Rechtsprechung
   BAG, 28.06.2006 - 10 AZR 385/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,125
BAG, 28.06.2006 - 10 AZR 385/05 (https://dejure.org/2006,125)
BAG, Entscheidung vom 28.06.2006 - 10 AZR 385/05 (https://dejure.org/2006,125)
BAG, Entscheidung vom 28. Juni 2006 - 10 AZR 385/05 (https://dejure.org/2006,125)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Betriebliche Übung - Überprüfungsmaßstab

  • openjur.de

    Betriebliche Übung; Überprüfungsmaßstab

  • Judicialis

    Betriebliche Übung, Überprüfungsmaßstab

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Beseitigung einer betrieblichen Übung hinsichtlich der Gewährung freiwilliger Leistungen; Vollumfängliche Überprüfung hinsichtlich der Feststellung einer betrieblichen Übung in der Revisionsinstanz; Nähe der betrieblichen Übung zu Allgemeinen Geschäftsbedingungen; Zulässigkeit einer Zwischenfeststellungsklage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebliche Übung zur Gewährung von Leistungen - revisionsrechtliche Überprüfung der Beurteilungen des Berufungsgerichts

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Betriebliche Übung - Überprüfungsmaßstab

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Das LAG muss die Tatsachen feststellen, aus denen auf eine betriebliche Übung geschlossen wird. Ob eine betriebliche Übung vorliegt unterliegt der revisionsgerichtlichen Kontrolle.

  • 123recht.net (Entscheidungsbesprechung, 15.10.2008)

    Gewohnheitsrecht im Betrieb: Die Betriebliche Übung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 118, 360
  • NZA 2006, 1174
  • DB 2007, 113
 
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Wird zitiert von ... (186)

  • BAG, 13.11.2013 - 10 AZR 848/12

    Sonderzahlung - "Mischcharakter"

    Auf die Frage, wie die Richtlinien dem Kläger im Jahr 2010 zugegangen sind, kommt es nicht an, weil das Zustandekommen eines vertraglichen Anspruchs aufgrund einer Gesamtzusage nicht vom konkret nachgewiesenen Zugang der Zusage an den einzelnen Arbeitnehmer abhängig ist (BAG 28. Juni 2006 - 10 AZR 385/05 - Rn. 31, BAGE 118, 360) .
  • BAG, 18.03.2009 - 10 AZR 281/08

    Weihnachtsgeld - gegenläufige betriebliche Übung

    Für jährlich an die gesamte Belegschaft gezahlte Gratifikationen besteht die Regel, dass eine dreimalige vorbehaltlose Gewährung zur Verbindlichkeit erstarkt (st. Rspr., vgl. BAG 30. Juli 2008 - 10 AZR 606/07 - NZA 2008, 1173; 28. Juni 2006 - 10 AZR 385/05 - BAGE 118, 360, 368 f.).

    a) Nach der vom Bundesarbeitsgericht in ständiger Rechtsprechung vertretenen Vertragstheorie werden durch eine betriebliche Übung vertragliche Ansprüche der Arbeitnehmer auf die üblich gewordenen Leistungen begründet (vgl. 19. August 2008 - 3 AZR 194/07 - DB 2009, 463; 28. Mai 2008 - 10 AZR 274/07 - AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 80 = EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 8; 26. September 2007 - 5 AZR 808/06 - AP TVG § 1 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 58 = EzA BGB 2002 § 305c Nr. 13; 28. Juni 2006 - 10 AZR 385/05 - BAGE 118, 360, 369; 26. Mai 1993 - 4 AZR 149/92 - AP AVR Diakonisches Werk § 12 Nr. 2 = EzA BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 28).

  • BAG, 30.07.2008 - 10 AZR 606/07

    Freiwilligkeitsvorbehalt bei Sonderzahlungen

    Für jährlich an die gesamte Belegschaft gezahlte Gratifikationen besteht die Regel, dass eine dreimalige vorbehaltlose Gewährung zur Verbindlichkeit erstarkt (st. Rspr., vgl. BAG 28. Juni 2006 - 10 AZR 385/05 - BAGE 118, 360, 368 f.).
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