Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×

Rechtsprechung
   BAG, 13.07.2005 - 5 AZR 578/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,774
BAG, 13.07.2005 - 5 AZR 578/04 (https://dejure.org/2005,774)
BAG, Entscheidung vom 13.07.2005 - 5 AZR 578/04 (https://dejure.org/2005,774)
BAG, Entscheidung vom 13. Juli 2005 - 5 AZR 578/04 (https://dejure.org/2005,774)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,774) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    Annahmeverzug - Arbeitswille

  • Judicialis

    BGB § 242; ; BGB §§ 293 ff.; ; BGB § 297; ; BGB § 615; ; KSchG § 11 Satz 1 Nr. 2

  • IWW
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Annahmeverzug - Arbeitswille

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Annahmeverzug: Angebot einer Beschäftigung während der Laufzeit des Kündigungsschutzverfahrens; Voraussetzungen für das Vorliegen eines Annahmeverzugs des Arbeitgebers; Anspruch auf Weiterbeschäftigung während der Dauer eines Kündigungsschutzprozesses; Treuwidrigkeit ...

  • Techniker Krankenkasse
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arbeitslohn; Annahmeverzug; Arbeitswille - böswilliges Unterlassen, zumutbare Arbeit anzunehmen; Angebot zur Weiterarbeit; Ablehnung der Weiterarbeit, Stellen von Bedingungen; vorsorgliche außerordentliche Kündigung des Arbeitgebers; Leistungsbereitschaft des ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • faz.net (Kurzinformation)

    Nach betriebsbedingter Kündigung: Bleiben oder gehen?

  • faz.net (Kurzinformation)

    Nach betriebsbedingter Kündigung: Bleiben oder gehen?

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsverweigerung im Kündigungsschutzverfahren - Keine Vergütung

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Annahmeverzug - Kann der ArbN seine Arbeitsbereitschaft von einer Kündigungsrücknahme abhängig machen?

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 115, 216
  • NJW 2006, 1020
  • NZA 2005, 1348
  • BB 2006, 50
  • DB 2006, 51
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (50)Zitiert selbst (7)

  • BAG, 24.09.2003 - 5 AZR 500/02

    Annahmeverzug - Unterlassen anderweitigen Erwerbs

    Auszug aus BAG, 13.07.2005 - 5 AZR 578/04
    Das Landesarbeitsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, der Arbeitgeber komme durch den Ausspruch einer rechtsunwirksamen ordentlichen Kündigung mit Ablauf der Kündigungsfrist in Annahmeverzug, ohne dass es eines (wörtlichen) Angebots des Arbeitnehmers bedürfe (vgl. nur BAG 5. November 2003 - 5 AZR 562/02 - AP BGB § 615 Nr. 106 = EzA BGB 2002 § 615 Nr. 2, zu I 1 der Gründe; 24. September 2003 - 5 AZR 500/02 - BAGE 108, 27, 29, zu I der Gründe; 7. November 2002 - 2 AZR 650/00 - AP BGB § 615 Nr. 98 = EzA BGB 2002 § 615 Nr. 1, zu B I 1 a der Gründe).

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts endet der Annahmeverzug nicht allein dadurch, dass der Arbeitgeber unter Aufrechterhaltung der Kündigung die Weiterbeschäftigung während des Kündigungsrechtsstreits zu unveränderten Arbeitsbedingungen anbietet (…vgl. nur 5. November 2003 - 5 AZR 562/02 - aaO; 24. September 2003 - 5 AZR 500/02 - aaO;… 7. November 2002 - 2 AZR 650/00 - aaO, zu B I 1 b der Gründe).

    Eine Anrechnung kommt auch in Betracht, wenn die Beschäftigungsmöglichkeit bei dem Arbeitgeber besteht, der sich mit der Annahme der Dienste in Verzug befindet (BAG 16. Juni 2004 - 5 AZR 508/03 - AP BGB § 615 Böswilligkeit Nr. 11 = EzA BGB 2002 § 615 Nr. 7, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, zu II 2 der Gründe; 24. September 2003 - 5 AZR 500/02 - aaO, zu II 2 b der Gründe;… 7. November 2002 - 5 AZR 650/00 - aaO, zu B I 2 b bb der Gründe).

  • BAG, 05.11.2003 - 5 AZR 562/02

    Annahmeverzug - Beweis der Arbeitsunfähigkeit

    Auszug aus BAG, 13.07.2005 - 5 AZR 578/04
    Das Landesarbeitsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, der Arbeitgeber komme durch den Ausspruch einer rechtsunwirksamen ordentlichen Kündigung mit Ablauf der Kündigungsfrist in Annahmeverzug, ohne dass es eines (wörtlichen) Angebots des Arbeitnehmers bedürfe (vgl. nur BAG 5. November 2003 - 5 AZR 562/02 - AP BGB § 615 Nr. 106 = EzA BGB 2002 § 615 Nr. 2, zu I 1 der Gründe; 24. September 2003 - 5 AZR 500/02 - BAGE 108, 27, 29, zu I der Gründe; 7. November 2002 - 2 AZR 650/00 - AP BGB § 615 Nr. 98 = EzA BGB 2002 § 615 Nr. 1, zu B I 1 a der Gründe).

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts endet der Annahmeverzug nicht allein dadurch, dass der Arbeitgeber unter Aufrechterhaltung der Kündigung die Weiterbeschäftigung während des Kündigungsrechtsstreits zu unveränderten Arbeitsbedingungen anbietet (vgl. nur 5. November 2003 - 5 AZR 562/02 - aaO;… 24. September 2003 - 5 AZR 500/02 - aaO;… 7. November 2002 - 2 AZR 650/00 - aaO, zu B I 1 b der Gründe).

  • BAG, 07.11.2002 - 2 AZR 650/00

    Annahmeverzug - Anrechnung böswillig unterlassenen Erwerbs - Versetzung ohne …

    Auszug aus BAG, 13.07.2005 - 5 AZR 578/04
    Das Landesarbeitsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, der Arbeitgeber komme durch den Ausspruch einer rechtsunwirksamen ordentlichen Kündigung mit Ablauf der Kündigungsfrist in Annahmeverzug, ohne dass es eines (wörtlichen) Angebots des Arbeitnehmers bedürfe (vgl. nur BAG 5. November 2003 - 5 AZR 562/02 - AP BGB § 615 Nr. 106 = EzA BGB 2002 § 615 Nr. 2, zu I 1 der Gründe; 24. September 2003 - 5 AZR 500/02 - BAGE 108, 27, 29, zu I der Gründe; 7. November 2002 - 2 AZR 650/00 - AP BGB § 615 Nr. 98 = EzA BGB 2002 § 615 Nr. 1, zu B I 1 a der Gründe).

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts endet der Annahmeverzug nicht allein dadurch, dass der Arbeitgeber unter Aufrechterhaltung der Kündigung die Weiterbeschäftigung während des Kündigungsrechtsstreits zu unveränderten Arbeitsbedingungen anbietet (…vgl. nur 5. November 2003 - 5 AZR 562/02 - aaO;… 24. September 2003 - 5 AZR 500/02 - aaO; 7. November 2002 - 2 AZR 650/00 - aaO, zu B I 1 b der Gründe).

  • BAG, 16.06.2004 - 5 AZR 508/03

    Annahmeverzug - Anrechnung von unterlassenem Erwerb

    Auszug aus BAG, 13.07.2005 - 5 AZR 578/04
    Eine Anrechnung kommt auch in Betracht, wenn die Beschäftigungsmöglichkeit bei dem Arbeitgeber besteht, der sich mit der Annahme der Dienste in Verzug befindet (BAG 16. Juni 2004 - 5 AZR 508/03 - AP BGB § 615 Böswilligkeit Nr. 11 = EzA BGB 2002 § 615 Nr. 7, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, zu II 2 der Gründe;… 24. September 2003 - 5 AZR 500/02 - aaO, zu II 2 b der Gründe;… 7. November 2002 - 5 AZR 650/00 - aaO, zu B I 2 b bb der Gründe).
  • BAG, 19.05.2004 - 5 AZR 434/03

    Annahmeverzug - fehlender Leistungswille

    Auszug aus BAG, 13.07.2005 - 5 AZR 578/04
    Die subjektive Leistungsbereitschaft ist eine von dem Leistungsangebot und dessen Entbehrlichkeit unabhängige Voraussetzung, die während des gesamten Verzugszeitraums vorliegen muss (BAG 19. Mai 2004 - 5 AZR 434/03 - AP BGB § 615 Nr. 108 = EzA BGB 2002 § 615 Nr. 6, zu II 2 a der Gründe; 24. September 2003 - 5 AZR 591/02 - EzA BGB 2002 § 615 Nr. 5, zu B I der Gründe).
  • BAG, 24.09.2003 - 5 AZR 591/02

    Annahmeverzug - Leistungswille - Weihnachtsgeld

    Auszug aus BAG, 13.07.2005 - 5 AZR 578/04
    Die subjektive Leistungsbereitschaft ist eine von dem Leistungsangebot und dessen Entbehrlichkeit unabhängige Voraussetzung, die während des gesamten Verzugszeitraums vorliegen muss (BAG 19. Mai 2004 - 5 AZR 434/03 - AP BGB § 615 Nr. 108 = EzA BGB 2002 § 615 Nr. 6, zu II 2 a der Gründe; 24. September 2003 - 5 AZR 591/02 - EzA BGB 2002 § 615 Nr. 5, zu B I der Gründe).
  • LAG Bremen, 14.07.2004 - 2 Sa 96/04
    Auszug aus BAG, 13.07.2005 - 5 AZR 578/04
    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Bremen vom 14. Juli 2004 - 2 Sa 96/04 - wird zurückgewiesen.
  • BAG, 22.02.2012 - 5 AZR 249/11

    Annahmeverzug - Leistungswille - Verbindlichkeit einer Weisung

    Für den Annahmeverzug ist damit ein auf die vertraglich geschuldete Tätigkeit gerichteter Leistungswille erforderlich (vgl. BAG 13. Juli 2005 - 5 AZR 578/04 - zu II 4 b der Gründe, BAGE 115, 216).
  • BAG, 19.01.2016 - 2 AZR 449/15

    Fristlose, hilfsweise ordentliche Kündigung - beharrliche Verletzung …

    Sie geriet damit grundsätzlich in Annahmeverzug, ohne dass es eines - auch nur wörtlichen - Arbeitsangebots des Klägers bedurfte, §§ 295, 296 BGB (…vgl. BAG 16. Mai 2012 - 5 AZR 251/11 - Rn. 12, BAGE 141, 340; 13. Juli 2005 - 5 AZR 578/04 - zu II 1 der Gründe, BAGE 115, 216; 24. September 2003 - 5 AZR 500/02 - zu I der Gründe mwN, BAGE 108, 27).
  • BAG, 29.03.2023 - 5 AZR 255/22

    Annahmeverzug - Leistungswille - Prozessbeschäftigung

    Vielmehr sei ein entsprechender Rückschluss nur zulässig, wenn der Arbeitnehmer ein Angebot des Arbeitgebers ablehne, das trotz Aufrechterhaltung der Kündigung auf eine Weiterbeschäftigung zu unveränderten Bedingungen gerichtet und dessen Annahme auch sonst zumutbar ist (…BAG 17. August 2011 - 5 AZR 251/10 - Rn. 16;… zust. etwa ErfK/Preis 23. Aufl. BGB § 615 Rn. 47;… HWK/Krause 10. Aufl. § 615 BGB Rn. 47;… MüKoBGB/Henssler 9. Aufl. BGB § 615 Rn. 48;… Staudinger/Fischinger [2022] § 615 Rn. 92;… BeckOK ArbR/Joussen Stand 1. Dezember 2022 BGB § 615 Rn. 34 f.;… krit. zB KR/Spilger 13. Aufl. § 11 KSchG Rn. 29;… BeckOGK/Bieder Stand 1. Juli 2022 BGB § 615 Rn. 59.3; Boemke JuS 2006, 287, 288).

    Rn. 25 bb) Daher lässt allein die Ablehnung einer Prozessbeschäftigung keinen Rückschluss darauf zu, ob der Arbeitnehmer bereit ist, die arbeitsvertraglich zu bewirkende Leistung zu erbringen, wenn der Arbeitgeber seinerseits nicht bereit ist, von seiner unwirksamen Kündigung Abstand zu nehmen und die Arbeitsleistung als Erfüllung aufgrund des fortbestehenden Arbeitsverhältnisses anzunehmen (…BeckOGK/Bieder Stand 1. Juli 2022 BGB § 615 Rn. 59.3;… krit. auch KR/Spilger 13. Aufl. § 11 KSchG Rn. 29; Boemke JuS 2006, 287, 288).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BAG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht