Rechtsprechung
| BGH, 14.05.2007 - II ZR 182/06 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Zurückweisung einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision mangels Feststellung von Zulassungsgründen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 543 Abs. 2; AktG § 124 Abs. 3
Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend eine ungenaue Berufsbezeichnung des Aufsichtsrats einer Aktiengesellschaft mangels grundsätzlicher Bedeutung - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Wiesbaden, 13.12.2004 - 11 O 51/04
- OLG Frankfurt, 21.03.2006 - 10 U 17/05
- BGH, 14.05.2007 - II ZR 182/06
Papierfundstellen
- DStR 2007, 1493
Wird zitiert von ... (7)
- LG Frankfurt/Main, 12.03.2013 - 5 O 114/12
Keine Absage einer auf Verlangen eines Aktionärs einberufenen Hauptversammlung …
Die angegebenen Berufsbezeichnungen der vorgeschlagenen Kandidaten hält die Kammer für ausreichend, jedenfalls sind die etwaigen Verletzungen des § 127 i.V.m. 124 Abs. 3 so marginal, dass aus der Sicht eines verständigen Aktionärs für die Entscheidung über seine Teilnahme und Abstimmung bei der wahl ohne Relevanz (vgl. BGH DStR 2007, 1493 und vorgehend OLG Frankfurt AG 2007, 374). - KG, 24.09.2025 - 2 U 106/23
Kostenverteilung bei Anfechtung von Hauptversammlungsbeschlüssen nach …
Aus diesem Grunde hielt der Gesetzgeber die Erweiterung des Gesetzes für erforderlich (so auch LG München I…, Urteil vom 28.01.2010 - 5 HK O 15937/09 -, juris Rn. 65; LG München I…, Urteil vom 26.04.2007 - 5 HK O 12848/06 -, juris Rn. 148 f.; für den Fall eines bloß semantischen Fehlers anderer Auffassung OLG Frankfurt…, Urteil vom 21.03.2006 - 10 U 17/05 -, juris Rn. 25; BGH, Beschluss vom 14.05.2007 - II ZR 182/06 -, juris / Berufsbezeichnung "Kaufmann" statt "kaufmännische Tätigkeit für verschiedene Gesellschaften"). - OLG Düsseldorf, 29.12.2009 - 6 U 69/08
Anforderungen an die Mitteilung des Mehrheitsaktionärs an die …
Denn die Berufsangabe der zur Wahl aufgestellten Kandidaten in der Bekanntmachung der Tagesordnung dient dem Zweck, der Hauptversammlung die Bildung eines Eignungsurteils zu ermöglichen (Regierungsbegründung BT-Drucks 13/9712 Seite 17, 1inke Spalte; BGH DStR 2007, 1493;… Hüffer, a.a.O., § 124 Rn. 16).
- LG Düsseldorf, 25.04.2008 - 39 O 144/07
Unzulässigkeit der Nebenintervention eines Streithelfers bei verspäteter …
Jedenfalls fehlt einem etwaigen Verstoß jegliche Relevanz (siehe BGH DStR 2007, 1493). - LG München I, 28.01.2010 - 5 HKO 15937/09
Anfechtung von Hauptversammlungsbeschlüssen der AG: Anfechtungsbefugnis eines …
Soweit in der jüngeren Rechtsprechung hierzu allerdings diese Ansicht vertreten wird, die unzureichende Angabe des Berufs einer zur Wahl als Aufsichtsratsmitglied vorgeschlagenen Person beinhalte keinen relevanten Gesetzesverstoß (vgl. BGH DStR 2007, 1493 m. Anm. Goette; OLG Frankfurt ZIP 2007, 232, 233), vermag die Kammer dem nicht zu folgen. - LG Frankfurt/Main, 06.06.2008 - 5 O 11/08
Anfechtungsklage gegen Hauptversammlungsbeschluss: Rechtsmissbrauch wegen …
Nach der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Beschluss vom 14.5.2007 - II ZR 182/06 - DStR 2007, 1493) im Anschluss an die Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 21.3.2006 (- 10 U 17/05 - AG 2007, 374; a. A.: LG München I, Urteil vom 26.4.2007 - 5 HKO 12846/06 - Konzern 2007, 448) ist der hier gerügte Verstoß gegen § 124 Abs. 3 AktG nur marginaler Art ("selbständiger Kaufmann" statt " konkrete kaufmännische Tätigkeit", "angestellter Diplombetriebswirt" bzw. "angestellter Diplom Ingenieur" statt "angestellter Diplombetriebswirt bzw. angestellter Diplom Ingenieur bei einer bestimmten Gesellschaft") und aus der Sicht eines verständigen Aktionärs für die Entscheidung über seine Teilnahme und die Abstimmung bei der Wahl ohne Relevanz, zumal er es selbst in der Hand hat, durch Nachfrage in der Hauptversammlung die Information über die konkrete Tätigkeit zu erlangen. - LG Düsseldorf, 18.11.2009 - 41 O 147/08
Einberufungsmangel für eine Hauptversammlung einer Gesellschaft durch Nachweis …
Ein Bekanntmachungsfehler kann dann die Anfechtung eines Hauptversammlungsbeschlusses nicht ermöglichen, wenn er so marginal ist, dass ihm die erforderliche Relevanz fehlt (BGH Der Betrieb 2003, 383 ff. sowie BGH, Beschluss vom 04.05.2007 - II ZR 182/06).
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Rechtsprechung
| OLG München, 07.03.2007 - 31 Wx 92/06 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Judicialis
EGV Art. 43; ; EGV Art. 48; ; HGB § 18 Abs. 1
- Deutsches Notarinstitut
HGB § 18 Abs. 1, 13d, 13e, 13g; EGV Art. 43, 48
Firma der deutschen Zweigniederlassung einer Limited - rechtsportal.de
HGB § 18 Abs. 1 ; EGV Art. 43, Art. 48
Firma der deutschen Zweigniederlassung einer ausländischen Gesellschaft - europarechtskonforme Auslegung firmenrechtlicher Vorschriften - Planung für Küche und Bad Ltd - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- iprspr.mpipriv.de (Auszüge)
EGV-Amsterdam Art. 43; EGV-Amsterdam Art. 48; HGB § 13d; HGB § 13e; HGB § 13g; HGB § 18
Handels- und Transportrecht --> Allgemeines Handelsrecht einschl. UN-Kaufrecht; Juristische Personen und Gesellschaften --> Gesellschaftsstatut, insbesondere Rechts- und Parteifähigkeit - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Zulässigkeit der Firma "Planung für Küche und Bad Ltd." für die Zweigniederlassung einer englischen Private Limited Company; Anwendbarkeit des § 18 Handelsgesetzbuch (HGB) auf die Firma der deutschen Zweigniederlassung einer ausländischen Gesellschaft; Gründung einer ...
- datenbank.nwb.de (Kurzinformation)
Zur Zulässigkeit der Eintragung einer Limited in das Handelsregister
Verfahrensgang
- AG München - 13 AR 7431/05
- LG München I, 24.08.2006 - 17 HKT 12800/06
- OLG München, 07.03.2007 - 31 Wx 92/06
Papierfundstellen
- NJW-RR 2007, 1677
- ZIP 2007, 1949
- DNotZ 2007, 865
- DNotZ 2007, 866
- DB 2007, 2032
- DStR 2007, 1493
- NZG 2007, 824
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (9)
- EuGH, 30.09.2003 - C-167/01
Inspire Art - "Artikel 43 EG, 46 EG und 48 EG - Gesellschaft, die in einem …
Auszug aus OLG München, 07.03.2007 - 31 Wx 92/06
(vgl. EuGH NJW 2002, 3614 - Überseering; EuGH NJW 2003, 3331 - Inspire Art; BGHZ 154, 185/189).Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs sind nationale Maßnahmen, die die Ausübung der durch den EG-Vertrag garantierten Grundfreiheiten behindern oder weniger attraktiv machen können, gerechtfertigt, wenn vier Voraussetzungen erfüllt sind: Sie müssen in nichtdiskriminierender Weise angewandt werden, sie müssen aus zwingenden Gründen des Allgemeininteresses gerechtfertigt sein, sie müssen zur Erreichung des verfolgten Ziels geeignet sein und sie dürfen nicht über das hinausgehen, was zur Erreichung dieses Ziels erforderlich ist (vgl. EuGH NJW 2006, 425/426 - Sevic; NJW 2003, 3331/3334 - Inspire Art; NJW 1999, 2027/2029 - Centros).
- EuGH, 05.11.2002 - C-208/00
Überseering - Sitztheorie und Niederlassungsfreiheit
Auszug aus OLG München, 07.03.2007 - 31 Wx 92/06
(vgl. EuGH NJW 2002, 3614 - Überseering; EuGH NJW 2003, 3331 - Inspire Art; BGHZ 154, 185/189). - EuGH, 09.03.1999 - C-212/97
Centros - "Niederlassungsfreiheit - Errichtung einer Zweigniederlassung durch …
Auszug aus OLG München, 07.03.2007 - 31 Wx 92/06
Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs sind nationale Maßnahmen, die die Ausübung der durch den EG-Vertrag garantierten Grundfreiheiten behindern oder weniger attraktiv machen können, gerechtfertigt, wenn vier Voraussetzungen erfüllt sind: Sie müssen in nichtdiskriminierender Weise angewandt werden, sie müssen aus zwingenden Gründen des Allgemeininteresses gerechtfertigt sein, sie müssen zur Erreichung des verfolgten Ziels geeignet sein und sie dürfen nicht über das hinausgehen, was zur Erreichung dieses Ziels erforderlich ist (vgl. EuGH NJW 2006, 425/426 - Sevic; NJW 2003, 3331/3334 - Inspire Art; NJW 1999, 2027/2029 - Centros).
- EuGH, 13.12.2005 - C-411/03
DIE GENERELLE ABLEHNUNG DER EINTRAGUNG EINER VERSCHMELZUNG VON GESELLSCHAFTEN IN …
Auszug aus OLG München, 07.03.2007 - 31 Wx 92/06
Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs sind nationale Maßnahmen, die die Ausübung der durch den EG-Vertrag garantierten Grundfreiheiten behindern oder weniger attraktiv machen können, gerechtfertigt, wenn vier Voraussetzungen erfüllt sind: Sie müssen in nichtdiskriminierender Weise angewandt werden, sie müssen aus zwingenden Gründen des Allgemeininteresses gerechtfertigt sein, sie müssen zur Erreichung des verfolgten Ziels geeignet sein und sie dürfen nicht über das hinausgehen, was zur Erreichung dieses Ziels erforderlich ist (vgl. EuGH NJW 2006, 425/426 - Sevic; NJW 2003, 3331/3334 - Inspire Art; NJW 1999, 2027/2029 - Centros). - BGH, 13.03.2003 - VII ZR 370/98
Die Rechtsfähigkeit einer niederländischen Gesellschaft (BV) nach Verlegung ihres …
Auszug aus OLG München, 07.03.2007 - 31 Wx 92/06
(vgl. EuGH NJW 2002, 3614 - Überseering; EuGH NJW 2003, 3331 - Inspire Art; BGHZ 154, 185/189). - KG, 27.04.2004 - 1 W 180/02
Führung des Zusatzes "Partners" durch eine Gesellschaft in einer anderen …
Auszug aus OLG München, 07.03.2007 - 31 Wx 92/06
Nach überwiegender Meinung ist für die Zulässigkeit der Firma einer Zweigniederlassung das Recht am Ort der Niederlassung maßgeblich (vgl. KG NJW-RR 2004, 976/977; Klose/Mokroß DStR 2005, 971/973;… Ebenroth/Zimmer HGB § 17 Anh. Rn. 28;… a.A. MünchKomm HGB/Heidinger 2. Aufl. vor § 17 Rn. 97;… unklar MünchKommHGB/Krafka 2. Aufl. § 13 d Rn. 18; offen gelassen OLG Frankfurt GmbHR 2006, 259/260). - OLG Frankfurt, 29.12.2005 - 20 W 315/05
Eintragung der inländischen Zweigniederlassung einer im EU-Ausland gegründeten …
Auszug aus OLG München, 07.03.2007 - 31 Wx 92/06
Nach überwiegender Meinung ist für die Zulässigkeit der Firma einer Zweigniederlassung das Recht am Ort der Niederlassung maßgeblich (vgl. KG NJW-RR 2004, 976/977; Klose/Mokroß DStR 2005, 971/973;… Ebenroth/Zimmer HGB § 17 Anh. Rn. 28;… a.A. MünchKomm HGB/Heidinger 2. Aufl. vor § 17 Rn. 97;… unklar MünchKommHGB/Krafka 2. Aufl. § 13 d Rn. 18; offen gelassen OLG Frankfurt GmbHR 2006, 259/260). - BayObLG, 01.07.2003 - 3Z BR 122/03
Anforderungen an eine Firma - "Profi-Handwerker GmbH"
Auszug aus OLG München, 07.03.2007 - 31 Wx 92/06
Zwar enthält sie nur beschreibende Angaben zum Gegenstand des Unternehmens und besitzt deshalb nach den Maßstäben des deutschen Rechts keine hinreichende Unterscheidungskraft (vgl. BayObLG NJW-RR 2003, 1544 "Profi-Handwerker";… Baumbach/Hopt HGB 32. Aufl. § 18 Rn. 6). - BayObLG, 13.06.1997 - 3Z BR 61/97
Sachfirma der GmbH - Individualisierender Zusatz bei Verwendung einer Gattungs- …
Auszug aus OLG München, 07.03.2007 - 31 Wx 92/06
Abzustellen ist insoweit auf die gesamte Firma, nicht auf einen ihrer Bestandteile (BayObLGZ 1997, 187/190 - "DAS BAD GmbH ... alles aus einer Hand").
- OLG München, 01.07.2010 - 31 Wx 88/10
Handelsregister: Eintragungsfähigkeit einer deutschen Zweigniederlassung einer …
Die Bestimmungen des § 18 HGB, die die Unterscheidbarkeit einzelner Firmen (§ 18 Abs. 1 HGB) und den Schutz des Rechtsverkehrs vor Irreführung (§ 18 Abs. 2 HGB) gewährleisten sollen, sind deshalb auch auf die Firma der deutschen Zweigniederlassung einer ausländischen Gesellschaft anwendbar (vgl. OLG München GmbHR 2007, 979/980 m.w.N; KG FGPrax 2008, 35; KG FGPrax 2004, 248;… Staub/Koch HGB 5. Aufl. § 13 d Rn. 72).Rn. 4 Das gilt auch dann, wenn es sich um eine nach dem Recht eines Mitgliedsstaats der Europäischen Union gegründete Gesellschaft handelt, denn der Schutz des Rechtsverkehrs vor Täuschung und Missbrauch sowie das Interesse anderer Unternehmensgründer an der Freihaltung von Allgemeinbegriffen stellen zwingende Gründe des Allgemeininteresses dar, die eine Beschränkung der in Art. 43, 48 EGV gewährleisteten Niederlassungsfreiheit rechtfertigen (OLG München GmbHR 2007, 979/980; Wachter GmbHR 2007, 980/981f.;… Krafka/Willer/Kühn Registerrecht 8. Aufl. Rn. 272 a; Kanzleiter DNotZ 2008, 393/395 f. m. w. N.;… Triebel/von Hase/Melerski, Die Limited in Deutschland, Rn. 262f.;… Baumbach/Hopt HGB 34. Aufl. § 13d Rn. 4, § 17 Rn. 49;… Staub/Koch HGB 5. Aufl. § 13d Rn. 72;… a.A. MünchKommHGB/Krafka 2. Aufl. § 13 d Rn. 18; LG Aachen NZG 2007, 600 für § 18 Abs. 1 HGB).
- KG, 11.09.2007 - 1 W 81/07
Private Limites Company: Kennzeichnungseignung und Unterscheidungskraft der Firma …
Danach kommt es auf eine europarechtskonforme Auslegung des § 18 Abs. 1 HGB (vgl. dazu OLG München, Beschluss v. 7. März 2007 - 31 Wx 92/06) nicht mehr an. - KG, 08.09.2009 - 1 W 403/08
Handelsregistereintragung: Zulässigkeit des Firmenbestandteils "Bau" bei einem …
Es bedarf keiner Erörterung, ob sich die Zulässigkeit der Firma einer Gesellschaft englischen Rechts (EEEEEEEEEEEE ) - soweit sie wie hier auch für die nach §§ 13d, 13e und 13g HGB anzumeldende Zweigniederlassung verwandt werden soll - nach deutschem Recht richtet (vgl. dazu Senat, NJW-RR 2004, 976, 977 f.; OLG München, NJW-RR 2007, 1677, 1678). - VG Frankfurt/Main, 18.01.2008 - 12 E 170/07
Untersagung der Führung des Architektentitels für britische Ltd.; Sitz in der …
Rn. 40 Zu den zwingenden Gründen des Allgemeininteresses die die Beschränkung rechtfertigen, zählen der Schutz des Rechtsverkehrs vor Täuschung und Missbrauch, aber auch das Interesse anderer Unternehmensgründer, bestimmte Allgemeinbegriffe firmenrechtlich freizuhalten (OLG München 07.03.2007, 31 Wx 092/06, juris Rdn.9) Solche.
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