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   BGH, 12.07.1984 - IVb ZB 95/83   

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https://dejure.org/1984,800
BGH, 12.07.1984 - IVb ZB 95/83 (https://dejure.org/1984,800)
BGH, Entscheidung vom 12.07.1984 - IVb ZB 95/83 (https://dejure.org/1984,800)
BGH, Entscheidung vom 12. Juli 1984 - IVb ZB 95/83 (https://dejure.org/1984,800)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ausschluss des väterlichen Umgangsrechtes - Gefährdung des Kindeswohls durch Beziehungen zu seinem wegen Gewaltverbrechen zu Freiheitsstrafe verurteilten Vater - Psychische Belastung des Kindes durch Umgang mit seinem Vater - Anhörung des Kindes durch das Gericht in einem Verfahren der Personensorge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • FamRZ 1984, 1084
 
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Wird zitiert von ... (32)

  • OLG Braunschweig, 28.07.2018 - 2 UF 57/18

    Umgangsverweigerung durch Elternteil; Absehen von Kindesanhörung; Aufhebung der

    aa) Auch bei jüngeren Kindern ist die persönliche Anhörung nach § 159 Abs. 2 FamFG im Umgangsverfahren grundsätzlich erforderlich, weil die Neigungen, Bindungen und der Wille des Kindes für die Entscheidung über den Umgang regelmäßig von Bedeutung sind (BGH FamRZ 1984, 1084, 1086; OLG Frankfurt FamRZ 1997, 571; OLG Frankfurt FamRZ 1998, 1042, 1043; OLG Hamm FamRZ 1996, 421; OLG Köln FamRZ 1980, 1153; OLG München OLGZ 1980, 191; auch betreffend Umgang mit Großeltern: OLG Hamm FamRZ 2009, 996).
  • BGH, 27.10.1993 - XII ZB 88/92

    Anforderungen an die Regelung des Umgangsrechts durch das Familiengericht

    a) Der völlige Ausschluß des Umgangs auf Dauer als der einschneidenste Eingriff darf nur angeordnet werden, wenn der Gefährdung des Kindes durch eine bloße Einschränkung des Umgangsrechtes und dessen sachgerechte Ausgestaltung nicht ausreichend vorgebeugt werden kann (vgl. Senatsbeschluß vom 12. Juli 1984 - IVb ZB 95/83 - FamRZ 1984, 108 m.w.N.).
  • OLG Saarbrücken, 21.12.2006 - 9 UF 147/06

    Zur Wohlverhaltensklausel bei Entscheidungsfreistellung des Kindes im Bezug auf

    Zwar kann von der Anhörung des Kindes aus schwerwiegenden Gründen abgesehen werden (vgl. BGH FamRZ 1984, 1084, 1086).
  • OLG Frankfurt, 17.09.2014 - 4 UF 355/13

    Aussetzung des Umgangsrechts für Kindsvater

    Nach § 1684 Abs. 4 Satz 2 BGB kann das Umgangsrecht für längere Zeit oder auf Dauer nur eingeschränkt werden, wenn andernfalls das Wohl des Kindes gefährdet wäre, d.h. zur Abwehr einer anders nicht abwendbaren konkreten, gegenwärtigen Gefährdung der körperlichen oder geistig-seelischen Entwicklung des Kindes (vgl. BVerfG, FamRZ 1971, 421; BGH, FamRZ 1984, 1084; Palandt/Brudermüller, BGB, 73. Aufl. 2014, § 1684, Rdnr. 36).
  • OLG Karlsruhe, 18.02.2013 - 18 UF 13/11

    Umgangsrecht bei Verdacht auf sexuellen Missbrauch des Kindes

    Einschränkungen oder der Ausschluss des Umgangsrechts für längere Zeit sind gemäß § 1684 Abs. 4 Satz 1 und Satz 2 BGB nur veranlasst, wenn der Schutz des Kindes dies nach den Umständen des Einzelfalls erfordert, um eine Gefährdung seiner seelischen oder körperlichen Entwicklung abzuwehren (BVerfGE 31, 194, 209 f.; BVerfG Beschluss vom 23.1.2008 - 1 BvR 2911/07 - FuR 2008, 338; BGH FamRZ 1988, 711; BGH FamRZ 1984, 1084; BVerfG FamRZ 2010, 1622).
  • BGH, 12.02.1992 - XII ZR 53/91

    Form der Berufung bei Fristbeginn vor Beitritt

    Von ihr kann nur aus schwerwiegenden Gründen abgesehen werden (§ 50 Abs. 3 Satz 1 FGG, vgl. Senatsbeschluß vom 12. Juli 1984 - IVb ZB 95/83 - FamRZ 1984, 1084, 1086; Keidel/Kuntze, FG 12. Aufl. § 50b Rdn. 5; Schwab, Handbuch des Scheidungsrechts 2. Aufl. Teil III Rdn. 48).

    Allerdings wird in Rechtsprechung und Schrifttum überwiegend die Ansicht vertreten, daß in den Sorgerechtsverfahren eine Anhörung des Kindes erst etwa ab dem dritten Lebensjahr veranlaßt ist (vgl. BayObLG FamRZ 1983, 948; 1984, 312; KG FamRZ 1983, 1159, 1161; Johannsen/Henrich/Sedemund-Treiber, Eherecht § 50b FGG Rdn. 7; Keidel/Kuntze aaO. Rdn. 9, 11 sowie auch Senatsbeschluß vom 12. Juli 1984 aaO. S. 1086; Luthin FamRZ 1981, 111, 113; für ein niedrigeres Mindestalter: OLG Köln FamRZ 1980, 1153, 1154; OLG München FamRZ 1979, 70, 71; MünchKomm/Hinz, 2. Aufl. § 1671 Rdn. 45; für ein höheres Mindestalter: Schwab aaO.).

  • BGH, 11.04.2012 - XII ZB 504/11

    Betreuungsverfahren: Absehen von der persönlichen Anhörung des Betroffenen im

    Das Beschwerdegericht hat aber - wie auch das erstinstanzliche Gericht - die Gründe, aus denen es von einer Anhörung ausnahmsweise absehen will, in den Entscheidungsgründen nachprüfbar darzulegen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 12. Juli 1984 - IVb ZB 95/83 - FamRZ 1984, 1084 und vom 11. Juli 1984 - IVb ZB 73/83 - FamRZ 1985, 169 - zu §§ 50 a, 50 b FGG; Keidel/Sternal FamFG 17. Aufl. § 68 Rn. 59 a mwN; vgl. auch Senatsbeschluss BGHZ 185, 272 = FamRZ 2010, 1060 Rn. 46).
  • BGH, 18.09.1996 - XII ZB 206/94

    Wirksamkeit eines Verzichts auf den Versorgungsausgleich

    Soweit die Übergehung eines Beweisangebots durch die Zeugin S. gerügt wird, die bei "einigen Gesprächen" der Parteien zugegen gewesen sein soll, wird übersehen, daß das Gericht im Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit weder an Beweisanträge der Beteiligten gebunden noch verpflichtet ist, alle Beweisanträge zu berücksichtigen (vgl. Senatsbeschluß vom 12. Juli 1984 - IVb ZB 95/83 - FamRZ 1984, 1084, 1085, Keidel/Amelung aaO. § 12 Rdn. 86).
  • OLG Brandenburg, 03.02.2003 - 9 UF 171/02

    Umgangsrecht von Eltern und Kind bei Streitigkeiten der Eltern

    Zwar kann grundsätzlich der Widerstand eines Kindes den Ausschluss des Umgangsrechts rechtfertigen (vgl. Handbuch des Fachanwaltes für Familienrecht/Oelkers, 4. Aufl., Kap. 4, Rn. 675), die dafür erforderliche konkrete, in der Gegenwart bestehende Gefährdung des Kindeswohls (BGH, FamRZ 1994, 158, 160 = NJW 1994, 312, FamRZ 1984, 1084), von der nur ausgegangen werden kann, wenn nicht zu erwarten ist, dass der Widerstand des Kindes überwunden werden kann (vgl. Handbuch des Fachanwaltes für Familienrecht/Oelkers, 4. Aufl., Kap. 4, Rn 675 m. w. N., OLG Karlsruhe, FamRZ 1990, 901), ist hierin allein jedoch nicht erkennbar.
  • OLG Brandenburg, 14.10.2002 - 9 UF 129/02

    Befristete Beschwerde wegen Nichtanhörung des betroffenen Kindes im Verfahren der

    Diese Aufklärungspflicht wird durch die Anhörungspflichten konkretisiert (BGH FamRZ 1984, 1084, 1085 f; BayObLG a.a.O.); zudem dient die Aufklärungspflicht der Gewährung des rechtlichen Gehörs, Art. 103 Abs. 1 GG.

    Will das Gericht von einer Kindesanhörung absehen, so muss es wegen der Bedeutung der zwingend vorgeschriebenen Anhörung die dafür leitenden Gründe darlegen (BGH FamRZ 1984, 1084, 1086).

  • OLG Schleswig, 30.03.2007 - 15 WF 41/07

    Rechtsanwaltsvergütung: Anspruch auf eine Terminsgebühr bei einem

  • OLG Brandenburg, 29.06.2009 - 9 UF 102/08

    Umgang: Recht eines Vaters zum Umgang mit seiner Tochter trotz einer

  • OLG Brandenburg, 02.08.1999 - 9 UF 179/99

    Verfahren vor Erlaß einer Verbleibensanordnung

  • BGH, 23.03.1988 - IVb ZB 100/87

    Umfangsrecht des Vaters

  • OLG Brandenburg, 02.08.1999 - 9 UF 197/99

    Rechtmäßigkeit einer ohne Anhörung des Kindes und der Kindsmutter ergangenen

  • OLG Hamm, 17.04.2018 - 10 UF 56/17
  • OLG Frankfurt, 02.07.2013 - 4 UF 159/13

    Voraussetzungen der Umgangspflegschaft

  • OLG Koblenz, 18.02.2013 - 18 UF 13/11

    Umgang des Kindes mit einem des sexuellen Missbrauchs verdächtigen Elternteil

  • OLG Celle, 29.07.2005 - 17 W 68/05

    Betreuung: Bestellung eines Betreuers bei Vorliegen einer Bevollmächtigung in

  • BGH, 12.03.1986 - IVb ZB 87/85

    Weigerung das Besuchsrecht zu ermöglichen - Übertragung des

  • OLG Köln, 08.12.2016 - 25 UF 109/16

    Zulässigkeit der Anordnung begleiteten Umgangs in Polen

  • OLG Saarbrücken, 10.09.2003 - 9 UF 59/03

    Zur Unwirksamkeit der Anordnung einer Ergänzungspflegschaft betreffend

  • BayObLG, 30.04.1996 - 1Z BR 36/96

    Verfahren über den Erlass einer Verbleibensanordnung

  • AG Fürstenfeldbruck, 22.06.2005 - 1 F 202/05

    Recht der Großeltern auf Umgang mit ihrem Enkelkind; Ausschluss des Umgangsrechts

  • OLG Karlsruhe, 27.12.1995 - 2 UF 317/95

    Mündliche; Anhörung; Verfahrensfehler; Aktenvermerk; Sitzungsprotokoll

  • OLG Hamm, 20.10.1988 - 4 UF 312/88

    Sorgerechtsentscheidung; Anhörung; Absehen von der Anhörung; Nachprüfbarkeit der

  • AG Kerpen, 25.02.1999 - 50 F 362/97

    Zweck des Umgangsrechts und berechtigte Belange des sorgeberechtigten

  • OLG Köln, 01.09.1998 - 4 UF 87/98

    Ausschluß des Umgangsrechts

  • OLG Naumburg, 16.02.2000 - 14 WF 15/00

    Umgang kann nur ausgeschlossen werden, wenn das Kindeswohl gefährdet ist und

  • OLG Brandenburg, 21.12.1998 - 10 UF 162/98

    Beschwerde des Vaters gegen die Versagung des Umgangsrechts mit seiner Tochter;

  • BayObLG, 08.07.1991 - BReg. 1 Z 41/91

    Umgangsrecht; Ausschluß; Grundrecht; Kindeswohl; Gefährdung; Körperlich;

  • OLG Saarbrücken, 06.09.2002 - 9 UF 102/02
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