Volltextveröffentlichungen (8)

• lexetius.com

  Humanarzneimittel - Richtlinie 2001/83/EG - Werbung - Medizinische Zeitschrift - Angaben, die nicht in der Zusammenfassung der Merkmale des Arzneimittels enthalten sind

• Europäischer Gerichtshof

  Novo Nordisk

  Humanarzneimittel - Richtlinie 2001/83/EG - Werbung - Medizinische Zeitschrift - Angaben, die nicht in der Zusammenfassung der Merkmale des Arzneimittels enthalten sind

• EU-Kommission

  Novo Nordisk

  Humanarzneimittel - Richtlinie 2001/83/EG - Werbung - Medizinische Zeitschrift - Angaben, die nicht in der Zusammenfassung der Merkmale des Arzneimittels enthalten sind

• EU-Kommission

  Novo Nordisk

  Humanarzneimittel - Richtlinie 2001/83/EG - Werbung - Medizinische Zeitschrift - Angaben, die nicht in der Zusammenfassung der Merkmale des Arzneimittels enthalten sind“

• Wolters Kluwer

  Humanarzneimittel; Werbung in medizinischen Zeitschriften; Umfang der Angaben; Nicht in der Zusammenfassung der Merkmale des Arzneimittels enthaltene Angaben; Novo Nordisk AS gegen Ravimiamet

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Humanarzneimittel; Werbung in medizinischen Zeitschriften; Umfang der Angaben; Nicht in der Zusammenfassung der Merkmale des Arzneimittels enthaltene Angaben; Novo Nordisk AS gegen Ravimiamet

• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

  Novo Nordisk

  Humanarzneimittel - Richtlinie 2001/83/EG - Werbung - Medizinische Zeitschrift - Angaben, die nicht in der Zusammenfassung der Merkmale des Arzneimittels enthalten sind

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Sonstiges)

  Novo Nordisk

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Vorabentscheidungsersuchen des Tartu Ringkonnakohus (Republik Estland), eingereicht am 7. Juli 2009 - Novo Nordisk AS/Ravimiamet

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Vorabentscheidungsersuchen des Tartu Ringkonnakohus - Auslegung von Art. 87 Abs. 2 der Richtlinie 2001/83/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. November 2001 zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimittel (ABl. L 311, S. 67) - An zur ...

Verfahrensgang

• Generalanwalt beim EuGH, 19.10.2010 - C-249/09
• EuGH, 05.05.2011 - C-249/09

Papierfundstellen

• GRUR Int. 2011, 732 (Ls.)
• GRUR-RR 2011, 376 (Ls.)
• DB 2011, 303

Wird zitiert von ... (15)Zitiert selbst (2)

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• EuGH, 02.04.2009 - C-421/07

  Damgaard - Humanarzneimittel - Richtlinie 2001/83/EG - Begriff "Werbung" - …

  Auszug aus EuGH, 05.05.2011 - C-249/09

  Rn. 32 Die Werbung für Arzneimittel ist nämlich, wie der Gerichtshof entschieden hat, geeignet, der öffentlichen Gesundheit, deren Schutz das wesentliche Ziel der Richtlinie 2001/83 ist, zu schaden (vgl. Urteile vom 2. April 2009, Damgaard, C-421/07, Slg. 2009, I-2629, Randnr. 22, und vom 22. April 2010, Association of the British Pharmaceutical Industry, C-62/09, Slg. 2010, I-0000, Randnr. 34).

  Rn. 37 Einleitend ist daran zu erinnern, dass das wesentliche Ziel der Richtlinie 2001/83 nach ihrem zweiten Erwägungsgrund ein wirksamer Schutz der öffentlichen Gesundheit ist (Urteil Damgaard, Randnr. 22).

• EuGH, 22.04.2010 - C-62/09

  Staatliche Behörden dürfen Ärzten finanzielle Vorteile anbieten, um Anreize für …

  Auszug aus EuGH, 05.05.2011 - C-249/09

  Rn. 32 Die Werbung für Arzneimittel ist nämlich, wie der Gerichtshof entschieden hat, geeignet, der öffentlichen Gesundheit, deren Schutz das wesentliche Ziel der Richtlinie 2001/83 ist, zu schaden (vgl. Urteile vom 2. April 2009, Damgaard, C-421/07, Slg. 2009, I-2629, Randnr. 22, und vom 22. April 2010, Association of the British Pharmaceutical Industry, C-62/09, Slg. 2010, I-0000, Randnr. 34).

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• BGH, 06.02.2013 - I ZR 62/11

  Basisinsulin mit Gewichtsvorteil

  Dies beeinträchtigt die Sicherheit ärztlicher Therapieentscheidungen auf der Grundlage mit wissenschaftlichen Studien belegter Werbeaussagen und stellt deshalb wegen der besonderen Bedeutung des Schutzgutes der Gesundheit des Einzelnen sowie der Bevölkerung grundsätzlich eine relevante Irreführung dar (vgl. OLG Hamburg, PharmR 2007, 204, 206 mwN;… Weidert in Harte/Henning aaO § 5 Rn. C172;… Fezer/Reinhart aaO § 4-S 4 Rn. 454; vgl. auch EuGH, Urteil vom 5. Mai 2011 - C-249/09, Rn. 50 - juris).
• BGH, 07.05.2015 - I ZR 29/14

  Wettbewerbswidrige Heilmittelwerbung: Irreführende Werbung für ein Arzneimittel …

  Rn. 39 c) Ohne Erfolg beruft sich die Revision für ihre Auffassung, die Indizwirkung der Zulassung müsse ohne Beschränkung auf neue oder der Zulassungsbehörde im Zeitpunkt ihrer Entscheidung unbekannte wissenschaftliche Erkenntnisse widerlegbar sein, auf die Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union "Novo Nordisk" (Urteil vom 5. Mai 2011 - C-249/09, Slg. 2011, I-3155 = PharmR 2011, 287).

  Der Gerichtshof hat dazu entschieden, dass eine Arzneimittelwerbung gegenüber Fachkreisen ergänzende Angaben enthalten darf, die die Fachinformation bestätigen oder präzisieren, sofern diese nicht irreführend sind und einen zweckmäßigen Einsatz des Arzneimittels fördern, indem sie seine Eigenschaften objektiv und ohne Übertreibung darstellen sowie genau, aktuell, überprüfbar und vollständig genug sind, um dem Empfänger zu ermöglichen, sich selbst ein Bild von dem therapeutischen Wert des Arzneimittels zu machen (EuGH, PharmR 2011, 287 Rn. 49 f. - Novo Nordisk).

  Rn. 41 Der Gerichtshof hat ferner ausgeführt, eine Arzneimittelwerbung dürfe keine Anwendungsgebiete, pharmakologischen Eigenschaften oder sonstigen Merkmale suggerieren, die im Widerspruch zu der Fachinformation stehen, die von der zuständigen Behörde bei Erteilung der Zulassung des Arzneimittels genehmigt wurde (EuGH, PharmR 2011, 287 Rn. 42 - Novo Nordisk).

• VGH Baden-Württemberg, 28.03.2022 - 1 S 1265/21

  Abschiebung als spezialgesetzlich geregelte Maßnahme der …

  Mit dieser unionsrechtlichen Wertung, die auch bei der Auslegung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes zu berücksichtigen ist (vgl. § 1 Abs. 1 FlüAG ; zum unionsrechtlichen Gebot der unionsfreundlichen Auslegung allg. EuGH, Urt. v. 08.03.2011 - C-249/09 - NVwZ 2011, 763; OVG NRW, Beschl. v. 23.07.2014 - 8 B 356/14 - NWVBl. 2014, 472, mw.N.), wäre es nicht zu vereinbaren, § 47 AsylG oder § 6 FlüAG dahin auszulegen, dass es Ausländern, die einer Erstaufnahmeeinrichtung zugewiesen wurden, rechtlich von vornherein verboten werden solle, den ihnen zugewiesenen Raum im Rahmen des dadurch begründeten Nutzungsverhältnisses zum Rückzugsort für die Ausübung ihrer "unveräußerlichen Privatsphäre" zu widmen.

• EuGH, 11.06.2020 - C-786/18

  Pharmazeutische Unternehmen dürfen keine Gratismuster verschreibungspflichtiger …

  Rn. 31 Was die Ziele angeht, die mit der Richtlinie 2001/83, die gemäß ihrem Titel "Humanarzneimittel" betrifft, verfolgt werden, besteht der Hauptzweck der Richtlinie gemäß ihrem zweiten Erwägungsgrund im wirksamen Schutz der öffentlichen Gesundheit (Urteil vom 5. Mai 2011, Novo Nordisk, C-249/09, EU:C:2011:272, Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuGH, 22.12.2022 - C-530/20

  Die lettische Regelung, die Werbung für Arzneimittel verbietet, die sich auf die …

  Rn. 35 Jedoch ist zum einen darauf hinzuweisen, dass die Bestimmungen des Titels VIII der Richtlinie 2001/83, d. h. die Art. 86 bis 88 dieser Richtlinie, die allgemeinen und grundlegenden Regeln für Arzneimittelwerbung enthalten (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 5. Mai 2011, Novo Nordisk, C-249/09, EU:C:2011:272, Rn. 22, 24 und 25).

  Rn. 36 So ist Art. 87 der Richtlinie, auch wenn er sich im Gegensatz zu deren Art. 88 wörtlich auf die Werbung für "ein Arzneimittel" bezieht, vom Gerichtshof bereits dahin ausgelegt worden, dass er allgemeine Grundsätze enthält, die auf alle Arten und Elemente von Arzneimittelwerbung Anwendung finden (Urteil vom 5. Mai 2011, Novo Nordisk, C-249/09, EU:C:2011:272, Rn. 25;… vgl. in diesem Sinne auch Urteil vom 8. November 2007, Gintec, C-374/05, EU:C:2007:654, Rn. 51 und 55).

  Rn. 40 Insoweit hat der Gerichtshof bereits entschieden, dass Werbung für Arzneimittel der öffentlichen Gesundheit schaden kann (Urteil vom 5. Mai 2011, Novo Nordisk, C-249/09, EU:C:2011:272, Rn. 32 und die dort angeführte Rechtsprechung), da ein Fehlgebrauch oder ein Überverbrauch verschreibungspflichtiger Arzneimittel zu schwerwiegenden gesundheitlichen Folgen führen kann (…Urteil vom 5. Mai 2011, MSD Sharp & Dohme, C-316/09, EU:C:2011:275, Rn. 30), und da auch mit einer übermäßigen oder unvernünftigen Verwendung nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel Risiken verbunden sein können (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 1. Oktober 2020, A [Werbung und Online-Verkauf von Arzneimitteln], C-649/18, EU:C:2020:764, Rn. 80 und 94.

• OLG Stuttgart, 08.06.2017 - 2 U 154/16

  "Detox"-Pulver, Zeolith - Wettbewerbsverstoß: Irreführende Internet-Werbung für …

  Die zitierten Ausführungen (Feddersen, GRUR 2013, 127 ff;… Spickhoff, Medizinrecht, 2. Aufl. 2014, § 3 HWG Rn. 6,; EuGH, Urteil vom 05.05.2011, C-249/09; BGH, Urteil vom 23.06.2005, I ZR 194/02 - Atemtest; OLG Hamburg, Beschluss vom 24.02.2003, 3 U 106/02) beziehen sich sämtlich auf Arzneimittelwerbung und behandeln mithin allein die Auswirkungen der Arzneimittelzulassung, die mit der CE-Zertifizierung nicht vergleichbar ist.
• Generalanwalt beim EuGH, 30.01.2020 - C-786/18

  ratiopharm - Vorlage zur Vorabentscheidung - Schutz der öffentlichen Gesundheit - …

  {FN:13} Zur Struktur dieses Titels vgl. Urteil vom 5. Mai 2011, Novo Nordisk (C-249/09, EU:C:2011:272, Rn. 22), sowie Nr. 30 der Schlussanträge des Generalanwalts Jääskinen in dieser Rechtssache (C-249/09, EU:C:2010:616).

  {FN:22} Urteil vom 5. Mai 2011, Novo Nordisk (C-249/09, EU:C:2011:272, Rn. 32 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  {FN:26} Urteil vom 5. Mai 2011, Novo Nordisk (C-249/09, EU:C:2011:272, Rn. 38 und 39).

  Vgl. schließlich Urteil vom 5. Mai 2011, Novo Nordisk (C-249/09, EU:C:2011:272, Rn. 38).

• BGH, 18.07.2013 - I ZR 62/11

  Berichtigungsbeschluss

  Dies beeinträchtigt die Sicherheit ärztlicher Therapieentscheidungen auf der Grundlage mit wissenschaftlichen Studien belegter Werbeaussagen und stellt deshalb wegen der besonderen Bedeutung des Schutzgutes der Gesundheit des Einzelnen sowie der Bevölkerung grundsätzlich eine relevante Irreführung dar (vgl. OLG Hamburg, PharmR 2007, 204, 206 mwN;… Weidert in Harte/ Henning aaO § 5 Rn. C 172;… Fezer/Reinhart aaO § 4-S 4 Rn. 454; vgl. auch EuGH, Urteil vom 5. Mai 2011 - C-249/09, Rn. 50 - [...]).
• Generalanwalt beim EuGH, 09.12.2021 - C-530/20

  EUROAPTIEKA - Vorlage zur Vorabentscheidung - Humanarzneimittel - Werbung für …

  {FN:5} Urteil vom 5. Mai 2011, Novo Nordisk (C-249/09, EU:C:2011:272, Rn. 22).

  {FN:14} Urteil vom 5. Mai 2011, Novo Nordisk (C-249/09, EU:C:2011:272, Rn. 24).

  {FN:15} Urteil vom 5. Mai 2011, Novo Nordisk (C-249/09, EU:C:2011:272, Rn. 25).

• OLG Hamburg, 30.01.2014 - 3 U 63/12

  Fachinformation, Fachinformation I - Wettbewerbswidrige Heilmittelwerbung: …

  Der EuGH sieht als Regelungsgehalt des Art. 87 Abs. 2 der RL 2001/83/EG an, dass "die Elemente einer Arzneimittelwerbung nie u.a. Anwendungsgebiete, pharmakologische Eigenschaften oder sonstige Merkmale suggerieren [dürfen], die im Widerspruch zur Zusammenfassung der Merkmale des Arzneimittels stehen, die von der zuständigen Behörde bei der Erteilung der Genehmigung für das Inverkehrbringen des entsprechenden Arzneimittels genehmigt wurde" (EuGH PharmR 2011, 287 Rn. 42 - Novo Nordisk; die Unterstreichung stammt vom erkennenden Senat).
• OLG Hamburg, 30.07.2015 - 3 U 93/14

  Nicht zulassungskonforme Dosisempfehlung, Ausschleichungstherapie - …
• Generalanwalt beim EuGH, 27.02.2020 - C-649/18

  A (Werbung und Online-Verkauf von Arzneimitteln) - Vorlage zur Vorabentscheidung …
• OLG Jena, 03.07.2019 - 2 U 626/18

  Bewerbung von Arzneimitteln außerhalb der Zulassung - Wettbewerbsverstoß: …
• EuG, 15.05.2024 - T-416/22

  Fresenius Kabi Austria u. a./ Kommission - Humanarzneimittel - Aussetzung der …
• OLG Hamburg, 05.07.2016 - 3 W 56/16

  Heilmittelwerbung: Anforderungen an eine Aufklärung über eine unzureichende …