Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten heute, 27. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarLetzte Chance
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten heute, 27. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   BAG, 24.01.2017 - 1 AZR 772/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,5990
BAG, 24.01.2017 - 1 AZR 772/14 (https://dejure.org/2017,5990)
BAG, Entscheidung vom 24.01.2017 - 1 AZR 772/14 (https://dejure.org/2017,5990)
BAG, Entscheidung vom 24. Januar 2017 - 1 AZR 772/14 (https://dejure.org/2017,5990)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,5990) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (16)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    Entlohnungsgrundsätze - Theorie der Wirksamkeitsvoraussetzung

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Entlohnungsgrundsätze - Theorie der Wirksamkeitsvoraussetzung

  • rechtsinformationen.bund.de

    Entlohnungsgrundsätze - Theorie der Wirksamkeitsvoraussetzung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 611 Abs 1 BGB, § 87 Abs 1 Nr 10 BetrVG
    Entlohnungsgrundsätze - Theorie der Wirksamkeitsvoraussetzung

  • IWW

    § 305 Abs. 1 Satz 1 BGB, § ... 307 Abs. 3 Satz 1 BGB, § 308 Nr. 4 BGB, § 307 BGB, § 310 Abs. 4 Satz 2 BGB, § 307 Abs. 2 BGB, § 315 BGB, § 315 Abs. 1 BGB, § 315 Abs. 3 Satz 2 BGB, § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG, § 563 Abs. 3 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Widerrufsvorbehalte in Arbeitsverträgen, Inhaltskontrolle und Ausübungskontrolle; Materielle Wirksamkeit eines Widerrufsvorbehalts im Arbeitsrecht; Theorie der Wirksamkeitsvoraussetzung als Anspruchsgrundlage für Entlohnungsansprüche; Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats ...

  • Betriebs-Berater

    Theorie der Wirksamkeitsvoraussetzung bei Änderung der im Betrieb geltenden Entlohnungsgrundsätze

  • bag-urteil.com

    Entlohnungsgrundsätze - Theorie der Wirksamkeitsvoraussetzung

  • ra.de
  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Widerrufsvorbehalte in Arbeitsverträgen, Inhaltskontrolle und Ausübungskontrolle

  • datenbank.nwb.de

    Entlohnungsgrundsätze - Theorie der Wirksamkeitsvoraussetzung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Theorie der Wirksamkeitsvoraussetzung bei Änderung der betrieblichen Entlohnungsgrundsätze

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Entlohnungsgrundsätze - und die Theorie der Wirksamkeitsvoraussetzung

  • arbeitsrecht-weltweit.de (Kurzinformation)

    Mitbestimmungswidrige Kürzung des Weihnachtsgeldes

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Der Widerrufsvorbehalt in Arbeitsverträgen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 158, 44
  • ZIP 2017, 1488
  • MDR 2017, 887
  • NZA 2017, 931
  • BB 2017, 1395
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (139)Zitiert selbst (13)

  • BAG, 12.01.2005 - 5 AZR 364/04

    Änderungsvorbehalt in einem Formulararbeitsvertrag

    Auszug aus BAG, 24.01.2017 - 1 AZR 772/14
    Sie weichen von dem allgemeinen Grundsatz pacta sunt servanda ab (BAG 12. Januar 2005 - 5 AZR 364/04 - zu B I 4 a der Gründe, BAGE 113, 140).

    Bei den Widerrufsgründen muss zumindest die Richtung angegeben werden, aus der der Widerruf möglich sein soll, zB wirtschaftliche Gründe, Leistung oder Verhalten des Arbeitnehmers (…BAG 21. März 2013 - 5 AZR 651/10 - Rn. 16 mwN; 12. Januar 2005 - 5 AZR 364/04 - zu B I 5 b der Gründe, BAGE 113, 140).

    Rn. 18 bb) Die Vereinbarung eines Widerrufsrechts ist nach § 308 Nr. 4 BGB zumutbar, wenn der Widerruf nicht grundlos erfolgen soll, sondern wegen der unsicheren Entwicklung der Verhältnisse als Instrument der Anpassung notwendig ist (BAG 12. Januar 2005 - 5 AZR 364/04 - zu B I 4 c der Gründe, BAGE 113, 140).

    Der Arbeitgeber ist dann bis zur Grenze der Willkür frei, die Voraussetzungen des Anspruchs festzulegen und dementsprechend auch den Widerruf zu erklären (BAG 12. Januar 2005 - 5 AZR 364/04 - zu A I 4 c bb der Gründe, BAGE 113, 140).

  • BAG, 05.05.2015 - 1 AZR 435/13

    Mitbestimmung des Betriebsrats bei der betrieblichen Lohngestaltung - …

    Auszug aus BAG, 24.01.2017 - 1 AZR 772/14
    Die im Arbeitsvertrag getroffene Vereinbarung über die Vergütung wird von Gesetzes wegen ergänzt durch die Verpflichtung des Arbeitgebers, den Arbeitnehmer nach den im Betrieb geltenden Entlohnungsgrundsätzen zu vergüten (BAG 5. Mai 2015 - 1 AZR 435/13 - Rn. 13;… 22. Juni 2010 - 1 AZR 853/08 - Rn. 43 mwN, BAGE 135, 13).

    Die konkrete Höhe des Arbeitsentgelts wird allerdings nicht vom Beteiligungsrecht des § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG erfasst (BAG 5. Mai 2015 - 1 AZR 435/13 - Rn. 15 mwN;… 17. Mai 2011 - 1 AZR 797/09 - Rn. 15 ff. mwN).

    Diese setzt eine auf die Zustimmung zu der Maßnahme gerichtete Beschlussfassung des Betriebsrats und deren Verlautbarung gegenüber dem Arbeitgeber voraus (BAG 5. Mai 2015 - 1 AZR 435/13 - Rn. 31;… 18. März 2014 - 1 ABR 75/12 - Rn. 33, BAGE 147, 313).

  • BAG, 21.03.2012 - 5 AZR 651/10

    Widerruf der privaten Nutzung eines Dienstwagens - Auslauffrist

    Auszug aus BAG, 24.01.2017 - 1 AZR 772/14
    Bei den Widerrufsgründen muss zumindest die Richtung angegeben werden, aus der der Widerruf möglich sein soll, zB wirtschaftliche Gründe, Leistung oder Verhalten des Arbeitnehmers (BAG 21. März 2013 - 5 AZR 651/10 - Rn. 16 mwN; 12. Januar 2005 - 5 AZR 364/04 - zu B I 5 b der Gründe, BAGE 113, 140).

    Die Einräumung einer Auslauffrist ist bei der Ausübungskontrolle in Betracht zu ziehen (BAG 21. März 2012 - 5 AZR 651/10 - Rn. 18 mwN).

    Der Widerruf muss im Einzelfall billigem Ermessen entsprechen (BAG 21. März 2012 - 5 AZR 651/10 - Rn. 22 mwN;… 20. April 2011 - 5 AZR 191/10 - Rn. 20, BAGE 137, 383).

  • BAG, 11.10.2006 - 5 AZR 721/05

    Widerruf übertariflicher Leistungen - AGB-Kontrolle

    Auszug aus BAG, 24.01.2017 - 1 AZR 772/14
    Rn. 12 b) Der Widerrufsvorbehalt unterliegt als eine von Rechtsvorschriften abweichende Bestimmung der uneingeschränkten Inhaltskontrolle, § 307 Abs. 3 Satz 1 BGB (vgl. BAG 11. Oktober 2006 - 5 AZR 721/05 - Rn. 18 mwN).

    Außerdem sind nach § 310 Abs. 4 Satz 2 BGB die im Arbeitsrecht geltenden Besonderheiten angemessen zu berücksichtigen (BAG 11. Oktober 2006 - 5 AZR 721/05 - Rn. 19 mwN).

    Eingriffe in den Kernbereich des Arbeitsvertrags sind nach der Wertung des § 307 Abs. 2 BGB nicht zulässig (BAG 11. Oktober 2006 - 5 AZR 721/05 - Rn. 21 f.).

  • BAG, 28.02.2006 - 1 ABR 4/05

    Änderung von Entlohnungsgrundsätzen

    Auszug aus BAG, 24.01.2017 - 1 AZR 772/14
    Die Vergütungsstruktur wird daher in der Regel geändert, wenn nur einer der mehreren Bestandteile, aus denen sich die Gesamtvergütung zusammensetzt, gestrichen, erhöht oder vermindert wird (…BAG 26. August 2008 - 1 AZR 354/07 - Rn. 21 mwN, BAGE 127, 297; 28. Februar 2006 - 1 ABR 4/05 - Rn. 22, BAGE 117, 130).

    Die bloße Vereinbarung eines Widerrufsrechts für den Arbeitgeber unterfällt nicht dem Mitbestimmungstatbestand des § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG (BAG 28. Februar 2006 - 1 ABR 4/05 - Rn. 25, aaO).

  • BAG, 26.08.2008 - 1 AZR 354/07

    Mitbestimmung bei betrieblicher Lohngestaltung - Nachwirkung einer …

    Auszug aus BAG, 24.01.2017 - 1 AZR 772/14
    Die Vergütungsstruktur wird daher in der Regel geändert, wenn nur einer der mehreren Bestandteile, aus denen sich die Gesamtvergütung zusammensetzt, gestrichen, erhöht oder vermindert wird (BAG 26. August 2008 - 1 AZR 354/07 - Rn. 21 mwN, BAGE 127, 297;… 28. Februar 2006 - 1 ABR 4/05 - Rn. 22, BAGE 117, 130).
  • BAG, 17.05.2011 - 1 AZR 797/09

    Betriebliche Lohngestaltung - Entlohnungsgrundsätze

    Auszug aus BAG, 24.01.2017 - 1 AZR 772/14
    Die konkrete Höhe des Arbeitsentgelts wird allerdings nicht vom Beteiligungsrecht des § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG erfasst (…BAG 5. Mai 2015 - 1 AZR 435/13 - Rn. 15 mwN; 17. Mai 2011 - 1 AZR 797/09 - Rn. 15 ff. mwN).
  • BAG, 22.06.2010 - 1 AZR 853/08

    Betriebliche Lohngestaltung - Entlohnungsgrundsätze - Theorie der …

    Auszug aus BAG, 24.01.2017 - 1 AZR 772/14
    Die im Arbeitsvertrag getroffene Vereinbarung über die Vergütung wird von Gesetzes wegen ergänzt durch die Verpflichtung des Arbeitgebers, den Arbeitnehmer nach den im Betrieb geltenden Entlohnungsgrundsätzen zu vergüten (…BAG 5. Mai 2015 - 1 AZR 435/13 - Rn. 13; 22. Juni 2010 - 1 AZR 853/08 - Rn. 43 mwN, BAGE 135, 13).
  • BAG, 18.03.2014 - 1 ABR 75/12

    Betriebliche Lohngestaltung - Durchführungsanspruch

    Auszug aus BAG, 24.01.2017 - 1 AZR 772/14
    Diese setzt eine auf die Zustimmung zu der Maßnahme gerichtete Beschlussfassung des Betriebsrats und deren Verlautbarung gegenüber dem Arbeitgeber voraus (…BAG 5. Mai 2015 - 1 AZR 435/13 - Rn. 31; 18. März 2014 - 1 ABR 75/12 - Rn. 33, BAGE 147, 313).
  • BAG, 28.04.2009 - 1 ABR 97/07

    Eingruppierung nach gleichmäßiger Lohnabsenkung

    Auszug aus BAG, 24.01.2017 - 1 AZR 772/14
    Wird ein Vergütungsbestandteil bei einer Gruppe von Arbeitnehmern bei im Übrigen unveränderter Entgeltstruktur nicht mehr erbracht, verändert sich der relative Abstand der jeweiligen Gesamtvergütungen zueinander (vgl. BAG 28. April 2009 - 1 ABR 97/07 - Rn. 32, BAGE 131, 1).
  • BAG, 25.02.2015 - 1 AZR 642/13

    Pausengewährung - Annahmeverzug

  • BAG, 20.04.2011 - 5 AZR 191/10

    Widerruf - AGB-Kontrolle - ergänzende Vertragsauslegung in Altfällen

  • LAG München, 05.08.2014 - 7 Sa 938/13
  • LAG Niedersachsen, 17.01.2019 - 7 Sa 490/18

    Arbeitsordnung; Arbeitsunfähigkeit; Behinderung; Benachteiligung; betriebliche …

    Denn die Theorie der Wirksamkeitsvoraussetzung trägt keinen Anspruch auf Vergütung bei mitbestimmungswidrig eingeführten Vergütungsbestandteilen (vgl. BAG 24. Januar 2017 - 1 AZR 772/14 - Rn. 44).
  • BAG, 21.02.2024 - 10 AZR 345/22

    Urlaubsgeld - Gesamtzusage - Freiwilligkeitsvorbehalt - Mitbestimmung des …

    Die konkrete Höhe des Arbeitsentgelts wird allerdings nicht vom Beteiligungsrecht des § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG erfasst (st. Rspr., zB BAG 24. Januar 2017 - 1 AZR 772/14 - Rn. 37, BAGE 158, 44).

    Diese Entlohnungsgrundsätze waren bei der Rechtsvorgängerin der Beklagten im Jahr 2008 mitbestimmungsgemäß eingeführt worden, weil zum Zeitpunkt ihrer Einführung noch kein Betriebsrat bestanden hatte (vgl. BAG 24. Januar 2017 - 1 AZR 772/14 - Rn. 45, BAGE 158, 44;… 23. August 2017 - 10 AZR 136/17 - Rn. 29).

    Eine nicht von einem Betriebsratsbeschluss umfasste Erklärung ist unwirksam und entfaltet keine Rechtswirkungen (…vgl. zum konkludenten Zustandekommen einer Regelungsabrede BAG 23. Oktober 2018 - 1 ABR 26/17 - Rn. 29 mwN; zur Duldung mitbestimmungswidrigen Handelns BAG 24. Januar 2017 - 1 AZR 772/14 - Rn. 46, BAGE 158, 44;… allgemein zur Willensbildung des Betriebsrats durch Beschluss BAG 9. Dezember 2014 - 1 ABR 19/13 - Rn. 15, BAGE 150, 132).

  • BAG, 15.11.2023 - 10 AZR 288/22

    Betriebsvereinbarung Bonus - unterjähriges Ausscheiden - Stichtagsregelung - …

    Abgesehen davon, dass der Betriebsrat nach § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG in Fragen der betrieblichen Lohngestaltung, insbesondere bei der Aufstellung von Entlohnungsgrundsätzen und der Einführung und Anwendung von neuen Entlohnungsmethoden sowie deren Änderung, mitzubestimmen hat (…vgl. hierzu nur BAG 23. August 2017 - 10 AZR 136/17 - Rn. 28; 24. Januar 2017 - 1 AZR 772/14 - Rn. 37, BAGE 158, 44), waren die Betriebsparteien jedenfalls auf der Grundlage des § 88 BetrVG grundsätzlich befugt, die hier streitige BV PSP abzuschließen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BAG
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht