Rechtsprechung
| BFH, 27.06.2006 - II B 162/05 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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BewG § 5 Abs. 2; ; BewG § ... 6 Abs. 1; ; BewG § 6 Abs. 2; ; BewG § 12 Abs. 3; ; BewG § 13; ; BewG § 16; ; ErbStG § 25 Abs. 1 Satz 2; ; BGB § 415; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 1; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 2; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3; ; FGO § 116 Abs. 3 Satz 3
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Abzinsung aufschiebend bedingter Verbindlichkeiten
- datenbank.nwb.de
Abzinsung von Verbindlichkeiten, die im Rahmen einer gemischten Schenkung aufschiebend bedingt auf den Bedachten übergegangen sind
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Düsseldorf, 18.10.2005 - 4 K 3381/03
- BFH, 27.06.2006 - II B 162/05
Wird zitiert von ... (4)
- BFH, 15.07.2021 - II R 26/19
Keine Abzinsung einer aufschiebend bedingten Last
Rn. 17 Eine bedingte Last ist auf den Zeitpunkt des Bedingungseintritts zu bewerten (vgl. BFH-Beschluss vom 27.06.2006 - II B 162/05, BFH/NV 2006, 1845, unter II.1.).Rn. 26 c) Soweit sich aus Entscheidungen des Senats (BFH-Beschluss in BFH/NV 2006, 1845, unter II.1.;… BFH-Urteil vom 27.08.2008 - II R 19/07, BFH/NV 2009, 29, unter C.1.), in denen die Abzinsung bedingter Lasten nicht weiter erörtert wurde, etwas anderes ergibt, hält der Senat hieran nicht mehr fest.
- BFH, 27.08.2008 - II R 19/07
Gemischte teils unmittelbare, teils mittelbare Schenkung eines Grundstücks im …
Da bei Ergehen des Änderungsbescheides vom 22. Juli 2004 die Bedingung mit dem Tod des X bereits eingetreten war, war die Rentenverpflichtung bereits zu berücksichtigen (vgl. BFH-Urteil vom 8. Februar 2006 II R 38/04, BFHE 213, 102, BStBl II 2006, 475), und zwar mit ihrem gemäß § 12 Abs. 3 BewG auf den Ausführungszeitpunkt der Zuwendung, den 1. Juli 1996, abgezinsten Wert von insgesamt 925 354 DM (vgl. zur Abzinsung: BFH-Beschluss vom 27. Juni 2006 II B 162/05, BFH/NV 2006, 1845). - FG Münster, 28.02.2019 - 3 K 3039/17
Abzinsung einer in einem Schenkungsvertrag vereinbarten aufschiebend bedingten …
Vielmehr ist eine Abzinsung gemäß § 12 Abs. 3 BewG für den Zeitraum zwischen dem Zeitpunkt der schenkweisen Übertragung und dem Zeitpunkt des Eintritts der Bedingung vorzunehmen (vgl. FG Köln, Urteil vom 27.08.2014 9 K 2193/12, EFG 2015, 58; BFH, Beschluss vom 27.06.2006 II B 162/05, BFH/NV 2006, 1845;… Viskorf in Viskorf/Schuck/Wälzholz, Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergsetz, Bewertungsgesetz, Kommentar, 5. Auflage 2017, BewG § 8 Rz. 21;… Halaczinsky in Rössler/Troll, Bewertungsgesetz, Kommentar, § 6 Rz. 7). - FG Schleswig-Holstein, 31.03.2025 - 3 K 28/24
Vorzeitiger Verzicht auf ein vorbehaltenes Nießbrauchsrecht an land- und …
Denn eine bedingte Last ist grundsätzlich auf den Zeitpunkt des Bedingungseintritts zu bewerten (vgl. BFH-Urteil vom 15. Juli 2021 - II R 26/19 -, BFHE 273, 567, BStBl II 2023, 66; BFH-Beschluss vom 27. Juni 2006 - II B 162/05 -, BFH/NV 2006, 1845).
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