Rechtsprechung
   BGH, 18.06.2009 - I ZR 47/07   

Volltextveröffentlichungen (17)

  • lexetius.com

    EIFEL-ZEITUNG

    MarkenG § 5 Abs. 1 und 3, § 15 Abs. 2, 4 und 5

  • MIR - Medien Internet und Recht

    EIFEL-ZEITUNG - In der Verwendung eines Domainnamens kann eine Benutzung als Werktitel liegen, wenn der Verkehr in dem Domainnamen ein Zeichen zur Unterscheidung eines Werks von einem anderen sieht.

  • markenmagazin:recht

    § 5 Abs. 1 und 3, § 15 Abs. 2, 4 und 5 MarkenG
    "EIFEL-ZEITUNG” - Schutz eines Werktitels

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    EIFEL-ZEITUNG

  • webshoprecht.de

    Zur unbefugten Benutzung eines Werktitels und zum dadurch begangenen Markenrechtsverstoß

  • Judicialis
  • JurPC

    EIFEL-ZEITUNG

  • aufrecht.de

    Markenrechtlicher Schutz eines Werktitels - EIFEL-ZEITUNG

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    MarkenG § 5 Abs. 1 und 3, § 15 Abs. 2, 4 und 5
    Der Bundesgerichtshof bestätigt seine Rechtsprechung zum werktitelrechtlichen Schutz für Internet-Domains

  • Jurion

    Voraussetzung eines befugten Gebrauchs im Verhältnis zwischen Titelgläubiger und Titelschuldner bzgl. des Schutzes eines Werktitels; Verwendung eines Domainnamens als Benutzung eines Werktitels

  • nwb

    MarkenG § 5 Abs. 1, § 5 Abs. 3, § 49 Abs. 1; ZPO § 564, § 767

  • kanzlei.biz

    Die "EIFEL-ZEITUNG"

  • kanzlei.biz

    Die "EIFEL-ZEITUNG"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzung eines befugten Gebrauchs im Verhältnis zwischen Titelgläubiger und Titelschuldner bzgl. des Schutzes eines Werktitels; Verwendung eines Domainnamens als Benutzung eines Werktitels

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 5, 15 MarkenG; 16 UWG
    Domainname als Werktitel geschützt

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 5 Abs. 1, Abs. 3 MarkenG
    Die Veröffentlichung einer Internetzeitung unter der Domain eifel-zeitung.de führt zu einem Werkttitelschutz

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Domainnamen und Werktitelschutz

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Veröffentlichung einer Printzeitung im Verhältnis zu Online-Ausgabe kerngleiche Verstöße

  • boesel-kollegen.de (Kurzinformation)

    Namensverwendung für Internetzeitung stellt kerngleichen Verstoß gegenüber Printausgabe dar

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Kein Freibrief für Belästigung mit E-Mail-Werbung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kerngleicher Verstoß bei Betrieb einer Internetzeitung im Verhältnis zu Printausgabe

Besprechungen u.ä.

  • beck-shop.de PDF, S. 12 (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 5 II, III, 15 II, IV, V MarkenG
    Titelschutzrecht gemäß § 5 Abs. 3 MarkenG setzt befugten Gebrauch des Werktitels voraus - "EIFEL-ZEITUNG" (RA Dr. Wolfgang Berlit; GRUR-Prax 2010, 31)

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2010, 462
  • GRUR 2010, 156
  • MIR 2009, Dok. 252
  • K&R 2010, 123
  • afp 2010, 51



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Wird zitiert von ... (16)  

  • BGH, 24.03.2011 - I ZR 108/09  

    TÜV - Markenrechtsverletzung: Alternative Klagehäufung; Verstoß gegen das

    Dagegen kann der Beklagte mit der Vollstreckungsabwehrklage nach § 767 ZPO gegen einen Unterlassungstitel vorgehen, wenn die Verurteilung nur auf ein Kennzeichenrecht gestützt und dieses erloschen ist (vgl. BGH, Urteil vom 18. Juni 2009 - I ZR 47/07, GRUR 2010, 156 Rn. 28 f. = WRP 2010, 266 - EIFEL-ZEITUNG).
  • BGH, 28.01.2016 - I ZR 202/14  

    Zum Werktitelschutz von Smartphone-Apps

    Internetseiten kommen grundsätzlich ebenfalls als titelschutzfähige Werke in Betracht, wenn ihr Inhalt selbst eine für die Annahme eines Werkes hinreichende geistige Leistung beinhaltet, der Verkehr in ihrem Namen ein Zeichen zur Unterscheidung von anderen Internetseiten und nicht nur eine Adressbezeichnung sieht und die Internetseite weitgehend fertiggestellt ist (vgl. BGH, Urteil vom 14. Mai 2009 - I ZR 231/06, GRUR 2009, 1055 Rn. 41 = WRP 2009, 1533 - airdsl; Urteil vom 18. Juni 2009 - I ZR 47/07, GRUR 2010, 156 Rn. 20 = WRP 2010, 266 - EIFEL-ZEITUNG; Weiler in BeckOK Markenrecht aaO § 5 Rn. 179 bis 181; Thalmaier in BeckOK Markenrecht aaO § 15 Rn. 87; Hacker in Ströbele/Hacker aaO § 5 Rn. 97; Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl., Nach § 15 Rn. 53; Deutsch, GRUR 2013, 113, 114; Müller in Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, 3. Aufl., § 5 MarkenG Rn. 38).

    So sind an die Unterscheidungskraft eines Zeitungs- oder Zeitschriftentitels nach der Rechtsprechung des Senats nur geringe Anforderungen zu stellen, da der Verkehr seit langem daran gewöhnt ist, dass Zeitschriften und Zeitungen mit mehr oder weniger farblosen und nur inhaltlich oder räumlich konkretisierten Gattungsbezeichnungen gekennzeichnet werden, und er deshalb auf feinere Unterschiede achtet (BGH, Urteil vom 8. Februar 1963 - Ib ZR 76/61, GRUR 1963, 378, 379 = WRP 1963, 211 - Deutsche Zeitung; Urteil vom 27. Februar 1992 - I ZR 103/90, GRUR 1992, 547, 548 = WRP 1992, 759 - Morgenpost; Urteil vom 16. Juli 1998 - I ZR 6/96, GRUR 1999, 235, 237 = WRP 1999, 186 - Wheels Magazine; BGH, Urteil vom 22. September 1999 - I ZR 50/97, GRUR 2000, 504, 505 = WRP 2000, 533 - FACTS; BGH, GRUR 2010, 156 Rn. 20 - EIFEL-ZEITUNG; GRUR 2012, 1265 Rn. 19 - Stimmt's?, jeweils mwN).

  • BGH, 22.03.2012 - I ZR 102/10  

    Stimmt's?

    Diese Rechtsprechung hat der Bundesgerichtshof fortgeführt (BGH, Urteil vom 29. April 1999 - I ZR 152/96, GRUR 2000, 70, 72 = WRP 1999, 1279 - SZENE; Urteil vom 18. Juni 2009 - I ZR 47/07, GRUR 2010, 156 Rn. 15 = WRP 2010, 266 - Eifel-Zeitung).

    Die erforderliche äußere Selbständigkeit liegt jedenfalls bei regelmäßigen Beilagen von Zeitungen, die sich inhaltlich mit bestimmten Themen befassen (RGZ 133, 189, 191 - Kunstseiden-Kurier), sowie bei mehrseitigen Regionalteilen oder anderen Rubriken einer Tageszeitung (BGH, GRUR 2010, 156 Rn. 15 - Eifel-Zeitung; OLG Hamburg, GRUR-RR 2009, 309, 310 f.) vor und kann auch bei einer einzelnen, thematisch besonders ausgerichteten Zeitungsseite gegeben sein (RGZ 133, 189, 191 - Kunstseiden-Kurier; offengelassen in BGH, GRUR 2000, 70, 72 - SZENE).

    Diese Grundsätze hat der Senat auch bei der Beurteilung der Kennzeichnungskraft eines Titels des Regionalteils einer Zeitung für anwendbar erachtet (BGH, GRUR 2010, 156 Rn. 14 - Eifel-Zeitung).

  • OLG Köln, 05.09.2014 - 6 U 205/13  

    Schutzfähigkeit des Titels einer Smartphone-App; Anforderungen an die

    Grundsätzlich kann durch die Benutzung eines Domainnamens eine geschäftliche Bezeichnung erworben werden, wenn der Verkehr in der als Domainnamen gewählten Bezeichnung bei einem Unternehmenskennzeichen einen Herkunftshinweis und bei einem Werktitel ein Zeichen zur Unterscheidung eines Werks von einem anderen und nicht nur eine Adressbezeichnung sieht (vgl. BGH GRUR 2010, 156, zitiert nach juris Rn. 20 - Eifel-Zeitung).

    An die originäre Unterscheidungskraft von Zeitungstiteln sind nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nur geringe Anforderungen zu stellen, weil auf dem Zeitungsmarkt seit jeher Zeitungen unter mehr oder weniger farblosen Gattungsbezeichnungen angeboten werden, so dass sich das Publikum an diesen Zustand gewöhnt hat und bei Zeitungen auch solchen Titeln Unterscheidungskraft beimisst, denen für andere Druckschriften keine Kennzeichnungskraft zukommt (vgl. BGH GRUR 2010, 156 ff, Rn. 14 - Eifel-Zeitung).

  • OLG Hamburg, 12.05.2010 - 3 U 58/08  

    Titelschutz: Schutz der Bezeichnung einer Rubrik einer Wochenzeitung -

    In der Entscheidung "Eifel-Zeitung" (GRUR 2010, 156) hat der BGH jüngst ausgesprochen, dass auch der Titel einer Rubrik oder ein Untertitel als Werktitel im Sinne des § 5 Abs. 3 MarkenG in Betracht kämen.

    Der BGH hat - in anderem Zusammenhang - die Veröffentlichung einer Internetzeitung im Verhältnis zur Veröffentlichung einer Zeitung in gedruckter Form als im Kern gleichartige Verletzungshandlung beurteilt (Urteil v. 18.6.2009, Az. I ZR 47/07, juris-Rz. 25 - Eifel-Zeitung).

  • OLG Köln, 24.10.2014 - 6 U 211/13  

    Verwechslungsgefahr des Titels einer Print-Zeitschrift mit der Bezeichnung für

    Auch der nachgeordnete Name einer Internetseite kann einen titelmäßigen Gebrauch darstellen, wenn der Verkehr darin ein Zeichen zur Unterscheidung eines Werkes von einem anderen und nicht nur eine Adressbezeichnung oder eine reine Inhaltsbeschreibung sieht (vgl. BGH, GRUR 2010, 156 Tz. 20 - Eifel-Zeitung; Senat, Urt. v. 5.9. 2014 - 6 U 205/13 - Wetter-App).

    Ebenso, wie auch der Titel einer Rubrik oder ein Untertitel Werktitelschutz genießen kann (BGH, GRUR 2010, 156 Tz. 15 - Eifel-Zeitung), stellt die Verwendung des Ausdrucks "Kinderstube" als Bezeichnung eines thematisch selbständigen Teils eines Internetangebots in Form einer Unterseite eine titelmäßige Verwendung dar.

  • OLG Stuttgart, 29.11.2012 - 2 U 89/12  

    Markenverletzungsstreit: Inverkehrbringen markenmäßig gekennzeichneter Ware im

    Dagegen kann der Beklagte mit der Vollstreckungsabwehrklage nach § 767 ZPO gegen einen Unterlassungstitel vorgehen, wenn die Verurteilung nur auf ein Kennzeichenrecht gestützt und dieses erloschen ist (BGHZ 189, 56, bei juris Rz. 10, u.H. auf BGH, Urteil vom 18. Juni 2009 - I ZR 47/07, GRUR 2010, 156, Rz. 28 f. = WRP 2010, 266 - EIFEL-ZEITUNG).
  • OLG Köln, 15.07.2010 - 6 W 93/10  

    Markenrechtlicher Schutz der Bezeichnung "Festivalplaner" für ein Print- und

    An die Unterscheidungskraft eines Zeitungs- oder Zeitschriftentitels sind nur geringe Anforderungen zu stellen, weil periodische Druckschriften seit jeher unter mehr oder weniger farblosen Gattungsbezeichnungen angeboten werden, so dass sich das Publikum an diesen Zustand gewöhnt hat und auch solchen Titeln Unterscheidungskraft beimisst (BGH, a.a.O. [71] - SZENE; BGH, GRUR 2002, 176 = WRP 2002, 89 - Auto Magazin; GRUR 2010, 156 = WRP 2010, 266 [Rn. 14] - EIFEL-ZEITUNG m.w.N.).

    Entsprechendes kann für Domainnamen gelten, in denen der Verkehr nicht nur eine Adressbezeichnung oder beschreibende Angabe sieht (BGH, GRUR 2009, 1055 = WRP 2009, 1533 [Rn. 49] - airdsl; GRUR 2010, 156 = WRP 2010, 266 [Rn. 20] - EIFEL-ZEITUNG m.w.N.).

  • OLG Frankfurt, 05.08.2010 - 6 U 89/09  

    Schutz eines auch als Domainname verwendeten Unternehmenskennzeichens

    Insoweit ist anerkannt, dass grundsätzlich durch die Benutzung eines Domain-Namens ein entsprechendes Unternehmenskennzeichen erworben werden kann (vgl. BGH, GRUR 2005, 262, 263 - soco.de; GRUR 2005, 871, 873 - Seicom; GRUR 2008, 1099, Tz. 22 - afilias.de; GRUR 2010, 156, Tz. 20 - EIFEL-ZEITUNG).
  • KG, 11.03.2016 - 5 U 83/15  

    Übernachtungswerbung 50% günstiger als Hotels

    (vgl. auch BGH GRUR 2010, 156 - EIFEL-ZEITUNG, Rn 25).
  • LG Köln, 06.05.2016 - 31 O 196/14  
  • OLG München, 27.04.2010 - 29 W 1209/10  

    Unlauterer Wettbewerb: Verletzung des Kernbereichs einer gerichtlichen

  • KG, 23.05.2012 - 5 U 119/11  

    Markenverletzung oder Werktitelverletzung bei Einsatz der Domain "de.de" durch

  • OLG Celle, 16.06.2011 - 13 W 56/11  

    Titelauslegung; im Kern gleichartige Verletzungshandlungen; Abwandlungen; im

  • KG, 12.02.2013 - 5 W 14/13  
  • KG, 10.06.2011 - 5 W 58/11  
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