Rechtsprechung
   BGH, 17.11.2014 - I ZR 177/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,52387
BGH, 17.11.2014 - I ZR 177/13 (https://dejure.org/2014,52387)
BGH, Entscheidung vom 17.11.2014 - I ZR 177/13 (https://dejure.org/2014,52387)
BGH, Entscheidung vom 17. November 2014 - I ZR 177/13 (https://dejure.org/2014,52387)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • lexetius.com

    UrhG § 57

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Möbelkatalog - Urheberrechtsverletzung durch Fotografie eines Gemäldes zusammen mit zum Verkauf stehenden Möbeln.

  • IWW

    § 57 UrhG, § ... 97 UrhG, § 242 BGB, § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG, § 15 Abs. 1 Nr. 1, § 16 UrhG, § 15 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2, § 19a UrhG, §§ 44a ff. UrhG, Art. 5 Abs. 3 Buchst. i der Richtlinie 2001/29/EG, Richtlinie 2001/29/EG, § 562 Abs. 1 ZPO, § 97 Abs. 2 UrhG, § 563 Abs. 3 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Möbelkatalog

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Möbelkatalog

    § 2 Abs 1 Nr 4 UrhG, § 15 Abs 1 Nr 1 UrhG, § 15 Abs 2 S 2 Nr 2 UrhG, § 16 UrhG, § 19a UrhG
    Grenzen des Urheberrechtsschutzes: Öffentliche Zugänglichmachung eines Gemäldes auf einem Foto im Verkaufskatalog und im Internet-Auftritt eines Möbelherstellers und Kriterien für eine Werkverwendung als unwesentliches Beiwerk - Möbelkatalog

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Eine Fotografie in einem Möbelkatalog, welche im Hintergrund ein Gemälde zeigt, kann eine unerlaubte Vervielfältigung des Kunstwerks darstellen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Einordnung eines Möbelwerkes als unwesentliches Beiwerk neben dem eigentlichen Gegenstand der Vervielfältigung sowie Verbreitung oder öffentlichen Wiedergabe

  • online-und-recht.de

    Fotografie eines Gemäldes darf nicht in Möbelkatalog abgelichtet werden

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Möbelkatalog

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 4, 16, 19a, 57 UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 57
    Einordnung eines Möbelwerkes als unwesentliches Beiwerk neben dem eigentlichen Gegenstand der Vervielfältigung sowie Verbreitung oder öffentlichen Wiedergabe

  • rechtsportal.de

    UrhG § 19a; UrhG § 57
    Einordnung eines Möbelwerkes als unwesentliches Beiwerk neben dem eigentlichen Gegenstand der Vervielfältigung sowie Verbreitung oder öffentlichen Wiedergabe

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Möbelkatalog

  • datenbank.nwb.de

    Grenzen des Urheberrechtsschutzes: Öffentliche Zugänglichmachung eines Gemäldes auf einem Foto im Verkaufskatalog und im Internet-Auftritt eines Möbelherstellers und Kriterien für eine Werkverwendung als unwesentliches Beiwerk - Möbelkatalog

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (21)

  • internet-law.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Urheberrechtsverletzung durch Veröffentlichung von Fotos eines Werks

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Kunstwerk darf nicht im Online-Katalog verwendet werden

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Gemälde in einem Möbelkatalog - Zur Frage, wann ein Werk ein unwesentliches Beiwerk nach § 57 UrhG ist - Vorschrift umfasst auch Recht der öffentlichen Zugänglichmachung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Foto eines Gemäldes im Möbelkatalog

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Zur Schrankenregelung des § 57 UrhG

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Abbildungen von Kunstgegenständen im Internet

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Möbelkatalog - und das "unwesentliche" Bild an der Wand

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Wann ist ein Werk unwesentliches Beiwerk neben dem eigentlichen Gegenstand der Veröffentlichung?

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Wann ist ein Werk unwesentliches Beiwerk neben dem eigentlichen Gegenstand der Veröffentlichung?

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Qualifizierung eines Gemäldes als wesentliches Beiwerk in Möbelkatalog

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Kein Urheberrechtsschutz für in Möbelkatalog abgebildetes Gemälde

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Möbelkatalog

  • kvlegal.de (Kurzinformation und Leitsatz)

    Gemälde in Online-Möbelkatalog kein "unwesentliches Beiwerk”

  • ra-staemmler.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Anforderung an ein unwesentliches Beiwerk (Möbelkatalog)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine Nutzung eines Gemäldes für Online-Möbelkatalog

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Produktfotografie: Gemälde im Hintergrund kann Urheberrechte verletzen

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Kunstwerk nur Beiwerk?

  • swd-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Bildrechte: Von Möbelkatalogen, Gemälden und sonstigem Beiwerk in Fotografien

  • das-gruene-recht.de (Kurzinformation)

    Beiwerk oder nicht? Kunstwerke in Produktfotos

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Was ist ein unwesentliches Beiwerk in einer Fotografie?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Mögliche Urheberrechtsverletzung wegen auf Katalogbildern eines Möbelhauses im Hintergrund erkennbarem Gemälde - Stil- und stimmungsbildendes Gemälde ist nicht als unwesentliches Beiwerk im Sinne des § 57 UrhG anzusehen

Besprechungen u.ä. (5)

  • ferner-alsdorf.de (Entscheidungsbesprechung)

    Urheberrecht: Zum Begriff des Beiwerks im Sinne des §57 UrhG

  • fotorecht-seiler.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Kunstwerk auf Möbelkatalogfoto - unwesentliches Beiwerk ?

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Abgebildetes Gemälde in einem Möbelkatalog kein unwesentliches Beiwerk

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Abgebildetes Gemälde in einem Möbelkatalog kein unwesentliches Beiwerk

  • shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Urheberrechtsverletzung durch Darstellung eines geschützten Werkes auf Produktfotografie

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Abbildung eines Gemäldes in einem Möbelkatalog kein wesentliches Beiwerk - Anm. zum Urteil des BGH vom 17.11.2014" von RA Dr. Thomas Glückstein, original erschienen in: ZUM 2015, 569 - 575.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Enge Auslegung für Qualifizierung eines Werkes als "unwesentliches Beiwerk" - Anmerkung zum Urteil des BGH vom 17.11.201" von RA Dr. Felix Laurin Stang, original erschienen in: GRUR 2015, 667 - 672.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2015, 2119
  • MDR 2015, 719
  • GRUR 2015, 667
  • MMR 2015, 605
  • MIR 2015, Dok. 044
  • ZUM 2015, 569
  • afp 2016, 71
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 01.06.2017 - I ZR 115/16

    EuGH-Vorlage zur Zulässigkeit des Tonträger-Samplings

    Die Voraussetzungen dieser Schrankenregelung liegen nicht vor, weil die Beklagten die zwei Sekunden lange Rhythmussequenz, die sie dem von den Klägern hergestellten Tonträger entnommen haben, nicht nur beiläufig in den Titel "Nur mir" einbezogen haben und die Rhythmussequenz daher nicht als unwesentliches Beiwerk des Titels "Nur mir" anzusehen ist (zum Begriff "unwesentliches Beiwerk" in Sinne von § 57 UrhG vgl. BGH, Urteil vom 17. November 2014 - I ZR 177/13, GRUR 2015, 667 Rn. 27 = WRP 2015, 250 - Möbelkatalog).
  • OLG München, 28.01.2016 - 29 U 2798/15

    Keine Täter- oder Teilnehmerhaftung eines Videoclip-Plattformbetreibers

    (3) Auch der Grundsatz, dass der Urheber an der wirtschaftlichen Nutzung seiner Werke tunlichst angemessen zu beteiligen ist (vgl. BGH GRUR 2015, 667 - Möbelkatalog Tz. 19; GRUR 2013, 717 - Covermount Tz. 25; jeweils m. w. N.), bietet keine Rechtfertigung dafür, die täterschaftliche Haftung für Urheberrechtsverletzungen von der gesetzlich vorgegebenen Handlungsbezogenheit der Verletzungstatbestände loszulösen und nach rein wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu bestimmen.
  • BGH, 10.01.2019 - I ZR 267/15

    Cordoba II

    Die Bestimmung erfasst mit der öffentlichen Wiedergabe auch das öffentliche Zugänglichmachen im Sinne von § 19a UrhG (BGH, Urteil vom 17. November 2014 - I ZR 177/13, GRUR 2015, 667 Rn. 15 = WRP 2015, 750 - Möbelkatalog).

    Wird das Beiwerk jedoch vom Betrachter als zum Gesamtkonzept gehörig wahrgenommen, kommt es auf den Gesichtspunkt der (ästhetischen oder stilistischen) Austauschbarkeit eines urheberrechtlich geschützten Werks mit einem anderen - gegebenenfalls ebenfalls urheberrechtlich geschützten - Werk nicht mehr an (BGH, GRUR 2015, 667 Rn. 31 - Möbelkatalog, mwN).

    Dies ist aber für die Annahme einer Unwesentlichkeit im Sinne von § 57 UrhG erforderlich (vgl. BGH, GRUR 2015, 667 Rn. 27 - Möbelkatalog).

  • LG München I, 31.05.2016 - 33 O 6198/14

    Störerhaftung eines Sharehosting-Dienstes

    Auch der Grundsatz, dass der Urheber an der wirtschaftlichen Nutzung seiner Werke tunlichst angemessen zu beteiligen ist (vgl. BGH GRUR 2015, 667 Rdnr. 19 -Möbelkatalog; BGH GRUR 2013, 717 Rdnr. 25 - Covermount; jeweils m. w. N.), bietet keine Rechtfertigung dafür, die täterschaftliche Haftung für Urheberrechtsverletzungen von der gesetzlich vorgegebenen Handlungsbezogenheit der Verletzungstatbestände loszulösen und nach rein wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu bestimmen (OLG München, WRP 2016, 527 Rnr.49 - Allegro barbaro).
  • OLG Köln, 08.01.2016 - 6 U 17/13
    Auf die vom Senat zugelassene Revision hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 17. November 2014 (GRUR 2015, 667 = WRP 2015, 750 - Möbelkatalog) das Urteil des Senats aufgehoben und zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Revision, zurückverwiesen.
  • OLG Schleswig, 30.11.2018 - 17 U 20/18

    Pflichten eines mit der Lohnbuchhaltung beauftragten Steuerberaters bei unklarem

    Zum anderen mag der Verjährungslauf allenfalls dann abweichend beurteilt werden, wenn (vgl. hierzu Urteil des BGH vom 23. April 2015 - IX ZR 1976/12 -, NJW 2015, 2119 ff., bei juris, Rn. 13 f) schon vor Erlass eines entsprechenden Bescheids etwa durch Beauftragung eines neuen Beraters erste Schadenspositionen angefallen sind, mit welchem die späteren Schäden eine sogenannte "Schadenseinheit" bilden.
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