Rechtsprechung
   BGH, 28.06.2007 - I ZR 153/04   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Telefonaktion

    UWG §§ 3, 4 Nr. 11, §§ 5, 8 Abs. 2; StBerG § 4 Nr. 11, § 18

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Telefonaktion - Es ist regelmäßig davon auszugehen, dass die Bagatellgrenze des § 3 UWG überschritten ist, wenn die durch unrichtige Angaben hervorgerufene Fehlvorstellung des Verkehrs geeignet ist, das Marktverhalten der Gegenseite zu beeinflussen.

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JurPC

    UWG §§ 3, 4 Nr. 11, §§ 5, 8 Abs. 2; StBerG § 4 Nr. 11, § 18
    Telefonaktion

  • Jurion

    Unterlassen der Ankündigung von Telefonaktionen in einem Zeitungsartikel; Überschreitung der Bagatellgrenze bei Möglichkeit der Beeinflussung des Markverhaltens der Gegenseite aufgrund unrichtiger Angaben; Verbot der Bezeichnung "Lohnsteuerhilfeverein"; Streitgegenstand einer urheberrechtlichen Unterlassungsklage

  • kanzlei.biz

    Telefonaktion

  • nwb

    UWG § 3, § 4 Nr. 11, § 5, § 8 Abs. 2; StBerG § 4 Nr. 11, § 18

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Telefonaktion"; Überschreitung der Bagatellgrenze; Führung der Bezeichnung "Lohnsteuerhilfeverein" bei Werbemaßnahmen

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    UWG §§ 3, 4 Nr. 11, §§ 5, 8 Abs. 2
    Werbung eines Lohnsteuerhilfevereins für telefonische Beratung durch Zeitungsartikel - Umfang der Pflicht zur Führung des Namenszusatzes "Lohnsteuerhilfeverein" nach § 18 StBerG

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Überschreitung der Bagatellgrenze

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltverein.de PDF, S. 75 (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    §§ 3, 4, 5, 8 UWG; §§ 4, 18 StBerG
    Irreführung und Bagatellgrenze

Besprechungen u.ä.

  • anwaltverein.de PDF, S. 75 (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    §§ 3, 4, 5, 8 UWG; §§ 4, 18 StBerG
    Irreführung und Bagatellgrenze

Verfahrensgang

  • LG München I, 21.08.2003 - 17 HKO 7047/03
  • OLG München, 26.08.2004 - 6 U 4775/03
  • BGH, 28.06.2007 - I ZR 153/04

Zeitschriftenfundstellen

  • MDR 2008, 222
  • GRUR 2008, 186
  • MIR 2007, Dok. 432
  • DB 2007, 2833
  • K&R 2008, 104



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (47)  

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht