Rechtsprechung
| OVG Berlin, 26.11.1999 - 2 A 6.95 |
Volltextveröffentlichungen (2)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Frühzeitige Bürgerbeteiligung; Ausweisung einer privaten Grünfläche aus Gründen städtebaulichen Denkmalschutzes)
Verfahrensgang
- OVG Berlin, 26.11.1999 - 2 A 6.95
- BVerwG, 17.04.2000 - 4 BN 9.00
- BVerwG, 18.05.2001 - 4 CN 4.00
Papierfundstellen
- BauR 2000, 1295
Wird zitiert von ... (3)
- BVerwG, 18.05.2001 - 4 CN 4.00
Städtebaurecht; Bauleitplanung; Belange des Denkmalschutzes; Denkmalschutzrecht; …
BVerwG 4 CN 4.00 OVG 2 A 6.95. - OVG Niedersachsen, 24.11.2010 - 1 KN 266/07
Rechtswirkungen eines angegriffenen Bebauungsplans bei Inkrafttreten eines neuen …
Gleichwohl überschreitet ein Bebauungsplan, der auf die Erhaltung eines historisch gewachsenen - denkmalgeschützten oder (einfach) erhaltenswerten - Ortsteils gerichtet ist, danach den Rahmen städtebaulicher Zielsetzungen nicht, wenn er darauf zielt, die überkommene Nutzungsstruktur oder prägende Bestandteile des Orts- und Straßenbildes um ihrer städtebaulichen Qualität willen für die Zukunft festzuschreiben (…BVerwG, Urt. v. 18.5.2001 - 4 CN 4.00 -, BVerwGE 114, 247 = NVwZ 2001, 1043 ;… vgl. zur Überplanung einzelner unbebaut gebliebener Grundstücke innerhalb eines allgemeinen Wohngebietes als private Grünfläche mit der Zweckbestimmung Parkanlage zur Vermeidung weiterer Beeinträchtigungen von Sichtbeziehungen aus einer als Teil des Weltkulturerbes denkmalgeschützten historischen Parkanlage auch OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 3.5.2010 - 2 A 18.08 -, Leitsatz in BauR 2010, 1809 ; ferner OVG Münster, Urt. v. 20.11.1995 - 10a D 102/94.NE -, juris und OVG Berlin, Urt. v. 26.11.99 - 2 A 6.95 -, BauR 2000, 1295 ).Die Festsetzung einer Parkanlage mag weniger selbsterklärend sein als z.B. die Festsetzung von "Hausgärten" (nicht in der PlanzV enthalten, aber zulässig, vgl. z.B. OVG Berlin, Urt. v. 26.11.1999 - 2 A 6.95 -, BauR 2000, 1295 ;… BVerwG, Urt. v. 18.5.2001 - 4 CN 4.00 -, BVerwGE 114, 247 = NVwZ 2001, 1043 ).
- OVG Berlin, 22.05.2003 - 6 A 12.03
Bauplanungsrecht; Normenkontrollverfahren
Hierfür reicht es aus, wenn die geplante Nutzung zu städtebaulichen Belangen in Beziehung steht (OVG Berlin, Urteil vom 26. November 1999 - 2 A 6.95 - BRS 62 Nr. 34).
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