Volltextveröffentlichungen (13)

• lexetius.com

  Richtlinie 89/48/EWG - Allgemeine Regelung zur Anerkennung der Hochschuldiplome - Anwendungsbereich - Auf einen Mitgliedstaat beschränkter, rein interner Sachverhalt

• Judicialis

  EGV Art. 177 (jetzt EGV Art. 234); ; Richtlinie 89/48/EWG; ; Gesetz Nr. 1404/1983 (Griechenland)

• Europäischer Gerichtshof

  Kapasakalis u.a. / Elliniko Dimossio

  Richtlinie 89/48/EWG - Allgemeine Regelung zur Anerkennung der Hochschuldiplome - Anwendungsbereich - Auf einen Mitgliedstaat beschränkter, rein interner Sachverhalt

• Europäischer Gerichtshof

  Kapasakalis u.a. / Elliniko Dimossio

  Richtlinie 89/48/EWG — Allgemeine Regelung zur Anerkennung derHochschuldiplome — Anwendungsbereich — Auf einen Mitgliedstaatbeschränkter, rein interner Sachverhalt

• Europäischer Gerichtshof

  Kapasakalis u.a. / Elliniko Dimossio

  Richtlinie 89/48/EWG — Allgemeine Regelung zur Anerkennung derHochschuldiplome — Anwendungsbereich — Auf einen Mitgliedstaatbeschränkter, rein interner Sachverhalt

• EU-Kommission

  Kapasakalis u.a. / Elliniko Dimossio

  Richtlinie 89/48 des Rates
  Freizuegigkeit - Arbeitnehmer - Niederlassungsfreiheit - Anerkennung von Hochschuldiplomen, die eine mindestens dreijährige Berufsausbildung abschließen - Richtlinie 89/48 - Nichtanwendbarkeit bei einem auf einen Mitgliedstaat beschränkten, rein internen Sachverhalt

• EU-Kommission

  Kapasakalis u.a. / Elliniko Dimossio

• Wolters Kluwer

  Allgemeine Regelung zur Anerkennung der Hochschuldiplome, die eine mindestens dreijährige Berufsausbildung abschließen; Berufung auf den fehlenden Erlass von Normen zum Schutz der beruflichen Interessen von Fachhochschulabsolventen durch die Mitgliedstaaten; Berufung ...

• Wolters Kluwer

  Allgemeine Regelung zur Anerkennung der Hochschuldiplome, die eine mindestens dreijährige Berufsausbildung abschließen; Berufung auf den fehlenden Erlass von Normen zum Schutz der beruflichen Interessen von Fachhochschulabsolventen durch die Mitgliedstaaten; Berufung ...

• Wolters Kluwer

  Allgemeine Regelung zur Anerkennung der Hochschuldiplome, die eine mindestens dreijährige Berufsausbildung abschließen; Berufung auf den fehlenden Erlass von Normen zum Schutz der beruflichen Interessen von Fachhochschulabsolventen durch die Mitgliedstaaten; Berufung ...

• riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

  Keine Anwendung der Regelung zur Anerkennung von Hochschuldiplomen bei rein internem Sachverhalt

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Freizuegigkeit - Arbeitnehmer - Niederlassungsfreiheit - Anerkennung von Hochschuldiplomen, die eine mindestens dreijährige Berufsausbildung abschließen - Richtlinie 89/48 - Nichtanwendbarkeit bei einem auf einen Mitgliedstaat beschränkten, rein internen Sachverhalt

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Vorabentscheidungsersuchen des Dioikitiko Protodikeio Athen - Auslegung der Richtlinie 89/48/EWG des Rates über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung der Hochschuldiplome, die eine mindestens dreijährige Berufsausbildung abschließen - Unmittelbare Wirkung - ...

Verfahrensgang

• Generalanwalt beim EuGH, 09.01.1997 - C-225/95
• EuGH, 02.07.1998 - C-225/95, C-226/95, C-227/95

Wird zitiert von ... (22)Zitiert selbst (4)

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• EuGH, 28.01.1992 - C-332/90

  Steen / Deutsche Bundespost

  Auszug aus EuGH, 02.07.1998 - C-225/95

  Schließlich sind nach ständiger Rechtsprechung die Vorschriften des Vertrages über die Freizügigkeit und die zu ihrer Durchführung erlassenen Maßnahmen nicht auf Tätigkeiten anwendbar, die keinerlei Berührungspunkte mit irgendeinem der Sachverhalte aufweisen, auf die das Gemeinschaftsrecht abstellt, und die mit keinem relevanten Element über die Grenzen eines Mitgliedstaats hinausweisen (Urteile vom 5. Juni 1997 in den Rechtssachen C-64/96 und C-65/96, Uecker und Jacquet, Slg. 1997, I-3171, Randnr. 16, vom 16. Januar 1997 in der Rechtssache C-134/95, USSL Nr° 47 di Biella, Slg. 1997, I-195, Randnr. 19, und vom 28. Januar 1992 in der Rechtssache C-332/90, Steen, Slg. 1992, I-341, Randnr. 9).
• EuGH, 05.06.1997 - C-64/96

  Land Nordrhein-Westfalen / Uecker und Jacquet / Land Nordrhein-Westfalen

  Auszug aus EuGH, 02.07.1998 - C-225/95

  Schließlich sind nach ständiger Rechtsprechung die Vorschriften des Vertrages über die Freizügigkeit und die zu ihrer Durchführung erlassenen Maßnahmen nicht auf Tätigkeiten anwendbar, die keinerlei Berührungspunkte mit irgendeinem der Sachverhalte aufweisen, auf die das Gemeinschaftsrecht abstellt, und die mit keinem relevanten Element über die Grenzen eines Mitgliedstaats hinausweisen (Urteile vom 5. Juni 1997 in den Rechtssachen C-64/96 und C-65/96, Uecker und Jacquet, Slg. 1997, I-3171, Randnr. 16, vom 16. Januar 1997 in der Rechtssache C-134/95, USSL Nr° 47 di Biella, Slg. 1997, I-195, Randnr. 19, und vom 28. Januar 1992 in der Rechtssache C-332/90, Steen, Slg. 1992, I-341, Randnr. 9).
• EuGH, 16.01.1997 - C-134/95

  USSL nº 47 di Biella / INAIL

  Auszug aus EuGH, 02.07.1998 - C-225/95

  Schließlich sind nach ständiger Rechtsprechung die Vorschriften des Vertrages über die Freizügigkeit und die zu ihrer Durchführung erlassenen Maßnahmen nicht auf Tätigkeiten anwendbar, die keinerlei Berührungspunkte mit irgendeinem der Sachverhalte aufweisen, auf die das Gemeinschaftsrecht abstellt, und die mit keinem relevanten Element über die Grenzen eines Mitgliedstaats hinausweisen (Urteile vom 5. Juni 1997 in den Rechtssachen C-64/96 und C-65/96, Uecker und Jacquet, Slg. 1997, I-3171, Randnr. 16, vom 16. Januar 1997 in der Rechtssache C-134/95, USSL Nr° 47 di Biella, Slg. 1997, I-195, Randnr. 19, und vom 28. Januar 1992 in der Rechtssache C-332/90, Steen, Slg. 1992, I-341, Randnr. 9).
• EuGH, 23.03.1995 - C-365/93

  Kommission / Griechenland

  Auszug aus EuGH, 02.07.1998 - C-225/95

  Diese Vertragsverletzung ist vom Gerichtshof im Urteil vom 23. März 1995 in der Rechtssache C-365/93 (Kommission/Griechenland, Slg. 1995, I-499) festgestellt worden.

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• BAG, 29.06.2017 - 6 AZR 364/16

  Beschäftigungszeit iSv. § 34 Abs. 3 TV-L

  Rn. 31 c) Ein Unionsbürger kann sich gegenüber nationalen Normen daher nicht auf die Arbeitnehmerfreizügigkeit berufen, wenn er - wie die Klägerin - niemals in einem anderen Mitgliedstaat gewohnt, gearbeitet, studiert, ein Hochschuldiplom oder einen Berufsabschluss erworben oder anderweitig von seinem Recht auf Arbeitnehmerfreizügigkeit Gebrauch gemacht hat (vgl. EuGH 2. Juli 1998 - C-225/95, C-226/95 , C-227/95 - [Kapasakalis ua.] Rn. 21 , Slg. 1998, I-4239;… BAG 23. Februar 2017 - 6 AZR 843/15 - Rn. 32).
• BAG, 23.02.2017 - 6 AZR 843/15

  Stufenzuordnung und Arbeitnehmerfreizügigkeit

  Rn. 32 (3) Ein Unionsbürger kann sich gegenüber nationalen Normen daher nicht auf die Arbeitnehmerfreizügigkeit berufen, wenn er - wie die Klägerin - niemals in einem anderen Mitgliedstaat gewohnt, gearbeitet, studiert, ein Hochschuldiplom oder einen Berufsabschluss erworben oder anderweitig von seinem Recht auf Arbeitnehmerfreizügigkeit Gebrauch gemacht hat (vgl. EuGH 2. Juli 1998 - C-225/95, C-226/95, C-227/95 - [Kapasakalis ua.] Rn. 21, Slg. 1998, I-4239).
• BAG, 23.02.2017 - 6 AZR 244/16

  Stufenzuordnung nach § 16 Abs. 2 TV-L - Zulässigkeit der Privilegierung der beim …

  Rn. 39 (3) Ein Unionsbürger kann sich gegenüber nationalen Normen daher nicht auf die Arbeitnehmerfreizügigkeit berufen, wenn er - wie der Kläger - niemals in einem anderen Mitgliedstaat gewohnt, gearbeitet, studiert, ein Hochschuldiplom oder einen Berufsabschluss erworben oder anderweitig von seinem Recht auf Arbeitnehmerfreizügigkeit Gebrauch gemacht hat (vgl. EuGH 2. Juli 1998 - C-225/95, C-226/95, C-227/95 - [Kapasakalis ua.] Rn. 21, Slg. 1998, I-4239).

• EuGH, 11.10.2001 - C-95/99

  STAATENLOSE UND FLÜCHTLINGE KÖNNEN NICHT KRAFT GEMEINSCHAFTSRECHTS ZAHLUNG VON …

  Doch hat der Gerichtshof in der Folge ausgeführt, dass die Vertragsbestimmungen über die Freizügigkeit und die zur Durchführung dieser Bestimmungen erlassenen Maßnahmen nicht auf Tätigkeiten anwendbar sind, die keine Berührung mit irgendeinem der Sachverhalte aufweisen, auf die das Gemeinschaftsrecht abstellt, und die mit keinem relevanten Element über die Grenzen eines Mitgliedstaats hinausweisen (vgl. insbesondere Urteile Petit, Randnr. 8, vom 2. Juli 1998 in den Rechtssachen C-225/95 bis C-227/95, Kapasakalis u. a., Slg. 1998, I-4239, Randnr. 22, und vom 26. Januar 1999 in der Rechtssache C-18/95, Terhoeve, Slg. 1999, I-345, Randnr. 26).
• LAG Berlin-Brandenburg, 06.10.2015 - 7 Sa 773/15

  Zuordnung zu einer Entgeltstufe nach § 16 TV-L bei höherwertiger Vorbeschäftigung

  Sie sind nicht auf Tätigkeiten anwendbar, die keine Berührung mit irgendeinem Sachverhalt aufweisen, auf die das Gemeinschaftsrecht abstellt und mit keinem relevanten Element über die Grenzen eines Mitgliedstaates hinausreichen (…vgl. EuGH vom 01.04.2008 -C-212/06 - SozR 4-6035 Art. 39 Nr. 3; vom 26.01.1999 - C-18/95 [Terhoeve] - Slg. 1999, I-345-397, Ziff. 27; vom 05.06.1997 - C-64/96 und C-65/96 [Uecker und Jacquet] - Slg.1997, I-3171, Rnr. 16 und vom 02.07.1998 - C-225/95 bis C-227/95, [Kapasakalis u. a.] Slg.1998, I-0000, Rnr. 22).
• EuGH, 26.01.1999 - C-18/95

  Terhoeve - Freizügigkeit der Arbeitnehmer - Kombinierte Veranlagung der …

  Nach ständiger Rechtsprechung sind die Vertragsbestimmungen über die Freizügigkeit und die zu ihrer Durchführung erlassenen Maßnahmen nicht auf Tätigkeiten anwendbar, die keine Berührung mit irgendeinem der Sachverhalte aufweisen, auf die das Gemeinschaftsrecht abstellt, und die mit keinem relevanten Element über die Grenzen eines Mitgliedstaats hinausweisen (Urteile vom 28. Januar 1992 in der Rechtssache C-332/90, Steen, Slg. 1992, I-341, Randnr. 9, vom 16. Januar 1997 in der Rechtssache C-134/95, USSL N° 47 di Biella, Slg. 1997, I-195, Randnr. 19, vom 5. Juni 1997 in den Rechtssachen C-64/96 und C-65/96, Uecker und Jacquet, Slg. 1997, I-3171, Randnr. 16, und vom 2. Juli 1998 in den Rechtssachen C-225/95 bis C-227/95, Kapasakalis u. a., Slg. 1998, I-0000, Randnr. 22).
• BSG, 05.02.2003 - B 6 KA 42/02 R

  Zulassung - vertragsärztliche/-psychotherapeutische Versorgung - Psychotherapeut …

  In einem solchen Fall ohne EU-rechtlichen Auslandsbezug würde die EU-rechtliche Gleichwertigkeitsanerkennung missbraucht, wenn durch sie ein in Deutschland absolviertes Studium der Sozialpädagogik dem Studium der Psychologie gleichgestellt würde und dies ermöglichte, auf sie gegründet hier in Deutschland eine weitere - sonst nicht erreichbare - Qualifikation zu erlangen (vgl dazu zB EuGH, Urteil vom 28. Januar 1992 - Rs. C-330 und 331/90 - [Lopez Brea und Hidalgo Palacios], RdNr 8 f, EuGHE 1992, I-323, 336;… Urteil vom 9. Februar 1994 - Rs. C-319/92 - [Salomone Haim], RdNr 21, NJW 1994, 2409, 2410 = SozR 3-6082 Art. 20 Nr. 1 S 6 oben; Urteil vom 16. Februar 1995 - Rs. C-29/94 bis C-35/94 - [Jean-Louis Aubertin ua], RdNr 9-11, EuGHE 1995, I-301, 316; Urteil vom 2. Juli 1998 - Rs. C-225/95 bis 227/95 - [Kapasakalis ua], RdNr 21 bis 24, EuGHE 1998, I-4239, 4250; der Sache nach zu Grunde liegend das Urteil vom 27. Oktober 1982 - Rs 35 und 36/82 - [Morson und Jhanjan], RdNr 15-17, EuGHE 1982, 3723, 3736 = NJW 1983, 2751, 2752).
• Generalanwalt beim EuGH, 28.02.2008 - C-311/06

  Consiglio Nazionale degli Ingegneri - Arbeitnehmer - Anerkennung der …

  {FN:27} - Urteil vom 2. Juli 1998, Kapasakalis u. a. (C-225/95, C-226/95 und C-227/95, Slg. 1998, I-4239, Randnr. 18).

  {FN:31} - Vgl. insbesondere Urteil Kapasakalis u. a. (Randnr. 22).

• VG Augsburg, 12.10.2017 - Au 2 K 17.661

  Höhe des Altersgeldes mit Unionsrecht vereinbar

  Ein Unionsbürger kann sich gegenüber nationalen Normen daher nicht auf die Arbeitnehmerfreizügigkeit berufen, wenn er niemals in einem anderen Mitgliedstaat gewohnt, gearbeitet, studiert, ein Hochschuldiplom oder einen Berufsabschluss erworben oder anderweitig von seinem Recht auf Arbeitnehmerfreizügigkeit Gebrauch gemacht hat (vgl. EuGH, U.v. 2.7.1998 - Rs. C-225/95, C-226/95, C-227/95 - Kapasakalis u.a. - Rn. 21).
• EuGH, 23.10.2008 - C-286/06

  Kommission / Spanien - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie …

  Daher ist die insoweit auf das Urteil vom 2. Juli 1998, Kapasakalis u. a. (C-225/95 bis C-227/95, Slg. 1998, I-4239, Randnrn.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 15.04.2004 - 19 A 2115/01

  Übernahme von Schülerfahrkosten; Erfordernis eines Wohnsitzes oder eines …
• VG Augsburg, 12.10.2017 - Au 2 K 17.397

  § 7 Abs. 1 S. 1 AltGG ist mit der Art. 3 GG und Art. 45 AEUV vereinbar
• Generalanwalt beim EuGH, 08.10.2008 - C-213/07

  Michaniki - Öffentliche Aufträge - Verfahren zur Vergabe öffentlicher Bauaufträge …
• LAG Berlin-Brandenburg, 26.04.2016 - 7 Sa 2315/15

  Arbeitnehmerfreizügigkeit - Stellenausschreibung als Volljurist - Benachteiligung
• Generalanwalt beim EuGH, 25.09.2001 - C-28/00

  Kauer
• VG Augsburg, 12.10.2017 - Au 2 K 17.820

  Vereinbarkeit des Altersgeldes für ausgeschiedene Berufssoldaten mit der …
• LSG Niedersachsen-Bremen, 23.08.2007 - L 8 EG 12/06

  Voraussetzungen für den Anspruch eines Ausländers auf Erziehungsgeld; Bedeutung …
• OLG Jena, 03.04.2009 - 1 Ss 182/08

  Fahren ohne Fahrerlaubnis durch Gebrauchmachen von einer im EU-Ausland erworbenen …
• EuGH, 11.10.2001 - C-180/99

  Khalil - Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer
• EuGH, 11.10.2001 - C-96/99

  Chaaban - Soziale Sicherheit - Artikel 51 EWG-Vertrag (später Artikel 51 …
• EuGH, 11.10.2001 - C-97/99

  Osseili - Soziale Sicherheit - Artikel 51 EWG-Vertrag (später Artikel 51 …
• Generalanwalt beim EuGH, 14.09.2006 - C-40/05

  Lyyski - Diskriminierungsverbot - Unionsbürgerschaft - Zugang zur …