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Rechtsprechung
   BFH, 12.11.2020 - III R 6/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,50694
BFH, 12.11.2020 - III R 6/20 (https://dejure.org/2020,50694)
BFH, Entscheidung vom 12.11.2020 - III R 6/20 (https://dejure.org/2020,50694)
BFH, Entscheidung vom 12. November 2020 - III R 6/20 (https://dejure.org/2020,50694)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • openjur.de
  • Bundesfinanzhof

    AO § 8, EStG § 32, EStG § 62, EStG § 63, EStG VZ 2017, FGO § 118 Abs 2, FGO § 126 Abs 3 S 1 Nr 2
    Kindergeld - Beibehaltung des inländischen Wohnsitzes des Kindergeldberechtigten

  • rechtsinformationen.bund.de

    Kindergeld - Beibehaltung des inländischen Wohnsitzes des Kindergeldberechtigten

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 AO, § 32 EStG 2009, § 62 EStG 2009, § 63 EStG 2009, EStG VZ 2017
    Kindergeld - Beibehaltung des inländischen Wohnsitzes des Kindergeldberechtigten

  • IWW

    §§ 62, ... 63 des Einkommensteuergesetzes (EStG), §§ 8, 9 der Abgabenordnung (AO), §§ 76 Abs. 1, 119 Nr. 6 der Finanzgerichtsordnung (FGO), § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 FGO, § 62 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 oder Nr. 2 EStG, § 63 EStG, § 62 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG, § 1 Abs. 2 EStG, § 62 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a EStG, § 1 Abs. 3 EStG, § 62 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchst. b EStG, § 8 AO, § 118 Abs. 2 FGO, § 62 Abs. 1 EStG, § 143 Abs. 2 FGO

  • Wolters Kluwer

    Begriff des Wohnsitzes in Deutschland als Voraussetzung des Anspruchs auf Kindergeld

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AO § 8 ; EStG § 32, § 62, § 63
    Kindergeld - Beibehaltung des inländischen Wohnsitzes des Kindergeldberechtigten

  • rechtsportal.de

    AO § 8 ; EStG § 32, § 62, § 63
    Kindergeld - Beibehaltung des inländischen Wohnsitzes des Kindergeldberechtigten

  • datenbank.nwb.de

    Kindergeld - Beibehaltung des inländischen Wohnsitzes des Kindergeldberechtigten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kindergeld - und der inländische Wohnsitz des Kindergeldberechtigten

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    AO § 8
    Kindergeld, Wohnsitz, Ausbildung, Ausland

  • Bundesfinanzhof (Verfahrensmitteilung)

    AO § 8 ; EStG § 32

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (17)

  • BFH, 24.07.2018 - I R 58/16

    Wohnsitz eines Piloten bei mehrjähriger Auslandsabordnung

    Auszug aus BFH, 12.11.2020 - III R 6/20
    Rn. 14 2. Die Grundsätze, nach denen sich bestimmt, ob jemand einen Wohnsitz (§ 8 AO) im Inland hat, sind durch die langjährige Rechtsprechung im Wesentlichen geklärt (…z.B. Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 10.04.2013 - I R 50/12, BFH/NV 2013, 1909;… vom 13.11.2013 - I R 38/13, BFH/NV 2014, 1046; vom 24.07.2018 - I R 58/16, BFH/NV 2019, 104; Senatsurteil vom 25.09.2014 - III R 10/14, BFHE 247, 239, BStBl II 2015, 655).

    Rn. 16 a) Ein Wohnsitz nach § 8 AO setzt neben zum dauerhaften Wohnen geeigneten Räumen das Innehaben der Wohnung in dem Sinn voraus, dass der Steuerpflichtige tatsächlich jederzeit (wann immer er es wünscht) über sie verfügen kann und sie als Bleibe entweder ständig benutzt oder sie mit einer gewissen Regelmäßigkeit --wenn auch in größeren Zeitabständen-- aufsucht (BFH-Urteile in BFH/NV 2019, 104, Rz 18; vom 23.11.2000 - VI R 107/99, BFHE 193, 558, BStBl II 2001, 294).

  • BFH, 12.01.2001 - VI R 64/98

    Kindergeld - Wohnsitz im Inland

    Auszug aus BFH, 12.11.2020 - III R 6/20
    Dabei knüpft der Wohnsitzbegriff des § 8 AO ausschließlich an die tatsächliche Gestaltung und nicht an subjektive Vorstellungen an (BFH-Urteil vom 12.01.2001 - VI R 64/98, BFH/NV 2001, 1231;… Senatsbeschluss vom 19.09.2013 - III B 53/13, BFH/NV 2014, 38).

    Nicht genügend ist daher, dass sich jemand, der dauernd oder langfristig im Ausland wohnt, nur gelegentlich oder zu Besuchszwecken in einer Wohnung oder Räumen aufhält, die ihm unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden (BFH-Urteil vom 12.01.2001 - VI R 64/98, BFH/NV 2001, 1231, Rz 9).

  • FG Baden-Württemberg, 16.12.2019 - 8 K 2853/17

    Kindergeld: Vorliegen eines Wohnsitzes im Inland bei ausbildungsbedingten …

    Auszug aus BFH, 12.11.2020 - III R 6/20
    Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Finanzgerichts Baden-Württemberg vom 16.12.2019 - 8 K 2853/17 aufgehoben.

    Rn. 9 Die Familienkasse beantragt, das Urteil des FG Baden-Württemberg vom 16.12.2019 - 8 K 2853/17 aufzuheben und die Klage abzuweisen.

  • BFH, 19.04.2012 - III R 85/09

    Erstattung oder Abzweigung von Kindergeld an einen Sozialleistungsträger, der von …

    Auszug aus BFH, 12.11.2020 - III R 6/20
    Führt die Revision --wie im Streitfall-- aus materiell-rechtlichen Gründen zur Aufhebung der Vorentscheidung, muss nicht mehr darüber entschieden werden, ob außerdem ein Verfahrensfehler vorliegt (Senatsurteil vom 19.04.2012 - III R 85/09, BFHE 237, 145, BStBl II 2013, 19).
  • BFH, 23.10.2018 - I R 74/16

    Unbeschränkte Steuerpflicht bei inländischem Wohnsitz trotz Lebensmittelpunkts im …

    Auszug aus BFH, 12.11.2020 - III R 6/20
    Er kann die Schlussfolgerungen des FG nur auf Verstöße gegen die Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze hin überprüfen (ständige Rechtsprechung, z.B. BFH-Urteil vom 23.10.2018 - I R 74/16, BFH/NV 2019, 388, Rz 14, m.w.N.).
  • BFH, 19.03.1997 - I R 69/96

    Beibehaltung des inländischen Wohnsitzes bei Auslandstätigkeit

    Auszug aus BFH, 12.11.2020 - III R 6/20
    Der Wohnsitzbegriff setzt zwar weder voraus, dass die Wohnung im Inland den Mittelpunkt der Lebensinteressen bildet (…BFH-Urteile vom 28.01.2004 - I R 56/02, BFH/NV 2004, 917, unter II.3.a;… in BFH/NV 2014, 1046, Rz 9) noch einen Aufenthalt während einer Mindestzeit (BFH-Urteile vom 19.03.1997 - I R 69/96, BFHE 182, 296, BStBl II 1997, 447, unter II.3.;… in BFH/NV 2013, 1909, Rz 16); erforderlich ist aber eine Nutzung, die über bloße Besuche, kurzfristige Ferienaufenthalte und das Aufsuchen der Wohnung zu Verwaltungszwecken hinausgeht (Senatsurteil in BFHE 247, 239, BStBl II 2015, 665, Rz 16, m.w.N.).
  • BFH, 23.11.2000 - VI R 107/99

    Kindergeld bei Auslandsstudium

    Auszug aus BFH, 12.11.2020 - III R 6/20
    Rn. 16 a) Ein Wohnsitz nach § 8 AO setzt neben zum dauerhaften Wohnen geeigneten Räumen das Innehaben der Wohnung in dem Sinn voraus, dass der Steuerpflichtige tatsächlich jederzeit (wann immer er es wünscht) über sie verfügen kann und sie als Bleibe entweder ständig benutzt oder sie mit einer gewissen Regelmäßigkeit --wenn auch in größeren Zeitabständen-- aufsucht (…BFH-Urteile in BFH/NV 2019, 104, Rz 18; vom 23.11.2000 - VI R 107/99, BFHE 193, 558, BStBl II 2001, 294).
  • BFH, 20.11.2008 - III R 53/05

    Kindergeldrückforderung wegen Aufgabe des Inlandswohnsitzes - Bindung an die …

  • BFH, 28.01.2004 - I R 56/02

    Inländischer Zweitwohnsitz - unbeschränkte Steuerpflicht

  • BFH, 02.12.2004 - III R 49/03

    Beweisanforderungen für Unterhaltszahlungen an Angehörige in ausländischen …

  • BFH, 25.06.2014 - I R 76/13

    Pensionszusage: verdeckte Gewinnausschüttung infolge Ausscheidens des …

  • BFH, 26.05.2009 - VII R 28/08

    Vermeidung der Milchabgabe durch kurzfristige Verpachtung von Stall und Kuhherde?

  • BFH, 25.05.1988 - I R 225/82

    Entscheidung des Tatrichters - Freie Überzeugung - Feststellung maßgeblicher …

  • BFH, 19.09.2013 - III B 53/13

    Nachweis der Voraussetzungen eines Kindergeldanspruchs nach § 62 Abs. 1 EStG

  • FG Nürnberg, 19.11.2025 - 3 K 255/19

    Kindergeldanspruch, Auslandswohnsitz, Prioritätsregelung, Differenzkindergeld, …

    Rn. 63 Die Grundsätze, nach denen sich bestimmt, ob jemand einen Wohnsitz im Inland hat, sind dabei im Wesentlichen geklärt (BFH-Urteil vom 12.11.2020 III R 6/20, BFH/NV 2021, 646 m.w.N.).

    Der Wohnsitzbegriff setzt zwar weder voraus, dass die Wohnung im Inland den Mittelpunkt der Lebensinteressen bildet, noch einen Aufenthalt während einer Mindestzeit; erforderlich ist aber eine Nutzung, die über bloße Besuche, kurzfristige Ferienaufenthalte und das Aufsuchen der Wohnung zu Verwaltungszwecken hinausgeht (BFH-Urteil vom 12.11.2020 III R 6/20, BFH/NV 2021, 646 m.w.N.).

  • FG Baden-Württemberg, 23.10.2023 - 10 K 309/22

    Rückforderung von Kindergeld bei Auslandsentsendung und Nichtbeibehaltung des …

    Rn. 66 a) Die Grundsätze, nach denen sich bestimmt, ob jemand einen Wohnsitz (§ 8 AO) im Inland hat, sind durch die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) geklärt (…z.B. BFH-Urteile vom 10. April 2013 I R 50/12, Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des BFH -BFH/NV- 2013, 1909;… vom 13. November 2013 I R 38/13, BFH/NV 2014, 1046;… vom 24. Juli 2018 I R 58/16, BFH/NV 2019, 104; vom 25. September 2014 III R 10/14, Sammlung der Entscheidungen des BFH -BFHE- 247, 239, Bundessteuerblatt -BStBl- II 2015, 655; vom 12. November 2020 III R 6/20, BFH/NV 2021, 646).

    Sucht das Kind die elterliche Wohnung aber nur noch selten oder gar nicht mehr auf, fehlt es am "Innehaben" einer Wohnung im Sinne des § 8 AO, selbst wenn für das Kind weiterhin ein Zimmer in der elterlichen Wohnung zur jederzeitigen Nutzung bereitsteht (vgl. z.B. BFH-Urteil in BFH/NV 2021, 646, Rn. 16;… BFH-Urteil in BFH/NV 2001, 1231).

  • FG Baden-Württemberg, 08.11.2023 - 12 K 1322/21

    Kindergeld - Befristete Auslandstätigkeit der Eltern - Versagung von Kindergeld …

    Rn. 60 Ein - wenn auch von Anfang an befristeter - Aufenthaltszeitraum der Kindseltern in Amerika von mehr als einem Jahr stellt keinen lediglich vorübergehenden Auslandsaufenthalt dar (…vgl. BFH-Urteile vom 20.11.2008 - III R 53/05, BFH/NV 2009, 564 und vom 12.11.2020 - III R 6/20, BFH/NV 2021, 646).
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