Rechtsprechung
| EuGH, 26.03.2026 - C-412/24 F |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Europäischer Gerichtshof
Vorlage zur Vorabentscheidung - Marken - Richtlinie 2008/95/EG - Art. 3 Abs. 1 Buchst. g - Eintragungshindernisse oder Ungültigkeitsgründe für eine Marke - Marke, die geeignet ist, das Publikum zu täuschen - Luxuslederwaren - Marke, die eine Zahl enthält, die von den ...
- Europäischer Gerichtshof
Vorlage zur Vorabentscheidung - Marken - Richtlinie 2008/95/EG - Art. 3 Abs. 1 Buchst. g - Eintragungshindernisse oder Ungültigkeitsgründe für eine Marke - Marke, die geeignet ist, das Publikum zu täuschen - Luxuslederwaren - Marke, die eine Zahl enthält, die von den ...
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Vorlage zur Vorabentscheidung - Marken - Richtlinie 2008/95/EG - Art. 3 Abs. 1 Buchst. g - Eintragungshindernisse oder Ungültigkeitsgründe für eine Marke - Marke, die geeignet ist, das Publikum zu täuschen - Luxuslederwaren - Marke, die eine Zahl enthält, die von den ...
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Vorlage zur Vorabentscheidung - Marken - Richtlinie 2008/95/EG - Art. 3 Abs. 1 Buchst. g - Eintragungshindernisse oder Ungültigkeitsgründe für eine Marke - Marke, die geeignet ist, das Publikum zu täuschen - Luxuslederwaren - Marke, die eine Zahl enthält, die von den ...
Kurzfassungen/Presse (5)
- Europäischer Gerichtshof
(Pressemitteilung)
Luxuslederwaren: Die Aufnahme einer Zahl in eine Marke, die auf ein fiktives historisches Vermächtnis hinweist, kann als irreführend für die Verkehrskreise angesehen werden
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Aufnahme einer Jahreszahl in eine Marke für Luxuslederwaren die auf ein fiktives historisches Vermächtnis hinweist kann irreführend sein - Fauré Le Page
- beck-aktuell.de (Kurzinformation)
2009 gegründet, aber 1717 im Markennamen: Täuschung über Prestige von Luxuslederwaren?
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Luxusledermarke "Fauré Le Page Paris 1717" enthält irreführenden Verweis auf fiktives historisches Vermächtnis
- Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)
Zur Irreführung durch Jahreszahlen in Markennamen
Sonstiges (3)
- Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)
Fauré Le Page
- EUR-Lex (Verfahrensdokumentation)
Vorabentscheidungsersuchen der Cour de cassation (Frankreich), eingereicht am 10. Juni 2024 - Fauré Le Page Maroquinier SAS, Fauré Le Page Paris SAS/Goyard ST-Honoré SAS
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Fauré Le Page
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 27.11.2025 - C-412/24
- EuGH, 26.03.2026 - C-412/24 F
Papierfundstellen
- GRUR 2026, 645
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- EuGH, 23.04.2009 - C-59/08
DER INHABER EINER MARKE KANN SICH DEM WEITERVERKAUF SEINER PRESTIGEWAREN DURCH …
Auszug aus EuGH, 26.03.2026 - C-412/24
Rn. 18 In diesem Zusammenhang weist es darauf hin, dass nach der Rechtsprechung im Urteil vom 23. April 2009, Copad (C-59/08, EU:C:2009:260, Rn. 24 bis 26) die Qualität von Prestigewaren nicht allein auf ihren materiellen Eigenschaften beruhe, sondern auch auf ihrem Prestigecharakter, der ihnen eine luxuriöse Ausstrahlung verleihe.Da die Beschaffenheit der Ware eines der in Art. 3 Abs. 1 Buchst. g der Richtlinie 2008/95 beispielhaft genannten Merkmale ist und sich diese Beschaffenheit bzw. Qualität bei Luxuswaren auch aus dem Prestigecharakter der Ware ergeben kann (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 23. April 2009, Copad, C-59/08, EU:C:2009:260, Rn. 24), lässt sich das Vorliegen einer tatsächlichen Irreführung des Publikums oder einer hinreichend schwerwiegenden Gefahr einer solchen im Sinne dieser Bestimmung feststellen, wenn ein solches langjähriges Know-how und folglich die damit verbundene Qualitätsgarantie oder der daraus abgeleitete Prestigecharakter nicht bestehen.
- EuGH, 08.06.2017 - C-689/15
W. F. Gözze Frottierweberei - Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum …
Auszug aus EuGH, 26.03.2026 - C-412/24
Rn. 24 Es ist darauf hinzuweisen, dass nach dieser Bestimmung die Feststellung, dass eine Marke unter Verstoß gegen das Eintragungshindernis der Täuschungsgefahr eingetragen worden ist, den Nachweis voraussetzt, dass das den Gegenstand der Markenanmeldung bildende Zeichen selbst eine solche Gefahr geschaffen hat, wobei die spätere Verwaltung des Zeichens unerheblich ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 8. Juni 2017, W. F. Gözze Frottierweberei und Gözze, C-689/15, EU:C:2017:434, Rn. 55 und 56).Rn. 25 Im Übrigen setzt die Ungültigkeit nach dieser Bestimmung voraus, dass sich auf der Grundlage der Umstände des Einzelfalls eine tatsächliche Irreführung des Publikums oder eine hinreichend schwerwiegende Gefahr einer solchen feststellen lässt (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 30. März 2006, Emanuel, C-259/04, EU:C:2006:215, Rn. 47, und vom 8. Juni 2017, W. F. Gözze Frottierweberei und Gözze, C-689/15, EU:C:2017:434, Rn. 54).
- EuGH, 30.03.2006 - C-259/04
Emanuel - Marken, die geeignet sind, das Publikum zu täuschen oder es über die …
Auszug aus EuGH, 26.03.2026 - C-412/24
Rn. 19 Zudem erkennt das vorlegende Gericht zwar an, dass das Urteil vom 30. März 2006, Emanuel (C-259/04, EU:C:2006:215), dahin ausgelegt werden könne, dass eine Marke nicht geeignet sei, das Publikum zu täuschen, wenn die angeblich falsche Information, die sie vermittele, sich auf das die Waren herstellende Unternehmen beziehe und nicht auf die Waren selbst, doch betreffe dieses Urteil den besonderen Fall einer Marke, die aus dem Namen eines Designers bestehe, so dass die Erwägungen des Gerichtshofs in dem Urteil nicht zwangsläufig über die Umstände jener Rechtssache hinaus ausgedehnt werden könnten.Rn. 25 Im Übrigen setzt die Ungültigkeit nach dieser Bestimmung voraus, dass sich auf der Grundlage der Umstände des Einzelfalls eine tatsächliche Irreführung des Publikums oder eine hinreichend schwerwiegende Gefahr einer solchen feststellen lässt (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 30. März 2006, Emanuel, C-259/04, EU:C:2006:215, Rn. 47, …und vom 8. Juni 2017, W. F. Gözze Frottierweberei und Gözze, C-689/15, EU:C:2017:434, Rn. 54).
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Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 27.11.2025 - C-412/24 |
Volltextveröffentlichungen (3)
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Fauré Le Page
Vorlage zur Vorabentscheidung - Marken - Richtlinie 2008/95/EG - Art. 3 - Eintragungshindernisse und Ungültigkeitsgründe für eine Marke - Art. 3 Abs. 1 Buchst. g - Irreführende Marken - Marken, in denen eine Jahreszahl erwähnt wird - Luxuslederwaren wie z. B. Handtaschen ...
- Europäischer Gerichtshof
Vorlage zur Vorabentscheidung - Marken - Richtlinie 2008/95/EG - Art. 3 - Eintragungshindernisse und Ungültigkeitsgründe für eine Marke - Art. 3 Abs. 1 Buchst. g - Irreführende Marken - Marken, in denen eine Jahreszahl erwähnt wird - Luxuslederwaren wie z. B. Handtaschen ...
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 27.11.2025 - C-412/24
- EuGH, 26.03.2026 - C-412/24
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (17)
- EuGH, 30.03.2006 - C-259/04
Emanuel - Marken, die geeignet sind, das Publikum zu täuschen oder es über die …
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 27.11.2025 - C-412/24
Rn. 19 Das Urteil Emanuel, in dem der Gerichtshof ausgeführt habe, dass eine Marke nicht geeignet sei, das Publikum zu täuschen, wenn die angeblich falsche Information, die es vermittele, sich auf das die Waren herstellende Unternehmen beziehe und nicht auf die Waren selbst, betreffe eine anders geartete Situation.Im Urteil Emanuel{FN-VERWEIS:6} hat der Gerichtshof entschieden, dass die Eintragung einer Marke, die aus dem Namen des Designers und ersten Herstellers (der nicht mehr an der Herstellung beteiligt war) der mit dieser Marke versehenen Waren besteht, nicht schon aufgrund dieser Besonderheit mit der Begründung ausgeschlossen werden darf, dass sie das Publikum täusche.
Dieses Urteil gab einen ersten Hinweis darauf, dass Art. 3 Abs. 1 Buchst. g der Richtlinie 2008/95 nicht auf Marken Anwendung finden sollte, die lediglich geeignet sind, das Publikum hinsichtlich eines Merkmals ihres Inhabers irrezuführen, wie z. B. die Identität dieser Person (wie im Urteil Emanuel) oder das Gründungsjahr (wie angeblich in der vorliegenden Rechtssache).
So hat der Gerichtshof im Urteil Emanuel im Wesentlichen in Bezug auf eine Marke entschieden, die den Namen der ursprünglichen Designerin der fraglichen Kleidungsstücke trug, die allerdings nicht mehr bei ihrer Herstellung mitwirkte{FN-VERWEIS:23}.
Wie der Gerichtshof im Urteil Emanuel{FN-VERWEIS:26} ausgeführt hat, kann die Einbeziehung "unrichtiger" Angaben in eine Marke unter bestimmten Umständen ein "arglistiges" Verhalten - zur Begründung zivilrechtlicher Haftung - darstellen, auch wenn es keine Täuschung im Sinne von Art. 3 Abs. 1 Buchst. g dieser Richtlinie ist.
{FN:3} Vgl. Urteil vom 30. März 2006, Emanuel (C-259/04, EU:C:2006:215) (im Folgenden: Urteil Emanuel).
Vgl. auch Schlussanträge des Generalanwalts Ruiz-Jarabo Colomer in der Rechtssache Emanuel (C-259/04, EU:C:2006:50, Nrn. 35 bis 40).
- EuG, 29.06.2022 - T-306/20
Geistiges und gewerbliches Eigentum
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 27.11.2025 - C-412/24
{FN:10} Urteil vom 29. Juni 2022, Hijos de Moisés Rodríguez González/EUIPO - Irland und Ornua (La Irlandesa 1943) (T-306/20, EU:T:2022:404).{FN:18} Vgl. entsprechend Urteil vom 29. Juni 2022, Hijos de Moisés Rodríguez González/EUIPO - Irland und Ornua (La Irlandesa 1943) (T-306/20, EU:T:2022:404, Rn. 68).
- EuG, 27.06.2017 - T-327/16
Aldi Einkauf/ EUIPO - Fratelli Polli (ANTICO CASALE)
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 27.11.2025 - C-412/24
{FN:14} Vgl. entsprechend die Rechtsprechung zu Art. 7 Abs. 1 Buchst. g der Verordnung Nr. 207/2009, insbesondere das Urteil vom 27. Juni 2017, Aldi Einkauf/EUIPO - Fratelli Polli (ANTICO CASALE) (T-327/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:439, Rn. 51 und die dort angeführte Rechtsprechung).{FN:21} Vgl. Urteil vom 27. Juni 2017, Aldi Einkauf/EUIPO - Fratelli Polli (ANTICO CASALE) (T-327/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:439, Rn. 46 bis 52).
- EuG, 03.09.2025 - T-377/24
Verband der Islamischen Kulturzentren/ EUIPO - Inaba Shokuhin (TUNA)
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 27.11.2025 - C-412/24
{FN:17} Vgl. entsprechend Urteil vom 3. September 2025, Verband der Islamischen Kulturzentren/EUIPO - Inaba Shokuhin (TUNA) (T-377/24, nicht veröffentlicht, EU:T:2025:825, Rn. 80 und die dort angeführte Rechtsprechung).{FN:20} Vgl. entsprechend Urteil vom 3. September 2025, Verband der Islamischen Kulturzentren/EUIPO - Inaba Shokuhin (TUNA) (T-377/24, nicht veröffentlicht, EU:T:2025:825, Rn. 81 bis 83).
- EuGH, 08.06.2017 - C-689/15
W. F. Gözze Frottierweberei - Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum …
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 27.11.2025 - C-412/24
{FN:16} Vgl. Urteil vom 8. Juni 2017, W. F. Gözze Frottierweberei und Gözze (C-689/15, EU:C:2017:434, Rn. 55 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 14.05.2009 - T-165/06
Fiorucci / OHMI - Edwin (ELIO FIORUCCI) - Gemeinschaftsmarke - Verfahren zur …
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 27.11.2025 - C-412/24
Vgl. schließlich auch Urteil vom 14. Mai 2009, Fiorucci/HABM - Edwin (ELIO FIORUCCI) (T-165/06, EU:T:2009:157, Rn. 30 bis 34). - EuG, 06.07.2022 - T-250/21
Zdút/ EUIPO - Nehera u.a. (nehera) - Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - …
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 27.11.2025 - C-412/24
{FN:27} Vgl. entsprechend in Bezug auf die Verordnung Nr. 207/2009 das Urteil vom 6. Juli 2022, Zdút/EUIPO - Nehera u. a. (nehera) (T-250/21, EU:T:2022:430, Rn. 68). - EuG, 26.10.2017 - T-844/16
Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke Klosterstoff - Absolute …
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 27.11.2025 - C-412/24
Vgl. auch Urteil vom 26. Oktober 2017, Alpirsbacher Klosterbräu Glauner/EUIPO (Klosterstoff) (T-844/16, EU:T:2017:759), mit dem das Gericht eine Entscheidung bestätigt hat, die Eintragung des Zeichens Klosterstoff abzulehnen, da die angemeldete Marke geeignet war, die maßgeblichen Verkehrskreise über die Waren "alkoholfreie Getränke, insbesondere alkoholfreies Bier" zu täuschen, und Urteil vom 29. November 2023, Myforest Foods/EUIPO (MYBACON) (T-107/23, nicht veröffentlicht, EU:T:2023:769), mit dem es entschieden hat, dass dem Zeichen MYBACON die Eintragung als Unionswortmarke zu versagen war, da es geeignet war, das Publikum über die Art der fraglichen Lebensmittel, in jenem Fall "Fleischersatzprodukte auf der Basis von Pilzen, Fleischersatzprodukte sowie Fertiggerichte, die hauptsächlich aus Fleischersatzprodukten bestehen, einschließlich solcher auf Pilzbasis", zu täuschen. - EuG, 22.03.2018 - T-60/17
Safe Skies/ EUIPO - Travel Sentry (TSA LOCK) - Unionsmarke - …
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 27.11.2025 - C-412/24
{FN:13} Vgl. Urteil vom 22. März 2018, Safe Skies/EUIPO - Travel Sentry (TSA LOCK) (T-60/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:164, Rn. 62 und 63 sowie die dort angeführte Rechtsprechung). - Generalanwalt beim EuGH, 19.01.2006 - C-259/04
Emanuel - Marken - Von ihrem Inhaber übertragene Marke - Täuschung - Ungültigkeit …
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 27.11.2025 - C-412/24
Vgl. auch Schlussanträge des Generalanwalts Ruiz-Jarabo Colomer in der Rechtssache Emanuel (C-259/04, EU:C:2006:50, Nrn. 35 bis 40). - Generalanwalt beim EuGH, 27.03.2025 - C-168/24
PMJC - Vorlage zur Vorabentscheidung - Marken - Richtlinien 2008/95/EG und (EU) …
- EuG, 02.04.2025 - T-442/23
Giuliani/ EUIPO - H&H (Swisse)
- EuG, 29.11.2018 - T-683/17
Khadi and Village Industries Commission/ EUIPO - BNP Best Natural Products (khadí …
- EuG, 27.10.2016 - T-29/16
Caffè Nero Group / EUIPO (CAFFÈ NERO)
- EuG, 29.11.2023 - T-107/23
Myforest Foods/ EUIPO (MYBACON) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke …
- EuGH, 23.04.2009 - C-59/08
DER INHABER EINER MARKE KANN SICH DEM WEITERVERKAUF SEINER PRESTIGEWAREN DURCH …
- EuG, 13.05.2020 - T-86/19
SolNova/ EUIPO - Canina Pharma (BIO-INSECT Shocker) - Unionsmarke - …
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