Rechtsprechung
| BGH, 16.12.1996 - II ZR 266/95 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer
Körperverletzung bei Beförderung - See - Binnengewässer - Schmerzensgeld - Beförderer
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 847; BinnSchG § 77; HGB § 664
Anspruch des verletzten Reisenden auf Zahlung eines Schmerzensgeldes; Begriff des Beförderers - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1997, 539
- MDR 1997, 354
- NZV 1997, 173
- VersR 1997, 474
- WM 1997, 1111
- AG 1997, 42
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BGH, 16.12.1996 - II ZR 271/95
Umfang des Schadensersatzes wegen des Todes eines Reisenden bei der Beförderung …
- BGH, 26.09.1957 - II ZR 274/56
Ausrüster. Beschränkt persönliche Haftung
Auszug aus BGH, 16.12.1996 - II ZR 266/95
Daß der am 10. Juli 1992 eingesetzte Schiffsführer M. zugleich - in anderen Tätigkeitsbereichen - Angestellter der Streithelferin war, fiel demgegenüber nicht entscheidend ins Gewicht (vgl. auch BGHZ 25, 244, 249 f.). - LG München I, 22.11.1995 - 25 O 11073/95
Auszug aus BGH, 16.12.1996 - II ZR 266/95
Ob ein Schmerzensgeld außerdem - entgegen dem engen Wortlaut des Art. 11 - mit konkurrierenden Ansprüchen aus unerlaubter Handlung verlangt werden könnte (dafür Prüßmann/Rabe, Anm. zu Art. 11 der Anlage zu § 664 HGB, s.a. Art. 2 Anm. 5 B a;… Herber aaO., S. 167, 181; LG München I RRa 1996, 78, 81;… vgl. ferner Begründung des Regierungsentwurfs zum Zweiten Seerechtsänderungsgesetz, BT-Drucks. 10/3852, S. 30), kann daher unentschieden bleiben.
- BGH, 12.07.2005 - VI ZR 83/04
Unbeschränkte Haftung von Kapitän, Schiffseigner und Reiseveranstalter für …
a) Zu Recht und von den Revisionen nicht angegriffen hat das Berufungsgericht die Schädigung durch den Unfall vom 1. Juli 2000 als Körperverletzung der Klägerin bei der Beförderung auf Binnengewässern, die Beklagte zu 1 als Beförderer (Art. 1 Nr. 1a der Anlage) und die Beklagte zu 2, die Schiffseignerin, als ausführenden Beförderer (Art. 1 Nr. 1b der Anlage) eingestuft (vgl. hierzu BGH, Urteile vom 16. Dezember 1996 - II ZR 266/95 - TransportR 1997, 154, 155 und vom selben Tag - II ZR 271/95 - TransportR 1997, 158f.).a) Das Berufungsgericht hat das der Klägerin gemäß § 664 HGB, Art. 11 der Anlage, § 847 BGB (vgl. BGH, Urteil vom 16. Dezember 1996 - II ZR 266/95 - aaO 156) zustehende Schmerzensgeld unter Beachtung der in der Rechtsprechung des erkennenden Senats herausgearbeiteten Grundsätze (vgl. Senatsurteil vom 16. Februar 1993 - VI ZR 29/92 - VersR 1993, 585 f. auch zur Leistungsfähigkeit des Schädigers) nicht nachteilig für die Beklagten bemessen.
Aus Rechtsgründen nicht zu beanstanden ist die Zuerkennung des Schmerzensgeldes dem Grunde nach; § 847 BGB a.F. findet Anwendung (vgl. BGH, Urt. vom 16. Dezember 1996 - II ZR 266/95 - aaO).
- OLG Koblenz, 26.05.2000 - 10 U 847/99
Krankheitskosten
b) Zutreffend weist das Landgericht auf die Rechtsprechung des OLG Köln (Urteil vom 4.6.1997 -- 5 U 175/96 -- VersR 1997, 474; vom 21.12.1995 -- 5 U 82/94 -- NJW 1996, 3088) hin, wonach der generelle Ausschluss von Dr. B. aus wichtigem Grund für sachlich gerechtfertigt erachtet und in dem Verfahren 5 U 175/96 (Urteil vom 4.6.1997, VersR 1997, 1474) als rechtskräftig feststehend behandelt wurde.Eine erneute Prüfung in jedem Einzelfall, ob im Fall dieses Patienten ein Ausschluss für Rechnungen von der Erstattung gerechtfertigt ist, ist nicht vorzunehmen (OLG Köln VersR 1997, 474).
- BGH, 16.12.1996 - II ZR 271/95
Umfang des Schadensersatzes wegen des Todes eines Reisenden bei der Beförderung …
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| BGH, 26.09.1996 - III ZR 266/95 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Rechtfertigung unerlaubter Besorgung fremder Rechtsangelegenheiten und unbefugter Hilfeleistung in Steuersachen - Verstoß eines Beratungsvertrags gegen Gesellschaftsrecht
- ibr-online
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- KG, 25.09.1995 - 2 U 6753/94
- BGH, 26.09.1996 - III ZR 266/95
Papierfundstellen
- AG 1997, 42
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (8)
- BGH, 21.03.1996 - IX ZR 240/95
Unbefugte Hilfeleistung in Steuersachen; Vereinbarung eines Entgelts für die …
Auszug aus BGH, 26.09.1996 - III ZR 266/95
Das angefochtene Urteil wird, soweit es die mit der Revision allein angegriffene Verurteilung der Widerbeklagten auf die vom Widerkläger weiterverfolgte Widerklage der Schuldnerin betrifft, schon von den Ausführungen des Berufungsgerichts getragen, daß der Beratungsvertrag vom 27. Oktober 1990 zwischen der Widerbeklagten zu 1 und der Schuldnerin - jedenfalls auch - wegen Verstoßes gegen das Rechtsberatungsgesetz (unerlaubte Rechtsbesorgung, Art. 1 § 1 RBeratG) sowie gegen das Steuerberatungsgesetz (unbefugte Hilfeleistung in Steuersachen, § 5 Abs. 1 StBerG), mithin gegen gesetzliche Verbote im Sinne des § 134 BGB (vgl. für ersteres BGHZ 37, 258; 70, 12, 17 [BGH 10.11.1977 - VII ZR 321/75] ; 102, 128; Senatsurteil vom 18. Mai 1995 - III ZR 109/94 - NJW 1995, 3122; für letzteres BGH, Urteil vom 21. März 1996 - IX ZR 240/95 - NJW 1996, 1954 f), nichtig ist.Es entspricht gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, daß weder die unerlaubte Besorgung fremder Rechtsangelegenheiten noch die unbefugte Hilfeleistung in Steuersachen dadurch gerechtfertigt werden kann, daß die hierzu nicht befugte Person die betreffenden Leistungen durch befugte Personen als ihre Erfüllungsgehilfen ausüben läßt (für RBeratG: BGH, Urteil vom 24. Juni 1987 - I ZR 74/85 - VersR 1988, 132 f; für StBerG: BGHZ 98, 330 [BGH 09.10.1986 - I ZR 138/84] ; BGH, Urteil vom 21. März 1996 a.a.O.).
- BGH, 25.06.1962 - VII ZR 120/61
Rechtsanwälte-Ausführung und Rechtsfolgen verbotener Rechtsbesorgungen
Auszug aus BGH, 26.09.1996 - III ZR 266/95
Das angefochtene Urteil wird, soweit es die mit der Revision allein angegriffene Verurteilung der Widerbeklagten auf die vom Widerkläger weiterverfolgte Widerklage der Schuldnerin betrifft, schon von den Ausführungen des Berufungsgerichts getragen, daß der Beratungsvertrag vom 27. Oktober 1990 zwischen der Widerbeklagten zu 1 und der Schuldnerin - jedenfalls auch - wegen Verstoßes gegen das Rechtsberatungsgesetz (unerlaubte Rechtsbesorgung, Art. 1 § 1 RBeratG) sowie gegen das Steuerberatungsgesetz (unbefugte Hilfeleistung in Steuersachen, § 5 Abs. 1 StBerG), mithin gegen gesetzliche Verbote im Sinne des § 134 BGB (vgl. für ersteres BGHZ 37, 258; 70, 12, 17 [BGH 10.11.1977 - VII ZR 321/75] ; 102, 128; Senatsurteil vom 18. Mai 1995 - III ZR 109/94 - NJW 1995, 3122; für letzteres BGH, Urteil vom 21. März 1996 - IX ZR 240/95 - NJW 1996, 1954 f), nichtig ist. - BGH, 09.10.1986 - I ZR 138/84
"Unternehmensberatungsgesellschaft I"; Ausübung der Steuerberatung durch eine zur …
Auszug aus BGH, 26.09.1996 - III ZR 266/95
Es entspricht gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, daß weder die unerlaubte Besorgung fremder Rechtsangelegenheiten noch die unbefugte Hilfeleistung in Steuersachen dadurch gerechtfertigt werden kann, daß die hierzu nicht befugte Person die betreffenden Leistungen durch befugte Personen als ihre Erfüllungsgehilfen ausüben läßt (für RBeratG: BGH, Urteil vom 24. Juni 1987 - I ZR 74/85 - VersR 1988, 132 f; für StBerG: BGHZ 98, 330 [BGH 09.10.1986 - I ZR 138/84] ; BGH…, Urteil vom 21. März 1996 a.a.O.).
- BGH, 24.06.1987 - I ZR 74/85
Schuldenregulierung unter Hinzuziehung eines Rechtsberaters
Auszug aus BGH, 26.09.1996 - III ZR 266/95
Es entspricht gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, daß weder die unerlaubte Besorgung fremder Rechtsangelegenheiten noch die unbefugte Hilfeleistung in Steuersachen dadurch gerechtfertigt werden kann, daß die hierzu nicht befugte Person die betreffenden Leistungen durch befugte Personen als ihre Erfüllungsgehilfen ausüben läßt (für RBeratG: BGH, Urteil vom 24. Juni 1987 - I ZR 74/85 - VersR 1988, 132 f; für StBerG: BGHZ 98, 330 [BGH 09.10.1986 - I ZR 138/84] ; BGH…, Urteil vom 21. März 1996 a.a.O.). - BGH, 10.11.1977 - VII ZR 321/75
Pflichtenstellung des die örtliche Bauaufsicht führenden Architekten
Auszug aus BGH, 26.09.1996 - III ZR 266/95
Das angefochtene Urteil wird, soweit es die mit der Revision allein angegriffene Verurteilung der Widerbeklagten auf die vom Widerkläger weiterverfolgte Widerklage der Schuldnerin betrifft, schon von den Ausführungen des Berufungsgerichts getragen, daß der Beratungsvertrag vom 27. Oktober 1990 zwischen der Widerbeklagten zu 1 und der Schuldnerin - jedenfalls auch - wegen Verstoßes gegen das Rechtsberatungsgesetz (unerlaubte Rechtsbesorgung, Art. 1 § 1 RBeratG) sowie gegen das Steuerberatungsgesetz (unbefugte Hilfeleistung in Steuersachen, § 5 Abs. 1 StBerG), mithin gegen gesetzliche Verbote im Sinne des § 134 BGB (vgl. für ersteres BGHZ 37, 258; 70, 12, 17 [BGH 10.11.1977 - VII ZR 321/75] ; 102, 128; Senatsurteil vom 18. Mai 1995 - III ZR 109/94 - NJW 1995, 3122; für letzteres BGH, Urteil vom 21. März 1996 - IX ZR 240/95 - NJW 1996, 1954 f), nichtig ist. - BGH, 18.05.1995 - III ZR 109/94
Unerlaubte Rechtsberatung durch Vertretung einer Gemeinde gegenüber …
Auszug aus BGH, 26.09.1996 - III ZR 266/95
Das angefochtene Urteil wird, soweit es die mit der Revision allein angegriffene Verurteilung der Widerbeklagten auf die vom Widerkläger weiterverfolgte Widerklage der Schuldnerin betrifft, schon von den Ausführungen des Berufungsgerichts getragen, daß der Beratungsvertrag vom 27. Oktober 1990 zwischen der Widerbeklagten zu 1 und der Schuldnerin - jedenfalls auch - wegen Verstoßes gegen das Rechtsberatungsgesetz (unerlaubte Rechtsbesorgung, Art. 1 § 1 RBeratG) sowie gegen das Steuerberatungsgesetz (unbefugte Hilfeleistung in Steuersachen, § 5 Abs. 1 StBerG), mithin gegen gesetzliche Verbote im Sinne des § 134 BGB (vgl. für ersteres BGHZ 37, 258; 70, 12, 17 [BGH 10.11.1977 - VII ZR 321/75] ; 102, 128; Senatsurteil vom 18. Mai 1995 - III ZR 109/94 - NJW 1995, 3122; für letzteres BGH, Urteil vom 21. März 1996 - IX ZR 240/95 - NJW 1996, 1954 f), nichtig ist. - BGH, 04.11.1987 - IVa ZR 158/86
Abgrenzung von Umsatzmiete und Gesellschaftsvertrag
Auszug aus BGH, 26.09.1996 - III ZR 266/95
Das angefochtene Urteil wird, soweit es die mit der Revision allein angegriffene Verurteilung der Widerbeklagten auf die vom Widerkläger weiterverfolgte Widerklage der Schuldnerin betrifft, schon von den Ausführungen des Berufungsgerichts getragen, daß der Beratungsvertrag vom 27. Oktober 1990 zwischen der Widerbeklagten zu 1 und der Schuldnerin - jedenfalls auch - wegen Verstoßes gegen das Rechtsberatungsgesetz (unerlaubte Rechtsbesorgung, Art. 1 § 1 RBeratG) sowie gegen das Steuerberatungsgesetz (unbefugte Hilfeleistung in Steuersachen, § 5 Abs. 1 StBerG), mithin gegen gesetzliche Verbote im Sinne des § 134 BGB (vgl. für ersteres BGHZ 37, 258; 70, 12, 17 [BGH 10.11.1977 - VII ZR 321/75] ; 102, 128; Senatsurteil vom 18. Mai 1995 - III ZR 109/94 - NJW 1995, 3122; für letzteres BGH, Urteil vom 21. März 1996 - IX ZR 240/95 - NJW 1996, 1954 f), nichtig ist. - KG, 25.09.1995 - 2 U 6753/94
Auszug aus BGH, 26.09.1996 - III ZR 266/95
Die Revision der Widerbeklagten gegen das Urteil des 2. Zivilsenats des Kammergerichts - 2 U 6753/94 - vom 25. September 1995 wird nicht angenommen.
- BGH, 03.07.2006 - II ZR 151/04
Zustimmungsbedürftigkeit eines Beratungsvertrages zwischen einer AG und einem …
Dass jedenfalls Beratungsverträge zwischen einer AG und einer Gesellschaft, deren einziger Gesellschafter und Geschäftsführer ein Aufsichtsratsmitglied der AG ist, in den Anwendungsbereich der §§ 113, 114 AktG fallen, entspricht der nahezu einhelligen Auffassung in Rechtsprechung und Schrifttum, wobei zum Teil sogar geringere Anforderungen gestellt werden (vgl. KG, AG 1997, 42; OLG Frankfurt, AG 2005, 925; LG Stuttgart, BB 1998, 1549 mit Anmerkung Wissmann/Ost, BB 1998, 1957; LG Köln, ZIP 2002, 1296; Oppenhoff, FS Barz 1974, 283, 287; Lutter/Kremer, ZGR 1992, 86, 106;… Semler in MünchKommAktG 2. Aufl. § 114 Rdn. 43;… Hoffmann-Becking in MünchHdB AG § 33 Rdn. 30;… Breuer/Fraune in Heidel AktG § 114 Rdn. 5;… Hopt/M. Roth in GroßKommAktG 4. Aufl. § 114 Rdn. 42;… Mertens in Kölner Komm.z.AktG 2. Aufl. § 114 Rdn. 7;… Vetter in Marsch-Barner/Schäfer, HdB Börsennotierte AG § 30 Rdn. 11; ders. AG 2006, 173 ff.; a.A. Raiser/Wiesner, AG 1976, 266 f.). - BGH, 14.04.2005 - IX ZR 109/04
Wirksamkeit eines mit einem Kontierer geschlossenen Vertrages über Buchführung …
Dies macht den Vertrag gemäß § 134 BGB nichtig (BGHZ 132, 229, 231; BGH, Beschl. v. 26. September 1996 - III ZR 266/95, AG 1997, 42).Hieran ändert sich nichts, wenn der vertraglich Verpflichtete diese Arbeiten von einer befugten Person als Erfüllungsgehilfe verrichten läßt (BGHZ 98, 330, 335; 132, 229, 232; BGH, Beschl. v. 26. September 1996 aaO).
- LG Köln, 08.05.2002 - 91 O 204/00 Damit liegt bei § 115 AktG und § 114 AktG eine im wesentlichen vergleichbare Interessenlage vor, die es gebietet, § 115 Abs. 3 AktG im Rahmen des § 114 Abs. 1 AktG analog anzuwenden ( vgl. hierzu KG AG 1997, 42, 94 ;… Hoffmann/Becking in : Münchener Handbuch Aktienrecht, § 33 Rdnr. 29 ).
Hat dieses Aufsichtsratsmitglied die einzelnen Verträge mit der betroffenen AG ausgehandelt, muß es sich konsequenterweise auch ebenso schadensersatzpflichtig nach den § § 116, 93 Abs. 2, Abs. 3 Nr. 7 AktG machen, wie wenn es selbst Empfänger der Vergütung gewesen wäre ( vgl. hierzu KG AG 1997, 42, 45).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".