Rechtsprechung
| EuGH, 25.01.2017 - C-375/15 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Europäischer Gerichtshof
BAWAG
Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 2007/64/EG - Zahlungsdienste im Binnenmarkt - Rahmenverträge - Allgemeine vorvertragliche Unterrichtung - Erfordernis der Unterrichtung auf Papier oder einem anderen dauerhaften Datenträger - Übermittlung von Informationen über ...
- Betriebs-Berater
Zahlungsdienste - Übermittlung von Informationen über eine Mailbox auf einer E-Banking-Website
- ra.de
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbsrecht: BAWAG/Verein für Konsumenteninformation
- ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Zur Übermittlung von Informationen betreffend Zahlungsdienste über eine Mailbox auf einer E-Banking-Website ("BAWAG")
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- Europäischer Gerichtshof (Tenor)
BAWAG
Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 2007/64/EG - Zahlungsdienste im Binnenmarkt - Rahmenverträge - Allgemeine vorvertragliche Unterrichtung - Erfordernis der Unterrichtung auf Papier oder einem anderen dauerhaften Datenträger - Übermittlung von Informationen über ...
- zbb-online.com (Leitsatz)
Zur Übermittlung von Informationen betreffend Zahlungsdienste über eine Mailbox auf einer E-Banking-Website ("BAWAG")
- EVERS.OK(Abodienst) (Leitsatz)
- BAWAG PSK Bank für Arbeit und Wirtschaft -, - Österreichische Postsparkasse -, Vorabentscheidung, Auslegung der RiLi über Zahlungsdienste im Binnenmarkt, Verbraucherinformationen beim Fernabsatz von Finanzdienstleistungen über eine Mailbox auf einer E-Banking-Website ...
- anwalt.de (Kurzinformation)
Mitteilungen in einer Mailbox auf einer E-Banking-Website als dauerhafter Datenträger
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
BAWAG
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 2007/64/EG - Zahlungsdienste im Binnenmarkt - Rahmenverträge - Allgemeine vorvertragliche Unterrichtung - Erfordernis der Unterrichtung auf Papier oder einem anderen dauerhaften Datenträger - Übermittlung von Informationen über ...
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 15.09.2016 - C-375/15
- EuGH, 25.01.2017 - C-375/15
Papierfundstellen
- NJW 2017, 871
- ZIP 2017, 514
- GRUR Int. 2017, 250
- EuZW 2017, 485
- WM 2017, 1204
- MMR 2017, 603
- K&R 2017, 174
Wird zitiert von ... (11) Zitiert selbst (2)
- EuGH, 09.11.2016 - C-42/15
Unterlässt es ein Kreditgeber eines Verbraucherkredits, bestimmte wesentliche …
Auszug aus EuGH, 25.01.2017 - C-375/15
Maßgebend sind insoweit die Möglichkeit für den Verbraucher, an ihn persönlich gerichtete Informationen zu speichern, die Gewähr dafür, dass ihr Inhalt und ihre Zugänglichkeit während einer angemessenen Dauer nicht verändert werden, und die Möglichkeit ihrer unveränderten Wiedergabe (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 5. Juli 2012, Content Services, C-49/11, EU:C:2012:419, Rn. 42 bis 44, und vom 9. November 2016, Home Credit Slovakia, C-42/15, EU:C:2016:842, Rn. 35). - EuGH, 05.07.2012 - C-49/11
Content Services - Vorabentscheidungsersuchen - Richtlinie 97/7/EG - …
Auszug aus EuGH, 25.01.2017 - C-375/15
Maßgebend sind insoweit die Möglichkeit für den Verbraucher, an ihn persönlich gerichtete Informationen zu speichern, die Gewähr dafür, dass ihr Inhalt und ihre Zugänglichkeit während einer angemessenen Dauer nicht verändert werden, und die Möglichkeit ihrer unveränderten Wiedergabe (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 5. Juli 2012, Content Services, C-49/11, EU:C:2012:419, Rn. 42 bis 44, …und vom 9. November 2016, Home Credit Slovakia, C-42/15, EU:C:2016:842, Rn. 35).
- EuGH, 11.11.2020 - C-287/19
DenizBank - Vorlage zur Vorabentscheidung - Verbraucherschutz - Richtlinie (EU) …
Rn. 102 Was die Ziele der Richtlinie 2015/2366 betrifft, ergibt sich u. a. aus deren Erwägungsgründen 6, 53 und 63, dass mit dieser Richtlinie bezweckt wird, Nutzer von Zahlungsdiensten zu schützen und insbesondere denjenigen, die Verbraucher sind, ein hohes Schutzniveau zu bieten (vgl. zur Richtlinie 2007/64 Urteile vom 25. Januar 2017, BAWAG, C-375/15, EU:C:2017:38, Rn. 45, …und vom 2. April 2020, PrivatBank, C-480/18, EU:C:2020:274, Rn. 66). - BGH, 11.07.2023 - XI ZR 111/22
Inanspruchnahme auf Zahlung aus selbstschuldnerischer Höchstbetragsbürgschaft; …
Dieser muss die Information beispielsweise ausdrücklich vom Zahlungsdienstleister anfordern, sich in die Mailbox des online geführten Zahlungskontos einloggen oder den Drucker für Kontoauszüge mit einer Kontokarte in Gang setzen (Erwägungsgrund 27 der Richtlinie 2007/64/EG; EuGH, Urteil vom 25. Januar 2017 - C-375/15, WM 2017, 1204 Rn. 47 - BAWAG;… BT-Drucks. 16/11643, S. 100 li.Rn. 43 Hinsichtlich des Beginns der in § 676b Abs. 2 BGB geregelten Ausschlussfrist ist gegebenenfalls weiterer Vortrag zu den Modalitäten des Online-Bankings erforderlich (vgl. EuGH
, Urteil vom 25. Januar 2017 - C-375/15, WM 2017, 1204 Rn. 48 ff. - BAWAG) bzw. sind weitere Feststellungen zu treffen. - VK Saarland, 22.03.2021 - 1 VK 06/20
EVergabe: Beginn der Wartefrist; Begriff des Versendens auf elektronischem Weg; …
Rn. 128 siehe zur Zahlungsdiensterichtlinie EuGH, Urteil vom 25.1.2017- C-375/15 - BAWAG PSKA/KI in: MMR 2017, 603, Leitsätze, beck-online.
- VK Sachsen, 28.07.2021 - 1/SVK/043-20
E-Vergabe: Absageschreiben kann in Bieterportal eingestellt werden!
Für passwortgeschütztes Nutzerkonten auf Webseiten (z. B. Online-Banking) ist (auch) vom EuGH in Verbraucherschutzsachen (Urteil vom 25. Januar 2017 - C-375/15 - BAWAG PSK/VKI - beck-online) entschieden worden, dass diese ein dauerhafter Datenträger sein können, wenn die Informationen dort für eine angemessene Dauer unverändert abgerufen und gespeichert werden können. - Generalanwalt beim EuGH, 30.04.2020 - C-287/19
DenizBank - Vorabentscheidungsverfahren - Verbraucherschutz - Zahlungsdienste im …
Siehe Urteile vom 25. Januar 2017, BAWAG (C-375/15, EU:C:2017:38, Rn. 40 bis 45), zum Begriff "dauerhafter Datenträger" im Sinne von Art. 4 Nr. 25 der Richtlinie 2007/64, vom 22. März 2018, Rasool (…C-568/16, EU:C:2018:211, Rn. 30 bis 39), zum Begriff "Zahlungsdienst" im Sinne von Art. 4 Nr. 3, und vom 4. Oktober 2018, 1NG-DiBa Direktbank Austria (C-191/17, EU:C:2018:809), zum Begriff "Zahlungskonto" im Sinne von Art. 4 Nr. 14.{FN:40} Gleiches gilt für die Richtlinie 2007/64, wie im Urteil vom 25. Januar 2017, BAWAG (C-375/15, EU:C:2017:38, Rn. 45), hervorgehoben wurde.
- VK Westfalen, 31.03.2021 - VK 1-9/21
Auf Vergabeplattform eingestellte Nachrichten gelten als zugegangen!
Eine entsprechende Auffassung hatte auch der EuGH in seinem Urteil vom 25.01.2017, C-375/15 vertreten. - VK Südbayern, 23.05.2023 - 3194.Z3-3_01-22-63
Hinweis auf E-Mail-Versand schließt Zustellung über Vergabeplattform aus!
Die von der vergaberechtlichen Rechtsprechung herangezogene Rechtsprechung des EuGH (EuGH, Urteil vom 25.01.2017 - Rs. C-375/15) zur Begründung eines Zugangs von in den Bieterbereich einer Vergabeplattform eingestellter Erklärungen gibt nicht Anlass zu einer anderen Beurteilung. - VK Bund, 25.06.2026 - VK 1-63/26
Mitteilung in Vergabeportal eingestellt: Zugang spätestens am Folgetag!
- VK Südbayern, 30.03.2023 - 3194.Z3-3_01-22-63
Verfahrensmangel, Vergabeverfahren, Bieter, Bewerber, Vergabekammer, Frist, …
Die von der vergaberechtlichen Rechtsprechung herangezogene Rechtsprechung des EuGH (EuGH, Urteil vom 25.01.2017 - C-375/15) zur Begründung eines Zugangs von in den Bieterbereich einer Vergabeplattform eingestellter Erklärungen gibt nicht Anlass zu einer anderen Beurteilung. - EuGH, 11.07.2024 - C-409/22
Eurobank Bulgaria - Vorlage zur Vorabentscheidung - Freier Kapitalverkehr - …
Diese Auslegung steht außerdem im Einklang mit den in den Erwägungsgründen 21 und 22 der Richtlinie genannten Zielen, nämlich dem Schutz der Zahlungsdienstnutzer und insbesondere der Verbraucher (vgl. entsprechend Urteil vom 25. Januar 2017, BAWAG, C-375/15, EU:C:2017:38, Rn. 45). - Generalanwalt beim EuGH, 30.11.2023 - C-409/22
Eurobank Bulgaria - Vorlage zur Vorabentscheidung - Freier Kapitalverkehr - …
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Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 15.09.2016 - C-375/15 |
Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
BAWAG
Rechtsangleichung - Richtlinie 2007/64/EG - Zahlungsdienste im Binnenmarkt - Rahmenverträge - Allgemeine vorvertragliche Unterrichtung - Informationen über Änderungen der Rahmenvertragsbedingungen - Erfordernis der Mitteilung von Informationen auf einem dauerhaften ...
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 15.09.2016 - C-375/15
- EuGH, 25.01.2017 - C-375/15
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (7)
- EuGH, 05.07.2012 - C-49/11
Content Services - Vorabentscheidungsersuchen - Richtlinie 97/7/EG - …
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 15.09.2016 - C-375/15
{FN:3} Vgl. Urteil vom 5. Juli 2012, Content Services (C-49/11, EU:C:2012:419).{FN:8} Urteil vom 5. Juli 2012, Content Services (C-49/11, EU:C:2012:419, Rn. 44).
{FN:14} Urteil vom 5. Juli 2012, Content Services (C-49/11, EU:C:2012:419, Rn. 40 und 42).
{FN:18} Urteil vom 5. Juli 2012, Content Services (C-49/11, EU:C:2012:419, Rn. 51).
{FN:19} Urteil vom 5. Juli 2012, Content Services (C-49/11, EU:C:2012:419, Rn. 46).
{FN:26} Urteil vom 5. Juli 2012, Content Services (C-49/11, EU:C:2012:419, Rn. 37).
{FN:27} In den verschiedenen Sprachfassungen von Art. 5 Abs. 1 und Art. 4 Abs. 1 der Richtlinie 97/7 werden andere Begriffe verwendet als in den Art. 41 Abs. 1 und 36 Abs. 1 der Richtlinie 2007/64. Vgl. Urteil vom 5. Juli 2012, Content Services (C-49/11, EU:C:2012:419, Rn. 35).
{FN:28} Vgl. Urteil vom 5. Juli 2012, Content Services (C-49/11, EU:C:2012:419, Rn. 46).
- EFTA-Gerichtshof, 27.01.2010 - E-4/09
Internet-Website als "dauerhafter Datenträger"
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 15.09.2016 - C-375/15
{FN:15} Urteil vom 27. Januar 2010 (E-4/09, EFTA Court Report 2010, S. 86).{FN:16} In Rn. 63 seines Urteils vom 27. Januar 2010, 1nconsult Anstalt/Finanzmarktaufsicht (E-4/09, EFTA Court Report 2010, S. 86), hat der EFTA-Gerichtshof entschieden, dass eine "gewöhnliche Website" - die als dynamischer elektronischer Host oder als Portal für die Bereitstellung von Informationen diene, die im Allgemeinen vom Betreiber der Website beliebig geändert werden könnten - nicht den Anforderungen an die Gewährleistung einer unveränderten Wiedergabe entspreche und daher nicht als dauerhafter Datenträger angesehen werden könne.
{FN:20} Urteil des EFTA-Gerichtshofs vom 27. Januar 2010, 1nconsult Anstalt/Finanzmarktaufsicht (E-4/09, EFTA Court Report 2010, S. 86).
{FN:21} Im Urteil des EFTA-Gerichtshofs vom 27. Januar 2010, 1nconsult Anstalt/Finanzmarktaufsicht (E-4/09, EFTA Court Report 2010, S. 86), werden allgemein zwei Szenarien im Kontext von Websites angesprochen.
{FN:22} Vgl. entsprechend Urteil des EFTA-Gerichtshofs vom 27. Januar 2010, 1nconsult Anstalt/Finanzmarktaufsicht (E-4/09, EFTA Court Report 2010, S. 86, Rn. 44).
{FN:24} Vgl. entsprechend Urteil des EFTA-Gerichtshofs vom 27. Januar 2010, 1nconsult Anstalt/Finanzmarktaufsicht (E-4/09, EFTA Court Report 2010, S. 86, Rn. 66).
{FN:25} Urteil des EFTA-Gerichtshofs vom 27. Januar 2010, 1nconsult Anstalt/Finanzmarktaufsicht (E-4/09, EFTA Court Report 2010, S. 86, Rn. 64 und 65).
- Generalanwalt beim EuGH, 09.06.2016 - C-42/15
Home Credit Slovakia - Verbraucherschutz - Verbraucherkreditverträge - Richtlinie …
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 15.09.2016 - C-375/15
Zur Auslegung der Wendung "auf Papier oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger" im Kontext von Art. 10 der Richtlinie 2008/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2008 über Verbraucherkreditverträge und zur Aufhebung der Richtlinie 87/102/EWG des Rates (…ABl. 2008, L 133, S. 66) vgl. Schlussanträge der Generalanwältin Sharpston in der Rechtssache Home Credit Slovakia (C-42/15, EU:C:2016:431).{FN:12} Vgl. entsprechend Schlussanträge der Generalanwältin Sharpston in der Rechtssache Home Credit Slovakia (C-42/15, EU:C:2016:431, Nr. 24).
- EuGH, 21.05.2015 - C-322/14
El Majdoub - Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen - Gerichtliche …
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 15.09.2016 - C-375/15
Zur Auslegung von Art. 23 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 44/2001 des Rates vom 22. Dezember 2000 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen (…ABl. 2001, L 12, S. 1) (Brüssel-I-Verordnung), in dem von "[e]lektronische[n] Übermittlungen, die eine dauerhafte Aufzeichnung … ermöglichen", die Rede ist, hatte sich der Gerichtshof im Urteil vom 21. Mai 2015, El Majdoub (C-322/14, EU:C:2015:334), geäußert. - EuGH, 03.09.2015 - C-110/14
Costea - Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 93/13/EWG - Art. 2 Buchst. b …
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 15.09.2016 - C-375/15
{FN:6} Vgl. z. B. Urteile vom 18. Februar 2016, Finanmadrid EFC (…C-49/14, EU:C:2016:98, Rn. 27 und die dort angeführte Rechtsprechung), und vom 3. September 2015, Costea (C-110/14, EU:C:2015:538, Rn. 13 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuGH, 18.02.2016 - C-49/14
Finanmadrid EFC - Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 93/13/EWG - …
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 15.09.2016 - C-375/15
{FN:6} Vgl. z. B. Urteile vom 18. Februar 2016, Finanmadrid EFC (C-49/14, EU:C:2016:98, Rn. 27 und die dort angeführte Rechtsprechung), und vom 3. September 2015, Costea (…C-110/14, EU:C:2015:538, Rn. 13 und die dort angeführte Rechtsprechung). - Generalanwalt beim EuGH, 06.03.2012 - C-49/11
Content Services - Verbraucherschutz - Vertragsabschlüsse im Fernabsatz - …
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 15.09.2016 - C-375/15
{FN:13} Schlussanträge des Generalanwalts Mengozzi in der Rechtssache Content Services (C-49/11, EU:C:2012:126, Nr. 42).
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