Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 09.05.2008 - I-22 U 191/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,2751
OLG Düsseldorf, 09.05.2008 - I-22 U 191/07 (https://dejure.org/2008,2751)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 09.05.2008 - I-22 U 191/07 (https://dejure.org/2008,2751)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 09. Mai 2008 - I-22 U 191/07 (https://dejure.org/2008,2751)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis

    VOB/B § 5 Abs. 1 Satz 1; ; VOB/B § ... 5 Abs. 1 Satz 2; ; VOB/B § 5 Nr. 1; ; VOB/B § 5 Nr. 3; ; VOB/B § 5 Nr. 4; ; VOB/B § 8 Nr. 3; ; VOB/B § 8 Nr. 3 Abs. 2; ; ZPO § 139; ; ZPO § 301; ; ZPO § 301 Abs. 1 Satz 2; ; ZPO § 531 Abs. 2; ; ZPO § 531 Abs. 2 Nr. 1; ; ZPO § 531 Abs. 2 Nr. 2; ; ZPO § 531 Abs. 2 Nr. 3; ; ZPO § 540 Abs. 1 Nr. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VOB/B § 8 Nr. 3 Abs. 2
    Rechtsnatur von Fristen für die Bauausführung; Anforderungen an die Darlegung der Höhe des Schadens durch Verzögerungen in der Bauausführung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bauverzögerung: Pachtzinsausfall als Schaden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • IWW (Kurzinformation)

    Werkvertragsrecht - Bauleitung effektiv: Was sind eigentlich Vertragsfristen?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtsnatur von Fristen für die Bauausführung; Anforderungen an die Darlegung der Höhe des Schadens durch Verzögerungen in der Bauausführung

Besprechungen u.ä. (5)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Bauverzögerung: Pachtzinsausfall als Schaden (IBR 2009, 1166)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Was sind Vertragsfristen? (IBR 2009, 316)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Wann ist Nachfristsetzung zwecks Kündigung wegen Verzugs entbehrlich? (IBR 2009, 261)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Kündigung wegen Überschreitung einer Zwischenfrist trotz Behinderung wirksam? (IBR 2009, 373)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Überschreitung von Zwischenfristen für den Beginn mit Leistungsteilen: Kündigung des ganzen Werkvertrags wirksam? (IBR 2009, 1142)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2009, 1188
  • BauR 2009, 1445
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Düsseldorf, 14.11.2008 - 22 U 69/08

    Kündigung eines Bauvertrages wegen Überschreitung von Vertragsfristen; Höhe des

    Sie greife nicht die Gründe des landgerichtlichen Urteils, sondern vielmehr die Gründe des Senatsurteils vom 09.05.2008 im Parallelverfahren 22 U 191/07 an.

    In diesem Zusammenhang setzt sie sich auch mit der hierzu vom Senat in seinem Urteil vom 09.05.2008 in dem Parallelverfahren 22 U 191/07 dargelegten Ansicht auseinander.

    Der Senat hat in dem Parallelverfahren 22 U 191/07 in seiner Entscheidung vom 09.05.2008 die Ansicht vertreten, dass die von der Klägerin gegenüber der Beklagten mit Schreiben vom 30.06.2003 erklärte Kündigung gemäß §§ 5 Nr. 4, 8 Nr. 3 VOB/B wirksam war, weil die hierfür erforderlichen Voraussetzungen vorlagen.

  • OLG Düsseldorf, 22.06.2017 - 5 U 114/16

    Auslegung eines Bauträgervertrages hinsichtlich des zu erbringenden

    Ferner kann der Kläger sein Recht zur außerordentlichen Kündigung darauf stützen, dass die Beklagte ihre Weiterarbeit ernsthaft und endgültig von der Zahlung einer weiteren Vergütung abhängig gemacht hat, auf die sie eindeutig keinen Anspruch hatte (vgl. OLG Düsseldorf, NJW-RR 1996, 1170; IBR 2009, 373; OLG Frankfurt, BauR 2012, 262; Werner/Pastor, Rn. 1757; Kniffka/Koeble, 7. Teil, Rn. 29) bzw. dies darüber hinaus sogar zum Anlass genommen hat, unberechtigt den Rücktritt vom Bauvertrag zu erklären.
  • OLG Stuttgart, 01.12.2020 - 10 U 124/20

    Termin in Baubesprechung vereinbart: Kontroll- oder Vertragsfrist?

    (3) Denkbar ist auch, mit dem Verzug mit einer Einzelfrist eine unzureichend ausgestattete Baustelle mit Geräten und Gerüsten anzunehmen, so dass die Ausführungsfrist offenbar nicht eingehalten werden kann (§ 5 Abs. 4 Fall 3 iVm. Abs. 3 VOB/B) (so wohl OLG Düsseldorf, Urteil vom 09. Mai 2008 - 22 U 191/07 -, juris zu Rn. 31 f.).
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 09.05.2008 - 22 U 87/07   

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https://dejure.org/2008,7846
OLG Köln, 09.05.2008 - 22 U 87/07 (https://dejure.org/2008,7846)
OLG Köln, Entscheidung vom 09.05.2008 - 22 U 87/07 (https://dejure.org/2008,7846)
OLG Köln, Entscheidung vom 09. Mai 2008 - 22 U 87/07 (https://dejure.org/2008,7846)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    ZPO § 286; ZPO § 287
    Anforderungen an die Sachverhaltsaufklärung durch einen Sachverständigen

  • ibr-online

    Voraussetzungen für entgangenen Gewinn bei Produktionsausfällen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anforderungen an die Sachverhaltsaufklärung durch einen Sachverständigen

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Entgangener Gewinn bei Produktionsausfällen (IBR 2009, 374)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Urteilsaufhebung bei unzureichenden Feststellungen des Sachverständigen! (IBR 2009, 1104)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2009, 1188
 
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Wird zitiert von ... (3)

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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 05.03.2009 - 12 U 167/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,10206
OLG Brandenburg, 05.03.2009 - 12 U 167/08 (https://dejure.org/2009,10206)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 05.03.2009 - 12 U 167/08 (https://dejure.org/2009,10206)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 05. März 2009 - 12 U 167/08 (https://dejure.org/2009,10206)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Voraussetzungen der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen anstelle der Mängelbeseitigung

  • Judicialis

    VOB/B § 2 Nr. 6 Abs. 1; ; VOB/B § 2 Nr. 6 Abs. 2; ; VOB/B § 2 Nr. 8 Abs. 2 S. 1; ; VOB/B § 4 Nr. 3; ; VOB/B § 13 Nr. 5 Abs. 2; ; VOB/B § 13 Nr. 7 Abs. 1; ; ZPO § 139; ; ZPO § 520 Abs. 3

  • rechtsportal.de

    Voraussetzungen der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen anstelle der Mängelbeseitigung

  • ibr-online

    Fehlende zugesicherte Einbruchhemmung als Mangel!

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft bei Handwerkerleistung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Fenster mit "Einbruchhemmungsklasse EF 1" waren laut Leistungsverzeichnis einzubauen: Fensterbauer erfüllte die Vorgabe nicht

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Fensterscheiben Klasse EF 1 (einbruchhemmend) = zugesicherte Eigenschaft (IBR 2009, 1222)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2009, 1188
  • BauR 2009, 713
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 13.08.2008 - 12 U 37/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,9036
OLG Hamm, 13.08.2008 - 12 U 37/08 (https://dejure.org/2008,9036)
OLG Hamm, Entscheidung vom 13.08.2008 - 12 U 37/08 (https://dejure.org/2008,9036)
OLG Hamm, Entscheidung vom 13. August 2008 - 12 U 37/08 (https://dejure.org/2008,9036)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    BGB § 426 Abs. 1; BGB § 635 a.F.
    Haftung eines Subunternehmers für Mängel der Entwässerungsplanung

  • ibr-online

    Gesamtschuldnerausgleich zwischen mehreren beteiligten Unternehmen?

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Haftung eines Subunternehmers für Mängel der Entwässerungsplanung

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Gesamtschuldnerausgleich zwischen mehreren baubeteiligten Unternehmern? (IBR 2009, 1162)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2009, 1188
 
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Wird zitiert von ...

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