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   BFH, 11.11.2015 - I R 26/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,48518
BFH, 11.11.2015 - I R 26/15 (https://dejure.org/2015,48518)
BFH, Entscheidung vom 11.11.2015 - I R 26/15 (https://dejure.org/2015,48518)
BFH, Entscheidung vom 11. November 2015 - I R 26/15 (https://dejure.org/2015,48518)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Vereinbarung eines Arbeitszeit- oder Zeitwertkontos als verdeckte Gewinnausschüttung

  • IWW

    § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 der Finanzgerichtsordnung, § ... 8 Abs. 3 Satz 2 des Körperschaftsteuergesetzes 2002 (KStG), § 4 Abs. 1 Satz 1 des Einkommensteuergesetzes 2002 (EStG), § 8 Abs. 1 KStG, § 20 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 EStG, § 46 Nr. 5 des Gesetzes betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, § 8 KStG, § 4 Abs. 1 Satz 1 EStG, § 90 Abs. 2 FGO, § 121 Satz 1 FGO, § 135 Abs. 1 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Vereinbarung eines Arbeitszeit- oder Zeitwertkontos als verdeckte Gewinnausschüttung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 3 S 2 KStG 2002, KStG VZ 2005, KStG VZ 2006
    Vereinbarung eines Arbeitszeit- oder Zeitwertkontos als verdeckte Gewinnausschüttung

  • Wolters Kluwer

    Ertragsteuerliche Behandlung der Führung eines sog. Arbeitszeit- bzw. Zeitwertkontos für den Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH; Ertragssteuerliche Berücksichtigung der für Wertguthaben auf dem Zeitwertkonto einkommensmindernd gebildeten Rückstellungen

  • Betriebs-Berater

    Vereinbarung eines Arbeitszeit- oder Zeitwertkontos als verdeckte Gewinnausschüttung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KStG § 8 Abs. 3 Satz 2
    Vereinbarung eines Arbeitszeit- oder Zeitwertkontos als verdeckte Gewinnausschüttung

  • rechtsportal.de

    KStG § 8 Abs. 3 Satz 2
    Ertragsteuerliche Behandlung der Führung eines sog. Arbeitszeit- bzw. Zeitwertkontos für den Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH

  • datenbank.nwb.de

    Vereinbarung eines Arbeitszeit- oder Zeitwertkontos als verdeckte Gewinnausschüttung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Arbeitszeit- oder Zeitwertkonto für Gesellschafter-Geschäftsführer als vGA

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • Bundesfinanzhof (Pressemitteilung)

    BFH missbilligt Arbeitszeitkonto für Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Das Arbeitszeitkonto für Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH stößt beim Bundesfinanzhof nicht auf Gegenliebe

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Arbeitszeitkonto für Gesellschafter-Geschäftsführer

  • lto.de (Kurzinformation)

    Verdeckte Gewinnausschüttung: Kein Arbeitszeitkonto für Geschäftsführer

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Arbeitszeitkonto für Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Vereinbarung eines Arbeitszeit- oder Zeitwertkontos als verdeckte Gewinnausschüttung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Vereinbarung eines Arbeitszeit- oder Zeitwertkontos als verdeckte Gewinnausschüttung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Arbeitszeitkonto für Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Arbeitszeitkonto für GmbH-Geschäftsführer - Bundesfinanzhof bewertet "Zeitwertkonto" als "verdeckte Gewinnausschüttung" und unzulässiges Steuersparmodell

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    § 2 Abs 2 Nr 2 UStG 1999, EWGRL 388/77 Art 4 Abs 4 UAbs 2, EGRL 112/2006 Art... 11, § 2 Abs 2 Nr 2 UStG 2005, UStG VZ 2005, UStG VZ 2006, UStG VZ 2007, UStG VZ 2008, § 12 Abs 2 Nr 1 UStG 1999, § 12 Abs 2 Nr 1 UStG 2005, § 163 AO, § 176 Abs 1 S 1 Nr 3 AO
    Verdeckte Gewinnausschüttung

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    VGA bei Vereinbarung eines Arbeitszeit- oder Zeitwertkontos

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Organstellung: Arbeitszeitkonto für Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH?

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Vereinbarung eines Zeitwertkontos als verdeckte Gewinnausschüttung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Arbeitszeitkonto für Gesellschafter-Geschäftsführer?

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Kein Arbeitszeitkonto für GmbH-Geschäftsführer

In Nachschlagewerken

Sonstiges (3)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Die steuerlichen Folgen der Vereinbarung eines Zeitwertkontos mit einem Gesellschafter-Geschäftsführer" von RA/FAStR/FAArbR/Notar Dr. Ralf Laws, LL.M., original erschienen in: GmbHR 2016, 455 - 460.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Steuerliche Beurteilung von Zeitwertkonten für Gesellschafter-Geschäftsführer" von RA/FAStR Dr. Rolf Schwedhelm und RA Dr. Alexander Zapf, original erschienen in: DB 2016, 2200 - 2203.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Stundung des Gehalts durch den Gesellschafter-Geschäftsführer als vGA?" von Dipl.-Fw. Bernhard Paus, original erschienen in: DStZ 2016, 785 - 790.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 252, 359
  • ZIP 2016, 1385
  • NZA 2016, 536
  • BB 2016, 1182
  • BB 2016, 789
  • DB 2016, 2687
  • DB 2016, 805
  • BStBl II 2016, 489
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BFH, 22.02.2018 - VI R 17/16

    Gehaltsumwandlung für vorzeitigen Ruhestand führt nicht zu Lohnzufluss

    Selbst wenn die Vereinbarung eines Wertguthabenkontos --wie die Finanzverwaltung meint-- mit dem Aufgabenbild des Organs einer Körperschaft nicht vereinbar sein sollte (ähnlich Sterzinger, BB 2012, 2728; Bericht der Bundesregierung über die Auswirkungen des Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen und zur Änderung anderer Gesetze, BTDrucks 17/8991, S. 23, 24; für den Gesellschafter-Geschäftsführer ebenso BFH-Urteil vom 11. November 2015 I R 26/15, BFHE 252, 359, BStBl II 2016, 489; a.A. Graefe, DStR 2017, 2199), was der Senat im Streitfall nicht entscheiden muss, könnte dies den Zufluss der Wertgutschriften auf dem Zeitwertkonto als Arbeitslohn nicht herbeiführen.
  • BFH, 07.03.2018 - I R 89/15

    Erdienbarkeit bei Barlohnumwandlung

    Demgemäß ist auch nicht darauf einzugehen, ob --wie vom FG angenommen-- eine vGA aufgrund der Saldierung der Beitragszahlungen an die Unterstützungskasse mit den Gehaltsminderungen ausgeschlossen werden kann (vgl. dazu Senatsurteil vom 11. November 2015 I R 26/15, BFHE 252, 359, BStBl II 2016, 489).
  • BFH, 20.12.2016 - I R 4/15

    Sog. Überversorgungsprüfung für Pensionsrückstellungen

    Der Senat hält diese Modifizierung des Stichtagsbezugs für gerechtfertigt; auch kommt es hierbei bei Gesellschafter-Geschäftsführern mit Blick auf ihr Aufgabenbild (z.B. Senatsurteil vom 11. November 2015 I R 26/15, BFHE 252, 359, BStBl II 2016, 489) nicht auf den Beschäftigungsgrad, sondern auf die Vergütungshöhe an (s. insoweit Blümich/ Rengers, § 8 KStG Rz 735; Uckermann in Uckermann/Fuhrmanns/ Ostermayer/Doetsch, a.a.O., Kap. 21 Rz 50).
  • FG Münster, 18.07.2016 - 14 K 1370/12

    Turnierpokerspieler erzielt gewerbliche Einkünfte

    Ein Unterhaltungswert muss der Teilnahme an dem Turnierpokerspiel nicht zukommen (vgl. BFH-Urteil in BFHE 251, 37, BStBl II 2016, 489).
  • BFH, 11.10.2017 - I R 42/15

    Besteuerung von Ausschüttungen einer US-amerikanischen "S-Corporation" an einen

    Bei der Frage, ob eine Minderung des Unterschiedsbetrags nach § 4 Abs. 1 Satz 1 EStG i.V.m. § 8 Abs. 1 des Körperschaftsteuergesetzes bei der Kapitalgesellschaft vorliegt, ist auf den einzelnen Geschäftsvorfall abzustellen (Senatsurteil vom 11. November 2015 I R 26/15, BFHE 252, 359, BStBl II 2016, 489).

    Sämtliche Vorfälle sind vielmehr auseinander zu halten und steuerrechtlich eigenständig zu behandeln (Senatsurteile vom 14. März 2006 I R 38/05, BFH/NV 2006, 1515; vom 5. März 2008 I R 12/07, BFHE 220, 454, BStBl II 2015, 409; vom 11. September 2013 I R 28/13, BFHE 244, 241, BStBl II 2014, 726; in BFHE 252, 359, BStBl II 2016, 489).

  • FG Münster, 05.09.2018 - 7 K 3531/16
    Zur Begründung trägt sie vor, dass nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes (BFH-Urteil vom 11.11.2015 I R 26/15, BFHE 252, 359) verdeckte Gewinnausschüttungen vorliegen und somit keine Lohnsteuer anfalle.

    Der Berichterstatter hat die Beteiligten darauf hingewiesen, dass nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes (BFH-Urteil vom 11.11.2015 I R 26/15, BFHE 252, 359) gute Gründe dafür sprechen, dass die dem Zeitwertkonto zugeführten Beträge verdeckte Gewinnausschüttungen darstellen und demzufolge auf Ebene des Gesellschafters zu Einkünften aus Kapitalvermögen (§ 20 Abs. 1 Nr. 1 EStG) und nicht zu Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit (§ 19 EStG) führen.

    Die von der GmbH als Aufwand behandelten Zuführungen zu einem solchen Zeitwertkonto stellen verdeckte Gewinnausschüttungen i. S. d. § 8 Abs. 3 Satz 2 des Körperschaftsteuergesetzes (KStG) dar (BFH-Urteil vom 11.11.2015 I R 26/15, BFHE 252, 359; Anschluss durch FG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 21.12.2016 1 K 1381/14, EFG 2017, 422, rkr.; offen gelassen beim Minderheits-Gesellschafter-Geschäftsführer durch FG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 14.11.2017 9 K 9235/15, EFG 2018, 190, Rev. anhängig VI R 55/17).

    Aufgrund der wechselseitigen gesellschaftlichen Veranlassung neutralisieren sich diese Geschäftsvorfälle nicht (BFH-Urteil vom 11.11.2015 I R 26/15, BFHE 252, 359).

  • FG Hamburg, 26.08.2016 - 6 V 81/16

    Anforderungen an eine ordnungsgemäße Buchführung - Hinzuschätzung von

    Außerdem muss der Vorgang geeignet sein, bei dem begünstigten Gesellschafter einen Bezug i. S. des § 20 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 EStG auszulösen (ständige Rechtsprechung, z. B. BFH, Urteile vom 07.08.2002 I R 2/02, BFHE 200, 197, BStBl II 2004, 131; vom 08.09.2010 I R 6/09, BFHE 231, 75, BStBl II 2013, 186; vom 11.11.2015 I R 26/15, BFHE 252, 359, BStBl II 2016, 489).
  • FG Baden-Württemberg, 22.06.2017 - 12 K 1044/15

    Zeitwertkonto und Zufluss von Arbeitslohn: Fließt einem (Fremd)Geschäftsführer

    Mit den Aufgaben eines Gesellschafter-Geschäftsführers sei die Führung von Arbeitszeitkonten laut Bundesfinanzhof -BFH- 11.11.2015 I R 26/15 nicht vereinbar.

    So entschied der BFH, dass die Vereinbarung eines Arbeitszeit- oder Zeitwertkontos eines Gesellschafter-Geschäftsführers eine verdeckte Gewinnausschüttung sein kann (BFH 11.11.2015 - I R 26/15, DStR 2016, 737).

  • FG Thüringen, 25.06.2015 - 1 K 136/15

    Bewertung der im Rahmen einer Entgeltumwandlung an eine Versorgungskasse

    Die Zulassung der Revision erfolgt auch im Hinblick auf das Urteil des Finanzgerichts (FG) des Saarlandes vom 24. März 2015 1 K 1170/11 (abgedruckt in Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 2015, 1749 ), gegen das Revision eingelegt wurde (Az. des BFH: I R 26/15).
  • FG Rheinland-Pfalz, 21.12.2016 - 1 K 1381/14

    Arbeitszeit- oder Zeitwertkonten bei Gesellschafter Geschäftsführern einer GmbH

    Zu einem Hinweis des Berichterstatters auf die Entscheidung des BFH I R 26/15 vom 11. November 2015, BStBl II 2016, 489, mit der der BFH eine Vereinbarung über die Ansammlung von Wertguthaben im Rahmen eines Zeitwertkontos als nicht dem entsprechend angesehen hatte, was ein ordentlicher und gewissenhafter Geschäftsleiter mit einem Fremdgeschäftsführer vereinbaren würde, vertrat der Beklagte die Auffassung, dass der vorliegende Sachverhalt mit dem dieser Entscheidung zugrunde liegenden nicht vergleichbar sei, weil die Klägerin nicht über einen alleinigen und einzelvertretungsberechtigten, sondern drei Gesellschafter und Geschäftsführer verfüge.

    45 Mit Urteil vom 11. November 2015 I R 26/15, BStBl II 2016, 489 hat der BFH entschieden, dass über die Ansammlung von Wertguthaben im Rahmen eines Zeitwertkontos getroffene Vereinbarungen nicht dem entsprechen, was ein ordentlicher und gewissenhafter Geschäftsleiter einer Kapitalgesellschaft mit einem Fremdgeschäftsführer vereinbaren würde.

    Diesen grundsätzlichen Ausführungen des BFH (vgl. kritisch dazu etwa Paus, DStZ 2016, 785; Hilbert, BB 2016, 1182; Laws, GmbHR 2016, 455; zustimmend Martini, HFR 2016, 462) schließt sich der Senat vollumfänglich an.

  • FG Hamburg, 29.06.2016 - 6 K 236/13

    Körperschaftsteuer: Verschmelzung nach Forderungsverzicht mit Besserungsklausel

  • FG Münster, 04.08.2016 - 9 K 3999/13

    Körperschaftsteuerliche Nichtabziehbarkeit von Haftungsschulden aufgrund der

  • FG Hessen, 14.09.2017 - 4 K 1822/15

    § 4 Abs. 1, 4, 6 KStG, § 8 Abs. 3 Satz 2 KStG, § 8 Abs. 7 KStG, ...

  • FG Köln, 06.04.2017 - 10 K 2310/15
  • FG Hamburg, 15.04.2016 - 3 K 13/16

    Verdeckte Gewinnausschüttung bei nachträglicher Zusage der Dynamisierung einer

  • FG Köln, 19.12.2016 - 14 K 700/14

    Ansatz einer verdeckten Gewinnausschüttung infolge einer Kapitalaufstockung von

  • FG Berlin-Brandenburg, 14.11.2017 - 9 K 9235/15

    Haftungsbescheid vom 06.01.2011, Haftungsbescheid vom 13.07.2015

  • FG Düsseldorf, 04.04.2017 - 6 K 3320/14

    Berücksichtigung einer verdeckten Gewinnausschüttung bei der Ermittlung des zu

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