 21.04.2011 - 91 O 32/11
Deshalb kann bei einer Kombination aus einem Gattungsbegriff mit einer Ortsbezeichnung Kennzeichnungskraft zu bejahen sein (vgl. BGH in GRUR 2009, Seite 772 - Augsburger Puppenkiste : erst die Kombination mit der Ortsangabe "Augsburger" verleiht der Geschäftsbezeichnung durchschnittliche Kennzeichnungskraft; BGH in GRUR 1995, Seiten 507, 508 - City-Hotel ; KG in GRUR-RR 2003, Seiten 370, 372 - arena-berlin.de ; LG Hamburg in NJOZ 2009, Seiten 4694, 4995 - Stadtwerke , zu § 12 BGB ). - LG Hamburg, 24.02.2009 - 312 O 656/08
Kennzeichenrechtlicher Schutz: Domainregistrierung des Firmennamens von …
Auszug aus LG Berlin, 21.04.2011 - 91 O 32/11
Deshalb kann bei einer Kombination aus einem Gattungsbegriff mit einer Ortsbezeichnung Kennzeichnungskraft zu bejahen sein (vgl. BGH in GRUR 2009, Seite 772 - Augsburger Puppenkiste : erst die Kombination mit der Ortsangabe "Augsburger" verleiht der Geschäftsbezeichnung durchschnittliche Kennzeichnungskraft; BGH in GRUR 1995, Seiten 507, 508 - City-Hotel ; KG in GRUR-RR 2003, Seiten 370, 372 - arena-berlin.de ; LG Hamburg in NJOZ 2009, Seiten 4694, 4995 - Stadtwerke , zu § 12 BGB ). - LG Berlin, 28.04.2010 - 96 O 41/10
Musikmesse "Country Music Messe" kennzeichenrechtlich geschützt
Auszug aus LG Berlin, 21.04.2011 - 91 O 32/11
Zwar kann auch eine Veranstaltungsbezeichnung ein titelschutzfähiges Werk im Sinne des § 15 Abs. 3 MarkenG sein (so auch Landgericht Berlin vom 28.April 2010 zu 96 O 41/10 zitiert nach beck-online).
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