Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×

Rechtsprechung
   BAG, 21.09.1966 - 1 AZR 504/65   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1966,514
BAG, 21.09.1966 - 1 AZR 504/65 (https://dejure.org/1966,514)
BAG, Entscheidung vom 21.09.1966 - 1 AZR 504/65 (https://dejure.org/1966,514)
BAG, Entscheidung vom 21. September 1966 - 1 AZR 504/65 (https://dejure.org/1966,514)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1966,514) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Arbeitsverhältnis - Anwendung der Rechtsvorschriften - Aufwendungen des Arbeitnehmers - Hoheitsakt - Liefervertrag - Fixgeschäft - Lieferverzögerung - Rücktritt vor Liefertermin

  • EVERS.OK(Abodienst) (Leitsatz)

    Weisungsgebundenheit des angestellten Vertreters, insbesondere des Auslandsvertreters

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 19, 83
  • NJW 1967, 414
  • MDR 1967, 252
  • DB 1967, 36
  • DB 1967, 47
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (4)

  • BAG, 25.05.2000 - 8 AZR 518/99

    Haftung des Arbeitgebers - Beschädigung eines Pkw auf dem Firmenparkplatz

    Der Senat hat nur zu prüfen, ob das Landesarbeitsgericht den Rechtsbegriff des Schuldanerkenntnisses richtig erkannt, bei der Auslegung alle maßgeblichen Umstände widerspruchsfrei berücksichtigt und die Gesetze der Logik und anerkannte Erfahrungssätze beachtet hat (ständige Rechtsprechung, vgl. nur BAG 21. September 1966 - 1 AZR 504/65 - BAGE 19, 83, 88 f.).
  • BAG, 02.12.1981 - 4 AZR 301/79

    Bearbeitung von Prüfungsangelegenheiten - Arbeitsvorgang - Beratung von Studenten …

    oder ob sie unter einem Verfahrensverstoß zustande gekommen ist, den der Revisionsführer rügen muß (vgl. BAG 19, 83 = AP Nr. 2 zu § 675 BGB).
  • BAG, 20.10.1987 - 3 AZR 200/86

    Konkurs - Versorgungsanspruch - Versorgungszusage - GemeinschuldnerBetriebsrente …

    Diese Auslegung der Vorinstanzen ist nicht zu beanstanden; ein Verstoß gegen allgemeine Auslegungsgrundsätze ist nicht ersichtlich (vgl. hierzu BAGE 19, 83, 88 = AP Nr. 2 zu § 675 BGB; Urteil vom 2. März 1973 - 3 AZR 325/72 - AP Nr. 36 zu § 133 BGB).
  • BAG, 09.11.1983 - 4 AZR 420/82

    Fallgruppenbewährungsaufstieg - Vertretungszeit - Vorübergehend ausgeübte …

    beitsgericht ist als Auslegung einer individuellen Willenserklärung in der Revisionsinstanz nur daraufhin nachprüfbar, ob sie gegen Denkgesetze, allgemeine Erfahrungssätze oder gegen allgemeine Auslegungsgrundsätze verstößt oder ob sie unter einem Verfahrensverstoß zustande gekommen ist, den der Revisionsführer rügen muß (vgl. BAG 19, 83 ff. = AP Nr. 2 zu § 675 BGB).
  • BAG, 07.10.1981 - 4 AZR 192/79

    Gehaltsgruppe - Tätigkeitsbeispiel - Eingruppierung - Hinausgehen der Tätigkeit - …

    Diese Auslegung einer individuellen Willenserklärung durch das Landesarbeitsgericht kann vom Revisionsgericht nur daraufhin überprüft werden, ob sie gegen Denkgesetze, allgemeine Erfahrungssätze oder ge gen allgemeine Auslegungsregeln verstößt oder ob sie unter einem Verfahrensverstoß zustande gekommen ist, den der Revisionsführer rügen muß (vgl. BAG 19, 83 = AP Nr. 2 zu § 675 BGB).
  • BAG, 14.07.1982 - 4 AZR 1083/79

    Bewährung - Medizinisch-technischer Assistent - Berufsausübung - Staatliche …

    Diese Auslegung einer individuellen Willenserklärung ist in der Revisionsinstanz nur daraufhin nachprüfbar, ob sie gegen Denkgesetze, allgemeine Erfahrungssätze oder gegen allgemeine Auslegungsgrundsätze verstößt oder ob sie unter einem Verfahrensverstoß zustande gekommen ist, den der Revisions führer rügen muß (vgl. BAG 19, 83 = AP Nr. 2 zu § 675 BGB).
  • BAG, 12.09.1984 - 4 AZR 373/82
    Diese Auslegung einer individuellen Vertragsgestaltung kann im Revisionsverfahren nur daraufhin überprüft werden, ob sie gegen allgemeine Auslegungsgrundsätze (§§ 133, 157 BGB) oder gegen Denkgesetze und allgemeine Erfahrungssätze verstößt (BAG Urteil vom 17. Februar 1966 - 2 AZR 162/65 -, AP Nr. 30 zu § 133 BGB; BAG 19, 83 ff. = AP Nr. 2 zu § 675 BGB).
  • BAG, 29.04.1981 - 4 AZR 1068/78
    Diese Auslegung einer individuellen Willenserklärung ist in der Revisionsinstanz nur daraufhin nachprüfbar, ob sie gegen Denkgesetze, allgemeine Er fahrungssätze oder gegen allgemeine Auslegungsgrundsätze verstößt oder ob sie unter einem Verfahrensverstoß zustande gekommen ist, den der Revisionsführer rügen muß (vgl. BAG 19, 83 ff. = AP Nr. 2 zu § 675 BGB).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BAG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht