Rechtsprechung
| OLG München, 16.02.2011 - 34 Wx 156/10 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Grundbuchverfahren: Befugnis des Verwalters einer Wohnungseigentümergemeinschaft zur Erteilung einer Löschungsbewilligung
- Deutsches Notarinstitut
WEG §§ 10 Abs. 6, 27 Abs. 3 S. 1; GBO §§ 19, 22, 27
Keine originäre Berechtigung des WEG-Verwalters zur Abgabe einer Löschungsbewilligung - mietrechtsiegen.de
WEG-Verwalter -Befugnis zur Erteilung einer Löschungsbewilligung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Bewilligung der Löschung einer zu Gunsten der Eigentümergemeinschaft im Grundbuch eingetragenen Zwangshypothek durch den Verwalter
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
WEG- Verwalter ist zur Löschungsbewilligung nicht befugt
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Löschungsbewilligung des WEG-Verwalters
- vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation/Auszüge)
Vertretungsbefugnis des WEG-Verwalters
- rechtspflegerforum.de (Leitsatz)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wirksamkeit der Erteilung einer Löschungsbewilligung für die zugunsten einer Wohnungseigentümergemeinschaft eingetragene Zwangshypothek durch den Verwalter
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Zwangssicherungshypothek: Wann darf der Verwalter Löschungsbewilligung erteilen? (IMR 2011, 151)
Verfahrensgang
- AG München, 18.10.2010 - Bl 13771
- OLG München, 16.02.2011 - 34 Wx 156/10
Papierfundstellen
- NJW-RR 2011, 590
- NZM 2011, 282
- FGPrax 2011, 111
- Rpfleger 2011, 429
Wird zitiert von ...
- OLG München, 16.11.2016 - 34 Wx 305/16
Bevollmächtigung einer außenstehenden Person durch Beschluss der Gemeinschaft
Rn. 14 aa) Ein Verwalter, der den Verband beim Erwerb von Teileigentum vertritt, handelt außerhalb der durch § 27 Abs. 3 Satz 1 Nrn. 1 bis 6 WEG gezogenen Grenzen der regelmäßigen organschaftlichen Vertretungsmacht und benötigt gemäß § 27 Abs. 3 Satz 1 Nr. 7 WEG eine Ermächtigung durch die Wohnungseigentümer (vgl. zur Abgabe einer Löschungsbewilligung: Senat vom 16.2.2011, 34 Wx 156/10 = FGPrax 2011, 111), die als sonstige für die Eintragung erforderliche Erklärung gemäß § 29 Abs. 1 Satz 1 (Alt. 2) GBO durch öffentliche oder öffentlich beglaubigte Urkunden nachzuweisen ist.
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Rechtsprechung
| OLG Celle, 17.12.2010 - 4 W 196/10 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
§ 18 GBO
Zweifel an der Geschäftsfähigkeit des Veräußerers im Beurkundungszeitpunkt - Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Darlegungslast und Beweislast hinsichtlich der Geschäftsfähigkeit des Veräußerers eines Grundstücks
- Deutsches Notarinstitut
GBO § 18
Verlangen des Grundbuchamts nach Geschäftsfähigkeitsnachweis nur bei auf Tatsachen gegründeten Zweifeln an der Geschäftsfähigkeit des Veräußerers
- notar-drkotz.de
Schenkungsvertragsbeurkundung - Prüfung der Geschäftsfähigkeit eines Erblassers
- rechtsportal.de
GBO § 18
Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der Geschäftsfähigkeit des Veräußerers eines Grundstücks - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Grundbuchverfahren: Prüfung der Geschäftsfähigkeit eines Erblassers zum Zeitpunkt ...
- rechtspflegerforum.de (Leitsatz)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Darlegungslast und Beweislast hinsichtlich der Geschäftsfähigkeit des Veräußerers eines Grundstücks
Papierfundstellen
- FGPrax 2011, 111
- FamRZ 2011, 1166
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- OLG Frankfurt, 20.10.2005 - 20 W 151/05
Grundbuchverfahren: Verweigerung der Eintragung einer Grundstücksumschreibung …
Auszug aus OLG Celle, 17.12.2010 - 4 W 196/10
Ergeben sich daran auf Tatsachen gegründete Zweifel, können diese - durch ein ärztliches Gutachten - ausgeräumt werden, wobei der volle Nachweis der Geschäftsfähigkeit nicht geführt werden muss (Anschluss an OLG Frankfurt, NJW-RR 2006, 450).Ergeben sich daran auf Tatsachen gegründete Zweifel, können diese - durch ein ärztliches Gutachten - ausgeräumt werden, wobei der volle Nachweis der Geschäftsfähigkeit nicht geführt werden muss (OLG Frankfurt NJW-RR 2006, 450 - aus Juris;… Demharter, GBO, 27. Aufl., § 18 Rn. 3 m. w. N.).
- OLG München, 27.09.2016 - 34 Wx 235/16
Geschäftsunfähigkeit bei Erklärung der Auflassung
2 Z 134/91">Rpfleger 1992, 152; Senat vom 19.2.2015, 34 Wx 421/14 = NJW-RR 2015, 1043; OLG Frankfurt NJW-RR 2006, 450/451; OLG Celle FGPrax 2011, 111; OLG Düsseldorf RNotZ 2013, 292; OLG Hamm MittBayNot 2016, 32; Demharter GBO 30. Aufl. § 20 Rn. 38; Hügel/Otto GBO 3. Aufl. § 29 Rn. 37, 107; Knothe in Bauer/von Oefele § 29 Rn. 10 mit Rn. 164, 166, 168; vgl. für die ähnliche Problematik zu § 1365 Abs. 1 BGB: BGH Rpfleger 2013, 378/379; BGHZ 35, 135/139 ff.). - OLG Düsseldorf, 18.03.2013 - 3 Wx 33/13
Berechtigung des Grundbuchamtes zum Verlangen nach Vorlage eines …
Dabei ist von dem Erfahrungssatz auszugehen, dass die Geschäftsfähigkeit die Regel und die Geschäftsunfähigkeit die Ausnahme ist (OLG Celle ZEV 2011, 200; OLG Jena NotBZ 2012, 459;… OLG Frankfurt, a.a.O.).
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