Volltextveröffentlichungen (6)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• openjur.de

  Schlüssige Rüge von Verfahrensmängeln; Verletzung der Sachaufklärungspflicht und Hinweispflicht; Zugrundelegung des Gesamtergebnisses des Verfahrens; Rechtliches Gehör; Feststellungen als selbständiger Gegenstand eines Klageverfahrens

• Judicialis

  FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3; ; FGO § 116 Abs. 3 Satz 3; ; FGO § 76 Abs. 2; ; FGO § 96 Abs. 1 Satz 1; ; AO § 179; ; AO § 180; ; AO § 180 Abs. 1 Nr. 2a; ; EStG § 34 Abs. 1; ; EStG § 34 Abs. 2; ; EStG § 16

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  FGO § 76 Abs. 1; FGO § 115 Abs. 2
  Rüge des Verstoßes des Finanzgerichts gegen die Verpflichtung zur Sachverhaltsermittlung wegen fehlender Aufklärung bezüglich der Beendigung eines gewerblichen Grundstückshandels durch Betriebsaufgabe; Anforderungen an die ordnungsgemäße Darlegung eines Verfahrensmangels

• datenbank.nwb.de

  Ordnungsgemäße Darlegung eines Verfahrensmangels; Rüge der Verletzung der Sachaufklärungspflicht; Zugrundelegung des Gesamtergebnisses des Verfahrens; Anspruch auf rechtliches Gehör

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Rüge des Verstoßes des Finanzgerichts gegen die Verpflichtung zur Sachverhaltsermittlung wegen fehlender Aufklärung bezüglich der Beendigung eines gewerblichen Grundstückshandels durch Betriebsaufgabe; Anforderungen an die ordnungsgemäße Darlegung eines Verfahrensmangels

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (13)

alle Zitatstellen anzeigen
• BFH, 29.02.2008 - IV B 21/07

  Zur ordnungsgemäßen Darlegung von Verfahrensmängeln - Tatbestandsberichtigung

  Auszug aus BFH, 10.10.2008 - IV B 132/07

  Die ordnungsgemäße Darlegung eines Verfahrensmangels verlangt, dass die zu seiner Begründung vorgetragenen Tatsachen --ihre Richtigkeit unterstellt-- einen Verfahrensmangel i.S. von § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO ergeben (…Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 1. September 2006 VIII B 81/05, BFH/NV 2006, 2297, und vom 29. Februar 2008 IV B 21/07, BFH/NV 2008, 974).

  Zur schlüssigen Rüge, das FG habe das Recht auf Gehör (Art. 103 Abs. 1 des Grundgesetzes, § 96 Abs. 2 FGO) verletzt, muss der Beteiligte darlegen, inwiefern ihm das Gericht das rechtliche Gehör versagt hat, zu welchen der angefochtenen Entscheidung zugrunde gelegten Tatsachen oder Rechtsfragen er sich nicht hat äußern können, was er bei ausreichender Gewährung des Rechts auf Gehör noch vorgetragen hätte, dass er keine Möglichkeit besessen hat, die Gehörsverletzung bereits vor Ergehen der Entscheidung zu beanstanden, bzw. dass er den Verfahrensverstoß beim FG gerügt hat und inwiefern durch sein --lediglich infolge des Verfahrensfehlers-- unterbliebenes Vorbringen die Entscheidung auf der Grundlage der materiell-rechtlichen Auffassung des FG anders hätte ausfallen können (z.B. BFH-Beschlüsse vom 25. August 1997 VIII B 81/96, BFH/NV 1998, 196, und in BFH/NV 2008, 974).

• BFH, 02.12.2004 - III R 49/03

  Beweisanforderungen für Unterhaltszahlungen an Angehörige in ausländischen …

  Auszug aus BFH, 10.10.2008 - IV B 132/07

  Das Gesamtergebnis des Verfahrens bilden alle rechtserheblichen Umstände tatsächlicher Art, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung waren (BFH-Urteil vom 2. Dezember 2004 III R 49/03, BFHE 208, 531, BStBl II 2005, 483, unter II.1.d der Gründe).
• BFH, 06.12.2000 - VIII R 21/00

  Veräußerung eines Mitunternehmerteilanteils

  Auszug aus BFH, 10.10.2008 - IV B 132/07

  Bezüglich der gesonderten und einheitlichen Feststellung von Besteuerungsgrundlagen nach den §§ 179, 180 der Abgabenordnung (AO) ist in diesem Zusammenhang ergänzend darauf hinzuweisen, dass die einzelnen Feststellungen --soweit sie eine rechtlich selbständige Würdigung beinhalten und eines rechtlich selbständigen Schicksals fähig sind-- als selbständiger Gegenstand eines Klageverfahrens in Betracht kommen (BFH-Urteile vom 10. Februar 1988 VIII R 352/82, BFHE 152, 414, BStBl II 1988, 544, und vom 6. Dezember 2000 VIII R 21/00, BFHE 194, 97, BStBl II 2003, 194, jeweils m.w.N.).

• BFH, 10.02.1988 - VIII R 352/82

  Sonderbetriebsgewinn oder -verlust eines Gesellschafters als alleiniger …

  Auszug aus BFH, 10.10.2008 - IV B 132/07

  Bezüglich der gesonderten und einheitlichen Feststellung von Besteuerungsgrundlagen nach den §§ 179, 180 der Abgabenordnung (AO) ist in diesem Zusammenhang ergänzend darauf hinzuweisen, dass die einzelnen Feststellungen --soweit sie eine rechtlich selbständige Würdigung beinhalten und eines rechtlich selbständigen Schicksals fähig sind-- als selbständiger Gegenstand eines Klageverfahrens in Betracht kommen (BFH-Urteile vom 10. Februar 1988 VIII R 352/82, BFHE 152, 414, BStBl II 1988, 544, und vom 6. Dezember 2000 VIII R 21/00, BFHE 194, 97, BStBl II 2003, 194, jeweils m.w.N.).
• BFH, 01.09.2006 - VIII B 81/05

  Divergenz; Zeuge im Ausland

  Auszug aus BFH, 10.10.2008 - IV B 132/07

  Die ordnungsgemäße Darlegung eines Verfahrensmangels verlangt, dass die zu seiner Begründung vorgetragenen Tatsachen --ihre Richtigkeit unterstellt-- einen Verfahrensmangel i.S. von § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO ergeben (Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 1. September 2006 VIII B 81/05, BFH/NV 2006, 2297, …und vom 29. Februar 2008 IV B 21/07, BFH/NV 2008, 974).
• BFH, 10.10.2007 - IV B 130/06

  Verletzung der Sachaufklärungspflicht; Verzicht auf die Einholung eines …

  Auszug aus BFH, 10.10.2008 - IV B 132/07

  Außerdem muss vorgetragen werden, dass der Verstoß in der Vorinstanz gerügt wurde oder weshalb eine derartige Rüge nicht möglich war (ständige Rechtsprechung, vgl. aus neuerer Zeit BFH-Beschluss vom 10. Oktober 2007 IV B 130, 131/06, BFH/NV 2008, 233;… Gräber/ Ruban, Finanzgerichtsordnung, 6. Aufl., § 120 Rz 69, 70, jeweils m.w.N.).
• BFH, 07.09.2005 - IV B 67/04

  Vollmacht

  Auszug aus BFH, 10.10.2008 - IV B 132/07

  Damit wird aber kein Revisionszulassungsgrund dargetan, wenn --wie im Streitfall-- eine willkürliche oder greifbar gesetzwidrige Beurteilung nicht ersichtlich ist (ständige Rechtsprechung, vgl. u.a. BFH-Beschlüsse vom 7. September 2005 IV B 67/04, BFH/NV 2006, 234, …und vom 11. Juli 2007 IV B 121/06, BFH/NV 2007, 2241, jeweils m.w.N.).
• BFH, 11.07.2007 - IV B 121/06

  Steuerfestsetzungsverfahren; Grundsatz "in dubio pro reo"

  Auszug aus BFH, 10.10.2008 - IV B 132/07

  Damit wird aber kein Revisionszulassungsgrund dargetan, wenn --wie im Streitfall-- eine willkürliche oder greifbar gesetzwidrige Beurteilung nicht ersichtlich ist (…ständige Rechtsprechung, vgl. u.a. BFH-Beschlüsse vom 7. September 2005 IV B 67/04, BFH/NV 2006, 234, und vom 11. Juli 2007 IV B 121/06, BFH/NV 2007, 2241, jeweils m.w.N.).
• BFH, 25.08.1997 - VIII B 81/96

  Anforderungen an die Beschwerdebegründung

  Auszug aus BFH, 10.10.2008 - IV B 132/07

  Zur schlüssigen Rüge, das FG habe das Recht auf Gehör (Art. 103 Abs. 1 des Grundgesetzes, § 96 Abs. 2 FGO) verletzt, muss der Beteiligte darlegen, inwiefern ihm das Gericht das rechtliche Gehör versagt hat, zu welchen der angefochtenen Entscheidung zugrunde gelegten Tatsachen oder Rechtsfragen er sich nicht hat äußern können, was er bei ausreichender Gewährung des Rechts auf Gehör noch vorgetragen hätte, dass er keine Möglichkeit besessen hat, die Gehörsverletzung bereits vor Ergehen der Entscheidung zu beanstanden, bzw. dass er den Verfahrensverstoß beim FG gerügt hat und inwiefern durch sein --lediglich infolge des Verfahrensfehlers-- unterbliebenes Vorbringen die Entscheidung auf der Grundlage der materiell-rechtlichen Auffassung des FG anders hätte ausfallen können (z.B. BFH-Beschlüsse vom 25. August 1997 VIII B 81/96, BFH/NV 1998, 196, und in BFH/NV 2008, 974).
• BFH, 21.02.1991 - IV R 93/89

  Umfang der Steuerermäßigung nach § 34 Abs. 1 EStG bei Veräußerung eines …

  Auszug aus BFH, 10.10.2008 - IV B 132/07

  Im Verfahren der gesonderten und einheitlichen Feststellung der Einkünfte nach § 180 Abs. 1 Nr. 2a AO ist neben der Einkunftsart und der Höhe der Einkünfte auch festzustellen, ob und inwieweit die Einkünfte nach § 34 Abs. 1 und 2 des Einkommensteuergesetzes (EStG) tarifbegünstigt sind (BFH-Urteil vom 21. Februar 1991 IV R 93/89, BFHE 163, 554, BStBl II 1991, 455).
• BFH, 18.03.2003 - I B 98/02

  Übergehen von Beweisanträgen; Verfahrensmangel
• BFH, 07.09.2001 - VI B 120/01

  Nichtzulassungsbeschwerde - Gerichtsakte - Sachaufklärungspflicht - …
• BFH, 02.03.1994 - I B 219/93

  Verfahrensrecht; Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde

alle Zitatstellen anzeigen
• BFH, 10.01.2012 - XI B 80/11

  Anforderungen an eine Leistungsbeschreibung in einem zum Vorsteuerabzug …

  Auch insoweit sind die Darlegungsanforderungen des § 116 Abs. 3 Satz 3 FGO (…vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 15. März 2002 X B 175/01, BFH/NV 2002, 944, m.w.N.; vom 10. Oktober 2008 IV B 132/07, nicht veröffentlicht, juris, m.w.N.;… Gräber/Ruban, a.a.O., 7. Aufl., § 120 Rz 72, m.w.N.) nicht erfüllt.