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   BAG, 25.04.2001 - 5 AZR 497/99   

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https://dejure.org/2001,44
BAG, 25.04.2001 - 5 AZR 497/99 (https://dejure.org/2001,44)
BAG, Entscheidung vom 25.04.2001 - 5 AZR 497/99 (https://dejure.org/2001,44)
BAG, Entscheidung vom 25. April 2001 - 5 AZR 497/99 (https://dejure.org/2001,44)
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Volltextveröffentlichungen (9)

     
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Verwirkung mangels Umstandsmoments bei Unkenntnis des Schuldners von der Forderung

  • Judicialis

    BGB § 812 Abs. 1 Satz 1; ; BGB § 818 Abs. 3; ; BGB § 819 Abs. 1; ; BGB § 818 Abs. 4; ; BGB § 242 Verwirkung; ; SGB IV § 28 g

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    BGB § 812 Abs. 1 Satz 1, § 818 Abs. 3, § 819 Abs. 1, § 818 Abs. 4, § 232
    Verwirkung: Gehaltsüberzahlung wegen irrtümlicher Auszahlung der steuerlichen Pkw-Überlassungswerte - Einwand des Wegfalls der Bereicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwirkung, Wegfall der Bereicherung, Gehaltsüberzahlung, Verjährung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 242, 812, 818, 819; SGB IV § 28g
    Keine Verwirkung eines nach 9 Jahren eingeklagten Rückzahlungsanspruchs bei Unkenntnis des Schuldners von der durch falsche Versteuerung eines Firmen-Pkw entstandenen Forderung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 97, 326
  • NJW 2001, 2907
  • ZIP 2001, 1647
  • MDR 2001, 1302
  • NZA 2001, 966
  • BB 2001, 2007
  • DB 2001, 1833
 
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Wird zitiert von ... (146)

  • BAG, 22.02.2012 - 5 AZR 765/10

    Vereinbarung einer pauschalen Abgeltung von Mehrarbeitsvergütung im …

    Muss der Verpflichtete davon ausgehen, dass der Berechtigte von den ihm zustehenden Ansprüchen nichts weiß (vgl. BAG 25. April 2001 - 5 AZR 497/99 - BAGE 97, 326; BGH 15. September 1999 - I ZR 57/97 - zu II 4 der Gründe, NJW 2000, 140) , kann er nicht darauf vertrauen, der Berechtigte werde wegen des Zeitablaufs seine Rechte nicht mehr geltend machen (vgl. BGH 12. März 2008 - XII ZR 147/05 - zu II 3 der Gründe, NJW 2008, 2254) .
  • BAG, 31.08.2005 - 5 AZR 545/04

    Höhe und pauschale Abgeltung von Nachtarbeitszuschlägen - AGB-Kontrolle von …

    Ein Anspruch ist verwirkt, wenn der Gläubiger mit der Geltendmachung des Anspruchslängere Zeit abwartet, sich infolge dieses Zeitablaufs für den Schuldner ein Vertrauenstatbestand gebildet hat, mit der Geltendmachung des Anspruchs nicht mehr rechnen zu müssen, und dem Schuldner deshalb eine Einlassung auf die Geltendmachung des Anspruchs nicht mehr zugemutet werden kann (Senat 25. April 2001 - 5 AZR 497/99 - BAGE 97, 326, 329; BAG 25. März 2004 - 2 AZR 295/03 - AP MuSchG 1968 § 9 Nr. 36 = EzA MuSchG § 9 nF Nr. 40).
  • BAG, 09.02.2005 - 5 AZR 175/04

    Rückzahlung überzahlter Honorare - Rückwirkende Feststellung eines …

    Auch die infolge Tilgung eigener Schulden mittels des rechtsgrundlos erlangten Geldes eintretende Befreiung von Verbindlichkeiten zählt zu den bestehen bleibenden Vermögensvorteilen, die einem Wegfall der Bereicherung grundsätzlich entgegenstehen (Senat 25. April 2001 - 5 AZR 497/99 - BAGE 97, 326).

    Bei kleineren und mittleren Arbeitseinkommen und einer gleich bleibend geringen Überzahlung des laufenden Arbeitsentgelts besteht die Möglichkeit des Beweises des ersten Anscheins für den Wegfall der Bereicherung (Senat 25. April 2001 - 5 AZR 497/99 - BAGE 97, 326; 18. Januar 1995 - 5 AZR 817/93 - BAGE 79, 115).

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