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Rechtsprechung
   BVerwG, 23.05.1991 - 7 C 19.90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,438
BVerwG, 23.05.1991 - 7 C 19.90 (https://dejure.org/1991,438)
BVerwG, Entscheidung vom 23.05.1991 - 7 C 19.90 (https://dejure.org/1991,438)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Mai 1991 - 7 C 19.90 (https://dejure.org/1991,438)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • saarheim.de
  • Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Art. 2 Abs. 2 Satz 1, 14 Abs. 1 Satz 1 GG; §§ 3 Abs. 1 und 5 Nr. 1, 3, 5 Abs. 1 Nr. 1, 14, 60 Abs. 1 BImSchG; § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB; § 906 BGB.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Immissionsschutzrecht: Nachbarrechtlicher Abwehranspruch gegen Schießlärm auf einem militärischen Truppenübungsplatz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Lärmbelastung - Schießlärm - Lärmempfindliche Nutzung - Baurechtliche Genehmigung - Einwirkungsbereich eines Schießplatzes

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 88, 210
  • NJW 1991, 3165 (Ls.)
  • NVwZ 1991, 886
  • VBlBW 2000, 438
  • DVBl 1991, 880
  • DÖV 1991, 883
 
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Wird zitiert von ... (95)Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 28.08.1987 - 4 N 3.86

    Rechtsschutzbedürfnis im Normenkontrollverfahren; Verlust der Anfechtungsbefugnis …

    Auszug aus BVerwG, 23.05.1991 - 7 C 19.90
    Eine solche Befugnis ergibt sich auch nicht aus einem "nachbarschaftlichen Gemeinschaftsverhältnis«, das den Nachbarn verpflichtet, ... nach Erkennen einer Beeinträchtigung seine nachbarlichen Einwendungen ungesäumt geltend zu machen, wenn ihm nicht der Grundsatz von Treu und Glauben entgegengehalten werden soll (BVerwGE 78, 85 ...) Wenn auch das BVerwG den damit angesprochenen Grundsatz der Verwirkung nicht nur auf die verfahrensrechtliche, sondern auf die materiellrechtliche nachbarliche Rechtsposition bezogen hat, so handelte es sich jedoch immer um Fälle, in denen der Nachbar sich gegenüber der Behörde auf die Verletzung seiner Nachbarrechte durch Erteilung einer Baugenehmigung wandte, und nicht um solche Fälle, in denen der Inhaber einer bestandskräftigen Baugenehmigung von seinem Nachbarn die Einschränkung von dessen Grundstücksnutzung verlangte.
  • BVerwG, 23.09.1999 - 4 C 6.98

    Im Zusammenhang bebauter Ortsteil; Eigenart der näheren Umgebung; allgemeines …

    3.1 Im Falle eines baurechtlich zulässigen Nebeneinanders von Wohnen und Sportanlage (hier: gemeindlicher Fußballplatz) können zunächst faktische Vorbelastungen dazu führen, daß dem Schutz des Wohnens ein geringerer Stellenwert zukommt und Beeinträchtigungen im weitergehenden Maße zumutbar sind als sie sonst in dem betreffenden Baugebiet hinzunehmen wären (vgl. BVerwG…, Urteil vom 18. Mai 1995, a.a.O., S. 244 m.w.N.; vgl. auch Urteil vom 23. Mai 1991 BVerwG 7 C 19.90 BVerwGE 88, 210 m.w.N. zum Schießlärm eines Truppenübungsplatzes).
  • BVerwG, 27.08.1998 - 4 C 5.98

    Bauliche Änderung einer Anlage; Nutzungsänderung; Bestandsschutz; unbeplanter …

    Im Umfang der Vorbelastung sind Immissionen zumutbar, auch wenn sie sonst in einem vergleichbaren Gebiet nicht hinnehmbar wären (vgl. BVerwG, Urteile vom 22. Juni 1990 - BVerwG 4 C 6.87 - Buchholz 406.11 § 35 BauGB Nr. 261, vom 29. Januar 1991 - BVerwG 4 C 51.89 - BVerwGE 87, 332 und vom 23. Mai 1991 - BVerwG 7 C 19.90 - BVerwGE 88, 210).
  • BVerfG, 09.05.2016 - 1 BvR 2202/13

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung der nachträglichen …

    So ist nicht erkennbar, dass der Verwaltungsgerichtshof die industrielle Vorbelastung des Baugebiets (vgl. zur Erhöhung der Duldungspflichten durch faktische Vorbelastungen BVerwGE 88, 210 ; 98, 235 ; 109, 314 ) aus Sicht der Beschwerdeführerin bei der Wahrscheinlichkeitsprognose hinreichend beachtet hätte.
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