Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BAG, 14.10.1986 - 3 AZR 66/83   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1986,187
BAG, 14.10.1986 - 3 AZR 66/83 (https://dejure.org/1986,187)
BAG, Entscheidung vom 14.10.1986 - 3 AZR 66/83 (https://dejure.org/1986,187)
BAG, Entscheidung vom 14. Oktober 1986 - 3 AZR 66/83 (https://dejure.org/1986,187)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,187) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Teilzeitbeschäftigung - Versorgungsordnung - Betriebsvereinbarung - Versorgungsansprüche - Versorgungsanwartschaft - Anwartschaft - Versorgungsregelung - Wartezeit - Vollzeitbeschäftigung - Mittelbare Diskriminierung - Ungleichbehandlung - Lohngleichheit - Nichtigkeit - ...

  • archive.org (Volltext/Leitsatz)

    Mittelbare Diskriminierung durch Versorgungsordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    BGB §§ 611 ff.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 53, 161
  • NJW 1987, 2183 (Ls.)
  • ZIP 1987, 591
  • NZA 1987, 445
  • BB 1987, 829
  • DB 1987, 994
  • JR 1987, 264
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (64)Zitiert selbst (16)

  • BAG, 30.05.1984 - 4 AZR 512/81

    Tarifliche Vergütungsregelung für arbeitsfreien 24.12. - Tarifnorm und …

    Auszug aus BAG, 14.10.1986 - 3 AZR 66/83
    Auf die Revision der Beklagten hat der Senat mit Beschluß vom 5. Juni 1984 (BAGE 46, 70 [BAG 30.05.1984 - 4 AZR 512/81] = AP Nr. 3 nach Art. 119 EWG-Vertrag) eine Vorabentscheidung des Europäischen Gerichtshofs nach Art. 177 Abs. 1 Buchst. a und Abs. 3 EWG-Vertrag eingeholt.

    Dem kann sich der Senat nicht anschließen, wie er bereits in seinem Vorlagebeschluß vom 5. Juni 1984 näher ausgeführt hat (BAGE 46, 70, 74 f. [BAG 30.05.1984 - 4 AZR 512/81] = AP Nr. 3 zu Art. 119 EWG-Vertrag, zu I 1 der Gründe).

    Das ergibt sich aus den Zahlen, die die Beklagte selbst vorgelegt und der Senat schon in seinem Vorlagebeschluß vom 5. Juni 1984 (BAGE 46, 70, 77 f. [BAG 30.05.1984 - 4 AZR 512/81] = AP Nr. 3 zu Art. 119 EWG-Vertrag, zu II 3 der Gründe) gewürdigt hat.

  • BAG, 05.06.1984 - 3 AZR 66/83

    Mittelbare Diskriminierung - Teilzeitarbeitnehmer - Benachteiligung - …

    Auszug aus BAG, 14.10.1986 - 3 AZR 66/83
    Auf die Revision der Beklagten hat der Senat mit Beschluß vom 5. Juni 1984 (BAGE 46, 70 [BAG 30.05.1984 - 4 AZR 512/81] = AP Nr. 3 nach Art. 119 EWG-Vertrag) eine Vorabentscheidung des Europäischen Gerichtshofs nach Art. 177 Abs. 1 Buchst. a und Abs. 3 EWG-Vertrag eingeholt.

    Dem kann sich der Senat nicht anschließen, wie er bereits in seinem Vorlagebeschluß vom 5. Juni 1984 näher ausgeführt hat (BAGE 46, 70, 74 f. [BAG 30.05.1984 - 4 AZR 512/81] = AP Nr. 3 zu Art. 119 EWG-Vertrag, zu I 1 der Gründe).

    Das ergibt sich aus den Zahlen, die die Beklagte selbst vorgelegt und der Senat schon in seinem Vorlagebeschluß vom 5. Juni 1984 (BAGE 46, 70, 77 f. [BAG 30.05.1984 - 4 AZR 512/81] = AP Nr. 3 zu Art. 119 EWG-Vertrag, zu II 3 der Gründe) gewürdigt hat.

  • BAG, 04.10.1978 - 5 AZR 886/77

    Laufend gewährte Anwesenheitsprämie - Arbeitsentgelt - Entgeltfortzahlung im …

    Auszug aus BAG, 14.10.1986 - 3 AZR 66/83
    Das folgt aus dem Schutzzweck der in das Vertragsrecht eingreifenden Normen (vgl. für viele BAGE 31, 67, 75 [BAG 31.08.1978 - 3 AZR 313/77] = AP Nr. 1 zu § 1 BetrAVG Gleichberechtigung, zu III 3 a der Gründe; BAG Urteil vom 4. Oktober 1978 - 5 AZR 886/77 -, AP Nr. 11 zu § 611 BGB Anwesenheitsprämie, zu 4 der Gründe;… Wiedemann/Stumpf, TVG, 5. Aufl., § 4 Rz 202; alle mit weiteren Nachweisen).

    Ob diese Begründung mit der Rechtsprechung des Fünften Senats - z. B. zur Anwesenheitsprämie (BAGE 39, 67, 75 f. = AP Nr. 12 zu § 611 BGB Anwesenheitsprämie, zu III 1 der Gründe; Fenn Anm. zu AP Nr. 11 zu § 611 BGB Anwesenheitsprämie, mit Nachweisen) - vereinbar ist, muß hier nicht erörtert werden.

  • BAG, 06.04.1982 - 3 AZR 134/79

    Versorgungsordnung - Teilzeitbeschäftigung - Versorgungsleistung - Ausschluß - …

    Auszug aus BAG, 14.10.1986 - 3 AZR 66/83
    Auf die Revision der Klägerin hat der Senat mit Urteil vom 6. April 1982 das Urteil des Landesarbeitsgerichts aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen (BAGE 38, 232 = AP Nr. 1 zu § 1 BetrAVG Gleichbehandlung).

    Das hat der Senat bereits in seinem ersten Revisionsurteil vom 6. April 1982 im einzelnen begründet (BAGE 38, 232, 240 = AP Nr. 1 zu § 1 BetrAVG Gleichbehandlung, zu II 2 c der Gründe).

  • BAG, 16.09.1986 - GS 1/82

    Ablösende Betriebsvereinbarung - Kriterien für die Zulässigkeit des Eingriffs in …

    Auszug aus BAG, 14.10.1986 - 3 AZR 66/83
    Unter bestimmten Voraussetzungen können sie an eine wesentlich veränderte Sach- und Rechtslage angepaßt werden (vgl. neuerdings den grundlegenden Beschluß des Großen Senats zur ablösenden Betriebsvereinbarung vom 16. September 1986 - GS 1/82 - BAGE 53, 42).
  • EuGH, 13.05.1986 - 170/84

    Bilka / Weber von Hartz

    Auszug aus BAG, 14.10.1986 - 3 AZR 66/83
    Dieser hat durch Urteil vom 13. Mai 1986 (AR-Blattei "Gleichbehandlung im Arbeitsverhältnis: Entsch.77" = BB 1986, 1509 = DB 1986, 1525 = NZA 1986, 599 = ZIP 1986, 726) entschieden:.
  • BVerfG, 16.12.1981 - 1 BvR 898/79

    Bekenntnis zum deutschen Volkstum

    Auszug aus BAG, 14.10.1986 - 3 AZR 66/83
    Vielmehr ist bei grundlegenden Änderungen der Rechtsprechung eine Abwägung im Einzelfall vorzunehmen, die sich am Maßstab der Verhältnismäßigkeit und der Zumutbarkeit ausrichten muß (BVerfGE 59, 128, 165 f.).
  • BAG, 15.01.1955 - 1 AZR 305/54

    Arbeitsentgelt: Gleichberechtigung von Mann und Frau beim Arbeitslohn

    Auszug aus BAG, 14.10.1986 - 3 AZR 66/83
    Schon vorher hatte das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 15. Januar 1955 (BAGE 1, 258 = AP Nr. 4 zu Art. 3 GG) das Lohngleichheitsgebot aus dem Gleichberechtigungsgrundsatz des Art. 3 Abs. 2 GG abgeleitet.
  • BAG, 12.06.1975 - 3 ABR 13/74

    Betriebsrat: Mitbestimmung bei der Regelung der betrieblichen Altersversorgung

    Auszug aus BAG, 14.10.1986 - 3 AZR 66/83
    Deshalb hat der Senat in ständiger Rechtsprechung entschieden, daß der Dotierungsrahmen einer generellen Versorgungsregelung als unternehmerische Entscheidung anzusehen ist und nicht der betrieblichen Mitbestimmung unterliegt (grundlegend BAGE 27, 194 = AP Nr. 1 zu § 87 BetrVG 1972 Altersversorgung).
  • BAG, 13.11.1985 - 4 AZR 234/84

    Verfassungswidrigkeit von Ehefrauenzulage

    Auszug aus BAG, 14.10.1986 - 3 AZR 66/83
    Eine Teilnichtigkeit setze voraus, daß neben einem nichtigen auch ein rechtlich zulässiger Bestandteil des Rechtsgeschäfts denkbar und abtrennbar sei; das richte sich nach dem Willen der vertragsschließenden Parteien und lasse sich bei einer Ehegattenzulage nicht annehmen (Urteil vom 13. November 1985 - 4 AZR 234/84 - SAE 1986 S. 161, 162).
  • BAG, 19.05.1982 - 5 AZR 466/80

    Anwesenheitsprämie

  • BAG, 31.08.1978 - 3 AZR 313/77

    Versorgungsordnung - Grundsatz der GLeichberechtigung - Eintrittsalter - Ruhegeld …

  • BAG, 26.01.1982 - 3 AZR 202/81

    Hausarbeitstag

  • BAG, 01.06.1978 - 3 AZR 79/77
  • EuGH, 08.04.1976 - 43/75

    Defrenne / SABENA - Grundsatz der Gleichheit des Arbeitsentgelts männlicher und …

  • LAG Hessen, 05.11.1982 - 6 Sa 664/82
  • BVerfG, 27.11.1997 - 1 BvL 12/91

    Hamburger Ruhegeldgesetz

    Eine Anknüpfung an das Geschlecht kann nach der Rechtsprechung auch vorliegen, wenn eine geschlechtsneutral formulierte Regelung überwiegend Frauen trifft und dies auf natürliche oder gesellschaftliche Unterschiede zwischen den Geschlechtern zurückzuführen ist (vgl. EuGH, NJW 1986, S. 3020 - Bilka - EuGH, NZA 1990, S. 771 - Kowalska - EuGH, NZA 1994, S. 797 - Enderby - BAGE 53, 161 ; 68, 320 ; 72, 64 ).

    Er gilt auch, soweit der Arbeitgeber einen an der Arbeitsleistung orientierten Beitrag zur Altersversorgung leistet; denn auch derartige Leistungen haben Entgeltcharakter (…EuGH, NJW 1986, S. 3020 - Bilka - vgl. auch EuGH, NJW 1991, S. 2204 - Barber - BAGE 38, 232 ; 53, 161 ; 66, 264 ; 79, 236 ).

  • BAG, 20.11.1990 - 3 AZR 613/89

    Mittelbare Diskriminierung durch Versorgungsordnung

    Wie der Senat in seinen Urteilen vom 14. Oktober 1986 - 3 AZR 37/84 - n. v. und - 3 AZR 66/83 - (AP Nr. 11 zu Art. 119 EWG-Vertrag, zu II 3a (2) der Gründe) ausgeführt hat, kommt es nicht auf die absoluten Zahlen der betroffenen Arbeitnehmer, sondern auf die Prozentsätze an, zu denen einerseits Männer und andererseits Frauen die geforderten Voraussetzungen erfüllen.

    Führen Besonderheiten des Unternehmens dazu, daß eine Gegenüberstellung aller weiblichen und männlichen Arbeitnehmer eines Betriebs kein aussagekräftiges Bild ergibt, so müssen die verfälschenden Faktoren ausgeschieden werden (Urteile des Senats vom 14. Oktober 1986 - 3 AZR 37/84 - n.v. und - 3 AZR 66/83 - AP Nr. 11 zu Art. 119 EWG-Vertrag zu II 3a (2) der Gründe).

    Auch eine Versorgungsregelung, die eine Teilzeitarbeit für die Rentenhöhe unberücksichtigt läßt, kann diskriminierend wirken (vgl. BAGE 53, 161, 168 [BAG 09.10.1986 - 2 AZR 650/85] = AP Nr. 11 zu Art. 119 EWG-Vertrag, zu II 3a (1) der Gründe; Urteil vom 23. Januar 1990 - 3 AZR 58/88 - zur Veröffentlichung vorgesehen).

    § 139 BGB ist nicht anwendbar, wenn ein Teil eines Rechtsgeschäftes wegen Verstoßes gegen Arbeitnehmerschutzvorschriften nichtig ist (vgl. BAGE 31, 67, 75 [BAG 31.08.1978 - 3 AZR 313/77] = AP Nr. 1 zu § 1 BetrAVG Gleichberechtigung, zu III 3a der Gründe; BAG Urteil vom 4. Oktober 1978 - 5 AZR 886/77 - AP Nr. 11 zu § 611 BGB Anwesenheitsprämie, zu 4 der Gründe; BAGE 53, 161, 174 [BAG 09.10.1986 - 2 AZR 650/85] = AP, aaO, zu B III 1a der Gründe;… Urteil vom 23. Januar 1990 - 3 AZR 58/88 -, aaO, zu B III 1 der Gründe; EuGH Urteil vom 27. Juni 1990 - Rs C-33/89 - DB 1991, 100;… Wiedemann/Stumpf, TVG, 5. Aufl., § 4 Rz 202).

  • BAG, 14.03.1989 - 3 AZR 490/87

    Mittelbare Frauendiskriminierung in der Altersversorgung

    Das entspricht der ständigen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH Urteil vom 13. Mai 1986 - RS 170/84 - AP Nr. 10 zu Art. 119 EWG-Vertrag; BAGE 46, 71 [BAG 05.06.1984 - 3 AZR 66/83] = AP Nr. 3 zu Art. 119 EWG-Vertrag, zu II 1; 53, 161 = AP Nr. 11 zu Art. 119 EWG-Vertrag, zu II 1 der Gründe).

    a) Der Senat hat den Europäischen Gerichtshof um die Vorabentscheidung gebeten, wann eine mittelbare Diskriminierung von Frauen angenommen werden kann (BAGE 46, 71 [BAG 05.06.1984 - 3 AZR 66/83] = AP Nr. 3 zu Art. 119 EWG-Vertrag).

    Eine mittelbare Diskriminierung ist dann gegeben, wenn eine Regelung oder Maßnahme zwar unterschiedslos auf Männer oder Frauen anzuwenden ist, diese aber für die Personen eines Geschlechtes wesentlich nachteiligere Wirkungen entfaltet als bei Personen des anderen Geschlechtes und diese nachteiligen Wirkungen auf dem Geschlecht oder der Geschlechtsrolle beruhen (EuGH Urteil vom 13. Mai 1986 - RS 170/84 - AP Nr. 10 zu Art. 119 EWG-Vertrag; dazu dann BAGE 53, 161 [BAG 09.10.1986 - 2 AZR 650/85] = AP Nr. 11 zu Art. 119 EWG-Vertrag; vgl. auch Hanau/Preis, ZfA 1988, 177, 186 ff.).

    Ein die unterschiedliche Behandlung der Geschlechter rechtfertigender Grund ist nur dann gegeben, wenn die unterschiedliche Behandlung einem wirklichen Bedürfnis des Unternehmens dient, für die Erreichung der unternehmerischen Ziele geeignet und nach den Grundsätzen der Verhältnismäßigkeit erforderlich ist (BAGE 38, 292, 242 [BAG 21.04.1982 - 4 AZR 671/79] = AP Nr. 1 zu § 1 BetrAVG Gleichbehandlung, zu III 2 a der Gründe; 53, 161, 170 = AP Nr. 11 zu Art. 119 EWG-Vertrag, zu II 3 b der Gründe; dazu Hanau/Preis, ZfA 1988, 177, 190 ff.; Schaub, NZA 1984, 73, 75; Wank, RdA 1985, 1, 20).

    Nach ständiger Rechtsprechung und Lehre ist § 139 BGB, wonach die Teilnichtigkeit eines Rechtsgeschäftes in aller Regel zu seiner völligen Nichtigkeit führt, dann nicht anwendbar, wenn es sich um Arbeitnehmerschutzvorschriften handelt (vgl. BAGE 31, 67, 75 [BAG 31.08.1978 - 3 AZR 313/77] = AP Nr. 1 zu § 1 BetrAVG Gleichberechtigung, zu III 3 der Gründe; BAG Urteil vom 4. Oktober 1978 - 5 AZR 886/77 - AP Nr. 11 zu § 611 BGB Anwesenheitsprämie, zu 4 der Gründe; BAGE 53, 161, 174 [BAG 09.10.1986 - 2 AZR 650/85] = AP Nr. 11 zu Art. 119 EWG-Vertrag;… Wiedemann/Stumpf, TVG, 5. Aufl., § 4 Rz 202).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BAG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht