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Rechtsprechung
   BayObLG, 21.03.1996 - 2Z BR 11/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,2086
BayObLG, 21.03.1996 - 2Z BR 11/96 (https://dejure.org/1996,2086)
BayObLG, Entscheidung vom 21.03.1996 - 2Z BR 11/96 (https://dejure.org/1996,2086)
BayObLG, Entscheidung vom 21. März 1996 - 2Z BR 11/96 (https://dejure.org/1996,2086)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 133, 164, 890; GBO §§ 6, 19
    Umfang und Auslegung einer Vollmacht; Prüfung durch das Grundbuchamt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GBO § 6 § 19; BGB § 133 § 164 § 890 Abs. 2
    Prüfung des Umfangs einer Vollmacht durch das Grundbuchamt

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Hinreichende Bevollmächtigung eines Vertreters zur Abgabe einer Eintragungsbewilligung und eines Eintragungsantrags zu einer Bestandteilszuschreibung eines Grundstücks; Auslegung von Grundbucherklärungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DNotZ 1997, 470
  • Rpfleger 1996, 332
 
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Wird zitiert von ... (26)Zitiert selbst (4)

  • OLG Hamm, 29.04.1985 - 15 W 155/85

    Auflassungsvollmacht bei Flächenabweichung

    Auszug aus BayObLG, 21.03.1996 - 2Z BR 11/96
    2 Z 96/88">DNotZ 1989, 373/374 f.; OLG Hamm Rpfleger 1985, 288 f.).
  • BayObLG, 26.07.1990 - BReg. 2 Z 77/90
    Auszug aus BayObLG, 21.03.1996 - 2Z BR 11/96
    b) Die Bestandteilszuschreibung eines Grundstücks erfordert materiellrechtlich gemäß § 890 Abs. 2 BGB die darauf gerichtete Erklärung des Grundstückseigentümers und die Eintragung in das Grundbuch, verfahrensrechtlich die in aller Regel mit der materiellrechtlichen Erklärung zusammenfallende Eintragungsbewilligung (§ 19 GBO ) und einen Eintragungsantrag (vgl. BayObLG NJW-RR 1991, 465 f.;… Demharter § 6 Rn. 9 und 10).
  • BayObLG, 28.06.1984 - BReg. 2 Z 43/84

    Zum Nachweis des Bedingungseintritts im Grundbuchverfahren

    Auszug aus BayObLG, 21.03.1996 - 2Z BR 11/96
    Statt der Genehmigung kommt zur Behebung des Hindernisses auch eine sog. "Vollmachtgeständniserklärung" der Beteiligten zu 1 (vgl. dazu BayObLGZ 1984, 155/160 m.w.N.) in Frage.
  • BGH, 11.12.1953 - V ZR 27/52

    Rechtsmittel

    Auszug aus BayObLG, 21.03.1996 - 2Z BR 11/96
    145/5 von 834 m² kann weder als eigenes Flurstück noch als eigenes Grundstück im Grundbuch eingetragen werden, da er in dem Veränderungsnachweis nur als Zuflurstück und nicht als eigenes Flurstück ausgewiesen ist (vgl. BGH DNotZ 1954, 197 f.; BayObLGZ 1954, 258/264 ff.;… Demharter § 2 Rn. 30 und § 5 Rn. 4;… Bengel/Simmerding Grundbuch, Grundstück, Grenze 4. Aufl. § 2 GBO Rn. 94).
  • OLG München, 04.08.2016 - 34 Wx 110/16

    Alleinerbin mit transmortaler Generalvollmacht - Grundbucheintragung trotz …

    Es gelten die allgemeinen Grundsätze für die Auslegung von Grundbucherklärungen (…Demharter a. a. O.;… ferner § 19 Rn. 28 und 75; aus der Rechtspr. BayObLG Rpfleger 1996, 332).
  • OLG München, 07.07.2014 - 34 Wx 265/14

    Grundbuchverfahren auf Löschung eines Nießbrauchs: Gültigkeit einer …

    Führt die Auslegung zu keinem eindeutigen Ergebnis, so gilt der Grundsatz, dass der geringere Umfang der Vollmacht anzunehmen ist, wenn sich der größere nicht nachweisen lässt (BayObLG Rpfleger 1996, 332;… Demharter § 19 Rn. 75).
  • OLG Frankfurt, 23.10.2017 - 20 W 302/16

    Wohnungseigentumsgesetz: Abgeschlossenheitsbescheinigung

    Dabei ist Gegenstand des Beschwerdeverfahrens bei einer Zwischenverfügung grundsätzlich nur das darin angenommene Eintragungshindernis, nicht der Eintragungsantrag selbst; das Rechtsmittelgericht hat nur dieses Eintragungshindernis zu überprüfen (vgl. BayObLG RPfleger 1996, 332, zitiert nach juris;… Demharter, a.a.O., § 77 Rz. 12).
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