Rechtsprechung
| BGH, 19.03.2015 - AK 2/15 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 129a StGB; § 129b StGB; § 112 StPO; § 116 StPO; § 121 StPO; § 122 StPO
Dringender Tatverdacht bzgl. der der mitgliedschaftlichen Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland (PKK); Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs Monate; Fluchtgefahr - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 211 StGB, § ... 212 StGB, § 129a Abs. 1 Nr. 1 StGB, § 129b Abs. 1 Satz 3 StGB, §§ 121, 122 StPO, § 129b Abs. 1 Satz 1 und 2, § 112 Abs. 2 Nr. 2 StPO, § 112 Abs. 3 StPO, § 116 StPO, § 121 Abs. 1 StPO, § 201 Abs. 1 StPO, § 120 Abs. 1 Satz 1 StPO
- Wolters Kluwer
Fortdauer einer Untersuchungshaft wegen der Mitgliedschaft in der PKK als terroristische Vereinigung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 129a Abs. 1 Nr. 1; StGB § 129b Abs. 1 S. 3
Fortdauer einer Untersuchungshaft wegen der Mitgliedschaft in der PKK als terroristische Vereinigung - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BGH, 19.03.2015 - AK 2/15
- BGH, 20.05.2015 - AK 2/15
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Baden-Württemberg, 13.01.2016 - 11 S 889/15
Ausweisung eines die PKK in herausgehobener Funktion unterstützenden türkischen …
Rn. 78 Der Senat sieht sich hier auch in Übereinstimmung mit den aktuellen Bewertungen der PKK und deren Teilorganisationen durch den Bundesgerichtshof, (Beschluss vom 03.09.2015 - AK 27/15 -, BeckRS 2015, 16318; vom 19.03.2015 - AK 2/15 -, juris; vom 06.05.2014 - 3 StR 265/13 -, NStZ-RR 2014, 274, auch zur Zurechnung von Taten der TAK zur PKK; vom 16.02.2012 - AK 1/12 und AK 2/12 -, juris, zur KCK und der HPG; Urteil vom 28.10.2010 - 3 StR 179/10 -, NJW 2011, 542; vgl. auch Haverkamp, ZStW 2011, 92 , Fn. 25, die bezüglich der PKK von einer Allianz von Terrorismus mit organisierter Kriminalität ausgeht). - VGH Baden-Württemberg, 02.03.2016 - 11 S 1389/15
Ausweisung wegen Unterstützung der terroristischen PKK
Rn. 39 Der Senat sieht sich hier auch in Übereinstimmung mit den aktuellen Bewertungen der PKK und deren Teilorganisationen durch den Bundesgerichtshof, (Beschluss vom 03.09.2015 - AK 27/15 -, BeckRS 2015, 16318; vom 19.03.2015 - AK 2/15 -, juris; vom 06.05.2014 - 3 StR 265/13 -, NStZ-RR 2014, 274, auch zur Zurechnung von Taten der TAK zur PKK; vom 16.02.2012 - AK 1/12 und AK 2/12 -, juris, zur KCK und der HPG; Urteil vom 28.10.2010 - 3 StR 179/10 -, NJW 2011, 542; vgl. auch Haverkamp, ZStW 2011, 92 , Fn. 25, die bezüglich der PKK von einer Allianz von Terrorismus mit organisierter Kriminalität ausgeht).
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Rechtsprechung
| BGH, 20.05.2015 - AK 2/15 |
Verfahrensgang
- BGH, 19.03.2015 - AK 2/15
- BGH, 20.05.2015 - AK 2/15
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