Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 06.08.1980 - 5 UF 83/80 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,5825) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
Papierfundstellen
- NJW 1981, 1379
- FamRZ 1981, 77
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (5)
- BGH, 20.06.1963 - VII ZR 263/61
Funkenflug - § 677, § 683 BGB, auch-fremdes Geschäft
Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.08.1980 - 5 UF 83/80
Da es sich bei der Unterhaltsgewährung in Höhe eines monatlichen Betrages von 165 DM durch den Kläger um ein objektiv fremdes Geschäft handelte, wird der Fremdgeschäftsführungswille des Klägers vermutet (BGHZ 40, 28). - BGH, 28.10.1964 - IV ZR 238/63
Rückwirkende Geltendmachung von Unterhalt
Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.08.1980 - 5 UF 83/80
Der Bundesgerichtshof hat - soweit ersichtlich - die Frage noch nicht entschieden; zu der ähnlich gelagerten Problematik bei § 1607 Abs. 2 BGB hat er die Entscheidung offen gelassen (FamRZ 1965, 200). - BGH, 30.08.1978 - IV ARZ 45/78
Geltendmachung eines "Ausgleichsanspruchs" eines Elternteils gegen den anderen …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.08.1980 - 5 UF 83/80
Die zulässige Berufung, über die der Senat zu entscheiden hat, da es sich um eine Familiensache iSd § 23b Abs. 1 S. 2 Nr. 5 GVG handelt (BGH FamRZ 1978, 770 = BGHF 1, 156), ist begründet. - OLG Düsseldorf, 12.02.1980 - 6 UF 69/79
Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.08.1980 - 5 UF 83/80
Die Beklagte war im Rahmen ihrer Leistungsfähigkeit allein barunterhaltspflichtig, da der Kläger für den Naturalunterhalt aufkam (§§ 1601, 1602, 1606 Abs. 3 S. 2 - analog - BGB; vgl. OLG Düsseldorf FamRZ 1980, 721). - LG Bielefeld, 14.06.1972 - 2 S 135/72
Auszug aus OLG Düsseldorf, 06.08.1980 - 5 UF 83/80
Sie wird verneint von Köhler in MünchKomm, § 1613 Rdn. 2; Gotthardt in Staudinger, BGB 10./11. Aufl. § 1613 Anm. 26; BGB- RGRK/Scheffler, 10./11. Aufl. § 1613 Anm. 3; Lange in Soergel, 10. Aufl. § 1613 Anm. 2, und Anm. 9 vor § 1601; bejaht von Hegmann, FamRZ 1973, 435; LG Bielefeld NJW 1972, 1864; OLG Frankfurt FamRZ 1976, 705; Gernhuber, Lehrbuch des Familienrechts 2. Aufl. § 41 IV 4; Diederichsen in Palandt, 39. Aufl. Einf.
- BGH, 26.04.1989 - IVb ZR 42/88
Ausgleichsanspruch eines Ehegatten wegen der alleinigen Gewährung von Unterhalt
Auf die im Gesetz genannte Voraussetzung für den gesetzlichen Forderungsübergang kann daher nicht verzichtet werden (s. BGHZ 43, 1, 6 [BGH 28.10.1964 - IV ZR 238/63]; zutreffend OLG Düsseldorf FamRZ 1981, 77). - BGH, 09.05.1984 - IVb ZR 84/82
Anspruch auf nachehelichen Unterhalt - Voraussetzungen eines familienrechtlichen …
Auch soweit einem Elternteil, der einem gemeinschaftlichen Kind den vollen Unterhalt geleistet hat, aus diesem Grund ein Ersatz-(Erstattungs-)anspruch aus dem rechtlichen Gesichtspunkt der Geschäftsführung ohne Auftrag oder der ungerechtfertigten Bereicherung zusteht, besteht dieser Anspruch für die Vergangenheit nur in den Grenzen des § 1613 Abs. 1 BGB (ebenso OLG Düsseldorf - 5. FamSen. - FamRZ 1981, 77; 6. FamSen. - FamRZ 1981, 303;… BGB-RGRK/Mutschler § 1613 Rdnr. 6;… Soergel/Lange a.a.O. § 1607 Rdnr. 5; Hegmann FamRZ 1973, 435 ff;… zu § 1607 Abs. 2 BGB: BGB-RGRK/Mutschler § 1607 Rdnr. 6 und 11;… Jauernig/Schlechtriem BGB 2. Aufl. § 1607 Anm. 6;… Soergel/Lange a.a.O.;… Gernhuber, Lehrbuch des Familienrechts 3. Aufl., § 41 V 5;… a.A. für Ansprüche aus §§ 683 ff, 812 ff: MünchKomm/Köhler § 1613 Rdnr. 2).
dejure.org
Übersicht OLG Düsseldorf
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.