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Rechtsprechung
   BAG, 18.02.1999 - 8 AZR 735/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,1126
BAG, 18.02.1999 - 8 AZR 735/97 (https://dejure.org/1999,1126)
BAG, Entscheidung vom 18.02.1999 - 8 AZR 735/97 (https://dejure.org/1999,1126)
BAG, Entscheidung vom 18. Februar 1999 - 8 AZR 735/97 (https://dejure.org/1999,1126)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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  • lexetius.com

    BGB § 823 Abs. 1, § 830, 847, 1004; GG Art. 1, Art. 2 Abs. 1, Art. 5 Abs. 1; ArbGG § 72 Abs. 5; ZPO § 554 Abs. 3 Nr. 3

  • Judicialis

    BGB § 823 Abs. 1; ; BGB § 830; ; BGB § 847; ; BGB § 1004; ; GG Art. 1; ; GG Art. 2 Abs. 1; ; GG Art. 5 Abs. 1; ; ArbGG § 72 Abs. 5; ; ZPO § 554 Abs. 3 Ziff. 3

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Schmerzensgeld wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Schmerzensgeld wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 91, 49
  • NJW 1999, 1988
  • NVwZ 1999, 919 (Ls.)
  • NZA 1999, 645
  • NZA 2000, 124
  • BB 1999, 1119
  • BB 1999, 478
  • DB 1999, 1506
  • afp 1999, 290
  • JR 2000, 44
 
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Wird zitiert von ... (12)Zitiert selbst (3)

  • BAG, 16.04.1997 - 4 AZR 653/95

    Eingruppierung eines Wehrführers in der chemischen Industrie

    Auszug aus BAG, 18.02.1999 - 8 AZR 735/97
    Danach muß sich die Revisionsbegründung auf alle Teile des Urteils erstrecken, hinsichtlich derer die Aufhebung beantragt wird, widrigenfalls die Revision für den nicht begründeten Teil unzulässig ist (ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts; vgl. nur Urteil vom 16. April 1997 - 4 AZR 653/95 - AP Nr. 35 zu § 72 ArbGG 1979;… Stein/Jonas/Grunsky, ZPO, 21. Aufl. 1994, § 554 Rz 6).
  • LAG Hamm, 03.09.1997 - 14 Sa 433/97

    Schmerzensgeldanspruch wegen schwerwiegender Verletzung des Persönlichkeitsrechts

    Auszug aus BAG, 18.02.1999 - 8 AZR 735/97
    Auf die Revisionen der Beklagten zu 1) und der Beklagten zu 2) wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 3. September 1997 - 14 Sa 433/97 - zum Teil aufgehoben.
  • BAG, 13.12.1955 - 2 AZR 220/55

    Arbeitsgerichtsverfahren: Keine Divergenz bezüglich Hilfserwägungen

    Auszug aus BAG, 18.02.1999 - 8 AZR 735/97
    Danach muß sich die Revisionsbegründung auf alle Teile des Urteils erstrecken, hinsichtlich derer die Aufhebung beantragt wird, widrigenfalls die Revision für den nicht begründeten Teil unzulässig ist (ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts; vgl. nur Urteil vom 16. April 1997 - 4 AZR 653/95 - AP Nr. 35 zu § 72 ArbGG 1979;… Stein/Jonas/Grunsky, ZPO, 21. Aufl. 1994, § 554 Rz 6).
  • LAG Düsseldorf, 26.03.2013 - 17 Sa 602/12

    893.000 Euro Schmerzensgeld wegen Mobbing?

    Fehlen Ausführungen zu einem Streitgegenstand, ist das Rechtsmittel insoweit unzulässig (BAG 24.02.2010 - 4 AZR 657/08 - AP ZPO § 551 Nr. 68; BAG 18.02.1999 - 8 AZR 70035/97 - BAGE 91, 49; BAG 22.11.2000 - 4 AZR 608/99 - EzA ZPO § 554 Nr. 10 mwN).
  • ArbG Ludwigshafen, 06.11.2000 - 1 Ca 2136/00

    Anforderungen an den Zuspruch eines Schmerzensgeldes wegen Mobbings eines …

    Die Schwere des Eingriffs in das Persönlichkeitsrecht muss nach Grad des Verschuldens, Art und Schwere der Beeinträchtigung sowie Anlass und Beweggrund des Handelns eine Genugtuung durch Zubilligung eines Schmerzensgeldes erfordern, und die Persönlichkeitsverletzung darf nicht in anderer Weise befriedigend ausgeglichen werden können, vgl. BAG, 29.04.1983 - 7 AZR 678/79 - (unveröffentlicht); AP Nr. 8 zu § 611 BGB Persönlichkeitsrecht = NZA 1985, 811; AP Nr. 5 und 6 zu § 611 a BGB = NZA 1990, 24; AP Nr. 226 zu Art. 3 GG = NZA 1996, 751 [BAG 05.03.1996 - 1 AZR 590/92 A]; NZA 1999, 645 [BAG 18.02.1999 - 8 AZR 735/97].

    Die sachlich unbegründete Nichtbeschäftigung eines älteren Arbeitnehmers ist daher gleichbedeutend mit einer schwerwiegenden Ehrverletzung, die zu einem Anspruch auf Schmerzensgeld führen kann, vgl. hierzu auch Kern, Schmerzensgeld im Arbeitsrecht, NZA 2000, 124, 128. Die Beklagten können sich auch nicht darauf berufen, dass infolge von Umstrukturierungsmaßnahmen das bisherige Tätigkeitsfeld des Klägers entfallen sei und er die Wahrnehmung anderweitiger Tätigkeiten abgelehnt habe.

  • BAG, 12.11.2002 - 1 AZR 632/01

    Sozialplan im Gemeinschaftsbetrieb

    Fehlen Ausführungen zu einem Streitgegenstand, ist das Rechtsmittel insoweit unzulässig (BAG 18. Februar 1999 - 8 AZR 735/97 - BAGE 91, 49; 22. November 2000 - 4 AZR 608/99 - EzA ZPO § 554 Nr. 10, zu II 1 der Gründe mwN).
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