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Rechtsprechung
   BAG, 13.11.2019 - 4 AZR 490/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,38201
BAG, 13.11.2019 - 4 AZR 490/18 (https://dejure.org/2019,38201)
BAG, Entscheidung vom 13.11.2019 - 4 AZR 490/18 (https://dejure.org/2019,38201)
BAG, Entscheidung vom 13. November 2019 - 4 AZR 490/18 (https://dejure.org/2019,38201)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

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  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Eingruppierung - Erzieher in Kinder- und Jugendpsychiatrie

  • rechtsinformationen.bund.de

    Eingruppierung - Erzieher in Kinder- und Jugendpsychiatrie

  • rechtsprechung-im-internet.de

    TVöD, § 17 Abs 2 TVÜ-VKA vom 27.07.2009, § 28b TVÜ-VKA, § 29b Abs 1 S 1 TVÜ-VKA, § 1 TVG
    Eingruppierung - Erzieher in Kinder- und Jugendpsychiatrie

  • IWW

    § 256 Abs. 1 ZPO, § 308 Abs. 1 ZPO, Anlage 1 zum TVöD, § 36 TVöD, Anlage C zum TVöD, § 56 TVöD-BT-V, § 26 TVÜ-Bund, § 2 SGB IX, Art. 103 Abs. 1 GG, § 97 Abs. 1, § 92 Abs. 1 Satz 1 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Obligatorische Prüfung einer niedrigeren Eingruppierung bei Eingruppierungsklagen; Vergütung von in Krankenhäusern tätigen Erzieherinnen und Erziehern nach dem einschlägigen Tarifvertrag; Entgeltgruppen für den Sozial- und Erziehungsdienst im TVöD/VKA; Feststellung der ...

  • bag-urteil.com
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung; Erzieher in Kinder- und Jugendpsychiatrie

  • rechtsportal.de

    ZPO § 308 Abs. 1
    Obligatorische Prüfung einer niedrigeren Eingruppierung bei Eingruppierungsklagen

  • datenbank.nwb.de

    Eingruppierung - Erzieher in Kinder- und Jugendpsychiatrie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Erzieher in der Kinder- und Jugendpsychiatrie - und ihre Eingruppierung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Eingruppierungsfeststellungsklage - und die eingeklagte Entgeltgruppe

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Eingruppierung - Erzieher in Kinder- und Jugendpsychiatrie

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 168, 306
  • NZA-RR 2020, 310
 
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Wird zitiert von ... (44)Zitiert selbst (17)

  • BAG, 27.02.2019 - 4 AZR 562/17

    Eingruppierung eines Wachpolizisten im Objektschutz

    Auszug aus BAG, 13.11.2019 - 4 AZR 490/18
    Es kann in der Revisionsinstanz nur dahingehend überprüft werden, ob es den Rechtsbegriff als solchen nicht verkannt und ihn bei der Subsumtion beibehalten hat, ob es Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt und alle wesentlichen Umstände berücksichtigt hat sowie darauf, ob es in sich widerspruchsfrei ist (vgl. zur Anwendung unbestimmter Rechtsbegriffe BAG 27. Februar 2019 - 4 AZR 562/17 - Rn. 32 mwN).

    Die Antwort darauf kann nicht aus einer vom Arbeitgeber einseitig erstellten Stellenbeschreibung entnommen werden (vgl. BAG 27. Februar 2019 - 4 AZR 562/17 - Rn. 41;… 22. November 2017 - 4 AZR 629/16 - Rn. 43 mwN).

  • BAG, 31.01.2018 - 10 AZR 387/17

    Tarifvertragliche Pflegezulage ("Geriatriezulage") - Altenpflegeheim

    Auszug aus BAG, 13.11.2019 - 4 AZR 490/18
    Rn. 62 (b) Entgegen der Auffassung des Klägers ist der Streitfall nicht mit dem Sachverhalt vergleichbar, der der Entscheidung des Zehnten Senats des Bundesarbeitsgerichts vom 31. Januar 2018 (- 10 AZR 387/17 -) zugrunde lag.
  • BAG, 22.11.2017 - 4 AZR 629/16

    Eingruppierung eines Wachpolizisten im Objektschutz

    Auszug aus BAG, 13.11.2019 - 4 AZR 490/18
    Die Antwort darauf kann nicht aus einer vom Arbeitgeber einseitig erstellten Stellenbeschreibung entnommen werden (…vgl. BAG 27. Februar 2019 - 4 AZR 562/17 - Rn. 41; 22. November 2017 - 4 AZR 629/16 - Rn. 43 mwN).
  • BAG, 29.01.1992 - 4 AZR 217/91

    Eingruppierung eines Erziehers in psychiatrischem Krankenhaus - Tätigkeitsmerkmal …

    Auszug aus BAG, 13.11.2019 - 4 AZR 490/18
    Rn. 61 (a) Unter einer "Gruppe" ist eine "kleine, als Einheit zusammengehörige Schar von Menschen zu verstehen, die ein gemeinsames Interesse verbindet" (BAG 29. Januar 1992 - 4 AZR 217/91 - mwN) oder "eine Mehrzahl von Menschen, die nach gleichen Merkmalen zusammengefaßt werden können" (BAG 8. Februar 1995 - 4 AZR 958/93 - zu II 2 d cc der Gründe).
  • BAG, 08.02.1995 - 4 AZR 958/93

    Begriff der Aufnahme(Beobachtungs-)gruppe

    Auszug aus BAG, 13.11.2019 - 4 AZR 490/18
    Rn. 61 (a) Unter einer "Gruppe" ist eine "kleine, als Einheit zusammengehörige Schar von Menschen zu verstehen, die ein gemeinsames Interesse verbindet" (BAG 29. Januar 1992 - 4 AZR 217/91 - mwN) oder "eine Mehrzahl von Menschen, die nach gleichen Merkmalen zusammengefaßt werden können" (BAG 8. Februar 1995 - 4 AZR 958/93 - zu II 2 d cc der Gründe).
  • BAG, 28.02.2018 - 4 AZR 816/16

    Eingruppierung - Geschäftsstellenverwalterin - Bundesgericht

    Auszug aus BAG, 13.11.2019 - 4 AZR 490/18
    Eines Antrags nach § 29b Abs. 1 Satz 1 TVÜ-VKA bedurfte es entgegen der Auffassung des Beklagten und der Annahme des Landesarbeitsgerichts zur Erreichung der begehrten Eingruppierung nicht (zum inhaltsgleichen § 26 TVÜ-Bund vgl. BAG 28. Februar 2018 - 4 AZR 816/16 - Rn. 18 f., BAGE 162, 81).
  • BAG, 21.03.2012 - 4 AZR 266/10

    Eingruppierung - Mitarbeiter/in im Außendienst (städtischer/bezirklicher …

    Auszug aus BAG, 13.11.2019 - 4 AZR 490/18
    Rn. 12 I. Der Hauptantrag des Klägers ist als allgemein übliche Eingruppierungsfeststellungsklage zulässig (vgl. nur BAG 21. März 2012 - 4 AZR 266/10 - Rn. 18 mwN).
  • BAG, 17.12.2015 - 2 AZR 304/15

    ("Vorsorgliche" Änderungskündigung - Auslegung des Klageantrags

    Auszug aus BAG, 13.11.2019 - 4 AZR 490/18
    Die Geltendmachung im Wege der Zahlungsklage ist lediglich hilfsweise für den Fall der Unzulässigkeit des Antrags zu 1. erfolgt (vgl. BAG 17. Dezember 2015 - 2 AZR 304/15 - Rn. 23 mwN, BAGE 154, 20).
  • BAG, 14.09.2016 - 4 AZR 456/14

    Eingruppierung - Klageänderung in der Revisionsinstanz

    Auszug aus BAG, 13.11.2019 - 4 AZR 490/18
    ein "aliud", handelt (BAG 14. September 2016 - 4 AZR 456/14 - Rn. 20;… 21. März 2012 - 4 AZR 275/10 - Rn. 36 mwN).
  • BAG, 05.11.2003 - 4 AZR 632/02

    Feststellungsinteresse bei beendetem Arbeitsverhältnis

    Auszug aus BAG, 13.11.2019 - 4 AZR 490/18
    Aus der begehrten Feststellung können höhere Entgeltansprüche folgen (st. Rspr., ausf. BAG 5. November 2003 - 4 AZR 632/02 - zu I 2 der Gründe, BAGE 108, 224).
  • BAG, 04.07.2012 - 4 AZR 673/10

    Eingruppierung - Allgemeine oder spezielle Tätigkeitsmerkmale der Anlage 1a zum …

  • BAG, 03.07.2019 - 4 AZR 456/18

    Eingruppierung eines Sicherheitsmitarbeiters im Pförtnerdienst - Verlangen einer …

  • LAG Hamm, 29.08.2018 - 6 Sa 297/18

    Eingruppierung eines Erziehers mit staatlicher Anerkennung in einer …

  • BAG, 01.07.2009 - 4 AZR 234/08

    Eingruppierung einer pädagogischen Mitarbeiterin

  • BAG, 27.01.1999 - 4 AZR 88/98

    Eingruppierung: Pädagogische Unterrichtshilfe in Sachsen

  • BAG, 21.03.2012 - 4 AZR 275/10

    Eingruppierung eines Gewerkschaftssekretärs

  • BAG, 13.11.2013 - 4 AZR 16/12

    Anspruch auf eine sog. ERA-Strukturkomponente - Auslegung einer tariflichen …

  • BAG, 23.02.2022 - 4 AZR 354/21

    Eingruppierung eines Schulhausmeisters

    Es kann nur dahingehend überprüft werden, ob das Landesarbeitsgericht den Rechtsbegriff als solchen nicht verkannt und ihn bei der Subsumtion beibehalten hat, ob es Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt und alle wesentlichen Umstände berücksichtigt hat sowie darauf, ob es in sich widerspruchsfrei ist (zur Anwendung unbestimmter Rechtsbegriffe zB BAG 13. November 2019 - 4 AZR 490/18 - Rn. 50, BAGE 168, 306).
  • BAG, 14.10.2020 - 4 AZR 252/19

    Eingruppierung einer Erzieherin - Darlegungslast - wertender Vergleich

    Nach § 1 Nr. 13 des Änderungstarifvertrags Nr. 12 vom 29. April 2016 zum TVöD mit Wirkung zum 1. Januar 2017 sind die Tätigkeitsmerkmale für Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst ohne inhaltliche Änderung in Teil B Abschnitt XXIV der Anlage 1 - Entgeltordnung (VKA) zum TVöD/VKA übernommen worden (zur tariflichen Entwicklung sh. BAG 13. November 2019 - 4 AZR 490/18 - Rn. 25 ff., BAGE 168, 306).

    Dazu gehört auch die Feststellung, welche Einzelaufgaben Gegenstand der von den Tarifvertragsparteien genannten Ausbildung (vgl. BAG 13. November 2019 - 4 AZR 490/18 - Rn. 44, BAGE 168, 306: Erzieher;… 6. Juli 2016 - 4 AZR 91/14 - Rn. 24: Ergotherapeutin) oder des feststehenden Berufsbilds sind (…sh. etwa BAG 29. Januar 2020 - 4 ABR 8/18 - Rn. 22: Stationsleitung).

    So hat auch der Senat schon wiederholt den Tarifbegriff des Erziehers ausgelegt (sh. nur BAG 13. November 2019 - 4 AZR 490/18 - Rn. 44 mwN, BAGE 168, 306).

    Vielmehr sind diese Aufgaben Gegenstand der "Normaltätigkeit" einer Erzieherin (www.berufenet.arbeitsagentur.de - Erzieher/in - Kurzbeschreibung - Tätigkeitsinhalte, zuletzt abgerufen am 13. Oktober 2020; vgl. auch BAG 13. November 2019 - 4 AZR 490/18 - Rn. 44, BAGE 168, 306).

  • BAG, 24.02.2021 - 4 AZR 269/20

    Eingruppierung einer Sozialarbeiterin - Ausübung der Aufgabe eines Amtsvormunds

    Nach § 1 Nr. 13 des Änderungstarifvertrags Nr. 12 vom 29. April 2016 zum TVöD sind die Tätigkeitsmerkmale für Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst ohne inhaltliche Änderung in Teil B Abschnitt XXIV der Anlage 1 - Entgeltordnung (VKA) zum TVöD/VKA (nachfolgend TVöD/VKA) übernommen worden (zur tariflichen Entwicklung sh. BAG 13. November 2019 - 4 AZR 490/18 - Rn. 25 ff., BAGE 168, 306).
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