Rechtsprechung
| BGH, 04.05.2021 - IX ZB 51/20 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 78 Abs. 1 Satz 3 ZPO, § 321a Abs. 2 Satz 5 ZPO, § 321a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ZPO, § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ZPO
- Wolters Kluwer
Offensichtliche Unzulässigkeit eines Ablehnungsgesuchs
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Offensichtliche Unzulässigkeit eines Ablehnungsgesuchs
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 20.07.2007 - 1 BvR 2228/06
Verletzung des gesetzlichen Richters durch Entscheidung des abgelehnten Richters …
Auszug aus BGH, 04.05.2021 - IX ZB 51/20
Hierüber kann der Senat unter Beteiligung der abgelehnten Richter entscheiden (vgl. BVerfG, NJW 2007, 3771). - BGH, 29.05.2013 - IX ZB 7/13
Erfolgsaussichten eines Antrags auf Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der …
Auszug aus BGH, 04.05.2021 - IX ZB 51/20
Gleiches gilt für eine Anhörungsrüge gegen die Rechtsbeschwerdeentscheidung (BGH, Beschluss vom 29. Mai 2013 - IX ZB 7/13, juris Rn. 5). - BGH, 15.04.2015 - I ZA 15/14
Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines …
Auszug aus BGH, 04.05.2021 - IX ZB 51/20
Rn. 4 Soweit die Anhörungsrüge sich gegen die Prozesskostenhilfe versagende Entscheidung des Senats in dem Beschluss vom 8. Februar 2021 richtet, besteht für sie zwar kein Anwaltszwang (BGH, Beschluss vom 15. April 2015 - I ZA 15/14, juris Rn. 2, mwN;… vom 19. November 2020 - I ZB 60/20, juris Rn. 3). - BGH, 19.11.2020 - I ZB 60/20
Zurückweisung der Anhörungsrüge mangels entscheidungserheblicher Verletzung des …
Auszug aus BGH, 04.05.2021 - IX ZB 51/20
Rn. 4 Soweit die Anhörungsrüge sich gegen die Prozesskostenhilfe versagende Entscheidung des Senats in dem Beschluss vom 8. Februar 2021 richtet, besteht für sie zwar kein Anwaltszwang (BGH…, Beschluss vom 15. April 2015 - I ZA 15/14, juris Rn. 2, mwN; vom 19. November 2020 - I ZB 60/20, juris Rn. 3).
- OVG Sachsen, 31.05.2021 - 6 B 266/20
Richterablehnungsgesuch; Vertretungszwang; Anhörungsrüge; Gegenvorstellung
Über ein offensichtlich unzulässiges Ablehnungsgesuch kann der Senat aus Gründen der Vereinfachung und Beschleunigung des Verfahrens unter Beteiligung der abgelehnten Richter entscheiden (…vgl. BVerfG, Beschl. v. 20. Juli 2007 - 1 BvR 2228/06 -, juris Rn. 20; BGH, Beschl. v. 4. Mai 2021 - IX ZB 51/20 -, juris Rn. 1).
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Rechtsprechung
| BGH, 15.08.2022 - IX ZB 51/20 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 66 Abs. 1 Satz 1 GKG, §§ 1 Abs. 5, 66 Abs. 6 Satz 1 Halbsatz 1 GKG, § 66 Abs. 1 GKG, GKG (Anlage 1), § 22 Abs. 1 Satz 1 GKG
- Wolters Kluwer
Erinnerungen gegen die Kostenansätze
- rechtsportal.de
Erinnerungen gegen die Kostenansätze
- rechtsportal.de
GKG § 66 Abs. 1 S. 1
Erinnerungen gegen die Kostenansätze - ibr-online
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BGH, 23.04.2015 - I ZB 73/14
Funktionelle Zuständigkeit für die Entscheidung über die Erinnerung gegen einen …
Auszug aus BGH, 15.08.2022 - IX ZB 51/20
Rn. 2 2. Zur Entscheidung über eine Erinnerung gegen den Kostenansatz ist gemäß §§ 1 Abs. 5, 66 Abs. 6 Satz 1 Halbsatz 1 GKG auch beim Bundesgerichtshof grundsätzlich der Einzelrichter berufen (BGH, Beschluss vom 23. April 2015 - I ZB 73/14, MDR 2015, 724;… vom 8. Juni 2015 - IX ZB 52/14, NJW-RR 2015, 1209, Rn. 1). - BGH, 08.06.2015 - IX ZB 52/14
Zulässigkeit einer mittels E-Mail eingelegten Erinnerung gegen den …
Auszug aus BGH, 15.08.2022 - IX ZB 51/20
Rn. 2 2. Zur Entscheidung über eine Erinnerung gegen den Kostenansatz ist gemäß §§ 1 Abs. 5, 66 Abs. 6 Satz 1 Halbsatz 1 GKG auch beim Bundesgerichtshof grundsätzlich der Einzelrichter berufen (BGH, Beschluss vom 23. April 2015 - I ZB 73/14, MDR 2015, 724; vom 8. Juni 2015 - IX ZB 52/14, NJW-RR 2015, 1209, Rn. 1).
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Rechtsprechung
| BGH, 08.02.2021 - IX ZB 51/20 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 574 Abs. 1 ZPO, § 577 Abs. 1 Satz 2 ZPO, § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO, § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ZPO, § 544 ZPO, § 575 Abs. 1 Satz 1, § 78 Abs. 1 Satz 3 ZPO, § 114 Abs. 1 Satz 1 ZPO
- Wolters Kluwer
Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde mangels Zulassung
- rechtsportal.de
- rechtsportal.de
Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde mangels Zulassung
- ibr-online
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 23.06.2010 - XII ZB 82/10
Rechtsbeschwerde in Verfahrenskostenhilfesache: Notwendige Anwaltsvertretung; …
Auszug aus BGH, 08.02.2021 - IX ZB 51/20
Auch in Prozesskostenhilfesachen kann die Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof nur durch einen beim Bundesgerichtshof zugelassenen Rechtsanwalt eingelegt werden (vgl. BGH, Beschluss vom 23. Juni 2010 - XII ZB 82/10, NJW-RR 2010, 1297 Rn. 7). - BGH, 10.01.2008 - IX ZB 109/07
Zurückweisung der Rechtsbeschwerde mangels Zulassung durch das Beschwerdegericht
Auszug aus BGH, 08.02.2021 - IX ZB 51/20
Das Rechtsbeschwerdeverfahren kennt die Nichtzulassungsbeschwerde nicht (BGH, Beschluss vom 10. Januar 2008 - IX ZB 109/07, WuM 2008, 113).
- OLG Dresden, 23.07.2026 - 4 W 423/26 Denn der Beschwerdeführer begehrt eine Überprüfung der landgerichtlichen Entscheidung, wobei allein die Rechtsbeschwerde als Rechtsmittel gegen die Zurückweisung einer Beschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe in Betracht kommt (BGH, Beschluss vom 08.02.2021 - IX ZB 51/20 -, juris).
- OLG Dresden, 30.06.2025 - 4 W 399/25 Denn der Kläger begehrt eine Überprüfung der landgerichtlichen Entscheidung, wobei allein die Rechtsbeschwerde als Rechtsmittel gegen die Zurückweisung einer Beschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe in Betracht kommt (BGH, Beschluss vom 08.02.2021 - IX ZB 51/20 -, juris).
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