Rechtsprechung
   BGH, 04.03.2010 - III ZR 79/09   

Volltextveröffentlichungen (19)

  • lexetius.com

    BGB §§ 307, 611, 631

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Internet-System-Vertrag - Zur Einordnung eines so genannten "Internet-System-Vertrags" als Werkvertrag und zur Wirksamkeit einer die Vorleistungspflicht des Kunden begründenden Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei solchen Verträgen.

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 307 Abs 2 Nr 1 BGB, § 611 BGB, § 631 BGB, § 641 Abs 1 BGB
    "Internet-System-Vertrag": Rechtliche Einordnung; Wirksamkeit der formularmäßig vereinbarten Vorausleistungspflicht des Kunden

  • Telemedicus

    Internet-System-Vertrag

  • webshoprecht.de

    Ein Internet-System-Vertrag ist ein Werkvertrag mit zulässiger Vorleistungspflicht des Kunden

  • JurPC

    Zur Rechtsnatur eines "Internet-System-Vertrages"

  • aufrecht.de

    Einordnung eines "Internet-System-Vertrages

  • Jurion

    Rechtlicher Charakter eines Internet-System-Vertrages über die Erstellung und Betreuung einer Internetpräsentation sowie die Gewährleistung der Abrufbarkeit dieser Website im Internet für einen festgelegten Zeitraum; Überprüfung der Rechtmäßigkeit von in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbarten Vorleistungspflichten i.R.e. Internet-System-Vertrages zwischen zwei Unternehmern

  • czarnetzki.eu PDF

    Website Erstellung als Internet System Vertrag

  • Betriebs-Berater

    Internet-System-Vertrag - Zur Wirksamkeit einer Klausel über eine Vorleistungspflicht des Kunden

  • RA Kotz

    Internetpräsentation - Vorleistungspflicht des Kunden

  • dury.de

    Internet-System-Vertrag - Az.: III ZR 79/09 - BGH, Urteil v. 04.03.2010

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtlicher Charakter eines Internet-System-Vertrages über die Erstellung und Betreuung einer Internetpräsentation sowie die Gewährleistung der Abrufbarkeit dieser Website im Internet für einen festgelegten Zeitraum; Überprüfung der Rechtmäßigkeit von in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbarten Vorleistungspflichten i.R.e. Internet-System-Vertrages zwischen zwei Unternehmern

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    BGB §§ 307, 611, 631
    Inhalt eines "Internet-System-Vertrags"

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Rechtsnatur eines Internet-System-Vertrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (19)

  • damm-legal.de (Zusammenfassung)

    §§ 611, 631 BGB
    Ein Website-Erstellungs- und Hosting-Vertrag ist als gemischter Vertrag mit Schwerpunkt im Werkvertragsrecht anzusehen

  • Telemedicus (Ausführliche Zusammenfassung)

    Internet-System-Vertrag ist ein Werkvertrag

  • internet-law.de (Auszüge)

    Zur Rechtsnatur von Internet-Verträgen

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Softwareerstellung ist doch Werkvertrag!

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Zur rechtlichen Einordnung eines Internet-System Vertrags

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Cloud-Computing und IT-Vertragsrecht: Dürfen Anbieter Daten der Kunden bei Zahlungsverzug löschen?

  • kanzlei-lachenmann.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Euroweb - Vertrag kündigen?

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Softwarelizenzrecht: Qualifikation von Verträgen zur Erstellung und Anpassung von Software

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Erstellung und Betreuung von Websites

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Internet-System-Vertrag als Werkvertrag einzustufen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Internet-System-Vertrag ist insgesamt als Werkvertrag einzustufen

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Internet-Systemvertrag ist als Werkvertrag einzustufen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kündigung eines Internet-System-Vertrages jederzeit möglich

  • ra-dr-graf.de (Kurzinformation)

    Internet-System-Vertrag ist Werkvertrag; Vorleistungspflicht des Kunden über AGB zulässig

  • shopsicherheit.de (Kurzinformation)

    Internet-System-Vertrag, Access-Provider-Vertrag, Application-Service-Providing (ASP), Web-Hosting-Vertrag, Webdesign-Vertrag

  • it-rechts-praxis.de (Zusammenfassung)

    Rechtsnatur des Internet-System-Vertrag und des IT-Projektvertrags

  • mi-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Kostenvorschuss für Internet-System-Verträge

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Unwirksamkeit von Knebelverträgen - Auf den Inhalt kommt es an, Teil 2

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Euroweb Internet-System-Vertrag vorzeitig beenden // BGH bejaht Kündigungsmöglichkeit nach § 649 BGB trotz Mindestvertragslaufzeit

Besprechungen u.ä. (5)

  • damm-legal.de (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 307, 309 Nr. 2, 310 Abs. 1 BGB
    Ist die Vorauskasse-Klausel in AGB wettbewerbswidrig?

  • czarnetzki.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Website Erstellung als Internet System Vertrag

  • referenzkundenmasche.info (Kurzanmerkung)

    Referenzkundenmasche & Internet-System-Verträge: Positive Tendenzen durch Entscheidung des Bundesgerichtshofs

  • berger-law-duesseldorf.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
  • medi-ip.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zur Einordung eines Internet-System-Vertrages als Werkvertrag und zu den Grenzen AGB-mäßig vereinbarter Vorleistungspflichten des Verwendungsgegners bei Dauerschuldverhältnissen

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 184, 345
  • NJW 2010, 1449
  • VersR 2012, 197
  • WM 2010, 808
  • MMR 2010, 398
  • MIR 2010, Dok. 050
  • BB 2010, 1047
  • DB 2010, 1062
  • K&R 2010, 343



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Wird zitiert von ... (63)  

  • BGH, 22.09.2016 - III ZR 264/15  

    Unterlassungsbegehren eines Verbraucherschutzverbands gegenüber einer

    a) Eine unangemessene Benachteiligung des Vertragspartners des Verwenders i.S.v. § 307 BGB ist gegeben, wenn der Verwender durch eine einseitige Vertragsgestaltung missbräuchlich eigene Interessen auf Kosten seines Vertragspartners durchzusetzen versucht, ohne von vorneherein auch dessen Belange hinreichend zu berücksichtigen und ihm einen angemessenen Ausgleich zuzugestehen (st. Rspr.; siehe etwa Senatsurteile vom 19. Mai 2016 - III ZR 274/15, juris Rn. 29; vom 21. Februar 2013 - III ZR 266/12, NJW-RR 2013, 910 Rn. 11; vom 13. Januar 2011 - III ZR 78/10, NJW 2011, 1726 Rn. 24; vom 4. März 2010 - III ZR 79/09, BGHZ 184, 345 Rn. 31 und vom 17. Januar 2008 - III ZR 74/07, BGHZ 175, 102 Rn. 19).
  • BGH, 27.01.2011 - VII ZR 133/10  

    Kündigung eines "Internet-System-Vertrags"

    a) Der zwischen den Parteien geschlossene "Internet-System-Vertrag" ist rechtlich als Werkvertrag einzuordnen, wie der Bundesgerichtshof für einen gleich gelagerten, ebenfalls die Klägerin betreffenden Fall bereits entschieden hat (BGH, Urteil vom 4. März 2010 - III ZR 79/09, BGHZ 184, 345).

    Gegenteiliges ergibt sich auch nicht aus der von der Revision in Bezug genommenen Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 4. März 2010(III ZR 79/09, BGHZ 184, 345).

  • BGH, 09.12.2014 - X ZR 85/12  

    Zur Höhe von Anzahlungen auf den Reisepreis und zur Bemessung von

    Dabei können insbesondere die Aufwendungen eine Rolle spielen, die der Verwender bereits vor dem eigentlichen Leistungsaustausch erbringen und finanzieren muss (BGH, Urteil vom 24. September 2002 - KZR 38/99, NJW-RR 2003, 834, 836; Urteil vom 4. März 2010 - III ZR 79/09, BGHZ 184, 345 Rn. 29).
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