Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×
Weitere Entscheidung unten: BGH, 14.01.2016

Rechtsprechung
   BGH, 26.11.2015 - III ZR 304/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,39182
BGH, 26.11.2015 - III ZR 304/15 (https://dejure.org/2015,39182)
BGH, Entscheidung vom 26.11.2015 - III ZR 304/15 (https://dejure.org/2015,39182)
BGH, Entscheidung vom 26. November 2015 - III ZR 304/15 (https://dejure.org/2015,39182)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,39182) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • IWW

    §§ 565, 516 Abs. 3, § 97 Abs. 1 ZPO, § 26 Nr. 8 Satz 1 EGZPO, §§ 2, 4 Abs. 1 ZPO, §§ 3, § 232 Abs. 2, § 236 Abs. 2 HGB

  • Wolters Kluwer

    Festsetzung des Streitwerts für das Beschwerdeverfahren; Beruhen von späteren Verminderungen des Beschwerdegegenstands auf einer freiwilligen Beschränkung des Rechtsmittels durch den Rechtsmittelkläger

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Festsetzung des Streitwerts für das Beschwerdeverfahren; Beruhen von späteren Verminderungen des Beschwerdegegenstands auf einer freiwilligen Beschränkung des Rechtsmittels durch den Rechtsmittelkläger

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (7)

  • BGH, 27.06.2013 - III ZR 143/12

    Streitwertbemessung: Berücksichtigung von als Zinsen geltend gemachtem …

    Auszug aus BGH, 26.11.2015 - III ZR 304/15
    Dem Antrag auf Feststellung des Annahmeverzugs (Berufungsantrag zu 2) kommt keine eigenständige wirtschaftliche Bedeutung zu (s. nur Senatsbeschluss vom 27. Juni 2013 - III ZR 143/12, NJW 2013, 3100, 3101 Rn. 10 mwN).
  • BGH, 14.07.2011 - III ZR 23/11

    Streitwert einer Klage auf Befreiung von einer Verbindlichkeit

    Auszug aus BGH, 26.11.2015 - III ZR 304/15
    Der Wert des Freistellungsantrags (Berufungsantrag zu 4) übersteigt die Summe der an den Kläger geleisteten Ausschüttungen von 2.166 EUR nicht - wobei es insoweit offen bleiben kann, ob hiervon im Hinblick auf eine etwa geringe Wahrscheinlichkeit einer Inanspruchnahme des Klägers noch ein Abschlag vorzunehmen wäre (s. dazu Senatsbeschlüsse vom 14. Juli 2011 - III ZR 23/11, NJW-RR 2012, 60 f Rn. 2 ff …und vom 8. September 2011 - III ZR 36/11, BeckRS 2011, 23101 Rn. 2).
  • BGH, 07.12.2010 - VI ZB 87/09

    Berufungsbeschwer des als Gesamtschuldner verurteilten Beklagten: Zahlung des …

    Auszug aus BGH, 26.11.2015 - III ZR 304/15
    Beruhen spätere Verminderungen des Beschwerdegegenstands - wie hier - jedoch auf einer freiwilligen Beschränkung des Rechtsmittels durch den Rechtsmittelkläger, so sind sie für die Beachtung der Beschwerdewertgrenze zu berücksichtigen (s. BGH, Urteile vom 7. Januar 1965 - II ZR 104/62, NJW 1965, 761 und vom 30. November 1965 - V ZR 67/63, NJW 1966, 598 sowie Beschlüsse vom 8. Oktober 1982 - V ZB 9/82, NJW 1983, 1063 und vom 7. Dezember 2010 - VI ZB 87/09, NJW-RR 2011, 488, 489 Rn. 7;… MüKoZPO/Rimmelspacher, 4. Aufl., § 511 Rn. 52).
  • BGH, 08.10.1982 - V ZB 9/82

    Bemessung der Beschwer bei unbeschränkt eingelegter Berufung des Beklagten nach …

    Auszug aus BGH, 26.11.2015 - III ZR 304/15
    Beruhen spätere Verminderungen des Beschwerdegegenstands - wie hier - jedoch auf einer freiwilligen Beschränkung des Rechtsmittels durch den Rechtsmittelkläger, so sind sie für die Beachtung der Beschwerdewertgrenze zu berücksichtigen (s. BGH, Urteile vom 7. Januar 1965 - II ZR 104/62, NJW 1965, 761 und vom 30. November 1965 - V ZR 67/63, NJW 1966, 598 sowie Beschlüsse vom 8. Oktober 1982 - V ZB 9/82, NJW 1983, 1063 …und vom 7. Dezember 2010 - VI ZB 87/09, NJW-RR 2011, 488, 489 Rn. 7;… MüKoZPO/Rimmelspacher, 4. Aufl., § 511 Rn. 52).
  • BGH, 08.09.2011 - III ZR 36/11

    Streitwertfestsetzung aus dem Zahlungsantrag für eine beantragte Freistellung von …

    Auszug aus BGH, 26.11.2015 - III ZR 304/15
    Der Wert des Freistellungsantrags (Berufungsantrag zu 4) übersteigt die Summe der an den Kläger geleisteten Ausschüttungen von 2.166 EUR nicht - wobei es insoweit offen bleiben kann, ob hiervon im Hinblick auf eine etwa geringe Wahrscheinlichkeit einer Inanspruchnahme des Klägers noch ein Abschlag vorzunehmen wäre (…s. dazu Senatsbeschlüsse vom 14. Juli 2011 - III ZR 23/11, NJW-RR 2012, 60 f Rn. 2 ff und vom 8. September 2011 - III ZR 36/11, BeckRS 2011, 23101 Rn. 2).
  • BGH, 30.11.1965 - V ZR 67/63

    Voraussetzungen für die Zulassung einer Revision - Anforderungen an die Darlegung …

    Auszug aus BGH, 26.11.2015 - III ZR 304/15
    Beruhen spätere Verminderungen des Beschwerdegegenstands - wie hier - jedoch auf einer freiwilligen Beschränkung des Rechtsmittels durch den Rechtsmittelkläger, so sind sie für die Beachtung der Beschwerdewertgrenze zu berücksichtigen (s. BGH, Urteile vom 7. Januar 1965 - II ZR 104/62, NJW 1965, 761 und vom 30. November 1965 - V ZR 67/63, NJW 1966, 598 sowie Beschlüsse vom 8. Oktober 1982 - V ZB 9/82, NJW 1983, 1063 …und vom 7. Dezember 2010 - VI ZB 87/09, NJW-RR 2011, 488, 489 Rn. 7;… MüKoZPO/Rimmelspacher, 4. Aufl., § 511 Rn. 52).
  • BGH, 07.01.1965 - II ZR 104/62

    Voraussetzungen für die Zulassung einer Revision - Anforderungen an die …

    Auszug aus BGH, 26.11.2015 - III ZR 304/15
    Beruhen spätere Verminderungen des Beschwerdegegenstands - wie hier - jedoch auf einer freiwilligen Beschränkung des Rechtsmittels durch den Rechtsmittelkläger, so sind sie für die Beachtung der Beschwerdewertgrenze zu berücksichtigen (s. BGH, Urteile vom 7. Januar 1965 - II ZR 104/62, NJW 1965, 761 und vom 30. November 1965 - V ZR 67/63, NJW 1966, 598 sowie Beschlüsse vom 8. Oktober 1982 - V ZB 9/82, NJW 1983, 1063 …und vom 7. Dezember 2010 - VI ZB 87/09, NJW-RR 2011, 488, 489 Rn. 7;… MüKoZPO/Rimmelspacher, 4. Aufl., § 511 Rn. 52).
  • BGH, 11.04.2016 - II ZR 194/15

    Bestimmung des Gebührenstreitwerts im Verfahren über die Beschwerde gegen die …

    aa) Für die Ermittlung der formellen Beschwer des Klägers durch die Abweisung der auf Freistellung von eventuellen Verpflichtungen gerichteten Klageanträge zu IV und V ist, sofern entsprechende Anhaltspunkte vorliegen, unter anderem darauf abzustellen, wie wahrscheinlich eine Inanspruchnahme (noch) ist (BGH, Beschluss vom 26. November 2015 - III ZR 304/15, juris Rn. 4 unter Verweis auf BGH…, Beschluss vom 14. Juli 2011 - III ZR 23/11, ZIP 2011, 1686 Rn. 2 mwN auch zur Gegenauffassung).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH

Rechtsprechung
   BGH, 14.01.2016 - III ZR 304/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,1179
BGH, 14.01.2016 - III ZR 304/15 (https://dejure.org/2016,1179)
BGH, Entscheidung vom 14.01.2016 - III ZR 304/15 (https://dejure.org/2016,1179)
BGH, Entscheidung vom 14. Januar 2016 - III ZR 304/15 (https://dejure.org/2016,1179)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,1179) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    EGZPO § 26 Nr. 8 S. 1
    Statthaftigkeit einer Beschwerde hinsichtlich Erreichens des Beschwerdewerts

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht