Rechtsprechung
   BSG, 04.04.2006 - B 1 KR 5/05 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,141
BSG, 04.04.2006 - B 1 KR 5/05 R (https://dejure.org/2006,141)
BSG, Entscheidung vom 04.04.2006 - B 1 KR 5/05 R (https://dejure.org/2006,141)
BSG, Entscheidung vom 04. April 2006 - B 1 KR 5/05 R (https://dejure.org/2006,141)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Kostenerstattung - sozialrechtlicher Herstellungsanspruch - Hinweis auf Behandlungsalternativen durch den Arzt

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Krankenversicherung; Kostenerstattung; sozialrechtlicher Herstellungsanspruch; Hinweis auf Behandlungsalternativen durch den Arzt; Auslegung eines Antrags; Pflichten der Krankenkasse bei unübersichtlichem Leistungsangebot; Leistungspflicht der Krankenversicherung bei Myomembolisation; Reichweite de

  • Judicialis

    Krankenversicherung - Kostenerstattung - sozialrechtlicher Herstellungsanspruch - Hinweis auf Behandlungsalternativen durch den Arzt - Auslegung eines Antrags - Pflichten der Krankenkasse bei unübersichtlichem Leistungsangebot - Leistungspflicht der Krankenversicherung bei Myomembolisation - Reichweite des Kostenerstattungsanspruchs nach § 13 Abs 3 SGB 5

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erstattungsfähigkeit der Kosten einer stationären Uterus-Arterien-Embolisation; Zulässigkeit der Auslegung und Umdeutung eines Antrags durch das Verwaltungsgericht; Umfang des Kostenerstattungsanspruchs aus § 13 Abs. 3 Fünftes Sozialgesetzbuch (SGB V); Pflicht des behandelnden Arztes zur Aufklärung über alternative stationäre Behandlungsmöglichkeiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kostenerstattungsanspruch in der Krankenversicherung, sozialrechtlicher Herstellungsanspruch, Aufklärungspflicht bei Behandlungsalternativen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 96, 161
  • NZS 2007, 84
 
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Wird zitiert von ... (194)

  • BSG, 07.11.2017 - B 1 KR 15/17 R

    Anspruch Versicherter auf Hautstraffungsoperation kraft fingierter Genehmigung

    Der Antrag hat eine Doppelfunktion als Verfahrenshandlung (vgl dazu oben, unter II. 1.) und als materiell-rechtliche Voraussetzung (vgl zur Doppelfunktion zB BSGE 96, 161 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 8, RdNr 14).
  • BSG, 11.07.2017 - B 1 KR 26/16 R

    Versorgung mit einer bariatrischen Operation (Verkleinerung des Magenvolumens)

    Hierbei sind auch die außerhalb der sprachlichen Erklärung liegenden Umstände zu berücksichtigen, sofern sie gegenüber dem Empfänger der Erklärung in irgendeiner Weise Ausdruck gefunden haben (vgl BSGE 96, 161 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 8, RdNr 12; BSG SozR 4-2500 § 116b Nr. 1 RdNr 11 mwN; zum Antrag als Willenserklärung vgl auch Roller in von Wulffen/Schütze, SGB X, 8. Aufl 2014, § 12 RdNr 5 mwN) .
  • BSG, 17.12.2009 - B 3 KR 20/08 R

    Krankenkasse darf Hörgeschädigte nicht auf Versorgung mit unzureichenden

    Bei sachgerechter Auslegung seines Begehrens (vgl dazu etwa BSGE 96, 161 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 8, jeweils RdNr 14; BSG SozR 4-2600 § 43 Nr. 5, RdNr 14; BSGE 74, 77, 79 = SozR 3-4100 § 104 Nr. 11 S 47) musste die Beklagte folglich den Kostenerstattungsantrag vom 28.10.2004 zugleich als Widerspruch gegen den Bewilligungsbescheid vom 6.4.2004 verstehen, soweit darin der Antrag auf vollständige Hörgeräteversorgung abgelehnt worden war.

    Demgemäß ist der Widerspruchsbescheid vom 17.3.2006 bei sachgerechter und auch im Revisionsverfahren noch möglicher Auslegung (vgl dazu BSGE 96, 161 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 8, jeweils RdNr 16; BSGE 48, 56, 58 = SozR 2200 § 368a Nr. 5 S 10) nicht nur als Bestätigung der ablehnenden Entscheidung vom 22.12.2004, sondern auch als Billigung der Leistungsbegrenzung durch den Bewilligungsbescheid vom 6.4.2004 zu verstehen.

    Dazu muss die Kostenbelastung des Versicherten der ständigen Rechtsprechung des BSG zufolge wesentlich auf der Leistungsversagung der Krankenkasse beruhen (vgl etwa BSGE 96, 161 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 8, jeweils RdNr 24).

    Insoweit kann die Verpflichtung, Versicherten bei einem unübersichtlichen Leistungsangebot einen konkreten Weg zu den gesetzlich möglichen Leistungen aufzuzeigen (vgl BSGE 96, 161 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 8, jeweils RdNr 14 f), gerade auch hier gelten.

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