Rechtsprechung
   BGH, 20.12.2018 - I ZB 26/18   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,56407
BGH, 20.12.2018 - I ZB 26/18 (https://dejure.org/2018,56407)
BGH, Entscheidung vom 20.12.2018 - I ZB 26/18 (https://dejure.org/2018,56407)
BGH, Entscheidung vom 20. Dezember 2018 - I ZB 26/18 (https://dejure.org/2018,56407)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,56407) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • IWW

    § 33 Abs. 1 Nr. 1 DesignG, § ... 34 Satz 1, § 34a Abs. 1 Satz 1 DesignG, § 1 Nr. 1 DesignG, § 37 Abs. 1 DesignG, § 11 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 DesignG, § 7 Abs. 1 DesignV, § 7 Abs. 3 Satz 3 DesignV, § 1 Nr. 2 DesignG, § 11 Abs. 5 Nr. 1 DesignG, § 11 Abs. 3 DesignG, § 11 Abs. 5 Nr. 3 DesignG, § 7 Abs. 1 Satz 2 DesignV, § 12 Abs. 1 Satz 1 DesignG, § 12 Abs. 1 Satz 2 DesignG, § 23 Abs. 5 DesignG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Sportbrille

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Sportbrille

    § 1 Nr 1 GeschmMG 2004, § 12 Abs 1 S 1 GeschmMG 2004, § 33 Abs 1 Nr 1 GeschmMG 2004, § 37 Abs 1 GeschmMG 2004, § 7 Abs 1 DesignV

  • Betriebs-Berater

    Designanmeldung - Schutzgegenstand im Fall der Beifügung einer Schwarz-Weiß-Fotografie zur Wiedergabe des Designs - Sportbrille

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Eingetragenes Design für eine Spezialbrille für Skilangläufer und Biathleten; Schutzgegenstand eines Hell-Dunkel-Kontrasts einer Schwarz-Weiß-Fotografie bei der Anmeldung eines Designs; Darstellung eines Farbkontrasts in Graustufen; Fehlende Schutzfähigkeit eines Designs mangels einheitlichen Schutzgegenstandes

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Kein einheitlicher Schutzgegenstand eines Einzeldesigns und damit Nichtigkeit wenn beigefügte Schwarz-Weiß-Fotografien des Designs dieses in Hell-Dunkel-Kombination und umgekehrt in Dunkel-Hell

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht