Weitere Entscheidung unten: BFH, 20.07.2001

Rechtsprechung
   BFH, 18.07.2001 - X B 161/00   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,7203
BFH, 18.07.2001 - X B 161/00 (https://dejure.org/2001,7203)
BFH, Entscheidung vom 18.07.2001 - X B 161/00 (https://dejure.org/2001,7203)
BFH, Entscheidung vom 18. Juli 2001 - X B 161/00 (https://dejure.org/2001,7203)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,7203) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2002, 7
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BFH, 18.09.2018 - XI R 36/16

    Zum Erlass von Säumniszuschlägen im Billigkeitsverfahren

    Allerdings sind Säumniszuschläge wegen sachlicher Unbilligkeit zu erlassen, wenn die Steuerfestsetzung später aufgehoben wird und der Steuerpflichtige alles getan hat, um die AdV des Steuerbescheids zu erreichen, das FA oder das FG aber die Aussetzung "obwohl möglich und geboten" abgelehnt hat (vgl. BFH-Urteile vom 29. August 1991 V R 78/86, BFHE 165, 178, BStBl II 1991, 906; in BFHE 229, 83, BStBl II 2010, 955, Rz 22; in BFHE 245, 105, BStBl II 2015, 106, Rz 12; in BFHE 253, 12, BStBl II 2016, 508, Rz 31; BFH-Beschlüsse vom 18. Juli 2001 X B 161/00, BFH/NV 2002, 7, unter 1.a, Rz 4; in BFHE 257, 27, BStBl II 2017, 646, Rz 16).
  • FG Niedersachsen, 22.02.2007 - 5 K 262/02

    Kein Erlass von Säumniszuschlägen wegen sachlicher Unbilligkeit, wenn bei

    Sie trägt vor, nach inzwischen gefestigter Rechtsprechung des BFH sei ein Erlass von Säumniszuschlägen ermessensgerecht, wenn nach abgelehnter AdV das Rechtsmittel in der Hauptsache Erfolg habe (so BFH-Urteil vom 29. August 1999 V R 78/86, BStBl II 1991, 906, 909; BFH-Beschluss vom 4. Februar 1999 IX B 170/98, BFH/NV 1999, 908 ; BFH-Beschluss vom 18. Juli 2001 X B 161/00, BFH/NV 2002, 7 ; Klein/Rüsken, AO , § 240 , Rdnr. 65).

    Sachlich unbillig ist die Erhebung von Säumniszuschlägen jedoch dann, wenn das Rechtsmittel des Steuerpflichtigen gegen die Steuerfestsetzung Erfolg hatte und der Steuerpflichtige gegenüber den Finanzbehörden alles getan hat, um die Aussetzung der Vollziehung eines Steuerbescheids zu erreichen, und diese, obwohl an sich möglich und geboten, von der Finanzbehörde abgelehnt wurde (BFH-Urteil vom 29. August 1999 V R 78/86, BStBl II 1991, 906, 909; BFH-Beschluss vom 4. Februar 1999 IX B 170/98, BFH/NV 1999, 908 ; BFH-Beschluss vom 18. Juli 2001 X B 161/00, BFH/NV 2002, 7 ).

  • BFH, 18.03.2003 - X B 66/02

    Grundsätzliche Bedeutung; Erlass von Säumniszuschlägen

    Insoweit bedarf es daher regelmäßig keiner (erneuten) höchstrichterlichen Entscheidung mehr (Senatsentscheidung vom 18. Juli 2001 X B 161/00, BFH/NV 2002, 7).
  • VGH Bayern, 21.09.2009 - 4 BV 07.498

    Säumniszuschlag; Nichtiger Gewerbesteuermessbescheid; Rechtswidriger

    Es ist zu seinen Lasten zu berücksichtigen, dass er zunächst keine Steuererklärungen für die Veranlagungszeiträume 2000 und 2001 eingereicht hat (vgl. BFH vom 18.7.2001 BFH/NV 2002, 7).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 28.11.2013 - 9 N 136.12

    Gebühr; Säumniszuschlag; Billigkeitserlass

    aa) Die Klägerseite irrt, wenn sie meint, allein schon der Erfolg des Rechtsbehelfs in der Hauptsache würde die Erhebung der vollen Säumniszuschläge unbillig erscheinen lassen; entsprechendes lässt sich insbesondere nicht dem Beschluss des Bundesfinanzhofs vom 18. Juli 2001 - X B 161/00 -, BFH/NV 2002, 7, juris, dem Beschluss des Bundesfinanzhofs vom 4. Februar 1999 - IX B 170/98 -, BFH/NV 1999, 908, juris, sowie dem Urteil des Bundesfinanzhofs vom 29. August 1991 - V R 78/86 - BStBl. II 1991, 906, juris, entnehmen.
  • FG Düsseldorf, 20.03.2002 - 4 K 3636/98
    Prüfungsgegenstand für die gerichtliche Kontrolle nach § 102 FGO können nur diejenigen tatsächlichen Verhältnisse sein, die der Finanzbehörde im Zeitpunkt des Ergehens der letzten Verwaltungsentscheidung bekannt waren oder hätten bekannt sein müssen (vgl. etwa: BFH, Beschluss vom 31. Januar 1996 - III B 75/95 - BFH/NV 1996, 565; Beschluss vom 18. Juli 2001 - X B 161/00 - BFH/NV 2002, 7).
  • FG München, 11.05.2006 - 6 K 4029/04

    Erlass von Säumniszuschlägen nach Herabsetzung der Steuer

    Entscheidend ist vielmehr, dass die Kl zunächst nicht alles getan haben, um die Aussetzung der Vollziehung zu erreichen (vgl. BFH-Beschluss vom 18.7.2001 X B 161/00, BFH/NV 2002, 7).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BFH, 20.07.2001 - I B 165/00   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,11688
BFH, 20.07.2001 - I B 165/00 (https://dejure.org/2001,11688)
BFH, Entscheidung vom 20.07.2001 - I B 165/00 (https://dejure.org/2001,11688)
BFH, Entscheidung vom 20. Juli 2001 - I B 165/00 (https://dejure.org/2001,11688)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,11688) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2002, 7
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • FG München, 15.02.2006 - 9 K 1525/05

    Rechtsnatur der Weiterleitung des zu Unrecht bezogenen Kindergeldes an den

    Die Rechtsprechung behandelt eine Verfahrenserklärung nur dann als unwirksam, wenn der Erklärende nicht handlungsfähig war oder wenn die Behörde ihn durch unlautere Mittel, z.B. durch Täuschung, Drohung oder bewusst falsche Auskunft zur Abgabe der Erklärung veranlasst hat (BFH-Beschluss vom 20. Juli 2001 I B 165/00, BFH/NV 2002, 7 ; BFH-Urteil vom 29. Juni 2005 II R 21/04, BFH/NV 2005, 1964 ).
  • FG Hamburg, 28.05.2003 - V 281/98

    Wirksamkeit einer Erklärung über die Rücknahme eines Einspruchs

    Auf die Beweggründe für die Abgabe einer Verfahrenserklärung kommt es aber für deren Wirksamkeit nicht an (vgl. BFH, Beschluss vom 20.7.2001 I B 165/00, BFH/NV 2002, 7 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht