Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 23.03.2018 - I-3 Wx 207/17 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Deutsches Notarinstitut
BGB §§ 133, 157; GBO §§ 3 Abs. 1, 4 u. 5 S. 1, 13, 19, 20, 28
Zu einer den Inhaltder notariellen Urkunde übergreifenden Auslegung
- zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
GBO §§ 3 Abs. 1, 4, 5 Satz 1, §§ 13, 19, 20, 28
Auslegung der Auflassung zur Übertragung von Miteigentumsanteilen an dem Hauptgrundstück dienenden Grundstücken (bspw. Garagenvorplätze, Zufahrtswege) - notar-drkotz.de
Grundstücksübertragung - ideelle Miteigentumsanteile an dienenden Grundstück
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Auslegung der Auflassungserklärung im Rahmen einer notariellen Scheidungsfolgenvereinbarung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Auslegung der Auflassungserklärung im Rahmen einer notariellen Scheidungsfolgenvereinbarung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- FGPrax 2018, 148
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 21.02.1991 - V ZB 13/90
Zustimmungsbedürftigkeit der Veräußerung von Wohnungseigentum nach Entstehung der …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.03.2018 - 3 Wx 207/17
Ein Rückgriff auf Umstände, die außerhalb der urkundlichen Eintragungsunterlagen liegen, ist nicht erlaubt, es sei denn, diese außerhalb der Urkunde liegenden Umstände sind für jedermann erkennbar (vgl. OLG des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 06. November 2013, 12 Wx 26/13, FGPrax 2014, 56 ff.; OLG München, Beschluss vom 07. November 2014, 34 Wx 353/14, ErbR 2015, 97 f.; BGHZ 113, 374 ff. Rn. 16, zitiert nach juris). - OLG Naumburg, 06.11.2013 - 12 Wx 26/13
Grundbucheintragung: Anforderungen an den Inhalt der Auflassungserklärung
Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.03.2018 - 3 Wx 207/17
Ein Rückgriff auf Umstände, die außerhalb der urkundlichen Eintragungsunterlagen liegen, ist nicht erlaubt, es sei denn, diese außerhalb der Urkunde liegenden Umstände sind für jedermann erkennbar (vgl. OLG des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 06. November 2013, 12 Wx 26/13, FGPrax 2014, 56 ff.; OLG München, Beschluss vom 07. November 2014, 34 Wx 353/14, ErbR 2015, 97 f.;… BGHZ 113, 374 ff. Rn. 16, zitiert nach juris). - OLG München, 07.11.2014 - 34 Wx 353/14
Grundbuchberichtigung: Nachweis der Erbfolge nach Versterben des Erben des noch …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.03.2018 - 3 Wx 207/17
Ein Rückgriff auf Umstände, die außerhalb der urkundlichen Eintragungsunterlagen liegen, ist nicht erlaubt, es sei denn, diese außerhalb der Urkunde liegenden Umstände sind für jedermann erkennbar (vgl. OLG des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 06. November 2013, 12 Wx 26/13, FGPrax 2014, 56 ff.; OLG München, Beschluss vom 07. November 2014, 34 Wx 353/14, ErbR 2015, 97 f.;… BGHZ 113, 374 ff. Rn. 16, zitiert nach juris).
- OLG Frankfurt, 03.09.2018 - 20 W 166/18
Grundbuch: Auslegung einer Erklärung zur Auflassung
Auf die Auslegung kann nur zurückgegriffen werden, wenn sie zu einem zweifelsfreien und eindeutigen Ergebnis führt (vgl. auch insoweit die Nachweise bei Senat, Beschluss vom 07.07.2010, 20 W 349/09; vgl. zur Auslegung einer Auflassung im Rahmen einer notariellen Scheidungsfolgenvereinbarung auch OLG Düsseldorf FGPrax 2018, 148 [OLG Düsseldorf 23.03.2018 - I-3 Wx 207/17] ).
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