Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BVerfG, 12.03.1996 - 1 BvR 609/90, 1 BvR 692/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,5
BVerfG, 12.03.1996 - 1 BvR 609/90, 1 BvR 692/90 (https://dejure.org/1996,5)
BVerfG, Entscheidung vom 12.03.1996 - 1 BvR 609/90, 1 BvR 692/90 (https://dejure.org/1996,5)
BVerfG, Entscheidung vom 12. März 1996 - 1 BvR 609/90, 1 BvR 692/90 (https://dejure.org/1996,5)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,5) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • DFR

    Kindererziehungszeiten

  • Bundesverfassungsgericht

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Rentenrechtliche Bewertung von Kindererziehungszeiten teilweise verfassungswidrig

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Gleichheitsatz - Rentenversicherung - Kindererziehungszeit

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Rentenversicherung; Verfassungswidrigkeit der rentenrechtlichen Bewertung von Kindererziehungszeiten

Sonstiges

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 94, 241
  • NJW 1996, 2293
  • NVwZ 1996, 997 (Ls.)
  • FamRZ 1996, 1137
  • DVBl 1996, 1385 (Ls.)
  • BB 1996, 1509
  • DB 1996, 1418
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (327)Zitiert selbst (26)

  • BVerfG, 07.07.1992 - 1 BvL 51/86

    Trümmerfrauen

    Auszug aus BVerfG, 12.03.1996 - 1 BvR 609/90
    Die Kindererziehungszeiten der in der öffentlichen Diskussion häufig als "Trümmerfrauen" bezeichneten Mütter der Geburtsjahrgänge vor 1921 wurden erst mit dem Gesetz über Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung für Kindererziehung an Mütter der Geburtsjahrgänge vor 1921 (Kindererziehungsleistungs-Gesetz - KLG) vom 12. Juli 1987 (BGBl I S. 1585) geregelt, das Vorschriften über besondere Kindererziehungsleistungen in die jeweiligen Rentenversicherungs-Neuregelungsgesetze einfügte (vgl. hierzu BVerfGE 87, 1).

    Rn. 48 Mit der mittelbar angegriffenen Regelung hat der Gesetzgeber allerdings nicht in durch Art. 14 Abs. 1 GG geschützte Rechtspositionen eingegriffen, denn das HEZG hat diese Rechtsposition erst geschaffen (vgl. BVerfGE 87, 1 ).

    Jedenfalls können aus ihr für Sachverhalte, die nicht allein Mütter betreffen, keine besonderen Rechte hergeleitet werden (BVerfGE 87, 1 ).

    Die deutlich höhere Betroffenheit von Frauen löst vielmehr die aus Art. 3 Abs. 2 GG folgende Pflicht des Gesetzgebers aus, auf eine Angleichung der Lebensverhältnisse von Frauen und Männern hinzuwirken (vgl. BVerfGE 87, 1 unter Hinweis auf BVerfGE 85, 191 ).

    Allerdings kann sich eine weitergehende Einschränkung aus anderen Verfassungsnormen ergeben (BVerfGE 87, 1 m.w.N.).

    Dies ist bei Kindererziehungszeiten angesichts der Eigenart des zu regelnden Sachbereichs und der Motive des Gesetzgebers des HEZG aber gerade nicht der Fall (vgl. BVerfGE 87, 1).

    Als weiteres Element muß stets auch die Zahlung von Rentenversicherungsbeiträgen hinzutreten: Kindererziehung ist - wie das Bundesverfassungsgericht ausgeführt hat - (nur) eine "der beiden Leistungen für das Rentensystem" (vgl. BVerfGE 87, 1 ).

    Rn. 65 5. Dem Gesetzgeber stehen mehrere Möglichkeiten zur Verfügung, innerhalb der gesetzlichen Rentenversicherung Nachteile auszugleichen, die sich daraus ergeben, daß Kindererziehung beim erziehenden Elternteil typischerweise Sicherungslücken in der Rentenbiographie hinterläßt (vgl. BVerfGE 87, 1 ).

    Rn. 68 Bei seiner gesetzlichen Neuregelung hat der Gesetzgeber auch zu prüfen, ob er an einer Begrenzung der rentenrechtlichen Berücksichtigung von Kindererziehungszeiten auf den Wert von 75 vom Hundert des Durchschnittseinkommens festhält (vgl. BVerfGE 87, 1 ).

  • BVerfG, 21.06.1988 - 2 BvR 602/83

    Nordhorn

    Auszug aus BVerfG, 12.03.1996 - 1 BvR 609/90
    Der vorliegende Sachverhalt ist keiner der drei Fallgruppen zuzuordnen, die nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts von § 18 Abs. 1 Nr. 2 BVerfGG erfaßt werden (vgl. BVerfGE 78, 331 ).

    Rn. 45 2. Ein rechtliches Hindernis für die Mitwirkung der Richterin Jaeger in den vorliegenden Verfahren der Verfassungsbeschwerden ergibt sich auch nicht aus § 19 BVerfGG (vgl. BVerfGE 30, 149 ; 78, 331 ).

  • BVerfG, 23.09.1992 - 1 BvL 15/85

    Pachtzins für Kleingärten

    Auszug aus BVerfG, 12.03.1996 - 1 BvR 609/90
    Rn. 66 1. Bei Verstößen gegen den Gleichheitssatz beschränkt sich das Bundesverfassungsgericht darauf, die Unvereinbarkeit der verfassungswidrigen gesetzlichen Regelung mit dem Grundgesetz festzustellen, und sieht von einer Nichtigerklärung ab (vgl. BVerfGE 87, 114 ).

    Nur unter besonderen Voraussetzungen kann der Gesetzgeber davon absehen, in diesen Fällen der Beschwer abzuhelfen, etwa wenn diese Abhilfe nur unter unverhältnismäßig großer Beeinträchtigung anderer schutzwürdiger Belange, etwa finanzwirtschaftlicher Art, möglich wäre (vgl. BVerfGE 87, 114 ).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerfG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht