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   BVerwG, 16.06.2015 - 10 C 15.14   

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https://dejure.org/2015,13604
BVerwG, 16.06.2015 - 10 C 15.14 (https://dejure.org/2015,13604)
BVerwG, Entscheidung vom 16.06.2015 - 10 C 15.14 (https://dejure.org/2015,13604)
BVerwG, Entscheidung vom 16. Juni 2015 - 10 C 15.14 (https://dejure.org/2015,13604)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    BayVwVfG Art. 36 Abs. 2 Nr. 2, Art. 43 Abs. 2, Art. 48, Art. 49a Abs. 1 Satz 1; GG Art. 3 Abs. 1
    Bedingung, auflösende ~; Bedingung, aufschiebende ~; Bestandskraft; Bewilligungsbehörde; Ermessen, intendiertes ~; Ermessensfehler; Ereignis, ungewisses künftiges ~; Gerechtigkeit, materielle ~; Nebenbestimmungen; Neubewertung; Rechtssicherheit; Rückforderung; Rücknahme; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    BayVwVfG Art. 36 Abs. 2 Nr. 2
    Bedingung, auflösende ~; Bedingung, aufschiebende ~; Bestandskraft; Bewilligungsbehörde; Ereignis, ungewisses künftiges ~; Ermessen, intendiertes ~; Ermessensfehler; Gerechtigkeit, materielle ~; Nebenbestimmungen; Neubewertung; Rechtssicherheit; Rückforderung; Rücknahme; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 36 Abs 2 Nr 2 VwVfG BY, Art 43 Abs 2 VwVfG BY, Art 48 Abs 1 S 1 VwVfG BY, Art 48 Abs 4 VwVfG BY, Art 49a Abs 1 S 1 VwVfG BY
    Rückforderung einer staatlichen Zuwendung bei Eintritt des Bedingung auslösenden Ereignisses

  • Wolters Kluwer

    Rückforderung einer zum Anschluss zweier Weiler an das Trinkwassernetz gewährten staatlichen Zuwendung

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    Art. 36 Abs. 2 Nr. 2, Art. 43 Abs. 2, Art. 48, Art. 49a Abs. 1 Satz 1 BayVwVfG, Art. 3 Abs. 1 GG
    Subventionsrecht: Nr. 2.1 erste Alternative ANBest-K 2005 ist keine auflösende Bedingung im Sinne des Art. 36 Abs. 2 Nr. 2 BayVwVfG | Auflösende Bedingung; Ungewisses künftiges Ereignis; Neubewertung; Rücknahme; Kein intendiertes Ermessen bei Rücknahme im Zuwendungsrecht

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    Art. 36 Abs. 2 Nr. 2, Art. 43 Abs. 2, Art. 48, Art. 49a Abs. 1 Satz 1 BayVwVfG, Art. 3 Abs. 1 GG
    Subventionsrecht: Nr. 2.1 erste Alternative ANBest-K 2005 ist keine auflösende Bedingung im Sinne des Art. 36 Abs. 2 Nr. 2 BayVwVfG | Auflösende Bedingung; Ungewisses künftiges Ereignis; Neubewertung; Rücknahme; Kein intendiertes Ermessen bei Rücknahme im Zuwendungsrecht

  • doev.de PDF

    Rückforderung einer Zuwendung; auflösende Bedingung

  • rewis.io

    Rückforderung einer staatlichen Zuwendung bei Eintritt des Bedingung auslösenden Ereignisses

  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rückforderung einer zum Anschluss zweier Weiler an das Trinkwassernetz gewährten staatlichen Zuwendung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verwaltungsinterne Neubewertung ist keine auflösende Bedingung!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Keine automatische Kürzung von Zuwendungen bei nachträglich geänderter Rechtsauffassung der Behörde

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verwaltungsinterne Neubewertung als auflösende Bedingung?

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zuwendungsklauseln - Einfach anders überlegen geht nicht

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine automatische Kürzung von Zuwendungen bei nachträglich geänderter Rechtsauffassung der Behörde

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Zur Kürzung von Zuwendungen bei geänderter Rechtsauffassung

  • bayrvr.de (Pressemitteilung)

    Keine automatische Kürzung von Zuwendungen bei nachträglich geänderter Rechtsauffassung der Behörde

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Rechtssicherheit für staatliche Subventionen gestärkt

Besprechungen u.ä. (3)

  • zjs-online.com PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Auflösende Bedingung; Rücknahme rechtswidriger Verwaltungsakte (Prof. Dr. Hinnerk Wißmann; ZJS 2015, 532)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Keine automatische Kürzung von Zuwendungen bei nachträglich geänderter Rechtsauffassung der Behörde

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    Art. 36 Abs. 2 Nr. 2, Art. 43 Abs. 2, Art. 48, Art. 49a Abs. 1 Satz 1 BayVwVfG, Art. 3 Abs. 1 GG
    Subventionsrecht: Nr. 2.1 erste Alternative ANBest-K 2005 ist keine auflösende Bedingung im Sinne des Art. 36 Abs. 2 Nr. 2 BayVwVfG | Auflösende Bedingung; Ungewisses künftiges Ereignis; Neubewertung; Rücknahme; Kein intendiertes Ermessen bei Rücknahme im Zuwendungsrecht

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 152, 211
  • NVwZ 2015, 1764
  • DÖV 2015, 979
 
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Wird zitiert von ... (152)

  • BVerwG, 23.01.2019 - 10 C 5.17

    Die Jahresfrist für den Widerruf eines Zuwendungsbescheides beginnt zu laufen,

    Hierunter fallen nur von der Außenwelt wahrnehmbare Handlungen, Erklärungen oder Geschehnisse, nicht hingegen nur zur Gedankenwelt eines Beteiligten gehörende Vorstellungen (BVerwG, Urteil vom 16. Juni 2015 - 10 C 15.14 - BVerwGE 152, 211).

    Hierfür ist gleichgültig, ob diese rechtliche Wertung einfach oder schwierig ist (BVerwG, Urteile vom 16. Juni 2015 - 10 C 15.14 - BVerwGE 152, 211 Rn. 13 ff. und vom 15. März 2017 - 10 C 1.16 - Buchholz 451.55 Subventionsrecht Nr. 116, 117 Rn. 12 ff.; Beschluss vom 31. Juli 2017 - 10 B 26.16 - Buchholz 316 § 36 VwVfG Nr. 19).

    In der Literatur wird demgegenüber angenommen, die Jahresfrist könne nicht laufen, solange die Behörde - der Sache nach also "gutgläubig" - das Zurückbleiben der zuwendungsfähigen hinter den veranschlagten Gesamtkosten als Eintreten einer auflösenden Bedingung hätte ansehen können; erst die Veröffentlichung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 16. Juni 2015 - 10 C 15.14 - (BVerwGE 152, 211) im August 2015 habe diesen "guten Glauben" mit der Wirkung zerstört, dass frühestens ab diesem Zeitpunkt die Jahresfrist zu laufen begann (Gass, NVwZ 2016, 748).

  • BVerwG, 23.01.2019 - 9 C 2.18

    Heranziehung zu verjährten Anschlussbeiträgen auch bei kommunalen

    Zwar kann sich danach die Behörde, die Adressat des Rücknahmebescheids ist, gegenüber der zurücknehmenden Behörde nicht auf Vertrauensschutz berufen, weil die Träger öffentlicher Verwaltung an den Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung gebunden sind und deshalb nicht den Fortbestand des rechtswidrigen Zustands verlangen können (BVerwG, Urteile vom 27. April 2006 - 3 C 23.05 - BVerwGE 126, 7 Rn. 24 und vom 16. Juni 2015 - 10 C 15.14 - BVerwGE 152, 211 Rn. 20).

    Denn auch wenn sie durch die rückwirkende Heranziehung zu Beiträgen nicht in ihrer wirtschaftlichen Existenz oder Fähigkeit zur Aufgabenerfüllung gefährdet werden (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 15. Juni 2016 - OVG 9 B 31.14 - juris Rn. 59), sind sie darauf angewiesen, mit den ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln zu kalkulieren (vgl. auch BVerwG, Urteil vom 16. Juni 2015 - 10 C 15.14 - BVerwGE 152, 211 Rn. 20).

  • VGH Bayern, 01.09.2020 - 20 CS 20.1962

    Corona - Verwaltungsgerichtshof bestätigt Unverhältnismäßigkeit des nächtlichen

    Zwar ist anerkannt, dass der Eintritt einer Belastung nach Art. 36 Abs. 2 Nr. 2 BayVwVfG von dem ungewissen Eintritt eines zukünftigen Ereignisses abhängig gemacht werden kann, soweit es sich dabei um eine äußere Tatsache handelt, die für die Adressaten ohne Weiteres erfassbar ist (BVerwG, U.v. 16.6.2015 - 10 C 15.14 - BVerwGE 152, 211 - juris Rn. 12).
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