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Weitere Entscheidung unten: EuGH, 31.07.2017

Rechtsprechung
   EuGH, 25.07.2018 - C-404/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,21709
EuGH, 25.07.2018 - C-404/17 (https://dejure.org/2018,21709)
EuGH, Entscheidung vom 25.07.2018 - C-404/17 (https://dejure.org/2018,21709)
EuGH, Entscheidung vom 25. Juli 2018 - C-404/17 (https://dejure.org/2018,21709)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Europäischer Gerichtshof

    A

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Asylpolitik - Richtlinie 2013/32/EU - Art. 31 Abs. 8 und Art. 32 Abs. 2 - Offensichtlich unbegründeter Antrag auf internationalen Schutz - Konzept des sicheren Herkunftsstaats - Fehlen nationaler Vorschriften zu diesem Konzept - Angaben ...

  • Europäischer Gerichtshof

    A

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Asylpolitik - Richtlinie 2013/32/EU - Art. 31 Abs. 8 und Art. 32 Abs. 2 - Offensichtlich unbegründeter Antrag auf internationalen Schutz - Konzept des sicheren Herkunftsstaats - Fehlen nationaler Vorschriften zu diesem Konzept - Angaben ...

  • Europäischer Gerichtshof

    A

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Asylpolitik - Richtlinie 2013/32/EU - Art. 31 Abs. 8 und Art. 32 Abs. 2 - Offensichtlich unbegründeter Antrag auf internationalen Schutz - Konzept des sicheren Herkunftsstaats - Fehlen nationaler Vorschriften zu diesem Konzept - Angaben ...

  • Wolters Kluwer

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Asylpolitik - Richtlinie 2013/32/EU - Art. 31 Abs. 8 und Art. 32 Abs. 2 - Offensichtlich unbegründeter Antrag auf internationalen Schutz - Konzept des sicheren Herkunftsstaats - Fehlen nationaler Vorschriften zu diesem Konzept - Angaben ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Asylpolitik - Richtlinie 2013/32/EU - Art. 31 Abs. 8 und Art. 32 Abs. 2 - Offensichtlich unbegründeter Antrag auf internationalen Schutz - Konzept des sicheren Herkunftsstaats - Fehlen nationaler Vorschriften zu diesem Konzept - Angaben ...

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    A

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Asylpolitik - Richtlinie 2013/32/EU - Art. 31 Abs. 8 und Art. 32 Abs. 2 - Offensichtlich unbegründeter Antrag auf internationalen Schutz - Konzept des sicheren Herkunftsstaats - Fehlen nationaler Vorschriften zu diesem Konzept - Angaben ...

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    A

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Asylpolitik - Richtlinie 2013/32/EU - Art. 31 Abs. 8 und Art. 32 Abs. 2 - Offensichtlich unbegründeter Antrag auf internationalen Schutz - Konzept des sicheren Herkunftsstaats - Fehlen nationaler Vorschriften zu diesem Konzept - Angaben ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2018, 909
 
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Wird zitiert von ... (10)Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 31.01.2013 - C-175/11

    D. und A. - Vorabentscheidungsersuchen - Gemeinsames europäisches Asylsystem - …

    Auszug aus EuGH, 25.07.2018 - C-404/17
    Rn. 30 Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass der Rahmen für die Zuerkennung internationalen Schutzes nach den Erwägungsgründen 11 und 12 sowie nach Art. 1 der Richtlinie 2013/32 auf dem Konzept eines einheitlichen Verfahrens beruht und auf gemeinsame Mindestnormen gestützt ist (vgl. entsprechend Urteil vom 31. Januar 2013, D. und A., C-175/11, EU:C:2013:45, Rn. 57).
  • EuGH, 04.10.2024 - C-406/22

    Asylpolitik: Die Bestimmung eines Drittstaats als sicherer Herkunftsstaat muss …

    dass im Herkunftsstaat ein ausreichender Schutz gegeben ist, die vom Antragsteller widerlegt werden kann, wenn er zwingende Gründe darlegt, die seine besondere Situation betreffen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 25. Juli 2018, A, C-404/17, EU:C:2018:588, Rn. 25).

    Rn. 50 Darüber hinaus besteht eine der Konsequenzen für den Antragsteller, dessen Antrag auf der Grundlage der Anwendung des Konzepts des sicheren Herkunftsstaats abgelehnt wird - anders als im Fall einer einfachen Ablehnung -, darin, dass es möglich ist, wie sich aus Art. 46 Abs. 5 und 6 der Richtlinie 2013/32 ergibt, ihm nicht zu gestatten, bis zur Entscheidung über seinen Rechtsbehelf gegen die Antragsablehnung im Hoheitsgebiet des Staates zu verbleiben, in dem er den Antrag gestellt hat (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 25. Juli 2018, A, C-404/17, EU:C:2018:588, Rn. 27).

  • EuGH, 01.08.2025 - C-758/24

    Internationaler Schutz: Die Bestimmung eines Drittstaats als "sicherer …

    Diese Prüfungsregelung beruht auf einer widerlegbaren Vermutung, dass im Herkunftsstaat ein ausreichender Schutz gegeben ist, die vom Antragsteller widerlegt werden kann, wenn er schwerwiegende Gründe darlegt, die seinen speziellen Fall betreffen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 25. Juli 2018, A, C-404/17, EU:C:2018:588, Rn. 25, …und vom 4. Oktober 2024, Ministerstvo vnitra České republiky, Odbor azylové a migrační politiky, C-406/22, EU:C:2024:841, Rn. 47 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Rn. 51 Darüber hinaus besteht eine der Konsequenzen für den Antragsteller, dessen Antrag auf der Grundlage der Anwendung des Konzepts des sicheren Herkunftsstaats abgelehnt wird - anders als im Fall einer einfachen Ablehnung -, darin, dass es möglich ist, wie sich aus Art. 46 Abs. 5 und 6 der Richtlinie 2013/32 ergibt, ihm nicht zu gestatten, bis zur Entscheidung über seinen Rechtsbehelf gegen die Antragsablehnung im Hoheitsgebiet des Staates zu verbleiben, in dem er den Antrag gestellt hat (Urteile vom 25. Juli 2018, A, C-404/17, EU:C:2018:588, Rn. 27, …und vom 4. Oktober 2024, Ministerstvo vnitra České republiky, Odbor azylové a migrační politiky, C-406/22, EU:C:2024:841, Rn. 50).

    Rn. 57 In diesem Sinne hat der Gerichtshof im Übrigen entschieden, dass die Mitgliedstaaten nur dann auf die besondere Prüfungsregelung und auf die widerlegbare Vermutung, die in den Vorschriften der Richtlinie 2013/32 bezüglich der Verfahren, die auf dem Konzept des sicheren Herkunftsstaats beruhen, vorgesehen sind, zurückgreifen dürfen, wenn sie diese Vorschriften durch von ihnen zu erlassende Rechts- und Verwaltungsvorschriften vollständig umgesetzt haben (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 25. Juli 2018, A, C-404/17, EU:C:2018:588, Rn. 31).

    Insbesondere hat der nationale Gesetzgeber eine Liste von Drittstaaten gemäß den in Anhang I festgelegten Kriterien anzunehmen, zusätzliche Durchführungsvorschriften und Durchführungsmodalitäten zu erlassen, der Kommission die Liste von sicheren Herkunftsstaaten zu übermitteln und diese auch regelmäßig zu überprüfen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 25. Juli 2018, A, C-404/17, EU:C:2018:588, Rn. 28).

  • Generalanwalt beim EuGH, 25.01.2024 - C-753/22

    Generalanwältin Medina: Mitgliedstaaten sind nicht verpflichtet, die in einem …

    {FN:60} Vgl. in diesem Sinne Urteil vom 25. Juli 2018, A (C-404/17, EU:C:2018:588, Rn. 30) sowie Schlussanträge des Generalanwalts Hogan in der Rechtssache Addis (C-517/17, EU:C:2020:225, Nr. 74).
  • Generalanwalt beim EuGH, 19.03.2020 - C-517/17

    Addis - Vorlage zur Vorabentscheidung - Raum der Freiheit, der Sicherheit und des …

    {FN:38} Urteil vom 25. Juli 2018, A (C-404/17, EU:C:2018:588, Rn. 30).

    {FN:70} Vgl. entsprechend Urteil vom 25. Juli 2018, A (C-404/17, EU:C:2018:588, Rn. 27).

  • Generalanwalt beim EuGH, 30.09.2021 - C-483/20

    Nach Ansicht von Generalanwalt Pikamäe läuft es dem Unionsrecht zuwider, dass ein …

    {FN:78} Vgl. Urteil vom 25. Juli 2018, A (C-404/17, EU:C:2018:588, Rn. 30).
  • Generalanwalt beim EuGH, 11.02.2021 - C-921/19

    Staatssecretaris van Justitie en Veiligheid (Éléments ou faits nouveaux) - …

    {FN:11} Vgl. in diesem Sinne Urteil vom 25. Juli 2018, A (C-404/17, EU:C:2018:588, Rn. 30), sowie meine Schlussanträge in der Rechtssache Addis (C-517/17, EU:C:2020:225, Nr. 74).

    {FN:23} Vgl. entsprechend Urteil vom 25. Juli 2018, A (C-404/17, EU:C:2018:588, Rn. 31).

  • Generalanwalt beim EuGH, 30.05.2024 - C-406/22

    Ministerstvo vnitra České republiky, Odbor azylové a migrační politiky …

    {FN:24} Urteil vom 25. Juli 2018, A (C-404/17, EU:C:2018:588, im Folgenden: Urteil A, Rn. 25).
  • VG Berlin, 16.04.2024 - 31 L 670.23

    Bestimmung der Republik Senegal als sicherer Herkunftsstaat

    Diese Vermutung kann vom Antragsteller widerlegt werden, wenn er zwingende Gründe darlegt, die seine besondere Situation betreffen (EuGH, Urteil vom 25. Juli 2018 - C-404/17 -, Rn. 25).
  • VG Minden, 26.03.2019 - 10 L 1297/18

    Abschiebungsandrohung Asylverfahren Ausreisefrist Bleiberecht Informationspflicht

    Rn. 22 Vgl. EuGH, Urteil vom 25. Juli 2018 - C-404/17 (A/Migrations-verket) -, juris Rn. 27.
  • VG Bremen, 06.08.2025 - 7 V 2097/25
    Mit diesen Vorschriften wird eine besondere Prüfungsregelung eingeführt, der die Mitgliedstaaten Anträge auf internationalen Schutz unterwerfen können, die von Angehörigen der Staaten gestellt werden, die von den Mitgliedsstaaten als sichere Herkunftsstaaten bestimmt worden sind (vgl. EuGH, Urteil vom 25. Juli 2018 - C-404/17, juris Rn. 25).
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Rechtsprechung
   EuGH, 31.07.2017 - C-404/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,28868
EuGH, 31.07.2017 - C-404/17 (https://dejure.org/2017,28868)
EuGH, Entscheidung vom 31.07.2017 - C-404/17 (https://dejure.org/2017,28868)
EuGH, Entscheidung vom 31. Juli 2017 - C-404/17 (https://dejure.org/2017,28868)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (7)

  • EuGH, 05.06.2014 - C-169/14

    Sánchez Morcillo und Abril García - Beschleunigtes Verfahren

    Auszug aus EuGH, 31.07.2017 - C-404/17
    Rn. 15 En outre, pour autant qu'il ressort de la demande de décision préjudicielle que la juridiction de renvoi s'attend à l'introduction d'un nombre important d'affaires portant sur l'exécution immédiate des décisions d'éloignement, il découle d'une jurisprudence constante de la Cour que le nombre important de personnes ou de situations juridiques potentiellement concernées par la décision qu'une juridiction de renvoi doit rendre après avoir saisi la Cour à titre préjudiciel n'est pas susceptible, en tant que tel, de constituer une circonstance exceptionnelle de nature à justifier le recours à une procédure accélérée (voir, notamment, ordonnances du président de la Cour du 5 octobre 2012, Abdullahi, C-394/12, non publiée, EU:C:2012:623, point 11 ; du 5 juin 2014, Sánchez Morcillo et Abril García, C-169/14, EU:C:2014:1388, point 10, ainsi que du 27 juin 2016, S., C-283/16, non publiée, EU:C:2016:482, point 12).
  • EuGH, 05.10.2012 - C-394/12

    Abdullahi - Beschleunigtes Verfahren

    Auszug aus EuGH, 31.07.2017 - C-404/17
    Rn. 15 En outre, pour autant qu'il ressort de la demande de décision préjudicielle que la juridiction de renvoi s'attend à l'introduction d'un nombre important d'affaires portant sur l'exécution immédiate des décisions d'éloignement, il découle d'une jurisprudence constante de la Cour que le nombre important de personnes ou de situations juridiques potentiellement concernées par la décision qu'une juridiction de renvoi doit rendre après avoir saisi la Cour à titre préjudiciel n'est pas susceptible, en tant que tel, de constituer une circonstance exceptionnelle de nature à justifier le recours à une procédure accélérée (voir, notamment, ordonnances du président de la Cour du 5 octobre 2012, Abdullahi, C-394/12, non publiée, EU:C:2012:623, point 11 ; du 5 juin 2014, Sánchez Morcillo et Abril García, C-169/14, EU:C:2014:1388, point 10, ainsi que du 27 juin 2016, S., C-283/16, non publiée, EU:C:2016:482, point 12).
  • EuGH, 05.08.2016 - C-348/16

    Sacko

    Auszug aus EuGH, 31.07.2017 - C-404/17
    Rn. 12 À cet égard, le point 34 des recommandations à l'attention des juridictions nationales, relatives à l'introduction de procédures préjudicielles (JO 2016, C 439, p. 1), précise que, pour permettre à la Cour de décider rapidement s'il convient de mettre en œuvre la procédure accélérée, la demande doit exposer avec précision les circonstances de droit et de fait qui établissent l'urgence et, notamment, les risques encourus si le renvoi devait suivre la procédure ordinaire (ordonnance du président de la Cour du 5 août 2016, Sacko, C-348/16, non publiée, EU:C:2016:626, point 9).
  • EuGH, 23.12.2015 - C-640/15

    Vilkas

    Auszug aus EuGH, 31.07.2017 - C-404/17
    Rn. 14 À cet égard, pour autant que la juridiction de renvoi invoque le fait que l'affaire au principal fait l'objet d'un traitement prioritaire au niveau national, il résulte de la jurisprudence de la Cour que la circonstance selon laquelle la demande de décision préjudicielle a été introduite dans le cadre d'une procédure ayant, dans le système national, un caractère urgent ou que la juridiction de renvoi est tenue de tout mettre en œuvre pour assurer un règlement rapide de l'affaire au principal ne saurait suffire en soi à justifier le recours à une procédure accélérée en application de l'article 105, paragraphe 1, du règlement de procédure (voir, en ce sens, ordonnances du président de la Cour du 7 octobre 2013, Rabal Cañas, C-392/13, non publiée, EU:C:2013:877, point 15 ; du 23 décembre 2015, Vilkas, C-640/15, non publiée, EU:C:2015:862, point 8, et du 8 juin 2016, Garrett Pontes Pedroso, C-242/16, non publiée, EU:C:2016:432, point 14).
  • EuGH, 27.06.2016 - C-283/16

    S.

    Auszug aus EuGH, 31.07.2017 - C-404/17
    Rn. 15 En outre, pour autant qu'il ressort de la demande de décision préjudicielle que la juridiction de renvoi s'attend à l'introduction d'un nombre important d'affaires portant sur l'exécution immédiate des décisions d'éloignement, il découle d'une jurisprudence constante de la Cour que le nombre important de personnes ou de situations juridiques potentiellement concernées par la décision qu'une juridiction de renvoi doit rendre après avoir saisi la Cour à titre préjudiciel n'est pas susceptible, en tant que tel, de constituer une circonstance exceptionnelle de nature à justifier le recours à une procédure accélérée (voir, notamment, ordonnances du président de la Cour du 5 octobre 2012, Abdullahi, C-394/12, non publiée, EU:C:2012:623, point 11 ; du 5 juin 2014, Sánchez Morcillo et Abril García, C-169/14, EU:C:2014:1388, point 10, ainsi que du 27 juin 2016, S., C-283/16, non publiée, EU:C:2016:482, point 12).
  • EuGH, 07.10.2013 - C-392/13

    Rabal Cañas

    Auszug aus EuGH, 31.07.2017 - C-404/17
    Rn. 14 À cet égard, pour autant que la juridiction de renvoi invoque le fait que l'affaire au principal fait l'objet d'un traitement prioritaire au niveau national, il résulte de la jurisprudence de la Cour que la circonstance selon laquelle la demande de décision préjudicielle a été introduite dans le cadre d'une procédure ayant, dans le système national, un caractère urgent ou que la juridiction de renvoi est tenue de tout mettre en œuvre pour assurer un règlement rapide de l'affaire au principal ne saurait suffire en soi à justifier le recours à une procédure accélérée en application de l'article 105, paragraphe 1, du règlement de procédure (voir, en ce sens, ordonnances du président de la Cour du 7 octobre 2013, Rabal Cañas, C-392/13, non publiée, EU:C:2013:877, point 15 ; du 23 décembre 2015, Vilkas, C-640/15, non publiée, EU:C:2015:862, point 8, et du 8 juin 2016, Garrett Pontes Pedroso, C-242/16, non publiée, EU:C:2016:432, point 14).
  • EuGH, 08.06.2016 - C-242/16

    Garrett Pontes Pedroso

    Auszug aus EuGH, 31.07.2017 - C-404/17
    Rn. 14 À cet égard, pour autant que la juridiction de renvoi invoque le fait que l'affaire au principal fait l'objet d'un traitement prioritaire au niveau national, il résulte de la jurisprudence de la Cour que la circonstance selon laquelle la demande de décision préjudicielle a été introduite dans le cadre d'une procédure ayant, dans le système national, un caractère urgent ou que la juridiction de renvoi est tenue de tout mettre en œuvre pour assurer un règlement rapide de l'affaire au principal ne saurait suffire en soi à justifier le recours à une procédure accélérée en application de l'article 105, paragraphe 1, du règlement de procédure (voir, en ce sens, ordonnances du président de la Cour du 7 octobre 2013, Rabal Cañas, C-392/13, non publiée, EU:C:2013:877, point 15 ; du 23 décembre 2015, Vilkas, C-640/15, non publiée, EU:C:2015:862, point 8, et du 8 juin 2016, Garrett Pontes Pedroso, C-242/16, non publiée, EU:C:2016:432, point 14).
  • EuGH, 29.11.2017 - C-603/17

    Bosworth und Hurley

    Rn. 9 Ensuite, la circonstance selon laquelle la demande de décision préjudicielle a été introduite dans le cadre d'une procédure ayant, dans le système national, un caractère urgent ou que la juridiction de renvoi est tenue de tout mettre en œuvre pour assurer un règlement rapide de l'affaire au principal ne saurait suffire en soi à justifier le recours à une procédure accélérée (ordonnances du président de la Cour du 31 juillet 2017, A, C-404/17, non publiée, EU:C:2017:627, point 14, et du 24 octobre 2017, Popławski, C-573/17, non publiée, EU:C:2017:827, point 7).
  • EuGH, 18.01.2019 - C-659/18

    VW (Recht auf Zugang zu einem Rechtsbeistand bei Nichterscheinen vor Gericht)

    Rn. 6 À cet égard, le point 34 des recommandations à l'attention des juridictions nationales, relatives à l'introduction de procédures préjudicielles (JO 2016, C 439, p. 1), précise que, pour permettre à la Cour de décider rapidement s'il convient de mettre en œuvre la procédure accélérée, la demande doit exposer avec précision les circonstances de droit et de fait qui établissent l'urgence et, notamment, les risques encourus si le renvoi devait suivre la procédure ordinaire (ordonnance du président de la Cour du 31 juillet 2017, A, C-404/17, non publiée, EU:C:2017:627, point 12).
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