Rechtsprechung
| BGH, 12.03.2019 - II ZB 19/18 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Zulässigkeit der Berufung: Beschwer bei der Kostentragungspflicht und Spielabsetzung eines Schiedsrichters
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 3 ZPO, § 511 Abs 2 Nr 1 ZPO
Zulässigkeit der Berufung: Beschwer bei der Kostentragungspflicht und Spielabsetzung eines Schiedsrichters - IWW
§ 574 Abs. 1 Nr. 1, § ... 522 Abs. 1 Satz 4 ZPO, § 575 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2, 3 ZPO, § 574 Abs. 2 Nr. 2 Fall 2 ZPO, § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 574 Abs. 2 ZPO, § 574 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, Art. 2 Abs. 1 GG, Art. 103 Abs. 1 GG, § 511 Abs. 2 Nr. 1 ZPO, § 511 Abs. 4 ZPO, § 3 ZPO, § 139 ZPO
- Wolters Kluwer
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rechtmäßiger Ausschluss eines Schiedsrichters vom Spielbetrieb; Abzug des Schiedsrichters wegen fehlender Kader-Kleidung bis zum Besitznachweis der korrekten Hemden
- datenbank.nwb.de
Zulässigkeit der Berufung: Beschwer bei der Kostentragungspflicht und Spielabsetzung eines Schiedsrichters
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)
Schiedsrichter-Absetzung wegen fehlender Kader-Kleidung
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BGH, 15.06.2011 - II ZB 20/10
Zulassung der Berufung: Konkludente Entscheidung des originären Einzelrichters
Auszug aus BGH, 12.03.2019 - II ZB 19/18
Diese Beschränkung begrenzt zugleich die Möglichkeit des Rechtsbeschwerdegerichts, Tatsachen zu berücksichtigen, die erstmals im Verfahren der Rechtsbeschwerde geltend gemacht werden (BGH, Beschluss vom 15. Juni 2011 - II ZB 20/10, NJW 2011, 2974 Rn. 4 mwN). - BGH, 07.11.2006 - VI ZB 44/06
Streitwert und Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Unterlassung einer …
Auszug aus BGH, 12.03.2019 - II ZB 19/18
Der tatsächliche oder rechtliche Einfluss der Entscheidung auf andere Rechtsverhältnisse bleibt außer Betracht (BGH, Beschluss vom 7. November 2006 - VI ZB 44/06, VersR 2007, 707 Rn. 11 mwN).
- BGH, 30.06.2020 - II ZB 25/18
Unzulässige Rechtsbeschwerde gegen die Verurteilung zur Auskunft über Namen und …
Denn der Sinn des dem Berufungsgericht eingeräumten Ermessens würde verfehlt, wenn das Rechtsbeschwerdegericht berechtigt und verpflichtet wäre, ein vom Berufungsgericht fehlerfrei ausgeübtes Ermessen durch eine eigene Ermessensentscheidung zu ersetzen (BGH, Beschluss vom 12. März 2019 - II ZB 19/18, juris Rn. 10;… Beschluss vom 21. Mai 2019 - II ZB 17/18, juris Rn. 9, jeweils mwN).Diese Beschränkung begrenzt zugleich die Möglichkeit des Rechtsbeschwerdegerichts, Tatsachen zu berücksichtigen, die vor der Entscheidung des Berufungsgerichts nicht geltend gemacht worden sind (BGH…, Beschluss vom 15. Juni 2011 - II ZB 20/10, NJW 2011, 2974 Rn. 4; Beschluss vom 12. März 2019 - II ZB 19/18, juris Rn. 10; siehe auch Beschluss vom 31. Januar 2001 - XII ZB 121/00, NJW 2001, 1652 f. zur alten Rechtslage).
- BGH, 05.05.2020 - II ZB 22/19
Rechtsbeschwerde gegen die Zurückweisung einer Berufung wegen Nichterreichens der …
Der tatsächliche oder rechtliche Einfluss der Entscheidung auf andere Rechtsverhältnisse bleibt außer Betracht (BGH, Beschluss vom 12. März 2019 - II ZB 19/18, juris Rn. 10 f. mwN). - BGH, 14.01.2025 - II ZR 168/23 Der tatsächliche oder rechtliche Einfluss der Entscheidung auf andere Rechtsverhältnisse bleibt außer Betracht (BGH…, Beschluss vom 7. November 2006 - VI ZB 44/06, VersR 2007, 707 Rn. 11; Beschluss vom 12. März 2019 - II ZB 19/18, juris Rn. 11).
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